231106

  1. Martin Behrsing

    SG DUI-S 7 AS 63/05 23.11.06 verfassungsmäßige Bedenken bei

    Sozialgericht Duisburg Urteil vom 23.11.2006 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Duisburg S 7 AS 63/05 Der Bescheid vom 18.10.2005 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 30.11.2005 wird aufgehoben. Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten des Klägers. Die Berufung wird...
  2. Martin Behrsing

    Presse 23.11.06 Hartz IV-Armut ist verfassungsgemäß

    Hartz IV-Armut ist verfassungsgemäß Wut und Fassungslosigkeit unter den Erwerbsloseninitiativen Kassel. Mit der Entscheidung des BsozG haben die Kassler Richter entschieden, dass die Regelsätze von Hartz IV verfassungsmäßig nicht zu beanstanden seien und somit der Teilhabe an Gesellschaft...
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