Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Sorge um Grundrechte - Unbelehrbare Innenpolitiker


Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 14.03.2007, 15:38   #1
annette->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 21.12.2006
Ort: Wiesbaden
Beiträge: 138
annette
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard Sorge um Grundrechte - Unbelehrbare Innenpolitiker

Irgendwie fehlen heute in der Politik solche Stimmen wie von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:

Zitat:
Sorge um Grundrechte: Unbelehrbare Innenpolitiker
Nicht erst seit den Terroranschlägen auf das World Trade Center in New York begründen Politiker ihre Gier auf alle möglichen Daten mit der angeblich gefährdeten Sicherheit. Das Bundesverfassungsgericht hat ihnen schon mehrfach ins Stammbuch geschrieben, dass sie mit solchen Gesetzen Recht brechen.
VON SABINE LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER

Für die deutsche Politik der inneren Sicherheit begann im März 2004 mit der Verfassungsgerichtsentscheidung zur akustischen Wohnraumüberwachung eine in der Rechtsgeschichte der Bundesrepublik beispiellose Serie von Niederlagen vor dem höchsten deutschen Gericht. Damals wurde das Gesetz zur Einführung des großen Lauschangriffs vom Bundesverfassungsgericht als Verstoß gegen das Grundgesetz gerügt und in wesentlichen Teilen für nichtig erklärt. Mit ausdrücklichem Bezug auf diese Entscheidung erging am gleichen Tage das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Außenwirtschaftsgesetz. Dessen Bestimmungen, mit denen die Ausweitung der Befugnisse des Zollkriminalamtes zur Überwachung des Brief- und Telefonverkehrs erreicht werden sollte, wurden ebenfalls als grundgesetzwidrig verworfen.
...
Quelle: http://fr-online.de/in_und_ausland/p...em_cnt=1092407
annette ist offline  
Alt 14.03.2007, 20:38   #2
wolliohne
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.823
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Cool Jo

habe zwar keine Sympathien für die Partei der Besserverdienenden, aber wo
Schnarre recht hat hat Sie recht !
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Alt 14.03.2007, 21:10   #3
annette->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 21.12.2006
Ort: Wiesbaden
Beiträge: 138
annette
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

Zitat von wolliohne Beitrag anzeigen
habe zwar keine Sympathien für die Partei der Besserverdienenden, aber wo
Schnarre recht hat hat Sie recht !
Jedenfalls gab es mal einige Personen in dieser Partei, die es ernst meinten mit dem Schutz der Grundrechte und der Wahrung rechtsstaatlicher Prinzipien, nach denen alle gleich behandelt werden sollten, und nicht ein Strafmaß von der politischen Gesinnung abhängig gemacht wird, wie es den Söders und Becksteins gerade in den Kram passen würde. Zu diesen Personen gehören für mich Gerhard Baum und zum Teil auch Sabine Leutheuser-Schnarrenberger, die dafür meinen Respekt verdienen. Heute hingegen sehe ich, zumindestens im aktiven Politikbetrieb niemanden, weder von der Linken, noch von den bürgerlichen Parteien, die für diese Themen konsequent eintreten. Traurig, aber wahr!
__

Schönen Gruß
Annette

Ihrer wahren Wesensbestimmung nach ist die Wissenschaft das Studium der Schönheit der Welt.
Simone Weil (1909-43), frz. Philosophin
annette ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
sorge, grundrechte, unbelehrbare, innenpolitiker

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Grundrechte Report. wolliohne Archiv - News Diskussionen Tagespresse 1 12.04.2008 10:57
Sorge um Sozialkaufhäuser Richardsch Archiv - News Diskussionen Tagespresse 31 02.04.2008 10:27
Sorge um die Sauberkeit Richardsch Archiv - News Diskussionen Tagespresse 11 15.02.2008 02:00
Tumulte bei Unterzeichnung von EU-Grundrechte-Charta wolliohne Archiv - News Diskussionen Tagespresse 12 13.12.2007 13:41


Es ist jetzt 00:36 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland