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Suchen: Beiträge von: Samule

Forum: Widerspüche / Klagen 26.05.2017, 18:42
Antworten: 12
Hits: 427
Erstellt von Samule
AW: Eilklage unzulässig weil bereits Normale Klage läuft ???

Nun anscheinend hat die Klage etwas bewirkt. Habe heute einen Bescheid für ein Jahr bekommen. Geht doch... Allerdings ist da ein Fehler drin...naja wäre mal was neues, wenn nicht. Aber es geht.
Forum: Widerspüche / Klagen 26.05.2017, 08:42
Antworten: 12
Hits: 427
Erstellt von Samule
AW: Eilklage unzulässig weil bereits Normale Klage läuft ???

Liebe Kerstin, das Klagen ist dein gutes Recht ( zumindest bleibt einem zumeist nichts anderes mehr übrig), da Jobcenter nicht nachgeben, bzw. angewiesen werden, nicht nachzugeben. Da ist es egal,...
Forum: Widerspüche / Klagen 25.05.2017, 08:41
Antworten: 12
Hits: 427
Erstellt von Samule
AW: Eilklage unzulässig weil bereits Normale Klage läuft ???

Lieber Couchhartzer, darum geht es hier nicht. Hier geht es einzig und allein darum, dass ein bestehendes Gesetz nicht umgesetzt wurde und du als Hartz4 Empfänger vom Gericht also genauso behandelt...
Forum: Widerspüche / Klagen 23.05.2017, 19:29
Antworten: 12
Hits: 427
Erstellt von Samule
Forum: Widerspüche / Klagen 23.05.2017, 17:07
Antworten: 12
Hits: 427
Erstellt von Samule
Eilklage unzulässig weil bereits Normale Klage läuft ???

Hi habe Klage gegen Bescheid erhoben, da er nur 6 Monate läuft anstatt 12.

Kurz vor Ablauf anfang Mai (Bescheid läuft bis ende Mai) habe ich Eilklage eingelegt.

Ergebnis: Gericht sieht kein...
Forum: Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 01.04.2017, 20:28
Antworten: 13
Hits: 743
Erstellt von Samule
Mach n neues Thema auf.

Mach n neues Thema auf.
Forum: Allgemeine Fragen 17.01.2017, 13:12
Antworten: 10
Hits: 725
Erstellt von Samule
AW: Kann ich Toilettenpapier als Mehrbedarf beantragen, weil extremer Verbrauch nach OP

Meine OP ist auch schon locker 1 Jahr her, wenn nicht mehr...
Und da hat sich nicht viel grundlegendes geändert

Danke für eure Mühe...
Forum: Allgemeine Fragen 16.01.2017, 22:50
Antworten: 10
Hits: 725
Erstellt von Samule
Kann ich Toilettenpapier als Mehrbedarf beantragen, weil extremer Verbrauch nach OP ?

Leute ihr werdet jetzt lachen......

Aber ich habe keine Gallenblase mehr. Seitdem sie raus ist, brauche ich nur morgens kurz einen Kaffee oder Tee zu trinken und ab gehts aufs Klo.

Dabei bleibt...
Forum: Zeitarbeit und -Firmen 16.01.2017, 20:07
Antworten: 63
Hits: 2.433
Erstellt von Samule
AW: Wie wehre ich mich gegen einen Vermittlungsvorschlag zu einer Zeitarbeitsfirma?

Ich habe denen eine Bewerbung geschickt und gleichzeitig verboten Daten von mir und ob ich mich beworben habe an das Jobcenter weiterzugeben. Dazu gabs den Infolink:
...
Forum: Allgemeine Fragen 14.01.2017, 19:57
Antworten: 4
Hits: 323
Erstellt von Samule
AW: Erstausstattung Wohnung soll ich begründen ( Mitwirkungspflicht)

Ich habe das so verstanden, dass die bewilligten Leistungen, also ALG II eingestellt werden, wenn ich keine Begründung liefere.
Forum: Allgemeine Fragen 14.01.2017, 19:45
Antworten: 4
Hits: 323
Erstellt von Samule
AW: Erstausstattung Wohnung soll ich begründen ( Mitwirkungspflicht)

Nun ist es aber so, dass Leistungen versagt werden können, wenn der Antrag nicht begründet wird laut Mitwirkungspflichtschreiben und § 60 SGB I.

Das wäre wohl etwas zuviel des guten......keine...
Forum: Allgemeine Fragen 14.01.2017, 19:20
Antworten: 4
Hits: 323
Erstellt von Samule
Erstausstattung Wohnung soll ich begründen ( Mitwirkungspflicht)

Hallo,

hat jemend BSG Urteile zur Erstausstattung der Wohnung ?

Soll per Mitwirkungspflichtschreiben begründen, wieso ich jetzt erst eine Erstausstattung, da ich schon einige Jahre in der...
Forum: Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 12.01.2017, 18:23
Antworten: 8
Hits: 859
Erstellt von Samule
<br /> <br /> Also freu dich. Wenn du da...

<br />
<br />
Also freu dich. Wenn du da wirklich keine RFB drin hast und kein Enddatum des EGV VA bist du unendlich lange nicht sanktionierbar. Das ist so ziemlich das beste, was dir passieren...
Forum: Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 10.01.2017, 15:46
Antworten: 17
Hits: 549
Erstellt von Samule
AW: EGV unterschrieben - Bitte mal drüberschauen insbes. wg. der RFB

So...vergleicht mal die EGV des Posts Nr. 1 aus diesem Beitrag:

https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung-egv-va/179114-egv-erhalten-bitte-um-ratschlag.html#post2157792

mit meiner. ...
Forum: ALG II 10.01.2017, 15:36
Antworten: 45
Hits: 2.612
Erstellt von Samule
Forum: Widerspüche / Klagen 08.01.2017, 12:17
Antworten: 24
Hits: 470
Erstellt von Samule
AW: Warum bin ich der Kläger bei Rückforderung und nicht der Beklagte wie im BGB

In anbetracht der Tatsache, dass ich mich um 23:50 ausgeloggt habe und du mir um 00:04 noch geantwortet hast, frage ich mich, wer hier nicht schlafen konnte. :icon_sleep:
Forum: ALG II 08.01.2017, 12:06
Antworten: 45
Hits: 2.612
Erstellt von Samule
AW: ALG 2 Anhörung zu einer Überzahlung Erstattung über 1000€

Das ist echt ehrenvoll von dir , dass du das in 2 Raten abzahlen möchtest.

Den Widerspruch habe ich dir angeraten, damit du die Zahlung auf den Sanktnimmerleinstag verlegst, da Widerspruch und...
Forum: Widerspüche / Klagen 07.01.2017, 23:50
Antworten: 24
Hits: 470
Erstellt von Samule
AW: Warum bin ich der Kläger bei Rückforderung und nicht der Beklagte wie im BGB

Na dann hast du doch sicherlich für mich sowas wie ein Gesetz, wo das drinsteht!?Oder hast du wieder nicht verstanden, worum es geht? Lies mal nochmal.

Wo steht das, dass eine Behörde das nicht...
Forum: Widerspüche / Klagen 07.01.2017, 23:48
Antworten: 24
Hits: 470
Erstellt von Samule
AW: Warum bin ich der Kläger bei Rückforderung und nicht der Beklagte wie im BGB

Wo steht das, dass eine Behörde das nicht einklagen muss ?
Forum: Widerspüche / Klagen 07.01.2017, 23:43
Antworten: 24
Hits: 470
Erstellt von Samule
AW: Warum bin ich der Kläger bei Rückforderung und nicht der Beklagte wie im BGB

Naja, dann könnt ihr mich sicherlich alle vom Gegenteil überzeugen, oder nicht ?
Forum: Widerspüche / Klagen 07.01.2017, 23:23
Antworten: 24
Hits: 470
Erstellt von Samule
AW: Warum bin ich der Kläger bei Rückforderung und nicht der Beklagte wie im BGB

Ob das JC ne Behörde ist, darf stark bezweifelt werden laut SG Berlin. Hab gerade das AZ nicht zur Hand. Sage nur eins: Amtssprache ist Deutsch. Bei Jobcenter ist eher von einer englischen oder...
Forum: Widerspüche / Klagen 07.01.2017, 23:14
Antworten: 24
Hits: 470
Erstellt von Samule
AW: Warum bin ich der Kläger bei Rückforderung und nicht der Beklagte wie im BGB

Das trifft es wohl.Und so werde ich meine nächste Klage auf Rückforderung auch führen. Ich nehme da kein Blatt vor den Mund.
Forum: Widerspüche / Klagen 07.01.2017, 23:02
Antworten: 24
Hits: 470
Erstellt von Samule
AW: Warum bin ich der Kläger bei Rückforderung und nicht der Beklagte wie im BGB

Nein ist es nicht.

Wenn es so ist, wie du mir es erklärt hast, kann ich bei jedem Antrag auf was auch immer ne Mahnung verschicken, da ich es hier mit einem öffentlich-rechtlichen Träger zu tun...
Forum: Widerspüche / Klagen 07.01.2017, 22:44
Antworten: 24
Hits: 470
Erstellt von Samule
AW: Warum bin ich der Kläger bei Rückforderung und nicht der Beklagte wie im BGB

Nun ich ziehe hier gerade den Vergleich zwischen SGB und BGB. Und wieso sollte es bei einem anders sein als bei dem anderen ?
Forum: Widerspüche / Klagen 07.01.2017, 22:26
Antworten: 24
Hits: 470
Erstellt von Samule
AW: Warum bin ich der Kläger bei Rückforderung und nicht der Beklagte wie im BGB

Laut Gesetz wird einem ja so einiges vorgeworfen ( § SGB 45 X und § SGB 48 X) ohne das jemals bewiesen zu haben.

So etwas muss doch bewiesen werden, oder reicht die einfache Behauptung aus ?
...
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