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Alt 02.12.2012, 14:03   #1
thunder1111
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Standard Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuches

Zitat:
Ich fordere Sie, Frau Ministerin Dr. Ursula von der Leyen, eindringlich auf , die folgenden Gesetze des SGB II einer eingehenden rechtlichen Überprüfung in Verbindung mit dem Grundgesetz zu unterziehen und die nachfolgenden Paragraphen in Ihrer Funktion als Bundesministerin für Arbeit und Soziales gegebenenfalls für nichtig und damit ungültig zu erklären. Im Einzelnen sind davon betroffen die Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II).
https://www.openpetition.de/petition...zbuches-sgb-ii
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Alt 02.12.2012, 14:44   #2
Lecarior
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Standard AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

Bundesminister haben keine Normenverwerfungskompetenz und können ein Gesetz daher nicht für nichtig erklären.
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Alt 02.12.2012, 14:47   #3
hanni
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Standard AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

Zitat von Lecarior Beitrag anzeigen
Bundesminister haben keine Normenverwerfungskompetenz und können ein Gesetz daher nicht für nichtig erklären.
Komm doch nicht mit Fakten

Hier geht es einzig und allein um Aufmerksamkeitsdefizitausgleich.

Lass ihm halt die Freude
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Alt 02.12.2012, 14:52   #4
DieFrettchen
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Standard AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

hallo ihr lieben,

guckt euch mal das Impressum an eine gGMBH.....eine Fa. die Personalien abgreift.


L von Barbara
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Alt 02.12.2012, 15:04   #5
thunder1111
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Standard AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

Zitat von Lecarior Beitrag anzeigen
Bundesminister haben keine Normenverwerfungskompetenz und können ein Gesetz daher nicht für nichtig erklären.
Eine glatte Lüge, aber was tut man nicht alles um andere Leute zu diskreditieren.
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Alt 02.12.2012, 15:05   #6
thunder1111
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Standard AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

Hier wird wirklich alles versucht, könnt meinen Account löschen.
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Alt 02.12.2012, 15:08   #7
Lecarior
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Standard AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

Zitat von thunder1111 Beitrag anzeigen
Eine glatte Lüge, aber was tut man nicht alles um andere Leute zu diskreditieren.
ROFL! Dann nenne mir bitte mal die rechtliche Grundlage, die einen Bundesminister (ein Organ der Exekutive) damit ermächtigt, ein Gesetz (einen Akt der Legislative) aufzuheben.
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Alt 02.12.2012, 15:11   #8
thunder1111
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Standard AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

Zitat von Lecarior Beitrag anzeigen
ROFL! Dann nenne mir bitte mal die rechtliche Grundlage, die einen Bundesminister (ein Organ der Exekutive) damit ermächtigt, ein Gesetz (einen Akt der Legislative) aufzuheben.
Du hast angefangen diese Behauptung aufzustellen, also zeigst Du mir die rechtliche Grundlage, die das verhindern sollte. Du weißt ganz genau das Frau von der Leyen nichtige Gesetze aufheben kann und sogar muss.
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Alt 02.12.2012, 15:20   #9
ZynHH
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Standard AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

Zitat von thunder1111 Beitrag anzeigen
Du hast angefangen diese Behauptung aufzustellen, also zeigst Du mir die rechtliche Grundlage, die das verhindern sollte. Du weißt ganz genau das Frau von der Leyen nichtige Gesetze aufheben kann und sogar muss.
Dachte das wäre die Aufgabe des bundespräsers?
__

Mahalo


"Wenn das die Lösung ist, möchte ich mein Problem zurück."
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Alt 02.12.2012, 15:25   #10
Lecarior
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Standard AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

Zitat von thunder1111 Beitrag anzeigen
Du hast angefangen diese Behauptung aufzustellen, also zeigst Du mir die rechtliche Grundlage, die das verhindern sollte. Du weißt ganz genau das Frau von der Leyen nichtige Gesetze aufheben kann und sogar muss.
So herum läuft das nicht. Denn deine Petition enthält die Aufforderung zur Nichtigerklärung und unterstellt damit die Normenverwerfungskompetenz. Aber was soll's: Aus dem Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) wird der sogenannte Vorbehalt des Gesetzes abgeleitet. Dieser hat zum Inhalt, dass bestimmtes staatliches Handeln der Legitimation durch ein Gesetz bedarf (vgl. Jarass, in: Jarass/Pieroth, GG, Art. 20, Rn. 44 ff.). So etwa bei Eingriffen mit grundrechtlicher Relevanz. Hier geht es darum, dass ein Gesetz, also ein Akt des des Parlaments für nichtig erklärt werden soll. Dieser Eingriff ist derart enorm, dass er selbstverständlich einer Legitimation im Sinne eines förmlichen Gesetzes bedarf. Das BVerfG hat so eine Legitimation (vgl. §§ 78 Satz 1, 95 Abs. 3 Satz 1 BVerfGG).

So, und nun bist du wieder dran. Nenne mir die gesetzliche Grundlage dafür, dass ein Bundesminister ein Bundesgesetz für nichtig erklären kann.
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Alt 02.12.2012, 15:48   #11
Holger01
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Standard AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

Handelt es sich bei TE Thunder1111 denn um den Verfasser der Petition?

Sind zwar beide aus der niedersächsischen Landeshauptstadt an der Leine, zwischen Pattensen, Peine und Paris, aber falls nicht, kann er doch nichts für die durchaus unglückliche Argumentation.

Auf jeden Fall hat er es gut gemeint.
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Alt 02.12.2012, 15:51   #12
Lecarior
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Standard AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

Zitat von Holger01 Beitrag anzeigen
Handelt es sich bei TE Thunder1111 denn um den Verfasser der Petition?
Du hast es erraten.
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Alt 02.12.2012, 16:08   #13
thunder1111
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Standard AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

@MartinBersing oder ein anderer Admin lösch meinen Account und sämtliche Themen und Beiträge von mir, umgehend.
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Alt 02.12.2012, 16:13   #14
ZynHH
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Standard AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

Zitat von thunder1111 Beitrag anzeigen
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Zitat:
17. Beiträge und persönliche Daten
Alle Beiträge und Attachments/Anhänge verbleiben auch nach Löschung oder Austritt in diesem Forum! Einzig die persönlichen, im Nutzerprofil angegeben Benutzerdaten werden gelöscht!
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Mahalo


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Alt 02.12.2012, 16:14   #15
Lecarior
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Standard AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

Zitat von thunder1111 Beitrag anzeigen
@MartinBersing oder ein anderer Admin lösch meinen Account und sämtliche Themen und Beiträge von mir, umgehend.
Moment mal, du willst dich doch nicht aus dem Staub machen, ohne meine Frage zu beantworten! Das sieht doch sonst so aus, als ob ich mit meinen Ausführungen richtig liege und du mich vollkommen unberechtigterweise der Lüge bezichtigt hast! Diesen Eindruck möchtest du doch sicher nicht erwecken, oder?
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Alt 02.12.2012, 16:15   #16
hanni
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Standard AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

Zitat von thunder1111 Beitrag anzeigen
@MartinBersing oder ein anderer Admin lösch meinen Account und sämtliche Themen und Beiträge von mir, umgehend.
Sehr weise Entscheidung. Schadensbegrenzung?

Mit deinem peinlichen Gestammel in Form von offenen Briefen und derlei Sonderbarkeiten hast du vor allem drei Dinge erreicht:

-Du hast dich zum totalen Horst gemacht
-Du zementierst das Klischee vom argumentationsresistenten Leistungsempfänger, der keinen geraden Satz rausbringt
-Du hast der gesamten Elo-Bewegung einen Riesenbock geschossen.
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Alt 02.12.2012, 16:33   #17
Holger01
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Standard AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

Naja, dann brauchst du, TE Thunder1111, dein Petitionsbegehren nur ein klein wenig umzuformulieren.

Du adressierst an die Frau Bundesministerin und schreibst dann anstelle von:

Zitat:
Ich fordere Sie, Frau Ministerin Dr. Ursula von der Leyen, eindringlich auf , die folgenden Gesetze des SGB II einer eingehenden rechtlichen Überprüfung in Verbindung mit dem Grundgesetz zu unterziehen und die nachfolgenden Paragraphen in Ihrer Funktion als Bundesministerin für Arbeit und Soziales gegebenenfalls für nichtig und damit ungültig zu erklären. Im Einzelnen sind davon betroffen die Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II).
dies hier:

Zitat:
Ich fordere Sie, Frau Ministerin Dr. Ursula von der Leyen, eindringlich auf , die folgenden Gesetze des SGB II einer eingehenden rechtlichen Überprüfung in Verbindung mit dem Grundgesetz zu unterziehen und bzgl. der nachfolgenden Paragraphen in Ihrer Funktion als Bundesministerin für Arbeit und Soziales die Bundesregierung zu veranlassen, diese durch Einleitung eines Gesetzesänderungsverfahrens aufzuheben. Im Einzelnen sind davon betroffen die Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II).
Alles wird gut. Und wenn doch mal etwas schiefgeht, dann findet sich bestimmt eine andere Lösung.
...
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Alt 02.12.2012, 18:01   #18
Gegenwind
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Pfeil AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

Zitat von hanni Beitrag anzeigen
Sehr weise Entscheidung. Schadensbegrenzung?

Mit deinem peinlichen Gestammel in Form von offenen Briefen und derlei Sonderbarkeiten hast du vor allem drei Dinge erreicht:

-Du hast dich zum totalen Horst gemacht
-Du zementierst das Klischee vom argumentationsresistenten Leistungsempfänger, der keinen geraden Satz rausbringt
-Du hast der gesamten Elo-Bewegung einen Riesenbock geschossen.
Zitat von hanni Beitrag anzeigen
Komm doch nicht mit Fakten

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Unabhängig davon ob Thunders Anliegen tauglich ist oder nicht und/oder auch die manch anderer User, die sich eventuell (keine Feststellung!) nicht auf so ganz hohem intellektuell rhetorisch kongnitivem Niveau in der ELO-Szene aktiv einbringen wollen und sich dabei vieleicht unglücklich verhalten, tragen diese dennoch erheblich mehr zur Solidarität der Erwerbslosenszene bei, als dein von arroganter Überheblichkeit und Selbstgerechtigheit strotzendes Selbstgeffäligkeits-Gefasel, bäh!

Solchen Leuten wie dir würde ich gerne mal im realen Leben begegnen und mal die Meinung geigen, aber dann bestimmt argumentativ wertvoller als dein einfaches von oben herablassendes Mobbing-Gebrrabbel wie Du es drauf hast...

...von, sich auf Augenhöhe begegnen zu können, hast Du und gleischgesinnte User bestimmt auch noch nix gehört, vorallem wenn es sich um aus unterschiedlichen sozialen Umfeldern stammende
Sichtweisen und Erfahrungen gebildete Meinungen handelt, die nicht zwangsläufig wahrer und richtiger sein müssen als andere, aber allemal das Recht haben geäußert und anghört zu werden, ohne das sie sofort von Leuten, die es vermutlich dringend nötig haben, von oben herab abgewatscht oder ins Lächerliche gezogen werden..

...es ist wirklich kein Wunder, das sich so wenig Betroffene, die nun mal aus unterschiedlichen sozialen Umfeldern kommen, aktiv engagieren und es nicht zu mehr Protest kommt, denn wer will sich schon stetig von Leuten mit einem übersteigerten Selbstverständnis an den Karren fahren lassen, wenn man etwas tut oder sagt, was diesen Leuten nicht in ihr Ego und dessen subjektiver Weltbild-Schablone passt...
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Alt 02.12.2012, 18:18   #19
hanni
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Standard AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

Zitat von Gegenwind Beitrag anzeigen
Unabhängig davon ob Thunders Anliegen tauglich ist oder nicht und/oder auch die manch anderer User, die sich eventuell (keine Feststellung!) nicht auf so ganz hohem intellektuell rhetorisch kongnitivem Niveau in der ELO-Szene aktiv einbringen wollen und sich dabei vieleicht unglücklich verhalten, tragen diese dennoch erheblich mehr zur Solidarität der Erwerbslosenszene bei, als dein von arroganter Überheblichkeit und Selbstgerechtigheit strotzendes Selbstgeffäligkeits-Gefasel, bäh!

.
ahja, was trägt er denn bei?

Er macht alle Elos lächerlich, kann im warmen Wohnzimmer hocken und sich seine Pamphlete aus den Fingern saugen.

Ich für meinen Teil helf hier in meinem Umfeld, praktisch.
Sichert mir zwar keine virtuelle Bewunderung, aber ich such ja hier auch keinen Fanclub.
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Alt 02.12.2012, 18:32   #20
DieFrettchen
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Standard AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

....ich sag nur Impressum ansehen, dann erübrigt sich der Rest der Diskussion. gGmbH also eine Firma, die auch noch Daten abgreift....Partner Compact (dem Elsässer sein Verlag...) Nein Danke! Egal was von der Seite kommt, da würde ich überhaupt nichts unterschreiben....

LG von Barbara
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Alt 02.12.2012, 18:40   #21
DieFrettchen
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Standard AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

..und dir rate ich zur Selbstreflexion, gelle? Du arbeitest hier doch schon die ganze Zeit mit Unterstellungen grad so wie es eben mal passt? Mal ganz ehrlich , im RL bin ich noch nie so blöd angemacht worden wie im virtuellen Raum, ganz besonders von einigen sehr Speziellen. Ich denke da haben einige ein Problemchen wenn sie auf jemanden mit Prinzipien treffen.

Zitat von Gegenwind Beitrag anzeigen
Unabhängig davon ob Thunders Anliegen tauglich ist oder nicht und/oder auch die manch anderer User, die sich eventuell (keine Feststellung!) nicht auf so ganz hohem intellektuell rhetorisch kongnitivem Niveau in der ELO-Szene aktiv einbringen wollen und sich dabei vieleicht unglücklich verhalten, tragen diese dennoch erheblich mehr zur Solidarität der Erwerbslosenszene bei, als dein von arroganter Überheblichkeit und Selbstgerechtigheit strotzendes Selbstgeffäligkeits-Gefasel, bäh!

Solchen Leuten wie dir würde ich gerne mal im realen Leben begegnen und mal die Meinung geigen, aber dann bestimmt argumentativ wertvoller als dein einfaches von oben herablassendes Mobbing-Gebrrabbel wie Du es drauf hast...

...von, sich auf Augenhöhe begegnen zu können, hast Du und gleischgesinnte User bestimmt auch noch nix gehört, vorallem wenn es sich um aus unterschiedlichen sozialen Umfeldern stammende
Sichtweisen und Erfahrungen gebildete Meinungen handelt, die nicht zwangsläufig wahrer und richtiger sein müssen als andere, aber allemal das Recht haben geäußert und anghört zu werden, ohne das sie sofort von Leuten, die es vermutlich dringend nötig haben, von oben herab abgewatscht oder ins Lächerliche gezogen werden..

...es ist wirklich kein Wunder, das sich so wenig Betroffene, die nun mal aus unterschiedlichen sozialen Umfeldern kommen, aktiv engagieren und es nicht zu mehr Protest kommt, denn wer will sich schon stetig von Leuten mit einem übersteigerten Selbstverständnis an den Karren fahren lassen, wenn man etwas tut oder sagt, was diesen Leuten nicht in ihr Ego und dessen subjektiver Weltbild-Schablone passt...
LG von Barbara
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Alt 02.12.2012, 19:05   #22
DieFrettchen
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Standard AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

hab noch eine nette Info: wer sich dort als Drücker verdingt und den Petitionsmist auswertet bekommt 300€ dafür....alles kar?

LG von Barbara
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Alt 02.12.2012, 19:14   #23
hanni
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Das sind ja............. ukrainische Methoden
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Alt 02.12.2012, 19:29   #24
Gegenwind
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Info AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

Zitat von DieFrettchen Beitrag anzeigen
..und dir rate ich zur Selbstreflexion, gelle? Du arbeitest hier doch schon die ganze Zeit mit Unterstellungen grad so wie es eben mal passt? Mal ganz ehrlich , im RL bin ich noch nie so blöd angemacht worden wie im virtuellen Raum, ganz besonders von einigen sehr Speziellen. Ich denke da haben einige ein Problemchen wenn sie auf jemanden mit Prinzipien treffen.



LG von Barbara
Nee, nee Madame!

Jetzt verwechelste schon wieder etwas und schließt mal wieder von dir auf andere...

Du bist es eben schlicht und einfach nicht gewohnt, dass es jemand wagt dir zu wiedersprechen oder deine Auffassung und Einstellung kritisiert, wenngleich Du ja selbst gerne deine subjektive Ansicht frei und frank mitteilen möchtest und von den anderen beteiligten Usern erwartest das das als selbstverständlich akzeptiert angenommen wird, ob nun geteilter Meinung oder nicht.

Ist doch auch ok, aber wenn es dir dabei völlig Schnuppe zu sein scheint oder einfach nicht empatisch einsichtig, wie deine Beiträge und Kommentare des öfteren bei deinen Gegenüber, die vieleicht nicht so intellektuell begabt sind wie Du um Zusammenhänge zu durchschauen und vieleicht unbedaft auf dubiose Quellen und Individuen reinfallen, ankommen könnten, dann nehme ich mir halt das Recht heraus und erlaube mir deine Kommentare oder Beiträge zu kritisieren, wenn ich meine oder subjektiv empfinde, dass deine Intentionen am Ziel vorbei schießen und andere User ungerechtfertigt angegriffen (gekränkt) werden und reagiere dann auch mal gerne etwas deutlicher, eben so wie Du oder Gleichgesinnte es sich selbst auch genehmigen.

Wenn dir das nicht passt und Du keine Kritik und Gegenwind vertragen kannst, ist das auch nicht weiter schlimm für mich...
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Alt 02.12.2012, 19:34   #25
xyz345
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xyz345 xyz345 xyz345 xyz345
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Standard AW: Petition: Nichtigkeit der Paragraphen 2, 31 und 31a des Zweiten Sozialgesetzbuche

compact ist Gesellschafter der merkwürdigen Petitionsplattform, die sich als "gGmbH" gegründet hat. Und siehe da, compact hatte in 2011 über 2 Mio. eingenommen.

Alles klar?! Nachtigall, ick hör dir trapsen.

Geld her oder deine Daten, alternativ auch beides.

===========

@Gegenwind: Hattest du dich nicht gestern oder so aus dem Elo-Forum verabschiedet?
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