Suchergebnisse

  1. S

    Mo 22.15 MDR Fakt ist...! Ärger mit Hartz IV

    Da hat die Gute augenscheinlich den Leitgedanken der Arbeitsmarkt/Sozialleistungsreform nicht mitbekommen... Pauschalisierung, damit eben gerade nicht in jedem Einzelfall eine Gerechtigkeitsprüfung stattfinden muss. Hin zur Regelleistung, weg von Zusatzbedarfen wie sie beim BSHG zu Massen...
  2. S

    Junger Vater (18) übernimmt jemand Fahrkosten ?

    andere Baustelle VerBisUser --> Antrag ans Sozialamt siehe BSG-Urteil (auch wenn es hier direkt um den Umgang geht) Umgangskosten und Sozialhilfe / Beihilfe nach SGB XII
  3. S

    Muss man dem nachgehen was die ARGE fordert?

    Bist Du nicht willig - so gibt es halt mal keinen Zaster !!! Falsch! Das gilt nur für den Fall, daß die Forderung nicht rechtswidrig ist. Außerdem ist selbst dann fraglich, ob eine Zahlung selbst dann verweigert werden darf, denn die ARGE kann bis zur Klärung Leistungen auch darlehensweise...
  4. S

    Muss man dem nachgehen was die ARGE fordert?

    Für Thüringen sind beide Einlassungen schlicht falsch; das LSG in EF hat entschieden, das Einsicht auch kopieren und zu den Akten nehmen bedeutet - und mit der fehlerhaften Anforderung (nicht Benennung der Schwärzungsmöglichkeit) mögen die sich nicht befassen, bzw. halten dies für unerheblich...
  5. S

    fahrtkostenübernahme

    Rechtsgrundlage ist wahrscheinlich wieder der "atypische Fall", wie bei Umgangsrecht getrennter Eltern Umgangskosten und Sozialhilfe / Beihilfe nach SGB XII Seite ist momentan wohl gestört, daher als Google Cache-Link... richtet sich ansonsten eh vorrangig an Scheidungs/etc.-Väter Urteil des...
  6. S

    Koba will Umzugkosten bei aufnahme Studium NICHT zahlen!

    Es mag ein wichtiger Grund sein, allerdings keine Sozialversicherungspflichtige Arbeit... noch nicht mal eine Mini-Job - auch wenn durch Aufnahme des Studiums die Bedürftigkeit (nach ALG-II) mindestens verringert wird (allerdings Besonderheit bei hoher Miete). Dazu kommt, das die ganzen...
  7. S

    LSG Thüringen: Kein Umzug in größere Wohnung auch wenn sie zusteht

    die Entscheidungen des LSG Thr sind eh nicht unbedingt die "vernünftigsten", hatte bisher den Eindruck das alles gerade so im Rahmen ist, damit es nicht von der höheren Instanz kassiert wird - dabei aber oft unpräzise und eher in Richtung weg von den tatsächlichen Verhältnissen/Realität hin zur...
  8. S

    Kosten für Ertragsbescheiniung-Kopie?

    PN mit dem AZ ist raus; Martin hat den Beschluss auch mal komplett bekommen
  9. S

    Kosten für Ertragsbescheiniung-Kopie?

    auch dies sieht etwa das LSG Thüringen differenzierter... entweder: auf eigene Kosten+Gefahr vorbeifahren - damit die Behörde die notwendigen Kopien machen und zu den Akten nehmen kann, oder Zusendung (Originale oder Kopien) auf eigene Kosten
  10. S

    Kosten für Ertragsbescheiniung-Kopie?

    falls es dazu auch einen Gerichts-Beschluss gibt wäre daran sehr interessiert - da hier der Kostenübernahme eher negativ gegenübergestanden wird... diese seien in der RL enthalten, etc.
  11. S

    Kontoauszüge

    allerdings ist etwa das LSG Thüringen da anderer Meinung... Speicherung erlaubt/unumgänglich, sobald Daten erheblich sind - sprich alle Kontoauszüge, abzüglich möglicher Schwärzungen
  12. S

    Umgangsrecht-kein Geld für Besuche ?

    wie wärs mit dem BSG-Urteil dazu... wenn ich das so ansehe, sollte allein der Bezug von ALG II ausreichend sein für die Bewilligung der Fahrtkosten: Umgangskosten und Sozialhilfe / Beihilfe nach SGB XII
  13. S

    Datenschutz - Kundennummer im Adreßfeld

    Man darf wohl annehmen das das ganze zulässig ist, da die Nr. ja keinen Rückschluss auf spezifische Sozialleistungen (ALG II !) zulässt - vgl. auch Buchungsbetreff bei den monatlichen Überweisungen Da ist es eher problematisch, dass/wenn der Absender erkennbar ist; so kommen hier zum einen...
  14. S

    Grössere Whg - wenn Kinder nur zu Besuch kommen ? DRINGEND

    mal wieder so ne grundsätzliche Geschichte, bei der es dann erst vorm BSG ne Klärung geben wird - ich erinnere nur mal an die Kosten des Umgangs, wo erst 2007 entschieden/veröffentlicht war, das etwa Fahrtkosten vom Sozialamt (also anderer § und Baustelle) - nicht der ARGE zu übernehmen sind...
  15. S

    Einladung zur Vorsprache/persönliches Gespräch vor Beginn Leistungsbezug

    sorry Ariana, aber das ist keine Antwort auf die gestellten Fragen und zudem wenig hilfreich... denn zur Mitwirkung: SGB I Mitwirkung des Leistungsberechtigten Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis § 61 Persönliches Erscheinen Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll auf Verlangen...
  16. S

    Lohnt sich eigenverantwortliches Handeln für Bürger mit mittleren und unteren Ei

    aus diesem Grunde rate ich (und mir bekannte Vermögensberater und Versicherungsvertreter) Geringverdienern, Hausfrauen und ähnlich Betroffenen vom Abschluss einer Riester-Rente ab, selbst wenn 20 oder 30 EUR statt der mindestens 5 EUR monatliche Einzahlung geleistet werden könnten...
  17. S

    Müssen im Fall der Nichtbeendigung die Umschulungskosten selbst getragen werden?

    Eingehungsbetrug... das frage ich mich auch jedesmal wenn es um Darlehen an ALG II Bezieher geht, die gleichzeitig weitere Vermittlungshemnisse haben... Und Beihilfe durch den SB wenn dem Träger z.B. die EV bekannt ist, bzw. die ist ja öffentlich beim jeweiligen AG - also "Schlamperei" bei der...
  18. S

    Einladung zur Vorsprache/persönliches Gespräch vor Beginn Leistungsbezug

    gibts dazu §§ und/oder DVO's? weil: ist schon "frech" erst die Leistung in dem Zeitraum abzulehen, dann aber gleichzeitig einzuladen... wobei ich mich insbesondere frage, wie die Fahrtkostenerstattung bei nicht-Leistungsbeziehern rechtlich funktioniert
  19. S

    Einladung zur Vorsprache/persönliches Gespräch vor Beginn Leistungsbezug

    Hallo, hier mal die Frage für einen Bekannten (U25), der demnächst seine schulische Berufs-Ausbildung beendet und dann in der Zeit zw. Schule-Studium/Beruf ALG II beziehen muß: (Falls das ganze schon in einem Thread behandelt wurde bitte dahin verweisen, meine Suche war leider erfolglos...)...
  20. S

    meine Zuweisung ist gekommen

    etwas OT- AW: meine Zuweisung ist gekommen nur am Rande... Haarewaschen wird bei Pflegebedürftigen nicht von der KK bezahlt - wäre also eigentlich selbst zu zahlen oder vom Pflegepersonal nicht zu machen. Ist also zusätzlich...
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