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Suchen: Beiträge von: Art 12 GG

Forum: Widerspüche / Klagen 20.12.2016, 19:37
Antworten: 4
Hits: 309
Erstellt von Art 12 GG
AW: VB-Antrag abgelehnt, weil dieser keinem Bewilligungszeitraum zuzuordnen ist?

Natürlich sind Belege beigefügt worden.

Anscheinend wurde hier wohl ein mir nicht nachvollziehbares Ermessen ausgeübt, denn der letzte VB-Antrag, welcher nur wenige Tage zuvor abgegeben wurde (in...
Forum: Widerspüche / Klagen 20.12.2016, 10:21
Antworten: 4
Hits: 309
Erstellt von Art 12 GG
VB-Antrag abgelehnt, weil dieser keinem Bewilligungszeitraum zuzuordnen ist?

Hallo Forengemeinde,

ich möchte euch bitten, diesen Ablehnungsbescheid zu prüfen bzw. mir zu helfen, die Sachlage richtig einzuschätzen, ob hier ein Widerspruch eine gewisse Erfolgsaussicht bieten...
Forum: Allgemeine Fragen 26.03.2016, 09:49
Antworten: 10
Hits: 337
Erstellt von Art 12 GG
AW: Zuflussprinzip

Danke für die Antworten. :icon_surprised:
Ja wenn dann hätten sie den Vertrag nur einsehen dürfen.
Und Kontoauszug sowieso nur geschwärzt :icon_mrgreen:
Forum: Allgemeine Fragen 26.03.2016, 06:56
Antworten: 10
Hits: 337
Erstellt von Art 12 GG
Wer kann mir bei einer Frage zum Zuflussprinzip weiterhelfen?

Hallo
Vll kann mir wer weiterhelfen ?

Mein Problem ist folgendes..
Ich habe eine neue vollzeitelle die ich am 1.4. beginne und ich habe mit meinem neuen Chef vereinbart das er mir den ersten...
Forum: ALG II 25.03.2016, 14:03
Antworten: 15
Hits: 618
Erstellt von Art 12 GG
AW: Wieder in den Job - Optimaler Ablauf, Zuflussprinzip, Unterstützung

Hallo
Vll kann mir wer weiterhelfen ?:icon_frown:

Mein Problem ist folgendes..
Ich habe eine neue vollzeitelle die ich am 1.4. beginne und ich habe mit meinem neuen Chef vereinbart das er mir...
Forum: Widerspüche / Klagen 05.02.2016, 13:56
Antworten: 878
Hits: 42.439
Erstellt von Art 12 GG
AW: Erwerbslosen Forum Deutschland rät zu massenhaften Widersprüchen gegen Leistungsbescheide der Jobcent

Da es ja in der Klageschrift beantragt wird, hoffen wir mal, dass sich noch ein SG dazu überwinden kann.

Auf wieviel in etwa belaufen sich denn die Gerichtskosten beim BSG und BVerfG ohne Anwalt?...
Forum: Widerspüche / Klagen 05.02.2016, 12:48
Antworten: 878
Hits: 42.439
Erstellt von Art 12 GG
AW: Erwerbslosen Forum Deutschland rät zu massenhaften Widersprüchen gegen Leistungsbescheide der Jobcent

Wieso sollte es das nicht vorlegen? War doch beim SG Gotha bei den Sanktionen auch so.
Forum: Widerspüche / Klagen 05.02.2016, 11:47
Antworten: 878
Hits: 42.439
Erstellt von Art 12 GG
AW: Erwerbslosen Forum Deutschland rät zu massenhaften Widersprüchen gegen Leistungsbescheide der Jobcent

@Ah4entheater
So verstehe ich es auch. Und sollte das SG es ans BVerfG weitergeben könnte man ja noch ohne weiteres PKH beantragen, nehme ich an?

Andere Frage: wird es dem Gericht nicht seltsam...
Forum: Widerspüche / Klagen 12.01.2016, 17:16
Antworten: 878
Hits: 42.439
Erstellt von Art 12 GG
Pfeil AW: Erwerbslosen Forum Deutschland rät zu massenhaften Widersprüchen gegen Leistungsbescheide der Jobcent

Dann möchte ich mich doch auch mal hier einreihen und zur (massiven?) Klagewelle meinen Beitrag leisten :icon_hihi:.

Unser JC fasst sich kurz und lehnt den Widerspruch, wie nicht anders zu...
Forum: Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 13.12.2015, 12:02
Antworten: 13
Hits: 506
Erstellt von Art 12 GG
AW: Dieser EGV VA harmlos? Widerspruch und aW oder doch nicht?

Die Meinungen sind eher gemischt, wie ich das sehe. Einerseits nicht wirklich bedrohlich, andererseits dann wieder doch. Werde dann wohl zuerst Widerspruch machen und dann weitersehen. Von einer aW...
Forum: Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 12.12.2015, 14:41
Antworten: 13
Hits: 506
Erstellt von Art 12 GG
Dieser EGV VA harmlos? Widerspruch und aW oder doch nicht?

Sieht auf den ersten Blick harmlos aus, oder nicht? Sollte ich den Rechtsweg gehen oder wäre es in diesem Fall unnötig? Die restlichen zwei Seiten bestehen aus der üblichen RFB und dürften bekannt...
Forum: Technische Mitteilungen, Fragen und Antworten 20.11.2015, 12:42
Antworten: 13
Hits: 432
Erstellt von Art 12 GG
Welche Adressen sind zur Registrierung erlaubt und welche nicht?

Könntet ihr vielleicht mal eine Übersicht erstellen, welche Adressen zur Registrierung erlaubt sind und welche nicht? Würde mir z.b. helfen wenn man die Email wechseln möchte und nicht genau weiß,...
Forum: Soziale Politik / politisches Zeitgeschehen 05.09.2015, 21:41
Antworten: 861
Hits: 37.038
Erstellt von Art 12 GG
AW: wer interessiert sich für Ralph Boes?

Wie es aussieht wird es bald zu Ende sein. Seit dem Nachmittag befindet er sich im Krankenhaus. Scheint wohl jetzt sehr ernst zu werden.
Newsticker (http://www.wir-sind-boes.de/newsticker-2.html)
Forum: Bayern 11.07.2015, 18:21
Antworten: 13
Hits: 1.465
Erstellt von Art 12 GG
AW: Straubing / Ndb

Für den 23.07. Unterstützung gesucht.
Forum: Anträge 11.05.2015, 19:36
Antworten: 7
Hits: 922
Erstellt von Art 12 GG
AW: Wie werden Genossenschaftsanteile gewährt und verrechnet?

Der G-Anteil wird bei Aufnahme fällig und anschließend kommt man auf eine Warteliste, so ein erstes Gespräch. Eine Kaution gibt es nicht. Der G-Anteil wird als solcher betrachtet.

Versuche,...
Forum: Anträge 10.05.2015, 19:57
Antworten: 7
Hits: 922
Erstellt von Art 12 GG
Wie werden Genossenschaftsanteile gewährt und verrechnet?

Ausgangssituation:
BG, bestehend aus zwei Erwachsenen und zwei kleinen Kindern auf einer (notwendig gewordenen) Wohnungssuche aufgrund eines nicht näher genannten Umstandes.

Für die Aufnahme in...
Forum: ALG II 08.04.2015, 17:23
Antworten: 6
Hits: 396
Erstellt von Art 12 GG
AW: Untätigkeitsklage gestellt, gibt es eine Frist bis das JC antworten muss?

Ach, ist das so? Ich warte seit mehr als 5 Monaten auf eine Entscheidung auf meine UTK. Mein SG schläft wohl...:icon_mued:
Forum: ALG II - Widerspüche / Klagen 04.04.2015, 15:30
Antworten: 23
Hits: 1.702
Erstellt von Art 12 GG
Daumen runter AW: Kostenfestsetzungsbescheid im Widerspruchsverfahren wird nicht stattgegeben

Zwischenzeitlich ist der Widerspruchsbescheid eingetroffen. Im Grunde steht nichts anderes drin, als im Kostenfestsetzungsbescheid davor. War ja aber auch nichts anderes zu erwarten:

73267 73268...
Forum: ALG II - Widerspüche / Klagen 24.03.2015, 15:13
Antworten: 23
Hits: 1.702
Erstellt von Art 12 GG
AW: Kostenfestsetzungsbescheid im Widerspruchsverfahren wird nicht stattgegeben

Und genau das ist der Punkt mit der ewigen Nachweiserei.

Man kauft bspw. im Januar 500 Blatt Papier. Im August tritt dann dieser Fall der Kostenerstattung ein. Nur leider leider l e i d e r ...
Forum: ALG II - Widerspüche / Klagen 23.03.2015, 12:50
Antworten: 23
Hits: 1.702
Erstellt von Art 12 GG
AW: Kostenfestsetzungsbescheid im Widerspruchsverfahren wird nicht stattgegeben

Sind also bspw. 10€ tatsächliche Kosten entstanden kann die Behörde nun hergehen und einfach so auf z.b. 6€ festsetzen wenn sie lustig sind?
Forum: ALG II - Widerspüche / Klagen 22.03.2015, 16:50
Antworten: 23
Hits: 1.702
Erstellt von Art 12 GG
AW: Kostenfestsetzungsbescheid im Widerspruchsverfahren wird nicht stattgegeben

Gut, ich versuch es anders auszudrücken.

Kurzfassung:


Verstehe ich nun so, dass ich bei einer Kostenerstattung, in der ICH einen Betrag ansetze, auch so (im Besten Fall) erstattet bekomme,...
Forum: ALG II - Widerspüche / Klagen 21.03.2015, 16:00
Antworten: 23
Hits: 1.702
Erstellt von Art 12 GG
AW: Kostenfestsetzungsbescheid im Widerspruchsverfahren wird nicht stattgegeben

Wie ist der § 63 Abs. 3 S. 1 SGB X zu verstehen?

1. der zu erstattende Betrag wird von der Behörde festgesetzt wenn es im Antrag so gewünscht wird oder keine Kosten dort benannt sind oder
2. der...
Forum: ALG II - Widerspüche / Klagen 19.03.2015, 18:53
Antworten: 23
Hits: 1.702
Erstellt von Art 12 GG
AW: Kostenfestsetzungsbescheid im Widerspruchsverfahren wird nicht stattgegeben

Inwieweit würde ein Hinweis auf das Bundesverfassungsgericht die Erfolgsaussichten eines Widerspruches erhöhen? Mir ist klar, daß das vorher keiner genau weiß, aber eine erste Einschätzung kann man...
Forum: ALG II - Widerspüche / Klagen 18.03.2015, 19:18
Antworten: 23
Hits: 1.702
Erstellt von Art 12 GG
AW: Kostenfestsetzungsbescheid im Widerspruchsverfahren wird nicht stattgegeben

Natürlich hab ich dafür Papier benutzt. Wenn man nun anfängt kleinlich zu werden und bis ins kleinste Detail absolut alles mögliche umschreiben zu müssen frage ich mich, wo ich hier lebe. Ich kann ja...
Forum: ALG II - Widerspüche / Klagen 17.03.2015, 19:11
Antworten: 23
Hits: 1.702
Erstellt von Art 12 GG
Kostenfestsetzungsbescheid im Widerspruchsverfahren wird nicht stattgegeben

Erst die Kostenerstattung im gewonnenen Widerspruchsverfahren in Aussicht stellen und sich dann wieder vehement querstellen.

Wo liegt der Fehler und wie nun weiter vorgehen bzw. was für Zukunft...
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