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  1. R

    Erhalte keinen Widerspruchsbescheid, nur Info

    Danke für Dein Angebot, aber das würde meine Anonymität aufheben, auch wenn einiges geschwärzt wird. Mir genügt der Hinweis von "Fritz Fleißig", dass ich ein Anrecht auf einen förmlichen Bescheid habe. Den werde ich einfordern. Danke!
  2. R

    Erhalte keinen Widerspruchsbescheid, nur Info

    Ich beziehe Grundsicherung im Alter und haben neben der Altersrente ein kleines Erwerbseinkommen. Gegen die Einkommensberechnung habe ich Widerspruch eingelegt. Jetzt erhalte ich ein "erklärendes Schreiben", das ich nicht ganz verstehe. Inwieweit habe ich Anspruch auf einen...
  3. R

    Aberkennung der Arbeitsmittelpauschale durch Gericht?

    Besteht die Möglichkeit, dass die von der Sozialbehörde anerkannte Arbeitsmittelpauschale von 5,20 € bei einer Klage vom Gericht nicht mehr berücksichtigt wird und damit eine geringere Grundsicherung im Alter berechnet wird, da es sich bei der Arbeitsmittelpauschale um eine Kann-Bestimmung handelt?
  4. R

    Einkommensberechnung im SGB XII

    Ich erhalte Grundsicherung im Alter zu meiner Rente. Zusätzlich verdiene ich aus selbständiger Tätigkeit noch etwas dazu, allerdings nicht in jedem Monat. Muss eine monatliche Berechnung durch die Sozialbehörde erfolgen oder wird das Einkommen des gesamten Bewilligungszeitraums addiert und durch...
  5. R

    Einkommensanrechnung GS Alter

    Zusatzfrage: Gibt es bei der Berücksichtigung von Erwerbseinkommen bei Grundsicherung im Alter eine Bagatellgrenze vergleichbar: Nicht zu berücksichtigende Einnahmen nach § 1 Absatz 1 Alg II-V?
  6. R

    Einkommensanrechnung GS Alter

    Grundlage meiner Überlegungen und Fragen ist § 11 (2) der Verordnung zur Durchführung des § 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch: "(2) Ist der Betrieb oder die sonstige Grundlage der als Jahreseinkünfte zu berechnenden Einkünfte nur während eines Teils des Jahres vorhanden oder zur...
  7. R

    Einkommensanrechnung GS Alter

    Ich beziehe Grundsicherung im Alter ergänzend zur Altersrente. Für Januar habe ich ein vermindertes Einkommen aus Erwerbstätigkeit von einem EUR dem Grundsicherungsträger mitgeteilt, was im Bescheid nicht berücksichtigt wurde. Nur die Altersrente wurde berücksichtigt. Mir ist es wichtig, dass...
  8. R

    Kostenübernahme für Orthopäd. Schuhe - Verordnung liegt vor, KK zahlt nicht

    Warum lässt der Moderator diese unsinnigen Beiträge zu???
  9. R

    Kostenübernahme für Orthopäd. Schuhe - Verordnung liegt vor, KK zahlt nicht

    1.) Nicht jede Verordnung MUSS von der KK übernommen werden. 2.) Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen sind nach § 31 Abs. 1 Nr. 3 SGB XII vom Sozialhilfeträger zu übenehmen. Deswegen meine Frage: Werden die Kosten für orthopäd. Schuhe bei Grundsicherung im Alter übernommen...
  10. R

    Kostenübernahme für Orthopäd. Schuhe - Verordnung liegt vor, KK zahlt nicht

    Werden die Kosten für orthopäd. Schuhe bei Grundsicherung im Alter übernommen, wenn die Krankenkasse NICHTS zahlt? Verordnung liegt vor.
  11. R

    Einkommensberechnung SGB XII (Alter)

    @ EMRK Danke für Deinen Beitrag, aber er beantwortet nicht meine Frage. Es geht primär um monatliche Berechnung oder Durchschnittsberechnung im gesamten Bewilligungszeitraum der Betriebseinnahmen/ Betriebsausgaben.
  12. R

    Einkommensberechnung SGB XII (Alter)

    Wie wird das Einkommen eines Altersrentners aus kleiner selbständiger Tätigkeit berechnet, wenn in einem Monat 1.) keine Einnahmen nur Ausgaben; 2.) Einnahme geringer als Ausgaben sind? Nach ALG II werden jeweils die Einahmen und Ausgaben des gesamten Bewilligungszeitraums zusammengezählt und...
  13. R

    Sterbegeldversicherung

    Die Rechtslage ist mir bekannt! Deswegen meine Fragen: Bei wem wird eine Sterbegeldversicherung einkommensmindernd anerkannt bzw. Erfahrungen damit? In welcher Beitragshöhe/ Versicherungssumme? Welche Versicherungsgesellschaft?
  14. R

    Haftpflichtversicherung - Hausratversicherung

    Die Rechtslage ist mir bekannt! Deswegen meine Fragen: In welcher Höhe werden Beiträge für Haftpflichtversicherung und Hausratversicherung bei Grundsicherung im Alter einkommensmindernd anerkannt? Empfehlenswerte Versicherungsgesellschaften?
  15. R

    Sterbegeldversicherung

    Bei wem wird eine Sterbegeldversicherung einkommensmindernd anerkannt bzw. Erfahrungen damit? In welcher Beitragshöhe/ Versicherungssumme? Welche Versicherungsgesellschaft?
  16. R

    Haftpflichtversicherung - Hausratversicherung

    In welcher Höhe werden Beiträge für Haftpflichtversicherung und Hausratversicherung bei Grundsicherung im Alter einkommensmindernd anerkannt? Empfehlenswerte Versicherungsgesellschaften? Danke!
  17. R

    Sandalen mit Einlagen erstattungsfähig?

    Aufgrund von Kniebeschwerden benötige ich Schuheinlagen, die problemlos verschrieben und von der Krankenkasse weitgehend bezahlt werden. Bei geschlossenen Schuhen funktioniert das, bei Sandalen aber nicht, weil die Schuheinlagen keinen Halt haben. Es werden spezielle Sandalen benötigt in die...
  18. R

    Verweigerung der Grundsicherung wegen Autobesitzes

    BSG B 14/7b AS 66/06 R (17) "Das LSG dürfte allerdings von einem unrichtigen Maßstab bei der Ermittlung des Verkehrswertes ausgegangen sein. Soweit ersichtlich, legt es den "Händlerverkaufspreis" für den Pkw im Jahre 2005 zu Grunde. Der "Händlerverkaufspreis" dürfte aber nicht dem Preis...
  19. R

    Verweigerung der Grundsicherung wegen Autobesitzes

    oder KOSTENLOS online: DAT
  20. R

    Verweigerung der Grundsicherung wegen Autobesitzes

    Ein Auto zu verkaufen, wird normalerweise nicht als Härte angesehen. Nur besondere Umstände können zur Anerkennung eines Härtefalls führen. Ein Härtefall kann vorliegen, wenn Sie wegen Behinderung auf ein Kfz angewiesen sind (z.B. Schwerbehindertenausweis mit Merkzeichen aG; OVG Bautzen...
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