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Suchen: Beiträge von: Lecarior

Forum: Archiv - News Diskussionen Tagespresse 20.04.2015, 17:18
Antworten: 6
Hits: 306
Erstellt von Lecarior
AW: Köln-Fans vergraulen Bernd Lucke aus dem ICE

Jep. Wenn nächstes mal der "Pöbel" Sahra Wagenknecht einen Platzverweis erteilt, weil man an diesem Ort keine Stalinisten haben wolle, dann sehen diverse Zeitgenossen sofort das Vierte Reich in...
Forum: Archiv - News Diskussionen Tagespresse 19.04.2015, 20:07
Antworten: 90
Hits: 3.305
Erstellt von Lecarior
AW: Tödliche Willkommenskultur

Einstein sagte ja mal, dass zwei Dinge unendlich wären. Nämlich das Universum und die menschliche Dummheit. Nun, bei all seiner Intelligenz hat Einstein einen Punkt vergessen: Die...
Forum: News / Diskussionen / Tagespresse 19.04.2015, 19:50
Antworten: 308
Hits: 13.821
Erstellt von Lecarior
AW: "Team Wallraff" deckt Missstände in Jobcentern auf ( Montag, 21.15 Uhr)

Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung. Nach § 193 Abs. 2 SGG die maßgeblichen "Kosten" die "zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung notwendigen Aufwendungen der...
Forum: ALG II - Widerspüche / Klagen 16.04.2015, 20:38
Antworten: 8
Hits: 472
Erstellt von Lecarior
AW: Ausgabenpauschale nach erfolgreichem Widerspruch

Das war ein Kostenfestsetzungsbeschluss der Geschäftsstelle, erlassen von einem Urkundsbeamten. Kein einziger Richter war involviert.

Allgemeingültigkeit hat dieser Beschluss nicht. Kein Gericht...
Forum: Archiv - News Diskussionen Tagespresse 11.04.2015, 21:37
Antworten: 16
Hits: 561
Erstellt von Lecarior
AW: Drei Millionen stecken in der Hartz-IV-Falle fest

:biggrin::biggrin::biggrin:


Nun, bei der Bundestagswahl 2013 sind mehr als 30 Parteien angetreten. Vorausgesetzt, es bleibt bei ~30 Parteien und Legislaturperioden von vier Jahren, dann in etwa...
Forum: Archiv - News Diskussionen Tagespresse 11.04.2015, 21:00
Antworten: 30
Hits: 739
Erstellt von Lecarior
AW: Einkommensverteilung: 14,7 Prozent aller Deutschen sind arm

Natürlich. Bislang gehört doch zu jeder Diskussion über die Arbeitslosenstatistiken das Klagen über "Statistikfälschungen" durch das Herausrechnen der in einer Maßnahme Befindlichen usw. Nun, da wir...
Forum: Archiv - News Diskussionen Tagespresse 11.04.2015, 20:57
Antworten: 16
Hits: 561
Erstellt von Lecarior
Forum: Archiv - News Diskussionen Tagespresse 11.04.2015, 17:03
Antworten: 16
Hits: 561
Erstellt von Lecarior
AW: Drei Millionen stecken in der Hartz-IV-Falle fest

Jep. Ich bin auch bekennender Wechselwähler und muss sagen, dass ich bei Bundestagswahlen bislang keine Partei mehr als einmal gewählt habe. In der Tat ist die Auswahl aktuell breiter denn je....
Forum: Archiv - News Diskussionen Tagespresse 11.04.2015, 16:58
Antworten: 30
Hits: 739
Erstellt von Lecarior
AW: Einkommensverteilung: 14,7 Prozent aller Deutschen sind arm

Dann gehe ich mal davon aus, dass damit auch jede künftige Debatte über die Arbeitslosenstatistik obsolet ist. Dass Teilnahmer einer Maßnahme der Definition nach nicht "arbeitslos" sind, ist...
Forum: Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen 11.04.2015, 16:54
Antworten: 47
Hits: 1.807
Erstellt von Lecarior
AW: Der korrupte Staat: Bundesdatenschutz und JC stecken unter einer Decke!

Weil genau diese Karte sehr gern gespielt wird. Kostprobe?
Forum: Grundsicherung SGB XII 11.04.2015, 16:19
Antworten: 28
Hits: 2.732
Erstellt von Lecarior
AW: BMAS-Weisung 2015/1 vom 31. März 2015 zur Regelbedarfsstufe 3

Na, so einfach ist das nicht. Wer die Kosten der Sozialhilfe trägt, ist von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich. Das Dritte Kapitel belastet in der Regel den Haushalt der Kommunen. Auch setzt...
Forum: Archiv - News Diskussionen Tagespresse 11.04.2015, 16:12
Antworten: 56
Hits: 1.936
Erstellt von Lecarior
AW: Neue deutsche Verachtung für Langzeitarbeitslose

Dann sollte man vielleicht mal abfragen, was die Menschen von Kinderschändern oder Nationalsozialisten halten. Da wird es Ablehnungsquoten von weit über 90% geben. Na wenn DAS mal keine...
Forum: Archiv - News Diskussionen Tagespresse 11.04.2015, 16:10
Antworten: 16
Hits: 561
Erstellt von Lecarior
AW: Drei Millionen stecken in der Hartz-IV-Falle fest

So falsch ist das gar nicht. Laut Jan Fleischhauer gab es zur Bundestagswahl 1998 eine Befragung unter den WELT-Redakteuren, welche Partei sie wählen werden. Das Ergebnis: 73% der Redakteure des...
Forum: Archiv - News Diskussionen Tagespresse 11.04.2015, 16:05
Antworten: 30
Hits: 739
Erstellt von Lecarior
AW: Einkommensverteilung: 14,7 Prozent aller Deutschen sind arm

Eine nette Statistikspielerei. Es regt sich aber inzwischen Kritik am relativen Armutsbegriff. Uli Dönch hat im Focus den Finger zielsicher in die Wunde gelegt...
Forum: Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 11.04.2015, 15:53
Antworten: 31
Hits: 1.089
Erstellt von Lecarior
AW: nochmals: Karenztag-Details

Was willst du denn hören? An dieser Stelle würde ich lediglich die Begründung des BSG für seine Rechtsauffassung wiederholen und die kennst du ja offenkundig. Und diese Rechtsauffassung lässt sich...
Forum: AfA /Jobcenter / Optionskommunen 11.04.2015, 15:46
Antworten: 10
Hits: 674
Erstellt von Lecarior
AW: Ohne Akte wegen Widerspruch keine Bearbeitung in Beckum (Kreis Warendorf)

Was willst du denn? Der Sachverhalt wird doch gerade von Amts wegen ermittelt. Man bedient sich dabei dem Beweismittel des Einholens von Aussagen Beteiligter (§ 21 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB X). :wink:
Forum: Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen 11.04.2015, 15:43
Antworten: 47
Hits: 1.807
Erstellt von Lecarior
AW: Der korrupte Staat: Bundesdatenschutz und JC stecken unter einer Decke!

Und wenn das Sozialgericht mal nicht für dich entscheidet, kann das sicherlich auch nur auf die Befangenheit oder Korruptheit des Richters zurückzuführen sein, oder?

Insbesondere dass du Polizei...
Forum: ALG II - Sanktion, Kürzung, Sperre 11.04.2015, 15:37
Antworten: 5
Hits: 372
Erstellt von Lecarior
Forum: Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 03.04.2015, 17:45
Antworten: 11
Hits: 488
Erstellt von Lecarior
AW: Gibt es Fristen Überprüfungsantrag zu Regelsatzkürzungen bei Krankenhausaufenthal

In der Grundsicherung für Arbeitsuchende und der Sozialhilfe beträgt die Frist ein Jahr (§ 40 Abs. 1 Satz 2 SGB II bzw. § 116a SGB XII).
Forum: Archiv - News Diskussionen Tagespresse 03.04.2015, 17:39
Antworten: 62
Hits: 2.317
Erstellt von Lecarior
AW: Master mit 1,6 - Leben mit Hartz IV

Mein Gegenvorschlag: Jeder darf studieren, was er möchte, soll dann aber nicht rumjammern, wenn er dann auf dem Arbeitsmarkt keinen Fuß fassen kann.


Ich persönlich würde ja eine weniger...
Forum: Archiv - News Diskussionen Tagespresse 03.04.2015, 17:34
Antworten: 97
Hits: 1.999
Erstellt von Lecarior
AW: Warum Deutschland einen Friedensvertrag verweigert

Ja, natürlich. In dem Film Full Metal Jacket gibt es eine Aussage von Private Joker, die sehr treffend ist: "Die Toten wissen nur eins: Es ist besser, am Leben zu sein!" Dabei ist egal, wie und aus...
Forum: Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 03.04.2015, 17:23
Antworten: 31
Hits: 1.089
Erstellt von Lecarior
AW: BSG-Krankengeld-Fallen-„Recht“sprechung nach § 339 StGB – Rechtsbeugung – untersu

Diese Aussage ist ein wenig vermessen. Nun gut, sehen wir uns im Detail an, was der BGH gesagt hat:


Danach scheidet hier eine Rechtsbeugung aus, denn die Begründung des BSG ist vertretbar. Denn...
Forum: Grundsicherung SGB XII 03.04.2015, 17:01
Antworten: 28
Hits: 2.732
Erstellt von Lecarior
AW: BMAS-Weisung 2015/1 vom 31. März 2015 zur Regelbedarfsstufe 3

Ja, sind sie. Weil der Bund für die Leistungen nach dem Dritten Kapitel des SGB XII keine Weisungsbefugnis hat, sondern nur für das Vierte Kapitel.
Forum: ALG II 01.04.2015, 21:05
Antworten: 25
Hits: 5.619
Erstellt von Lecarior
AW: Mahnung von Bundesagentur für Arbeit

Doch, der Erstattungsbescheid ist ein Leistungsbescheid. Ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid enthält regelmäßig drei Verwaltungsakte. Der erste ist die Aufhebung einer entsprechenden Bewilligung...
Forum: ALG II 01.04.2015, 20:56
Antworten: 2
Hits: 204
Erstellt von Lecarior
AW: Weiteres Vorgehen nach teilweiser Abhilfe

Nein. Der Teilabhilfebescheid wird nun ebenfalls Teil des Widerspruchsverfahrens (§ 86 SGG). Die Widerspruchsstelle wird nun noch über den Ausgangsbescheid in der Gestalt entscheiden, den er durch...
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