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Suchen: Beiträge von: setiraz

Forum: Archiv - News Diskussionen Tagespresse 24.04.2012, 13:58
Antworten: 123
Hits: 5.442
Erstellt von setiraz
AW: Mo 22.15 MDR Fakt ist...! Ärger mit Hartz IV

Da hat die Gute augenscheinlich den Leitgedanken der Arbeitsmarkt/Sozialleistungsreform nicht mitbekommen... Pauschalisierung, damit eben gerade nicht in jedem Einzelfall eine Gerechtigkeitsprüfung...
Forum: U 25 16.12.2009, 15:35
Antworten: 4
Hits: 799
Erstellt von setiraz
AW: Junger Vater (18) übernimmt jemand Fahrkosten ?

andere Baustelle VerBisUser --> Antrag ans Sozialamt

siehe BSG-Urteil (auch wenn es hier direkt um den Umgang geht)
Umgangskosten und Sozialhilfe / Beihilfe nach SGB XII...
Forum: Anträge 29.09.2009, 12:36
Antworten: 17
Hits: 2.352
Erstellt von setiraz
AW: Muss man dem nachgehen was die ARGE fordert?

Bist Du nicht willig - so gibt es halt mal keinen Zaster !!!

Falsch! Das gilt nur für den Fall, daß die Forderung nicht rechtswidrig ist. Außerdem ist selbst dann fraglich, ob eine Zahlung...
Forum: Anträge 29.09.2009, 12:30
Antworten: 17
Hits: 2.352
Erstellt von setiraz
AW: Muss man dem nachgehen was die ARGE fordert?

Für Thüringen sind beide Einlassungen schlicht falsch;
das LSG in EF hat entschieden, das Einsicht auch kopieren und zu den Akten nehmen bedeutet - und mit der fehlerhaften Anforderung (nicht...
Forum: Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 25.08.2009, 11:51
Antworten: 9
Hits: 917
Erstellt von setiraz
AW: fahrtkostenübernahme

Rechtsgrundlage ist wahrscheinlich wieder der "atypische Fall", wie bei Umgangsrecht getrennter Eltern

Umgangskosten und Sozialhilfe / Beihilfe nach SGB XII...
Forum: ALG II 19.08.2009, 09:01
Antworten: 5
Hits: 1.274
Erstellt von setiraz
AW: Koba will Umzugkosten bei aufnahme Studium NICHT zahlen!

Es mag ein wichtiger Grund sein, allerdings keine Sozialversicherungspflichtige Arbeit... noch nicht mal eine Mini-Job - auch wenn durch Aufnahme des Studiums die Bedürftigkeit (nach ALG-II)...
Forum: Archiv - News Diskussionen Tagespresse 05.08.2009, 00:01
Antworten: 8
Hits: 922
Erstellt von setiraz
AW: LSG Thüringen: Kein Umzug in größere Wohnung auch wenn sie zusteht

die Entscheidungen des LSG Thr sind eh nicht unbedingt die "vernünftigsten",
hatte bisher den Eindruck das alles gerade so im Rahmen ist, damit es nicht von der höheren Instanz kassiert wird - dabei...
Forum: Allgemeine Fragen 13.07.2009, 11:36
Antworten: 9
Hits: 502
Erstellt von setiraz
AW: Kosten für Ertragsbescheiniung-Kopie?

PN mit dem AZ ist raus;
Martin hat den Beschluss auch mal komplett bekommen
Forum: Allgemeine Fragen 08.07.2009, 23:01
Antworten: 9
Hits: 502
Erstellt von setiraz
AW: Kosten für Ertragsbescheiniung-Kopie?

auch dies sieht etwa das LSG Thüringen differenzierter...
entweder: auf eigene Kosten+Gefahr vorbeifahren - damit die Behörde die notwendigen Kopien machen und zu den Akten nehmen kann, oder...
Forum: Allgemeine Fragen 08.07.2009, 09:19
Antworten: 9
Hits: 502
Erstellt von setiraz
AW: Kosten für Ertragsbescheiniung-Kopie?

falls es dazu auch einen Gerichts-Beschluss gibt wäre daran sehr interessiert - da hier der Kostenübernahme eher negativ gegenübergestanden wird... diese seien in der RL enthalten, etc.
Forum: ALG II 24.06.2009, 13:21
Antworten: 5
Hits: 637
Erstellt von setiraz
AW: Kontoauszüge

allerdings ist etwa das LSG Thüringen da anderer Meinung...

Speicherung erlaubt/unumgänglich, sobald Daten erheblich sind - sprich alle Kontoauszüge, abzüglich möglicher Schwärzungen
Forum: Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 23.06.2009, 23:28
Antworten: 16
Hits: 1.491
Erstellt von setiraz
AW: Umgangsrecht-kein Geld für Besuche ?

wie wärs mit dem BSG-Urteil dazu...
wenn ich das so ansehe, sollte allein der Bezug von ALG II ausreichend sein für die Bewilligung der Fahrtkosten:

Umgangskosten und Sozialhilfe / Beihilfe nach...
Forum: Allgemeine Fragen 21.06.2009, 23:26
Antworten: 4
Hits: 1.736
Erstellt von setiraz
AW: Datenschutz - Kundennummer im Adreßfeld

Man darf wohl annehmen das das ganze zulässig ist, da die Nr. ja keinen Rückschluss auf spezifische Sozialleistungen (ALG II !) zulässt - vgl. auch Buchungsbetreff bei den monatlichen Überweisungen
...
Forum: KDU - Miete / Untermiete 21.06.2009, 23:21
Antworten: 8
Hits: 997
Erstellt von setiraz
AW: Grössere Whg - wenn Kinder nur zu Besuch kommen ? DRINGEND

mal wieder so ne grundsätzliche Geschichte, bei der es dann erst vorm BSG ne Klärung geben wird

- ich erinnere nur mal an die Kosten des Umgangs, wo erst 2007 entschieden/veröffentlicht war, das...
Forum: ALG II 17.06.2009, 16:20
Antworten: 5
Hits: 1.709
Erstellt von setiraz
AW: Einladung zur Vorsprache/persönliches Gespräch vor Beginn Leistungsbezug

sorry Ariana, aber das ist keine Antwort auf die gestellten Fragen und zudem wenig hilfreich...

denn zur Mitwirkung:

SGB I
Mitwirkung des Leistungsberechtigten

Nichtamtliches...
Forum: Archiv - News Diskussionen Tagespresse 17.06.2009, 15:12
Antworten: 2
Hits: 439
Erstellt von setiraz
AW: Lohnt sich eigenverantwortliches Handeln für Bürger mit mittleren und unteren Ei

aus diesem Grunde rate ich (und mir bekannte Vermögensberater und Versicherungsvertreter) Geringverdienern, Hausfrauen und ähnlich Betroffenen vom Abschluss einer Riester-Rente ab, selbst wenn 20...
Forum: Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 17.06.2009, 15:02
Antworten: 10
Hits: 1.264
Erstellt von setiraz
AW: Müssen im Fall der Nichtbeendigung die Umschulungskosten selbst getragen werden?

Eingehungsbetrug...

das frage ich mich auch jedesmal wenn es um Darlehen an ALG II Bezieher geht, die gleichzeitig weitere Vermittlungshemnisse haben...
Und Beihilfe durch den SB wenn dem Träger...
Forum: ALG II 17.06.2009, 11:57
Antworten: 5
Hits: 1.709
Erstellt von setiraz
AW: Einladung zur Vorsprache/persönliches Gespräch vor Beginn Leistungsbezug

gibts dazu §§ und/oder DVO's?

weil: ist schon "frech" erst die Leistung in dem Zeitraum abzulehen, dann aber gleichzeitig einzuladen... wobei ich mich insbesondere frage, wie die...
Forum: ALG II 17.06.2009, 10:20
Antworten: 5
Hits: 1.709
Erstellt von setiraz
Einladung zur Vorsprache/persönliches Gespräch vor Beginn Leistungsbezug

Hallo,

hier mal die Frage für einen Bekannten (U25), der demnächst seine schulische Berufs-Ausbildung beendet und dann in der Zeit zw. Schule-Studium/Beruf ALG II beziehen muß:
(Falls das ganze...
Forum: Ein Euro Job / Mini Job 10.06.2009, 11:33
Antworten: 19
Hits: 659
Erstellt von setiraz
etwas OT- AW: meine Zuweisung ist gekommen

nur am Rande...
Haarewaschen wird bei Pflegebedürftigen nicht von der KK bezahlt - wäre also eigentlich selbst zu zahlen oder vom Pflegepersonal nicht zu machen.
Ist also zusätzlich...
Forum: Schulden 28.05.2009, 16:19
Antworten: 11
Hits: 974
Erstellt von setiraz
AW: Pfändung von Ansparvermögen bei ALG II

das stimmt so nicht - vgl. Beschluss des BGH aus 2006 - demnach kann auch für Sozialleistungen §850 in Anspruch genommen werden; das muß nur einmalig bei Beginn der Pfändung (umgehend) beantragt...
Forum: Schulden 28.05.2009, 12:17
Antworten: 11
Hits: 974
Erstellt von setiraz
AW: Pfändung von Ansparvermögen bei ALG II

Zum einen ist das eine sehr generelle Frage - zum anderen müßte man dann jeden Monat das Konto auf 0 bringen...

Ich hatte mich damit mal beschäftigt, aber lediglich das gefunden (was für einen HE...
Forum: Soziale Politik / politisches Zeitgeschehen 18.05.2009, 09:28
Antworten: 2
Hits: 460
Erstellt von setiraz
AW: APuz 40-41/2008, 29.Sept 2008 - Arbeitslosigkeit: Psyschosoziale Folgen

Beilage zur Wochenzeitung "Das Parlament" - Aus Politik und Zeitgeschichte (der bpb)

Artikel von Olaf Behrend
"Aktivieren als Form sozialer Kontrolle"

Gespräche erfolgen nicht zur Vermittlung...
Forum: Anträge 07.05.2009, 19:19
Antworten: 9
Hits: 1.810
Erstellt von setiraz
AW: Praktikum wird nicht anerkannt

nimm doch einen "Ferienjob" an und laß dich von deinen Eltern bis zum Studium unterstützen (Unterhalt!) - in dieser Konstellation bleibt es dann auch Krankenkassenmäßig bei der Familienversicherung...
Forum: Ein Euro Job / Mini Job 24.04.2009, 20:43
Antworten: 27
Hits: 1.357
Erstellt von setiraz
AW: Rückkehr in denselben 1€-Job, aber...

Da fehlen mir erstmal die Worte - das was hier beschrieben wurde, stellt die Arbeitsbeschreibung/den Arbeitsplatz eines Heilerziehungs-Pflegers/Heilerziehers dar... und hierfür ist eine dreijährige...
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