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Start > > -> Gesetzeskommentar SGB X - 2010 - Thema: Beistand

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Alt 19.01.2011, 01:25   #1
Sphyrinx->Emailproblem
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Registriert seit: 14.01.2011
Beiträge: 137
Sphyrinx
Standard Gesetzeskommentar SGB X - 2010 - Thema: Beistand

Ich habe hier nichts Detailliertes zum Thema Beistand - Rechte & Pflichten gefunden...
Hier ein PDF-Dok. zum Thema. Habe einiges im Text hervorgehoben:

Beistand § 13 Abs 4 SGB X
Von Wulffen, SGB X, 7. Aufl.: (2010)!!!
6. Beistand (Abs. 4)
12
Der Beistand ist eine Person des Vertrauens, die nicht für (wie der Bevollmächtigte - § 164 Abs 1
BGB), sondern neben dem Beteiligten auftritt. Die daraus unter Umständen resultierenden
Schwierigkeiten - wenn der Beteiligte und der Beistand nämlich etwas
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Alt 19.01.2011, 09:44   #2
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Registriert seit: 16.06.2005
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Beiträge: 22.313
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Gesetzeskommentar SGB X - 2010 - Thema: Beistand

Sorry, so geht es nicht. Der Kassler Kommentar unterliegt dem Urheberrecht. Also erstmal mit dem Beck-verlag in Verbindung setzen.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.01.2011, 09:50   #3
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Gesetzeskommentar SGB X - 2010 - Thema: Beistand

Einfach mal die Suchfunktion nutzen, dann hättest du das auch finden können
Zitat:
Prof. Dr. Wannagat, Präsident des Bundessozialgerichts a.D.
[Hrsg.], Sozialgesetzbuch, Kommentar zum Recht des Sozialgesetzbuchs, 100. Ergänzungslieferung, Februar 2006, der derzeit den einzigen diesbezüglich umfassenden Kommentar darstellt.

Gesetzeskommentar zu „Beistand" und „Beistände"
Die Regelungen zum Beistand orientieren sich an den Regelungen zur Hinzuziehung eines Bevollmächtigten und werden dementsprechend analog angewandt. (ebd. S. 8)

Zum § 13 SGB X im Allgemeinen schreibt der Kommentar:

„Es steht in der freien Entscheidung der Beteiligten, ob sie Bevollmächtigte bestellen wollen, wen sie bestellen oder wie viele Bevollmächtigte sie bestellen. Einen Vertretungszwang vor der Behörde gibt es nicht. Ebenso bestimmen sie frei den Umfang der Vollmacht.

Berechtigt zur Vollmacht sind alle Beteiligten (§ 12).
Die wirksam Bevollmächtigten handeln jeweils für ihre Beteiligten; die Erklärungen, die Entgegennahme von Erklärungen und die sonstigen Verfahrenshandlungen der Bevollmächtigten wirken wie eine von dem Vollmachtgeber selbst vorgenommene Erklärung, Entgegennahme von Erklärungen oder sonstige Handlungen" (ebd. S. 3).
„Im Weiteren genügt grundsätzlich die mündliche Erteilung der Vollmacht. Allerdings kann das Amt den schriftlichen Nachweis der Vollmacht verlangen."
Quelle
__

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Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.01.2011, 13:30   #4
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Beiträge: 137
Sphyrinx
Standard AW: Gesetzeskommentar SGB X - 2010 - Thema: Beistand

Hallo,

also ich habe nichts selbst hochgeladen! Das habe ich im Net gefunden. Leider zeigt mein PDF keine Url's an. Der Uploader hatte sicher eine Befugnis des netten Herrn von Wulffen...


Da die Details zu Beiständen sehr wichtig sind - zB
Gefahren lauern, unten noch e. Link mit selbigem Inhalt:
Es fehlt leider Näheres zum Thema Zurückweisung bzw Eignung v. Beiständen...

Tacheles Forum: Beistand § 13 Abs 4 SGB X - Teil 1

Fehlende Eignung:

Sinngemäß:
Abs 6 S 1: Bevollmächtigte und Beistände wegen Ungeeignetheit sowohl vom schriftlichen wie auch vom Vortrag mittels elektronischer Dokumente zurückgewiesen werden können.
Beim mündlichen Vortrag ist eine Zurückweisung nur dann möglich, wenn der Bevollmächtigte oder Beistand zum sachgemäßen Vortrag nicht in der Lage ist. Zurückweisung liegt im pflichtgemäßen
Ermessen der Behörde, dieses sei Anwendung restriktiv auszuüben
.

Zurückweisung:

Sinngemäß:

Nach Abs 5 sind Beistände zurückzuweisen, wenn sie entgegen § 3 des Rechtsdienstleistungsgesetzes Rechtsdienstleistungen erbringen. Das RDG regelt seit dem 1.7.2008 die Befugnis, außergerichtliche Rechtsdienstleistungen zu erbringen. Beistände sind zurückzuweisen, dh die Behörde muss sie zurückweisen, wenn sie erkennt, dass keine Befugnis vorliegt. Geschäftsmäßig (i.S.v. RDG) ist weniger als gewerbs- oder berufsmäßig, es muss auch nicht entgeltlich sein, öftere Wiederholung oder Absicht hierzu reicht aus. Die mehrfache Betätigung innerhalb eines Verwaltungsverfahrens erfüllt nicht das Merkmal der Geschäftsmäßigkeit.
}@font-face { font-family: "Cambria Math"; }@font-face { font-family: "Cambria"; }p.MsoNormal, li.MsoNormal, div.MsoNormal { margin: 0cm 0cm 0.0001pt; font-size: 12pt; font-family: Cambria; }.MsoChpDefault { font-family: Cambria; }div.WordSection1 { page: WordSection1; }

Innerhalb familiärer, nachbarschaftlicher oder ähnliche enger persönlicher Beziehungen ist die Erbringung von unentgeltlichen Rechtsdienstleistungen für jedermann erlaubt.

Gegenüber dem Zurückgewiesenen ist die Zurückweisung ein selbstständiger Verwaltungsakt, gegen den die gewöhnlichen Rechtsbehelfe gegeben sind.
Der Vertretene kann eine rechtswidrige Zurückweisung nur zusammen mit einem Rechtsbehelf gegen die Sachentscheidung geltend machen.

Schriftform - Gesetzestext des § 13 SGB X:

(7) Die Zurückweisung nach den Absätzen 5 und 6 ist auch dem Beteiligten, dessen Bevollmächtigter oder Beistand zurückgewiesen wird, schriftlich mitzuteilen. Verfahrenshandlungen des zurückgewiesenen Bevollmächtigten oder Beistandes, die dieser nach der Zurückweisung vornimmt, sind unwirksam.


Generell spricht Vieles dafür, sich auch die reine Zeugenfunktion zu beschränken - auch wenn die Verwendung des Wortes "Zeuge" bei der ARGE die sofortige, (rechtmäßige) Zurückweisung zur Folge hätte.
Man will ja niemanden fahrlässig schädigen...
Sphyrinx ist offline   Mit Zitat antworten
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