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Start > > -> Was tut Die Linke. wirklich?


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Alt 23.07.2009, 14:46   #1
Isidoro
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Standard Was tut Die Linke. wirklich?

Zum Beispiel: (ratet mal welche Parteien dagegen stimmen werden)

Sozialstaatsgebot im Grundgesetz stärker konkretisieren
Die Linke möchte das Grundgesetz ändern, um dem Sozialstaatsgebot größere Geltung einzuräumen. In einem dazu vorgelegten Gesetzentwurf (16/13791) wollen die Abgeordneten vor allem Artikel 3 des Grundgesetzes (”Gleichheit vor dem Gesetz”) ändern. So soll ein neuer Artikel 3a Platz finden. In ihm soll nach dem Willen der Linksfraktion stehen: “Im Mittelpunkt des Arbeits- und Wirtschaftsleben steht das Wohl der Menschen.” Und weiter heißt es: “Jeder Mensch hat das Recht auf frei gewählte oder angenommene Arbeit.” In Artikel 3b soll festgeschrieben werden: “Jeder Mensch hat das Recht auf eine bedarfsorientierte soziale Sicherung.” Weiter ist in Artikel 3c zu lesen: “Jeder Mensch hat das Recht auf eine menschenwürdige Wohnung und das Recht auf Versorgung mit Wasser und Energie.” Und in Artikel 3d soll nach dem Willen der Linksfraktion zu lesen sein: “Jeder Mensch hat das Recht auf Achtung und Schutz seiner Gesundheit und auf Inanspruchnahme der Leistungen der gesundheitlichen Infrastruktur.”

NachDenkSeiten - Die kritische Website » Hinweise des Tages
 
Alt 23.07.2009, 15:50   #2
B. Trueger
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B. Trueger
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

Zitat von Isidoro Beitrag anzeigen
Und weiter heißt es: “Jeder Mensch hat das Recht auf frei gewählte oder angenommene Arbeit.”
NachDenkSeiten - Die kritische Website » Hinweise des Tages

Steht schon drin


Zitat:
Art 12
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu
wählen.
Und da ich eben abermals lernen konnte, dass bestimmte Definitionen dehnbar wie ein Kaugummi sind, was genau bedeutet "menschenwürdig"? Wie definiert sich dieser Begriff.? Was versteht man darunter?
B. Trueger ist offline  
Alt 23.07.2009, 15:54   #3
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

und der nächste Absatz konkretisiert die Ausnahmen
Arania ist offline  
Alt 23.07.2009, 16:14   #4
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Argekritiker
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

Ganz genau. Leider aber gibt das Grundgesetz den ganzen "Quälgesetzen" des Steuer- und Sozialrechts freien Lauf.
__

Zur Klarstellung:

Die Arge finanziert weder Banken, noch Kriege und noch nicht einmal die, die sie zu finanzieren hat. NUR SICH SELBST!
Argekritiker ist offline  
Alt 24.07.2009, 02:20   #5
Debra
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Debra
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

Zitat von B. Trueger Beitrag anzeigen




Und da ich eben abermals lernen konnte, dass bestimmte Definitionen dehnbar wie ein Kaugummi sind, was genau bedeutet "menschenwürdig"? Wie definiert sich dieser Begriff.? Was versteht man darunter?
Z.B. eine Wohnung m. fließend warmen und kalten Wasser, zumindest einer Dusche, Strom und Heizung? Nicht nur einen Stall, ein Pensionszimmer oder eine Brücke, unter der man schläft?

Nichtsdestotrotz bin ich gegen jegliche Änderungen im GG. Ob sie von SPD/CDU/FDP/GRÜNEN oder dieLinken kommen. Das GG sollte nicht durch die Politiker veränderbar sein. Die Politiker haben dem GG zu dienen und nicht umgekehrt.
Wenn die meinen, es soll was geändert werden, dann sollen sie eine neue Verfassung schreiben und das Volk abstimmen lassen.
Debra ist offline  
Alt 25.07.2009, 11:19   #6
Sparks
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
und der nächste Absatz konkretisiert die Ausnahmen
So ist es. Allerdings ist der zweite Satz in Absatz 1 nicht unwichtig.

Zitat:
Artikel 12

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.


(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.


(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.
Ich mochte auf Absatz 3 verweisen, wonach eigentlich auch 1€-Jobs verboten sind. Denn wer sich weigert einen solchen "Job" anzunehmen, wird mit Sanktionen bestraft. Diese können sogar existenzbedrohend sein, da man bis auf 0€ sanktioniert werden kann. Von daher handelt es sich durchaus um einen Zwang bzw. bei 1€-Jobs um eine Zwangsarbeit.

Diese Argumentation führe ich nicht erst seit ein paar Wochen, sondern seit der Einführung dieser unsäglichen 1€-Jobs. Gestützt wird sie durch das Gutachten von Max Kern im Mai 2008.

Wäre ein 1€-Job der im Absatz 2 genannten Dienstleistungspflicht unterlegen, müssten, zumindest in der Theorie, alle, also auch Menschen, die einem regulären Job nachgehen, für eine gewisse Zeit einem 1€-Job nachgehen.
 
Alt 25.07.2009, 18:06   #7
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haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

hallo zsamma,

Zitat:
Z.B. eine Wohnung m. fließend warmen und kalten Wasser, zumindest einer Dusche, Strom und Heizung? Nicht nur einen Stall, ein Pensionszimmer oder eine Brücke, unter der man schläft?
Genau das ist aber das Problem, Standards werden nie in Gesetzen formuliert, sondern erst in Verordnungen oder durch die Rechtsprechung.
Da wiederum reichen dann oft beheizbare Zelte, Wohnwagen, Container als Wohnstandard aus.

Zitat:
Nichtsdestotrotz bin ich gegen jegliche Änderungen im GG. Ob sie von SPD/CDU/FDP/GRÜNEN oder dieLinken kommen. Das GG sollte nicht durch die Politiker veränderbar sein. Die Politiker haben dem GG zu dienen und nicht umgekehrt.
Wenn die meinen, es soll was geändert werden, dann sollen sie eine neue Verfassung schreiben und das Volk abstimmen lassen.
Völlig richtig. ein befreundeter Rechtsanwalt sagte einmal " ein Gesetz (oder Änderungen) ist die billigste Art so zu tun als hätte man eine bestimmte Absicht." Deshalb und weil es eine Arbeitsbeschaffungsmassnahme für Anwälte ist haben wir reichlich davon, immerhin besteht auch der derzeitige Bundestag zu fast 25 % aus Juristen.
Das ist mit Sicherheit nicht ein repräsentativer Durchschnitt der Gesamtbevölkerung.

frdl. Grüße
haef
haef ist offline  
Alt 27.07.2009, 00:56   #8
AQA Informationsbüro
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

Zitat:
Sozialstaatsgebot im Grundgesetz stärker konkretisieren
Die Linke möchte das Grundgesetz ändern, um dem Sozialstaatsgebot größere Geltung einzuräumen.

ist ja unvermeidlich dass ich da meinen senf dazugebe, ja was tut sie
denn, die linke, was tut sie denn?
eine verfassungsänderung um das sozialstaatsgebot zu erhöhen?

es würde wohl völlig ausreichen, wenigstens erst einmal auf basis
der vorhandenen verfassung für den ausbau sozialer rechte zu kämpfen.

ich würde der linkspartei mal vorschlagen, dafür zu sorgen, dass überall
da, wo die linke auf kommunaler ebene die stärkste kraft ist, sämtliche
ein-euro-jobs geschlossen und im öffentlichen dienst wieder tariflöhne
gezahlt werden.

da könnte man diese partei wieder ernst nehmen und dann dürfte sie auch
mal wieder mit mir poiltik machen.
:)
AQA Informationsbüro ist offline  
Alt 27.07.2009, 02:06   #9
Sancho
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

Zitat:
"DIE LINKE ist eine Sekte."

Von Jürgen Frohberg
Als noch Mitglied der Partei DIE LINKE möchte ich sie mit diesem Schreiben über den Zustand der Partei aufklären und sie auffordern darüber nachzudenken, ob man die Partei wirklich wählen kann.
Es gibt nur noch ganz wenige Genossen, die den Zustand der Partei richtig beurteilen. Dazu gehört das ehemalige Parteimitglied Ronald Weckesser, Mitglied des Landtages, der richtig sagte, dass die Partei zu einer Sekte verkommt. Wie recht er hat werde ich in dieser Mitteilung noch begründen. Auch Klaus Tischendorf, Mitglied des Landtages, sagt, dass die Linkspartei am Scheideweg steht und warnt vor den Folgen des Machtkampfes und der Entfremdung von der Basis. Mit ihrem jetzigen Zustand scheitert sie an ihren inneren Widersprüchen. Auch das werde ich im folgenden Text begründen.
Die LINKE entstand angeblich aus der Fusion von PDS und WASG. Das ist falsch. Die WASG wurde, zu mindestens in Sachsen, von der PDS vereinnahmt. Die Machthaber der PDS ließen keine neuen Ideen zu, um ihre Macht zu behaupten. Obwohl die Partei ganz scharf nach Quoten, ob Frauenquote, Jugendquote usw. aufgestellt ist, hat sie bei einem Landesparteitag eine Quote für ehemalige WASG-Mitglieder abgelehnt. Sie erfuhren deshalb nur selten wie, wann und wo sie sich zu einer Kandidatur stellen können.
Das war in Dresden und Nordsachsen nicht anders als in Leipzig. Trotz knallharter Frauenquote wurden Petra Fischer und Veronika Petzold als ehemalige WASG-Mitglieder nie für eine Kandidatur angesprochen. Ihnen wurde gesagt, sie hätte sich selber kümmern müssen. Das selbe System, aber in einer noch schärferen Variante, wurde auch in Leipzig praktiziert. Als ich eine Einladung als „Nachrücker“ für den Bundesausschuss und Landesrat bekam und meine Teilnahme bekundete, wurde ich sofort wieder ausgeladen. Das Thema war die Aufstellung von Landtagskandidaten. Man hatte vergessen, dass ich der ehemaligen WASG angehörte und deshalb beschlossen, eine geheime Beratung durchzuführen. Ohne meine Teilnahmebestätigung und einfacher Wahrnehmung des Termins, hätten die Genossen in Dresden mich ausgeladen und einfach unverrichteter Dinge wieder nach Leipzig geschickt.

.....

Dass ein erst dreimonatiges Parteimitglied, der als Redner und Ehrengast bei der Eröffnung eines Scientologie-Büros in Brüssel am 17.09.2003 teilgenommen hat, einen sicheren Listenplatz fürs Kompetenzteam bekommt, ist schon erstaunlich. Besier sagte, er war als Wissenschaftler Scientologe um diese zu erforschen. Da hätte er auch mit dem Staatsschutz zusammen arbeiten können. Danach hat er sicher auch wissenschaftlich die CDU erforscht. Jetzt ist Die Linke dran. Wieso soll es dann nicht möglich sein, dass er als Wissenschaftler auch einmal der NPD beitritt, um diese zu erforschen?
Die ehemalige WASG Sachsen stellte genau einen Kandidaten in der gemeinsamen Partei zur Landeslistenwahl. Hier wurde nicht nach einer Frauenquote, wo manchmal sogar Plätze frei bleiben müssen weil sie von Frauen nicht belegt werden können, gefragt.

Da man in dieser Partei nichts bewegen darf um so zu verhindern, dass alte verkrustete Strukturen einreißen, bin ich mir nun auch zu schade dafür, weiterhin ehrenamtlich in der Landesfinanzrevisionskommission zu arbeiten. Ich empfehle meinen Platz einem Parteimitglied, die/der nach der Wahl eine Doppelfunktion in einem Stadtrat und im Landtag bekommt. Damit kann sie/er beweisen, dass es ihnen nicht nur um eine zweifache Besoldung, sondern wirklich um die Partei geht.



Da meine Mitgliedschaft in der Partei Die Linke nun nur noch eine statistische Zahl ist erkläre ich:



Ich trete aus der Partei Die Linke aus.
Jürgen Frohberg

Leipzig, den 07.07.2009
http://www.scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=6107&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=5ec6f6bd14

ja ja "wieder einer weniger, den wir nicht gebrauchen können" ums mal vorweg zu nehmen für die Parteisoldaten.
 
Alt 27.07.2009, 06:55   #10
Sparks
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

Zitat von AQA Informationsbüro Beitrag anzeigen
ich würde der linkspartei mal vorschlagen, dafür zu sorgen, dass überall
da, wo die linke auf kommunaler ebene die stärkste kraft ist, sämtliche
ein-euro-jobs geschlossen und im öffentlichen dienst wieder tariflöhne
gezahlt werden.
Schau dir doch einmal das Kommunalwahlprogramm der Linken in Köln an. Wir haben das Programm in sogenannte "11 Gebote" zusammengefasst, wobei das erste Gebot lautet:

"Gute Arbeit statt Hartz IV
1-Euro-Jobs müssen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt werden"
 
Alt 27.07.2009, 10:09   #11
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

Zitat von Sancho Beitrag anzeigen
http://www.scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=6107&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=5ec6f6bd14

ja ja "wieder einer weniger, den wir nicht gebrauchen können" ums mal vorweg zu nehmen für die Parteisoldaten.
Zitat:
Ich trete aus der Partei Die Linke aus.
Jürgen Frohberg

Leipzig, den 07.07.2009
Ja, da kann schon mal Frust aufkommen, wenn's mit der Karriere so gar nicht klappen will.

Zitat:
Platz 32
Jürgen Frohberg - 0 Stimmen 0%
Hartmut Junghanns - 2 Stimmen 0,9%
Martin Schöpf - 42 Stimmen - 18%
André Schollbach - 67 Stimmen 28,8%
Mirko Schultze - 81 Stimmen 35,6%
Lars Stöckner - 15 Stimmen 6,4%
Denny Trölenberg - 20 Stimmen 8,6%
Dr. Andreas Willnow - 2 Stimmen 0,9%
Bei so einem Ergebnis sollte man durchaus auch mal selbstkritisch in sich gehen. Und ausgerechnet Ronald Weckesser als Kronzeugen aufzurufen, macht die Sache nicht gerade glaubwürdiger.
__


Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung.



dr.byrd ist offline  
Alt 27.07.2009, 12:43   #12
Sancho
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

Zitat von dr.byrd Beitrag anzeigen
Ja, da kann schon mal Frust aufkommen, wenn's mit der Karriere so gar nicht klappen will.



Bei so einem Ergebnis sollte man durchaus auch mal selbstkritisch in sich gehen. Und ausgerechnet Ronald Weckesser als Kronzeugen aufzurufen, macht die Sache nicht gerade glaubwürdiger.

Das was Du schreibst, ist auch nicht glaubwürdig. Hoffentlich gehen Euch nicht mal die Ausreden aus.
 
Alt 27.07.2009, 13:19   #13
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

Zitat von Sancho Beitrag anzeigen
Das was Du schreibst, ist auch nicht glaubwürdig. Hoffentlich gehen Euch nicht mal die Ausreden aus.
Hier etwas zu Ronald Weckesser

Und mal ehrlich Sancho, wenn Du dich wie Jürgen Frohberg in einem Gremium zur Wahl stellen würdest und nicht eine Stimme erhieltest, würdest Du dich da nicht fragen, was Du da falsch gemacht hast?

An diesem Ergebnis ausschließlich dem Gremium die Schuld zu geben, oder ein große Verschwörung dafür verantwortlich machen, finde ich ein wenig einfach.

Ist schon auffallend, dass die Leute immer nach solchen Niederlagen austreten und mit Artikeln und Briefen an die Öffentlichkeit gehen. Aber es ist natürlich auch nicht schlimm. Es wird immer Leute geben, die austreten. So what. Das ist genauso wichtig wie Neueintritte.

P.S. Was DIE LINKE tut, oder besser, was Die Linksfraktion bisher getan hat, kann man sehr anschaulich in dieser Broschüre nachlesen.

DIE LINKE wirkt!
__


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dr.byrd ist offline  
Alt 27.07.2009, 13:28   #14
Sancho
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

Zitat von dr.byrd Beitrag anzeigen
Hier etwas zu Ronald Weckesser

Und mal ehrlich Sancho, wenn Du dich wie Jürgen Frohberg in einem Gremium zur Wahl stellen würdest und nicht eine Stimme erhieltest, würdest Du dich da nicht fragen, was Du da falsch gemacht hast?

An diesem Ergebnis ausschließlich dem Gremium die Schuld zu geben, oder ein große Verschwörung dafür verantwortlich machen, finde ich ein wenig einfach.

Ist schon auffallend, dass die Leute immer nach solchen Niederlagen austreten und mit Artikeln und Briefen an die Öffentlichkeit gehen. Aber es ist natürlich auch nicht schlimm. Es wird immer Leute geben, die austreten. So what. Das ist genauso wichtig wie Neueintritte.
Mal ehrlich, wenn ich als "Nicht-Sektenangehöriger" und offener Kritiker mich dort zur Wahl aufstellen würde, wie groß wäre dann meine Chance?

Das sich der Schreiber anscheinend vorher schon kritisch zu dieser Partei geäußert hat und sich nicht so "angepasst" hat wie Du und andere "Soldaten", lässt doch eher vermuten, das (wie seit Anfang an) Kritiker und "unangepasste" systematisch rausgemobbt werden.

Ist übrigens in Bayern auch nicht anders.
 
Alt 27.07.2009, 13:37   #15
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

Zitat von Sancho Beitrag anzeigen
Mal ehrlich, wenn ich als "Nicht-Sektenangehöriger" und offener Kritiker mich dort zur Wahl aufstellen würde, wie groß wäre dann meine Chance?

Das sich der Schreiber anscheinend vorher schon kritisch zu dieser Partei geäußert hat und sich nicht so "angepasst" hat wie Du und andere "Soldaten", lässt doch eher vermuten, das (wie seit Anfang an) Kritiker und "unangepasste" systematisch rausgemobbt werden.

Ist übrigens in Bayern auch nicht anders.
Du vermutest zuviel und weißt zuwenig. Aber das macht nix. Mit fast jedem Posting hilfst Du uns. Dafür Dank. Einfach so weitermachen.
__


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dr.byrd ist offline  
Alt 27.07.2009, 13:50   #16
Sancho
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

Zitat von dr.byrd Beitrag anzeigen
Du vermutest zuviel und weißt zuwenig. Aber das macht nix. Mit fast jedem Posting hilfst Du uns. Dafür Dank. Einfach so weitermachen.

Selten so viel Blödsinn in einem Satz gelesen.

Träum weiter.
 
Alt 27.07.2009, 14:56   #17
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

In der LINKEN haben wir genügend Störer. Da brauchen wir die "exlinken" und deren neoliberalen verbündeten nicht.
Wer mit sich nicht zurechtkommt, der kommt auch nicht mit anderen Menschen zurecht. Darum verlassen auch einige Leute die Partei.
Die Verhinderer in der Partei bekommen wir erst dann aus dem Weg, wenn wir Genossen und Genossinnen haben, die selbstständig denken und sich dabei auch entwickeln.
Die Welt ist nun mal nicht einfach!
Die Linke ist noch am werden.
__

Die Genossinnen und Genossen halten zusammen.
Wer geht ist unsolidarisch, da so die Kämpfer allein gelassen werden. Solidarität
animas ist offline  
Alt 27.07.2009, 14:58   #18
Sancho
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

Zitat von animas Beitrag anzeigen
In der LINKEN haben wir genügend Störer. Da brauchen wir die "exlinken" und deren neoliberalen verbündeten nicht.
Wer mit sich nicht zurechtkommt, der kommt auch nicht mit anderen Menschen zurecht. Darum verlassen auch einige Leute die Partei.
Die Verhinderer in der Partei bekommen wir erst dann aus dem Weg, wenn wir Genossen und Genossinnen haben, die selbstständig denken und sich dabei auch entwickeln.
Die Welt ist nun mal nicht einfach!
Die Linke ist noch am werden.
siehe #15 und 17
 
Alt 28.07.2009, 03:11   #19
Debra
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

Zitat von haef Beitrag anzeigen
hallo zsamma,
Genau das ist aber das Problem, Standards werden nie in Gesetzen formuliert, sondern erst in Verordnungen oder durch die Rechtsprechung.
Da wiederum reichen dann oft beheizbare Zelte, Wohnwagen, Container als Wohnstandard aus.
Nee, nee. Wir haben schon Standards, die sind festgelegt im Mietenspiegel. Ein Hartzer hat Anspruch auf eine Wohnung mit "einfacher" Ausstattung. Wie diese "einfache" Ausstattung aussieht, ergibt sich aus dem Mietenspiegel.
Da braucht es keine weiteren DAs oder Verordnungen explizit für Hartzer.

In Wohnwagen dagegen darf man gar nicht dauerhaft wohnen. Das ist streng verboten, Gesetz aus den 30er Jahren. Darum gibt es ja immer diese Auseinandersetzungen mit Wagenburg-Bewohnern.
Debra ist offline  
Alt 28.07.2009, 05:03   #20
Erolena
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

Na, was ich an der vorangegangenen Diskussion nicht verstehe, ist der Verweis auf Ronald Weckesser. Sollte sich hier andeuten, dass nun J. Frohberg hofft, gemeinsam mit R. Weckesser für die originären Interessen der Arbeitslosen eintreten zu können?

Es muss auch nicht jeder die Meinung teilen, dass Austritte die schlaueste Art sind, um an politischem Einfluss zu gewinnen. Immerhin gab es politische Einflussmöglichkeiten durch Vertreter in Landesvorstand, Landesrat, lokalen Vorständen (vielleicht zu geringe). Aber wieso meint jemand, dass die Zurück-/Ausgetretenen dann noch explizit zur Kandidatur für Landtag oder ähnliches aufgefordert werden? Von wem war das zu erwarten? Von den Konkurrenten? Von dem Vorstand/den Vorständen, aus dem/denen sie austraten? Bischen blauäugig. Wäre es nicht logischer gewesen, dass sich die Interessierten zusammenschließen, um ihre bevorzugten Kandidaten durchzubringen? Geht natürlich nur, wenn diejenigen bis zu den Kandidatenaufstellungen Mitglied sind/gewesen wären. Man kann doch höchst selten beides haben. Den Ruhm/die Zufriedenheit, ganz ohne taktische Überlegungen über den Zeitpunkt aus prinzipiellen Gründen auszutreten, und aber gleichzeitig Wahlergebnisse zu erreichen, als habe man mit größtem Eifer bis zuletzt um Stimmen bei der Listenaufstellung gekämpft. Wenigstens hätten ja ehem. WASG-Mitglieder ihre Stimme in der gewünschten Richtung abgeben können, damit es kein 0 Stimmenergebnis ist. Haben sie aber (wie andere auch) nicht gemacht.

Ich frage mich, was ist nun gebessert, um diese asoziale Politik zu bekämpfen?
Welche effektiven Strukturen gibt es nun, um wirksam(er) zu werden?
Erolena ist offline  
Alt 28.07.2009, 08:39   #21
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

Zitat von Debra Beitrag anzeigen
....
In Wohnwagen dagegen darf man gar nicht dauerhaft wohnen. Das ist streng verboten, Gesetz aus den 30er Jahren. Darum gibt es ja immer diese Auseinandersetzungen mit Wagenburg-Bewohnern.
Ein Gesetz gegen das "Fahrende Volk"?
Ist das überhaupt Rechtens, das Wohnen von Seiten des Gesetzgebers an Bedingungen zu knüpfen?
Dann muss Obdachlosigkeit, also das Wohnen auf der Straße auch verboten sein.
__

Die Genossinnen und Genossen halten zusammen.
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animas ist offline  
Alt 28.07.2009, 11:37   #22
Sancho
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

Zitat von Erolena Beitrag anzeigen
Na, was ich an der vorangegangenen Diskussion nicht verstehe, ist der Verweis auf Ronald Weckesser. Sollte sich hier andeuten, dass nun J. Frohberg hofft, gemeinsam mit R. Weckesser für die originären Interessen der Arbeitslosen eintreten zu können?

Es muss auch nicht jeder die Meinung teilen, dass Austritte die schlaueste Art sind, um an politischem Einfluss zu gewinnen. Immerhin gab es politische Einflussmöglichkeiten durch Vertreter in Landesvorstand, Landesrat, lokalen Vorständen (vielleicht zu geringe). Aber wieso meint jemand, dass die Zurück-/Ausgetretenen dann noch explizit zur Kandidatur für Landtag oder ähnliches aufgefordert werden? Von wem war das zu erwarten? Von den Konkurrenten? Von dem Vorstand/den Vorständen, aus dem/denen sie austraten? Bischen blauäugig. Wäre es nicht logischer gewesen, dass sich die Interessierten zusammenschließen, um ihre bevorzugten Kandidaten durchzubringen? Geht natürlich nur, wenn diejenigen bis zu den Kandidatenaufstellungen Mitglied sind/gewesen wären. Man kann doch höchst selten beides haben. Den Ruhm/die Zufriedenheit, ganz ohne taktische Überlegungen über den Zeitpunkt aus prinzipiellen Gründen auszutreten, und aber gleichzeitig Wahlergebnisse zu erreichen, als habe man mit größtem Eifer bis zuletzt um Stimmen bei der Listenaufstellung gekämpft. Wenigstens hätten ja ehem. WASG-Mitglieder ihre Stimme in der gewünschten Richtung abgeben können, damit es kein 0 Stimmenergebnis ist. Haben sie aber (wie andere auch) nicht gemacht.

Ich frage mich, was ist nun gebessert, um diese asoziale Politik zu bekämpfen?
Welche effektiven Strukturen gibt es nun, um wirksam(er) zu werden?
Das ist allerdings auch etwas blauäugig.
 
Alt 28.07.2009, 17:31   #23
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Zitat von dr.byrd Beitrag anzeigen
Ja, da kann schon mal Frust aufkommen, wenn's mit der Karriere so gar nicht klappen will.



Bei so einem Ergebnis sollte man durchaus auch mal selbstkritisch in sich gehen. Und ausgerechnet Ronald Weckesser als Kronzeugen aufzurufen, macht die Sache nicht gerade glaubwürdiger.
Was soll das mit "Ja, da kann schon mal Frust aufkommen, wenn's mit der Karriere so gar nicht klappen will.". Könnten wir zu Sachlichkeit zurückkommen und solche Böswilligkeit lassen. Zufälligerweise komme ich auch aus der WASG und hab auch kandidiert und verloren. s.o. Ich bedaure außerordentlich das du, Jürgen, gehst. Wir Ex-WASGler werden immer weniger. Schade!
Lars Stöckner
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Alt 28.07.2009, 19:46   #24
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

Der jetzige Wortlaut passt m.E.

Man darf nicht vergessen, dass viele Dinge einfach einer zeitlichen und gesellschaftlichen Änderung unterliegen - sowohl im Positiven als im Negativen. So, wie das Gesetz heute steht, passt es sowohl zu den Bedingungen der 50er Jahre - als auch zu den heutigen.

Gerade eine abschließende Aufzählung, wie sie die Linke hier teilweise aufführt (bei Wohnung + Energie und Wasser) ist ggf. eher kontraproduktiv, weil zu dieser menschenwürdigen Wohnung in den heutigen oder künftigen Zeiten ggf. schon viel mehr als nur fließend Wasser und Energie gehört - z.B. Geräte, die einem gewissen technischen Stand entsprechen, verkehrstechnische Anbindung, kommunikationstechnische Anbindung etc.)

Der Ausdruck "Im Mittelpunkt des Arbeits- und Wirtschaftsleben steht das Wohl der Menschen" ist vollständiger Quatsch und beliebig auslegbar. Mal abgesehen davon, dass es zum Wohl des Betriebsinhabers geschieht, der ja auch ein Mensch oder viele Menschen ist, gibt es genügend Arbeitsschutzgesetze, die auch den Arbeitnehmer schützen.
Donauwelle ist offline  
Alt 28.07.2009, 23:27   #25
Faustus->Emailproblem
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Faustus
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Standard AW: Was tut Die Linke. wirklich?

Zitat von Debra Beitrag anzeigen
Z.B. eine Wohnung m. fließend warmen und kalten Wasser, zumindest einer Dusche, Strom und Heizung? Nicht nur einen Stall, ein Pensionszimmer oder eine Brücke, unter der man schläft?

Nichtsdestotrotz bin ich gegen jegliche Änderungen im GG. Ob sie von SPD/CDU/FDP/GRÜNEN oder dieLinken kommen. Das GG sollte nicht durch die Politiker veränderbar sein. Die Politiker haben dem GG zu dienen und nicht umgekehrt.
Wenn die meinen, es soll was geändert werden, dann sollen sie eine neue Verfassung schreiben und das Volk abstimmen lassen.
Richtig, aber leider haben uns diese Schweine eine Volksabstimmung nach der wiedervereinigung unterschlagen, und damit bereits das grundgesetz mit Füßen getreten
__

Wer in einer Demokratie schläft, der wacht in einer Diktatur auf!
Faustus ist offline  
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