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Suchen: Beiträge von: vagabund
Forum: Widerspüche / Klagen 09.12.2016, 13:36
Antworten: 8
Hits: 1.533
Erstellt von vagabund
AW: Erfahrungs- und Meinungsaustausch über Rechtsanwalt Gerhard Rahn aus Dresden …

Da die Angelegenheit nun geklärt ist, schließe ich hier diesen Thread.

Alles weitere sollten Anwalt und Mandant direkt miteinander klären können :icon_wink:
Forum: ALG II 28.08.2016, 17:25
Antworten: 6
Hits: 309
Erstellt von vagabund
AW: Riesterbeiträge - Absetzpauschale bei Aufstockern

Wenn der Grundfreibetrag (100 €) bei Erwerbseinkommen ausgeschöpft wurde, mindern u. U. weitere Absetzbeträge nach § 11b Abs. 1 SGB II das anrechenbare Einkommen. Dazu zählen auch Beiträge zur...
Forum: KDU - Umzüge... 25.08.2016, 09:36
Antworten: 3
Hits: 441
Erstellt von vagabund
AW: Umzug ohne Zustimmung der Arge

Wenn Du nicht studierst, wirst Du ja nicht im Studentenwohnheim bleiben können?
Wenn Du da raus musst, wäre das schon der "Umzugsgrund".

Ansonsten, bei ungenehmigten Umzug, wird nur die bisherige...
Forum: ... Unterkunft 13.08.2016, 20:34
Antworten: 0
Hits: 750
Erstellt von vagabund
Zur Kostenübernahme von Wohnungsbeschaffungskosten

SG Dortmund, Urteil vom 01.08.2016, Az. S 31 AS 3579/14

Bei von der Behörde veranlasstem Umzug sind Fahrtkosten und Kosten einer Übernachtung zur Wohnungsbesichtigung als...
Forum: News / Diskussionen / Tagespresse 26.07.2016, 09:17
Antworten: 0
Hits: 224
Erstellt von vagabund
Zur Erinnerung ...

an Wombel - heute am 8. Todestag - zünde ich eine Kerze an.

Nach wie vor berührt mich seine Entscheidung, den Freitod zu wählen, sehr.

Die Zahl der HartzIV-Toten nimmt ständig zu,...
Forum: Widerspüche / Klagen 06.07.2016, 23:35
Antworten: 14
Hits: 992
Erstellt von vagabund
AW: Erinnerung gegen Kostenfestsetzungsbeschluss abgelehnt, aber inhaltlich zugestimmt

Das klappt nicht immer, siehe hier

https://www.elo-forum.org/allgemeine-entscheidungen/158949-sg-gelsenkirchen-kostenerstattung-aussergerichtliche-kosten.html#post1953946
Forum: Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen 08.06.2016, 16:36
Antworten: 9
Hits: 741
Erstellt von vagabund
AW: endlich Teilzeitjob und plötzlich Androhung von Maßnahme - was soll das?

Ok, dann wird das unterschiedlich gehandhabt.
Zumindest muss die Zuweisung schriftlich erfolgen. Ist sie nicht hinreichend bestimmt, ist sie rechtswidrig und mit WS angreifbar.
Forum: Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 08.06.2016, 13:26
Antworten: 14
Hits: 2.283
Erstellt von vagabund
AW: Bedarfsgemeinschaft umgehen - haben wir eine Chance?

Nein. Nach dem "Jahr" greift nur auf die gesetzliche Vermutung.
Du bist jetzt in der Beweislast, dass weiterhin nur eine WG besteht.
Forum: Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen 08.06.2016, 13:21
Antworten: 9
Hits: 741
Erstellt von vagabund
AW: endlich Teilzeitjob und plötzlich Androhung von Maßnahme - was soll das?

Tip: Für eine Maßnahmezuweisung ist eine EGV erforderlich, die alles diesbezügliche regelt.

Und die musst Du nicht unterschreiben. Kommt ein EGV-VA, ist der garantiert fehlerhaft und kann mit...
Forum: News / Diskussionen / Tagespresse 03.06.2016, 17:50
Antworten: 755
Hits: 56.465
Erstellt von vagabund
AW: Sozialgericht Gotha hält ALG-II-Kürzung für verfassungswidrig

Das sehe ich nicht so. Das SG kann die Berufung wegen "grundsätzlicher Bedeutung" zulassen. Macht es das nicht, gibt das BVerfG bereits Stoff für die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde vor...
Forum: News / Diskussionen / Tagespresse 02.06.2016, 19:42
Antworten: 755
Hits: 56.465
Erstellt von vagabund
AW: Sozialgericht Gotha hält ALG-II-Kürzung für verfassungswidrig

Das Verfahren dürfte damit aber noch nicht beendet sein, denn es war lt. Beschluss des SG Gotha (Quelle...
Forum: Austausch von regionalen / überregionalen Aktivitäten 30.05.2016, 20:57
Antworten: 29
Hits: 2.018
Erstellt von vagabund
AW: Öffentliche Anhörung zu 'Rechtsverschärfungen' - morgen, Montag, 30.05.2016, 14:00 U

Quelle und weiterlesen (https://www.bundestag.de/presse/hib/201605/-/425058)
Forum: ALG II 30.05.2016, 11:19
Antworten: 4
Hits: 265
Erstellt von vagabund
AW: Bitte um Hilfe - Berechnung Freibetrag

mit den angegebenen Zahlen:

100,00 EUR Grundfreibetrag
150,42 EUR (20% von 752,12 €)

= 250,42 EUR Erwerbstätigenfreibetrag

ergibt noch einen ALGII-Anspruch von 256,57 EUR.
Forum: KDU - Miete / Untermiete 24.05.2016, 22:58
Antworten: 31
Hits: 973
Erstellt von vagabund
AW: KdU Zuzahlung ich zahle 32€ drauf aus der Regelleistung, was kann ich tun?

Ich will darauf hinaus, dass, wenn 8 Jahre die vollen KDU gezahlt worden sind, nicht ohne nochmalige Vorwarung gekürzt werden dürfte.
Und außerdem hätte eine Wirtschaftlichkeitsberechnung erfolgen...
Forum: KDU - Miete / Untermiete 24.05.2016, 20:57
Antworten: 31
Hits: 973
Erstellt von vagabund
AW: KdU Zuzahlung ich zahle 32€ drauf aus der Regelleistung, was kann ich tun?

Ist die Senkung nach 2013 noch mal begründet worden oder ist nur auf die Kostensenkungsaufforderung von 2005 angeknüpft worden?
Ist eine Wirtschaftlichkeitsrechnung gemacht worden, wennDu Umziehen...
Forum: KDU - Miete / Untermiete 24.05.2016, 18:24
Antworten: 31
Hits: 973
Erstellt von vagabund
AW: KdU Zuzahlung ich zahle 32€ drauf aus der Regelleistung, was kann ich tun?

Seit wann wird gekürzt? Hast Du jemals eine Kostensenkungsaufforderung bekommen?
Forum: ALG II 24.05.2016, 13:41
Antworten: 5
Hits: 545
Erstellt von vagabund
AW: Gründe gegen Umzug

Du brauchst keine Erlaubnis vom JC zum Umziehen.

Die Zusicherung, die man einholen soll, dient lediglich dazu, dass Hilfeempfänger keine Umzüge tätigen, die Kosten verursachen, welche das JC nicht...
Forum: KDU - Umzüge... 12.05.2016, 23:30
Antworten: 12
Hits: 525
Erstellt von vagabund
AW: Umzug!!!! Renovierungskosten oder Schönheitsreparatur????

§ 34 SGB X
Lass Dich nicht mit mündlichen Aussagen hinhalten, egal ob für oder gegen Deinen Sinn.
Das kostet nur (Deine) Zeit.

Nur Schriftliches ist wirksam!

Hämmert Euch den...
Forum: ALG I 11.05.2016, 08:26
Antworten: 6
Hits: 583
Erstellt von vagabund
AW: Welche Möglichkeiten habe ich? ALG1 reicht nicht

Ergänzendes ALGII könnte klappen, da zunächst die volle Miete anerkannt werden muss.


Der Bedarf wäre dann Miete + 2x364€, Einkommen wird abgezogen.
Warmwasser prüfen, wenn dezentral kommt das...
Forum: ALG II 11.05.2016, 08:16
Antworten: 67
Hits: 5.097
Erstellt von vagabund
AW: Jobcenter besorgt sich Lohnabrechnungen von WG Mitbewohner, erlaubt?

Der RA kann um einen richterlichen Hinweis bitten, wofür die Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht erforderlich ist, wenn es nicht um gesundheitliche Belange in diesem Verfahren geht.
Forum: KDU - Umzüge... 10.05.2016, 16:46
Antworten: 12
Hits: 525
Erstellt von vagabund
AW: Umzug!!!! Renovierungskosten oder Schönheitsreparatur????

Dann einfach schreiben:

Ich beantrage die Übernahme der Kosten der Einzugsrenovierung.

Grund: Die Wohnung wurde unrenoviert angemietet/übergeben.

(und dann auflisten, welche Zimmer renoviert...
Forum: KDU - Umzüge... 10.05.2016, 12:12
Antworten: 12
Hits: 525
Erstellt von vagabund
Forum: KDU - Umzüge... 10.05.2016, 10:49
Antworten: 12
Hits: 525
Erstellt von vagabund
AW: Umzug!!!! Renovierungskosten oder Schönheitsreparatur????

Was ein Vermieter tun muss, hat die SB nicht zu bestimmen.

Ist der Umzug erforderlich, müssen auch die Renovierungskosten übernommen werden.

Für die besonderen Farben, brauchst Du...
Forum: Kultur 09.04.2016, 16:16
Antworten: 1.090
Hits: 24.844
Erstellt von vagabund
AW: Leserattenthread - Was lest ihr Gutes zur Zeit?

Louise Bourbon - Die Sonnenkönigin - Frankreichs vergessene Königin
EUR 12,99
ISBN: 978-3739211176
Forum: ALG II 23.03.2016, 23:01
Antworten: 7
Hits: 433
Erstellt von vagabund
AW: Erstantrag Scheidungsurteil wird verlangt

Ich würde nur den Auszug vorlegen, der die Unterhaltsvereinbarung betrifft. Alles andere ist nicht leistungsrelevant.
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