40505

  1. HartzDieter

    SG Leipzig (S 9 AS 405/05 ER) Steuerückzalhung ist Vermögen.

    SG Leipzig (S 9 AS 405/05 ER) Steuerückzahlung ist Einkommen und kein Vermögen. Gibt es da schon eine Entscheidung einer höheren Instanz? Oder gibt es ähnliche richterliche Entscheidungen? https://www.alg-2.info/info_argumente/sg-leipzig0508
  2. kalle

    S9 405/05 ER Sozialgericht Leipzig Steuerrückzahlung nicht a

    Anrechnung der Steuerrückzahlung auf das ALG II nicht rechtens Sozialgericht Leipzig Az: S9 405/05 ER vom 16.08.05: keine Anrechnung der Steuerrückzahlung auf das ALG II Aus den Gründen: "Die Auszahlung einer Steuererstattung ist nach der Rechtsprechung des BVerwG ein Zufluss im Sinne des § 76...
  3. T

    SG LEIPZIG S 9 405/05 ER v 16.08.05Steuererstattung ist Verm

    tacheles EDIT: Link angepasst. Bitte immer die Funktion benutzen. Ralf Hagelstein
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