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Suchen: Beiträge von: Banquo
Forum: Soziale Politik / politisches Zeitgeschehen 05.03.2018, 00:06
Antworten: 174
Hits: 9.179
Erstellt von Banquo
AW: Quo vadis, SPD?

Natürlich wäre Opposition viel besser gewesen. Der einzige Preis: keine Posten für die Parteibonzen! Es ist mir völlig schleierhaft, warum sich die Basis gross darum scheren sollte.

Haben diese...
Forum: News / Diskussionen / Tagespresse 15.02.2018, 20:50
Antworten: 758
Hits: 58.458
Erstellt von Banquo
AW: Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig? SG Gotha befragt Bundesverfassungsgericht

Da liegt ein kleiner Denkfehler vor. Deine Klage kann leider auch abgewiesen werden. Als Bürger hast du kein Recht auf Normenkontrollklage, sondern musst durch die Instanzen. Das geht nur, wenn man...
Forum: News / Diskussionen / Tagespresse 26.06.2017, 13:01
Antworten: 46
Hits: 2.830
Erstellt von Banquo
AW: Was haltet ihr von diesen kostenlosen Anwaltsseiten im Internet...?

Habe mir eben beide Seiten angeschaut und sie machen beide den Eindruck, dass sie vom Jobcenter bedrängten Leistungsempfängern zur Seite stehen wollen.

Es mag den Betroffenen erstmal irritieren,...
Forum: News / Diskussionen / Tagespresse 26.06.2017, 12:32
Antworten: 19
Hits: 1.105
Erstellt von Banquo
AW: Niemand hat die Absicht Bild zu lesen.

Damit sind wohl Hoffnungen beim Springer-Verlag verbunden, einige neue Leser zu gewinnen oder zumindest zu behaupten, die Reichweite der Zeitung hätte sich vergrössert - und höhere Preise von...
Forum: News / Diskussionen / Tagespresse 26.06.2017, 12:19
Antworten: 758
Hits: 58.458
Erstellt von Banquo
AW: Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig? SG Gotha befragt Bundesverfassungsgericht

Leider haben wir seit 12 Jahren eine Bundeskanzlerin, die mit dem von dir so fett hervorgehobenen Wort - und vor allem mit dem eigentlich allen sehr bekannten Artikel 1 Abs. 1 Satz 1 des...
Forum: News / Diskussionen / Tagespresse 28.04.2017, 07:14
Antworten: 12
Hits: 861
Erstellt von Banquo
AW: Arbeitsagentur stellt klar: Hartz-IV-Bezieher müssen nicht jede Stelle annehme

Die im Artikel aufgezählten Zumutbarkeitsgrenzen sind alles Fälle, die zahlenmässig äusserst selten sind und daher für die BA und das seit Schröder von jeder Regierung bzw der Wirtschaft gewünschte...
Forum: News / Diskussionen / Tagespresse 01.04.2017, 12:00
Antworten: 14
Hits: 738
Erstellt von Banquo
AW: GroKo bestätigt! Kleine Parteien bestraft!

Falls du das wirklich glaubst, liegst du einem grossen Irrtum auf. Dieses Narrativ wird zwar von einigen Journalisten gepflegt, ist aber grundfalsch.

Das Gegenteil ist richtig....
Forum: News / Diskussionen / Tagespresse 31.03.2017, 09:11
Antworten: 7
Hits: 382
Erstellt von Banquo
AW: Spionageverdacht: Türkischer Geheimdienst soll Gülen-Anhänger in Deutschland bespitz

In den USA gehen die Gedankenspiele der Türken sogar noch weiter.

Als dieser General Flynn noch Berater in Trumps Wahlkampagne war (und heute einen Deal versucht, gegen zugesagte Immunität...
Forum: News / Diskussionen / Tagespresse 31.03.2017, 09:01
Antworten: 14
Hits: 738
Erstellt von Banquo
AW: GroKo bestätigt! Kleine Parteien bestraft!

Mal schauen, was in 6 Wochen bei der Landtagswahl in NRW rauskommt.

Seit Januar haben sich die Umfragewerte für die SPD dort erheblich gebessert. Deren Koalitionspartner, die Grünen, jedoch...
Forum: News / Diskussionen / Tagespresse 26.03.2017, 22:20
Antworten: 14
Hits: 738
Erstellt von Banquo
GroKo bestätigt! Kleine Parteien bestraft!

Eine grausige Überschrift - aber das heutige Wahlergebnis im Saarland spiegelt genau das wider und es wäre keine Überraschung, wenn genau das auch bei der Bundestagwahl herauskommt.

Da gab es die...
Forum: News / Diskussionen / Tagespresse 07.03.2017, 13:46
Antworten: 758
Hits: 58.458
Erstellt von Banquo
AW: Sozialgericht Gotha hält ALG-II-Kürzung für verfassungswidrig

Ich stelle mal einen Link ein, den man hoffentlich direkt anklicken kann:

http://infothek.paritaet.org/pid/fachinfos.nsf/0/d2f6ef02ba386034c12580d400505575/$FILE/Paritaet-2017-BVerfG_Sanktionen.pdf
Forum: News / Diskussionen / Tagespresse 06.03.2017, 17:12
Antworten: 758
Hits: 58.458
Erstellt von Banquo
AW: WICHTIG: TA-Stellungnahme als sachkundiger Dritte an das BverfG

Vielen Dank für die Verlinkung. Das Lesen dieser Stellungnahme kann ich nur jedem empfehlen, auch wenn es stellenweise anstrengend ist, die tatsächlichen Auswirkungen der Sanktionspraxis so schwarz...
Forum: News / Diskussionen / Tagespresse 02.03.2017, 00:48
Antworten: 758
Hits: 58.458
Erstellt von Banquo
AW: Sozialgericht Gotha hält ALG-II-Kürzung für verfassungswidrig

Die junge Welt berichtet, Tacheles hätte schon die 79-seitige Stellungnahme für das Bundesverfassungsgericht abgegeben. Habe bei Tacheles selbst keine entsprechende Pressemitteilung gefunden, das...
Forum: News / Diskussionen / Tagespresse 02.03.2017, 00:40
Antworten: 13
Hits: 970
Erstellt von Banquo
AW: Weniger Sanktionen und Bußgelder gegen Hartz-IV-Empfänger

Deckt sich aber nicht gut mit dem, was der Spiegel selbst vor 2 Wochen geschrieben hat:

Arbeitslosengeld: Jobcenter bestrafen wieder mehr Hartz-IV-Empfänger - SPIEGEL ONLINE...
Forum: News / Diskussionen / Tagespresse 30.08.2016, 11:40
Antworten: 238
Hits: 13.244
Erstellt von Banquo
AW: Regelsatzerhöhung zum Januar 2017: 409€

Da heute die Meldungen rauskamen, in welcher Höhe die Regelsätze ab Jahresbeginn 2017 festgesetzt werden sollen, wurde dem Thementitel die Fragestellung und der irrtümliche Betrag entfernt. Immerhin...
Forum: News / Diskussionen / Tagespresse 03.06.2016, 09:45
Antworten: 758
Hits: 58.458
Erstellt von Banquo
AW: Sozialgericht Gotha hält ALG-II-Kürzung für verfassungswidrig

Sowas dürfte es nirgendwo geben, erst recht nicht in liberalen Demokratien mit Gewaltenteilung. Da ist kein Platz für Einfluss der Judikative im Gesetzgebungsverfahren.

Art. 20 Abs. 3 GG ist der...
Forum: Diskussionsbereich-> Urteile / Entscheidungen / Rechtsmittel 19.08.2015, 19:10
Antworten: 23
Hits: 2.780
Erstellt von Banquo
AW: Hartz-IV-Empfänger müssen vorzeitige Rente akzeptieren

Quelle: http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=ps&Datum=2015&nr=13953&pos=0&anz=20
Forum: Technische Mitteilungen, Fragen und Antworten 14.08.2015, 16:59
Antworten: 15
Hits: 873
Erstellt von Banquo
AW: "Überwachung bis zum letzten Klick": Verbraucherzentrale warnt vor Windows 10

Noch eine Meldung zu dem Ei, was uns Microsoft ins Nest legt:

Quelle: Windows 10: Gefährlicher Zertifikats-Wirrwarr | heise online...
Forum: Technische Mitteilungen, Fragen und Antworten 14.08.2015, 06:29
Antworten: 15
Hits: 873
Erstellt von Banquo
AW: "Überwachung bis zum letzten Klick": Verbraucherzentrale warnt vor Windows 10

Ich werde schön die Finger von Win10 lassen. Das ist ein Fall für die :icon_tonne:!

Hier hat sich wieder gezeigt, dass etwas zwar kostenfrei angeboten wird, aber beileibe nicht umsonst ist. Also...
Forum: Archiv - News Diskussionen Tagespresse 14.08.2015, 06:16
Antworten: 3
Hits: 503
Erstellt von Banquo
AW: In den USA kehren die Slums zurück

Die USA sind uns nur 15-20 Jahre voraus.

Die Gesellschaft dort war aber schon immer sehr individualisiert und erheblich weniger solidarisch als in Europa, "jeder ist seines Glückes Schmied" und...
Forum: News / Diskussionen / Tagespresse 13.08.2015, 10:37
Antworten: 758
Hits: 58.458
Erstellt von Banquo
AW: Sozialgericht Gotha hält ALG-II-Kürzung für verfassungswidrig

Elo-Rettungsweste? Was soll das bedeuten?



Das Thema ist hoch interessant für die User, es ist aktuell und es animiert zu Diskussionen. Kurz, es ist nicht in Gefahr, in der Versenkung zu...
Forum: News / Diskussionen / Tagespresse 13.08.2015, 06:35
Antworten: 758
Hits: 58.458
Erstellt von Banquo
AW: Sozialgericht Gotha hält ALG-II-Kürzung für verfassungswidrig

Habs geändert. :icon_wink:

Zitat Landessozialgericht Bayern:


Aus den Entscheidungsgründen Randnummern 48-51:

...
Forum: ALG II 30.07.2015, 16:47
Antworten: 46
Hits: 8.097
Erstellt von Banquo
AW: Ortsabwesenheit schriftlich beantragen

Ich habe das 2010 geschrieben. An der Erreichbarkeits-AO hat sich seitdem jedoch nichts geändert:
...
Forum: News / Diskussionen / Tagespresse 14.07.2015, 16:48
Antworten: 758
Hits: 58.458
Erstellt von Banquo
AW: Vorlagebeschluss des SG Gotha an das BVerfG zur Verfassungswidrigkeit von Alg-II-

In Wikipedia (https://de.wikipedia.org/wiki/Jens_Petermann) steht:
"2006 wurde er Richter am Sozialgericht in Gotha – dem größten Sozialgericht Thüringens und 2008 ständiger Vertreter des...
Forum: Diskussionsbereich-> Urteile / Entscheidungen / Rechtsmittel 08.06.2015, 10:31
Antworten: 0
Hits: 880
Erstellt von Banquo
Hartz IV-Sperrfrist für zuziehende EU-Ausländer

Nach der "Dano"-Entscheidung des EuGH (Urt. v. 11.11.2014, Az. C-333/13) steht in Kürze eine weitere Entscheidung an, welche noch mehr unser System hier in Deutschland betreffen könnte.

In dem...
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