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Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 07.08.2011, 10:33   #26
merlano
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

die doublegrandma hat's um 00:28 uhr schon richtig dargelegt
... diese gutachten der arbeitslosenindustrie sind reine spielchen zur internen absicherung!
bei mir hat das gutachten die ärztin des örtlichen gesundheitsamtes für das jc erstellt (2007). nach 2 jahren konzeptionsloser unbeholfenheit gegenüber schwerbehinderten (... bin seit 14 jahren lebertransplantiert ...) war ich's einfach leid und habe damals gegenüber meiner SBin kundgetan: "ich habe fieber mit erwerbsunfähigkeit". diese steilvorlage hat die natürlich dankend angenommen; wie gesagt, ab zum gesundheitsamt > "länger als 6 monate". kurz mein rentenkonto gecheckt, voraussetzungen für die rente zeitlich gerade so erfüllt > rentenantrag. das jobcenter-gutachten hat weder die DRV , noch das sozialamt interessiert. rentenbescheid abgewartet UND DANN ERST zum sozialamt. 1 jahr befristete rente (voll erwerbsgemindert), 2008 völlig problemlose weiterbewilligung der EM-rente mit umwandlung in dauerhaft (folglich erst jahr HLU, jetzt grusi).

ergebnis:
ich habe NIE gearbeitet, dennoch die zeitlichen mindestvoraussetzungen für die rente erfüllt = taschengeldrente von 90 euro plus ergänzende sozialhilfe/grusi. da komme ich nicht mehr raus! die grundsicherung ist für mich der wartesaal zum tod (ich bin 40)!!!

@ jordon
überlege dir das gut, den rentenantrag stellen zu wollen (in deinem alter) ...!

@ dirigent
Zitat:
Sollte ich wieder erwerbfähig werden
t'schuldigung, aber WER sollte das feststellen???
... warum sollte dich das jobcenter wieder zum kunden machen ...???
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Alt 07.08.2011, 11:29   #27
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Zitat von merlano Beitrag anzeigen
t'schuldigung, aber WER sollte das feststellen???
... warum sollte dich das jobcenter wieder zum kunden machen ...???
Wenn ich mich für erwerbsfähig halte, dann such ich mir einen Job, dann brauch ich gar keine Leistungen mehr. Wenn ich keinen finde, dann werde ich beim Arbeitsamt nach Hilfe nachfragen. Und dann werde ich zum Ärztlichen Dienst zur Überprüfung der Erwerbsfähigkeit geschickt und gegebenenfalls wieder ALG II beziehen.
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Alt 07.08.2011, 11:32   #28
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Zitat von merlano Beitrag anzeigen
die doublegrandma hat's um 00:28 uhr schon richtig dargelegt
... diese gutachten der arbeitslosenindustrie sind reine spielchen zur internen absicherung!
Wenn jemand glaubt, nur 4 Stunden täglich arbeiten zu können, weil er gesundheitlich eingeschränkt ist, dann wird das vom Ärztlichen Dienst überprüft, und falls es zutrifft, dann bekommt dieser jemand ein Gutachten, wo diese Einschränkung festgestellt wird.

Warum soll das ein Spielchen zur internen Absicherung sein?
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Alt 07.08.2011, 15:00   #29
jordon
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Zitat von merlano Beitrag anzeigen
@ jordon
überlege dir das gut, den rentenantrag stellen zu wollen (in deinem alter) ...!
Ich muß, Sie fordern mich noch schriftlich auf, das hat mit jedenfalls meine SG gesagt.
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Alt 07.08.2011, 15:32   #30
Doppeloma
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Frage AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Hallo Dirigent,

Zitat:
Wenn ich mich für erwerbsfähig halte, dann such ich mir einen Job, dann brauch ich gar keine Leistungen mehr.
DAS ist korrekt, aber die Ämter und die Rentenversicherung interessiert es nicht ob und in welchem Rahmen DU dich selber für erwerbsfähig hältst!
ARBEITEN DARFST DU IMMER, am Besten "bis du tot umfällst am Arbeitsplatz", dann brauchst du auch (später) KEINE Rente mehr

Auch auf Kosten deiner (Rest)-Gesundheit, wenn du einen Job findest, KANN (und wird) dich niemand daran hindern "dir den Rest zu geben", DIE Freiheit hast du in D, unbestritten.


Zitat:
Wenn ich keinen finde, dann werde ich beim Arbeitsamt nach Hilfe nachfragen.
WO lebst du denn, im "Traumzauberland" (???), beim "Arbeitsamt" KANNST du nach GAR NIX mehr fragen, das gibt es schon seit über 6 Jahren NICHT mehr, da heißt jetzt Agentur FÜR Arbeit (AfA)!!!

Allerdings hat man mich dort direkt (nach der Aussteuerung aus dem Krankengeld!) darauf aufmerksam gemacht (durch eine Untersuchung beim Amtsarzt!), dass man MIR, so vermittlungstechnisch überhaupt NICHT mehr helfen KANN, darum wurde ich (schriftlich!) aufgefordert, einen Antrag auf EM-Rente (bei der DRV) zu stellen!!!

Das habe ich dann im Sommer 2009 gemacht und bekam dann trotzdem 1,5 Jahre mein ALG I (damit dürfte deine Frage wohl beantwortet sein, WOVON ich VORHER gelebt habe???) und nun bekomme ich seit Dezember ALG II, weil auch der längste Anspruch auf ALGI irgendwann aufgebraucht ist.

Diesen Anspruch hatte ich mir davor mit ARBEIT (fast 40 Jahre) aufgebaut, bis es gesundheitlich NICHT mehr ging, aber die DRV ist der Meinung "da geht noch was und für die Vermittlung sei ja schließlich die AfA zuständig", darum erhalte ich bisher auch KEINE EM-Rente von der DRV...(diesen Anspruch habe ich mir übrigens AUCH mit ARBEIT und meinen Beiträgen aufgebaut!!!)

Du darfst davon ausgehen, dass ich WEISS, was ich hier schreibe und in meinem Leben durchaus schon das Eine oder Andere Mal (kurze Zeit) arbeitslos war, von der AfA (damals noch Arbeitsamt) HABE ICH NIE einenJob vermittelt bekommen, nicht mal als ich noch gesund war.

Dass ICH mich jetzt NICHT mehr erwerbsfähig /leistungsfähig "fühle" interessiert (außer meinen Ärzten) da überhaupt NIEMANDEN wie du siehst, übrigens HABE ich immer noch meinen festen Arbeitsplatz (seit über 10 Jahren!!!), den KANN /DARF /SOLL ich aber aus gesundheitlichen Gründen NICHT mehr ausüben, DARÜBER sind sich ALLE einig...

Zitat:
Warum soll das ein Spielchen zur internen Absicherung sein?
Diese "Spielchen" dienen NICHT irgendeiner "Absicherung", sondern dem "Verschiebekarussell" der Leistungsträger, JEDER WILL (wenigstens mal eine zeitlang) den "Kostenverursacher" WO ANDERS PARKEN, denn die Sozialleistungen kommen ja aus verschiedenen Töpfen.

Vielleicht solltest du dich da mal genauer über die Hintergründe und Zusammenhänge informieren...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 07.08.2011, 16:14   #31
merlano
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

... zu meinem begriff "interne absicherung":
der alg-II-leistungsträger sichert sich mit diesen gutachten dahingehend ab, nicht mehr zuständig zu sein ... eine rückkehr ins ALG II zu erschweren, zu verhindern.
merlano ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2011, 12:18   #32
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Dirigent
Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Zitat von jordon Beitrag anzeigen
Ich muß, Sie fordern mich noch schriftlich auf, das hat mit jedenfalls meine SG gesagt.
Das haben sie zu mir auch gesagt, aber es kam dann nichts Schriftliches über die Rente. Stattdessen kam irgendwann eine Mittleilung, dass mein ALG-II-Bezug an einem in diesem Schreiben festgesetzten Datum endet. Ich habe daraufhin dort angerufen und gefragt, was das zu bedeuten hat, und man sagte mir, ich müsste beim Sozialamt Hilfe zum Lebensunterhalt beantragen. Warum auch immer...
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Alt 08.08.2011, 12:33   #33
Regelsatzkämpfer
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Zitat von jordon Beitrag anzeigen
Hallo,
was sollte ich jetzt alles der Reihe nach machen?
Bin ein bisschen überfordert.
Wie kommt man denn aus dem SGB XII wieder heraus, ist das einfach?
Das Wesentliche hatte ich Dir eigentlich schon geschrieben inkl. dem was Du tun solltest.

Um neue Unsicherheiten zu vermeiden...schreibe mir eine PN (Private Nachricht).
Regelsatzkämpfer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2011, 12:34   #34
Regelsatzkämpfer
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Zitat von jordon Beitrag anzeigen
Hallo,
was sollte ich jetzt alles der Reihe nach machen?
Bin ein bisschen überfordert.
Wie kommt man denn aus dem SGB XII wieder heraus, ist das einfach?
Die hier löschen...
Regelsatzkämpfer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2011, 13:26   #35
Atze Knorke
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Idee AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Hallo dirigent und @ALL,

Zitat:
Er ist unter drei Stunden täglich arbeitsfähig, das heißt, er ist erwerbsunfähig, ALG II ist aber nur für Erwerbsfähige.
Das ist nicht korrekt, es geht im ALG II um Leistungsminderung bei Erwerbsfähigkeit. Die Leistungsminderung wird durch Feststellung
des Amtsarztes von der Agentur für Arbeit schriftlich im Teil B-Gutachten dem SB ohne DIAGNOSEN mitgeteilt.

Viele Betroffene sind ohne Unterbrechung AU (Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) und das hat gute Gründe!

Gesetzestext SGB II:
"Erwerbsfähig ist, wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit außerstande ist,
unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein."

(dankenswerter Weise hat das auch Doppeloma schon richtig gepostet.)

ERWERBSUNFÄHIGKEIT wird nur durch einen Erwerbsminderungsrenten-Antrag bei der DRV entsprechend neuer Gutachten
festgestellt. Es kommt daher erstmal zu einer ABLEHNUNG des EMR-Antrages.
Daraus wird meist ein KLAGEVERFAHREN! Das sollte aber mit einem guten Rechtsbeistand durchgefochten werden!
Die amtsärztlichen Gutachen von der AfA spielen da eine untergeordnete bzw. keine Rolle mehr.

Zitat:
Ich bin mittlerweile beim Sozialamt, weil der Ärztliche Dienst der Agentur für Arbeit zweimal hintereinander (6 Monate dazwischen) festgestellt hat, dass ich nicht erwerbsfähig bin. Sollte ich wieder erwerbfähig werden, muss ich wieder zum ALG II wechseln.
Jeder der sich abschieben läßt und das so hinnimmt, kämpft nicht bzw. es ist
unabdingbar sich über die "juristischen Spitzfindigkeiten" schlau zu machen.
Ist man erstmal im SGB XII gelandet, ist eine Rückkehr nicht
mehr möglich oder es weitet sich zu einem langwierigem Rechtskampf aus!

Das Ziel des "Taschenspielertricks der Behörden" wurde ja erreicht!

Und nun nochmal zusammengetragen und aufgearbeitet für ALLE!

so brisant es immer wieder noch ist und viele gerade auch Betroffene
froh sind, vor der ARGE durch den Wechsel in die Sozialhilfe
endlich in Ruhe und weniger Streß ausweichen zu können,
dann darauf reinfallen, in den (Ver)Abschiebebahnhof zu gelangen,
hier in plakativen Merksätzen zum Einhämmern:

Gleiches und Unterschiedliches im SGB II (Hartz-IV) und SGB XII (Sozialhilfe)

1. Grundsätzlich kann ein erwerbsfähiger Mensch zwischen 15 und 65
nur in das System des SGB II (also Hartz-IV) fallen
und NICHT in die Sozialhilfe des SGB XII.
2. Grundsätzlich erwirbt jeder Mensch in der Bundesrepublik Deutschland
einen gesetzlichen Altersrentenanspruch, wenn er mindestens
60 mit Rentenbeiträgen belegte Monate zwischen dem 15. Lebensjahr
und dem Monat des Altersrentenbeginns nachweisen kann.

Beispiele:

2a) jemand hat nach der Schulausbildung nie eine Lehrstelle bekommen,
keinen sonstigen Job und ist seit dem 1.1.2005 im SGB II.
Der hat jetzt bereits 48 der erforderlichen 60 Beitragsmonate und wäre -
mit dem Klammerbeutel gepudert,
wenn er die 60 Monate nicht noch - notfalls mit ARGE-Zahlungen -vollbekommen würde.

2b) Jemand hat im letzten Schuljahr ein Kind bekommen.
Dieser Jemand (meistens die Mutter) wäre auch mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn nicht darauf geachtet würde,
daß die mit der Kindesgeburt verbundenen
Rentenpflichtbeitragsjahre nicht im Rentenkonto vermerkt würden und wenn nicht nach Ablauf dieser 3 Jahre
noch weitere 2 Jahre = 48 Monate pflichtbeitragsbelegt werden.
Ein ALG-II-Anspruch begründet die Pflchtbeitragszahlung!

3. Grundsätzlich darf ein Mensch im SGB II/ALG-II ein ziemlich hohes Schonvermögen haben,
nämlich als allgemeines Vermögen 150 € mal Lebensjahr bis zu einer Kappungsgrenze,
die bei rund 11.000 € liegt
(bitte korrigieren, falls die Zahlen falsch sind!)
sowie das Altersvorsorgevermögen von 750 € mal Lebensjahr.
(§ 12 SGB II)
In der Grundsicherung für Altersrentner (deren Rente nicht reicht) sinkt das Schonvermögen bereits auf insgesamt 2.600 €;
in der Sozialhilfe des SGB XII sinkt das Schonvermögen auf mickrige 1.600 € zusammen.
Einkommen und Vermögen sind in den §§ 11, 11a, 11b und § 12 sowie in der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung - ALG II-V - geregelt.

4. Jemand, für den im SGB II noch Rentenbeiträge bezahlt wurden, mußte medizinische Reha nicht
nur bei der Krankenkasse beantragen, bei Gefahr für die Erwerbsfähigkeit werden solche Maßnahmen
auch vom Rentenversicherer finanziert ...
Ebenfall finanziert der Rentenversicherer in Einzelfällen dann auch Umschulungs-/Weiterbildungsmaßnahmen als berufliche Reha.

Von so etwas ausgeschlossen sind natürlich Leute, die sich ins SGB XII haben abdrängen lassen und für die keine RV-Beiträge
mehr vom SGB-XII-Träger gezahlt werden.

Das war bis zum Dezember 2010 der Fall - es wurden noch geringe Rentenversicherungsbeiträge von der AfA gezahlt!
Damit ist seit dem 01.01.2011 Schluss!

Knall auf Fall:

Die fiesen Fallstricke und -stricklein sind längst noch nicht ALLE gefunden!

Der § 44a ist mit wesentlichen Änderungen gefasst vom 04/2011 - siehe
meine dazu in dem obigen Beiträgen.

Mit Händen und Füßen muss man sich gegen eine Abschiebung ins SGB XII wehren!
Atze Knorke ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2011, 14:09   #36
Dirigent->Emailproblem
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Dirigent
Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Zitat von Atze Knorke Beitrag anzeigen
Das ist nicht korrekt, es geht im ALG II um Leistungsminderung bei Erwerbsfähigkeit.
Ich bin aber erwerbsunfähig, weshalb ich aus dem ALG-II-Bezug rausgefallen bin.

Seit 1. Januar 2005 ist die Erwerbsfähigkeit auch ein Kriterium dafür, ob man Ansprüche nach dem SGB-II (Arbeitslosengeld II) oder nach dem Sozialhilferecht (SGB-XII) (hier Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung oder Hilfe zum Lebensunterhalt) hat, sofern man seinen Lebensunterhalt nicht selbst sicherstellen kann.
Verminderte Erwerbsfähigkeit
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Alt 09.08.2011, 16:05   #37
Atze Knorke
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Atze Knorke Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Frage AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Zitat:
Ich bin aber erwerbsunfähig, weshalb ich aus dem ALG-II-Bezug rausgefallen bin.
Die Begrifflichkeiten sind strikt zu trennen! -
geht es um ERWERBSUNFÄHIGKEIT
(hier teilweise oder volle Erwerbsminderung als vorrangige Leistung der DRV)
oder VERMINDERTE ERWERBSFÄHIGKEIT?

Welche Voraussetzungen lagen vor zur ERWERBSUNFÄHIGKEIT?

Waren die Voraussetzungen zu Leistungen nach dem SGB II gewährt,
warum bist du dann aus dem ALG II-Bezug heraus gefallen?

Dann liegt hier der Knaktus Knusus?

Begriffserklärungen: Erwerbsminderung, Erwerbsunfähigkeit und Berufsunfähigkeit

"Bezüglich der EM-Rente ist auch noch von Bedeutung die sog. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.
Hier geht es unter anderem um die Sicherung für junge Menschen, die noch keine Anwartschaften erworben haben.
So können Personen, die „das 18. Lebensjahr vollendet haben , unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage
voll erwerbsgemindert (...) sind und bei denen unwahrscheinlich ist, dass die voller Erwerbsminderung
behoben werden kann, auf Antrag die Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“ bekommen.
Die Höhe dieser „bedarfsorientierten Grundsicherung“ entspricht in etwa dem Niveau der Sozialhilfe.
Wer bedarfsorientierte Grundsicherung erhält, soll nach neuer Regelung (seit 01.01.05) keine Sozialhilfe mehr beantragen können."

http://www.deutsche-rentenversicheru...lle_faelle.pdf
__

Icke grüß' mal, Atze Knorke

Die Beiträge sind reiner, persönlicher Erfahrungsschatz keine Rechtsberatung.

"Man braucht zwei Jahre, um sprechen zu lernen, fünfzig, um schweigen zu lernen." (Ernest Hemingway)

"Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier." (Mahatma Gandhi)
Atze Knorke ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2011, 16:38   #38
HIS_2->Emailproblem
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Zitat von doppelhexe Beitrag anzeigen
....
die schweigepflichtsentbindung ist für den sb beim sozialamt, das die jc-akte weitergegeben werden darf.
Schwachsinn und DAS weißt Du auch! Keine Beleidigung sondern eine Feststellung!

weiter

Zitat:
hier wird die jc-akte sehrwohl ans sozialamt weitergegeben, nämlich immer dann, wenn es sich voraussichtlich um eine begrenzte zeit der erwerbsminderung handelt. und das ist im mom bei dir der fall
Ach, woher weißt Du das denn? Und bei begrenzter EM dennoch NICHT!

weiter

Zitat:
algII kriegt man nur, solange man arbeitsfähig ist (über 3 stunden)...

wenn nicht, dann gibts sozialhilfe, die aber der höhe des algII entspricht. deshalb geht man auch zum sozialamt.
Doppeloma hat hervorragend Deine Aussagen widerlegt!

weiter

Zitat:
solange dies der fall ist (unter 3 stunden) bleibt er beim sozialamt.

sollte er irgendwann wieder über 3 stunden vermittelbar sein, gehts wieder zum jc.

dauerhaft eingeschränkt heisst nur soviel, das er "wahrscheinlich" nie mehr 8 stunden arbeiten wird können, aber es durchaus wahrscheinlich ist, das er irgendwann wieder 3 bis 6 stunden arbeitsfähig wird.

die schweigepflichtsentbindung ist für den sb beim sozialamt, das die jc-akte weitergegeben werden darf.

sicher wird der sb vom sozialamt versuchen wollen, das der te nen antrag auf rente stellt, aber das kommt erst, wenn mit dem sozialamt alles geklärt ist.
Doppelhexe ist wohl ein Doppel-SB, der /die sich VERSUCHT, vermeintliche Ratschläge zu geben und sich dennoch verrät!

Soviel unrichtige Tatsachen kann nur ein SB machen, der versucht, sich als HE darzustellen und über seine eigenen Füße stolpert!

Du hast wohl nicht gedacht, dass es SO VIELE mittlerweise WISSENDE Hilfeempfänger ÜBER EURE MACHENSCHAFTEN BESCHEID WISSEN, oder?

Gruß,
HIS

P.S. Und jetzt troll Dich Deines Weges .......
HIS_2 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2011, 18:02   #39
alexander29->Emailproblem
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alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
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Zitat von Atze Knorke Beitrag anzeigen
In der Grundsicherung für Altersrentner UND ERWERBSUNFÄHIGE MENSCHEN (deren Rente nicht reicht) sinkt das Schonvermögen bereits auf insgesamt 2.600 €;
in der Sozialhilfe des SGB XII sinkt das Schonvermögen auf mickrige 1.600 € zusammen.
Einkommen und Vermögen sind in den §§ 11, 11a, 11b und § 12 sowie in der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung - ALG II-V - geregelt.

4. Jemand, für den im SGB II noch Rentenbeiträge bezahlt wurden, mußte medizinische Reha nicht
nur bei der Krankenkasse beantragen, bei Gefahr für die Erwerbsfähigkeit werden solche Maßnahmen
auch vom Rentenversicherer finanziert ...
Ebenfall finanziert der Rentenversicherer in Einzelfällen dann auch Umschulungs-/Weiterbildungsmaßnahmen als berufliche Reha.
So ist srichtig
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Alt 09.08.2011, 18:05   #40
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Zitat von Atze Knorke Beitrag anzeigen
die sog. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.
Hier geht es unter anderem um die Sicherung für junge Menschen, die noch keine Anwartschaften erworben haben.
So können Personen, die „das 18. Lebensjahr vollendet haben , unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage
voll erwerbsgemindert (...) sind und bei denen unwahrscheinlich ist, dass die voller Erwerbsminderung
behoben werden kann, auf Antrag die Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“ bekommen.
Die Höhe dieser „bedarfsorientierten Grundsicherung“ entspricht in etwa dem Niveau der Sozialhilfe.
/16891/erwerbsminderungsrente_das_netz_fuer_alle_faelle.pdf
Die Höhe entspricht ALG 2 sowie fast ausnahmslos die gleichen Gesetzt und Vorschriften.
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Alt 09.08.2011, 23:59   #41
Doppeloma
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Frage AW: Weniger als 3 Stunden leistungsfähig

Zitat:
Die Höhe entspricht ALG 2 sowie fast ausnahmslos die gleichen Gesetzt und Vorschriften.
Was die Höhe der Leistung betrifft stimme ich dir zu, aber bei den Gesetzen und VOR ALLEM den Vermögensvorschriften, gibt es gewaltige Unterschiede und das NICHT NUR für den direkten Empfänger von Sozialhilfe /Grundsicherung nach dem SGB XII

Das haben wir letzte Woche gerade selber direkt beim zuständigen SozialAmt erfahren, denn dort soll sich ja mein Männe seinen Fehlbetrag holen, der sich im Bezug auf unseren Gesamtbedarf nach dem SGB II ergibt.

Seine Dauer-EM-Rente ist nämlich (dank Niedriglohnbereich in den letzten 10 Arbeitsjahren /Wachschutz!) nicht hoch genug um SEINEN EIGENEN Bedarf zu decken, ans SGB II hat er aber lt. Gesetz tatsächlich KEINEN Anspruch mehr (mit einer EM-Zeitrente hätten wir dieses Problem übrigens NICHT, da bekäme er dann Sozial-GELD gemäß SGB II).

Das heißt uns fehlen, seit er die EM-Rente bekommt, JEDEN Monat rund 50 € am Gesamtbedarf der Bedarfsgemeinschaft nach SGB II, denn DA wird er trotzdem weiterhin mitgezählt (und jeder Cent den er mal extra hätte, würde auf meinen Bedarf angerechnet werden!)!

Es gibt sogar inzwischen ein entsprechendes BSG-Urteil, dass in einem ähnlichen Fall dafür gesorgt hat, dass dem SGB II berechtigten Mitglied der BG, der fehlende Teil am Gesamtbedarf "aufgeschlagen" werden musste

Unser Widerspruch zu dem Bescheid, mit Hinweis auf dieses Urteil wurde jedoch abgewiesen, soviel auch zur Wirkung von BSG-Urteilen, wenn sie ZUM Vorteil des Leistungsberechtigten anzuwenden wären.

Wir sind also zum Sozial-Amt marschiert um uns dort zu informieren, WO wir denn nun das fehlende Geld her bekommen.

Da wurde ICH dann darauf hingewiesen, dass ich ja meinem Ehemann gegenüber erst mal unterhaltspflichtig sei und ALLE (im SGB II erlaubten!!!) Vermögenswerte erst aufzubrauchen seien, BEVOR er dort überhaupt einen Cent bekommen würde.

Die Einkommensgrenzen (bis 100.000 € Jahreseinkommen) zählen NUR für die Heranziehung von Kindern und Eltern, jedoch NICHT für den Partner /Ehepartner, nach SGB XII DARF ICH doch glatt gut 600 € (insgesamt als PAAR rund 3200 €) "Vermögen" haben, MEHR NICHT:-(((

Auch mein 16 Jahre altes Auto sei zu verwerten und unsere Sozialwohnung sei im Übrigen auch ZU TEUER im SGB XII, im SGB II war sie DAS bisher NICHT und mein altes Auto hat dort auch niemanden als Vermögenswert interessiert.

Soviel zu den gesetzlichen Hintergründen im SGB XII, wir werden auf diesen Antrag verzichten, denn ich bin selber krank und habe keine Möglichkeit mehr, mir neue "Vermögenswerte" zu schaffen, wenn wir dann mal NICHT mehr vom Amt abhängig sind...

Jetzt habe ich Klage gegen das Jobcenter eingereicht, wenn ein BSG-Urteil NICHT bedeutend genug für unser Amt ist, dann brauchen wir eben unser EIGENES Urteil zur "gemischten Bedarfsgemeinschaft"

Unter diesem Begriff kann man schon mehrere Urteile zu ähnlichen Sachlagen finden, es ging dabei IMMER um die Kombi eines SGB II-Berechtigten mit einem SGB XII- Berechtigten, das PASST nämlich überhaupt NICHT zusammen, wenn die Rente zu niedrig ist und den Bedarf des Rentners (auch Altersrentner!) NICHT decken KANN.

Dann drückt mal feste die Daumen, dass wir NICHT dauerhaft auf rund 50 € im Monat verzichten MÜSSEN, bis ich auch mal meine Rente bekomme.

Dann KÖNNEN uns diese ganzen Schei*-Ämter zum Glück für den Rest unseres Lebens "so richtig gerne haben"

MfG Doppeloma
__

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Alt 10.08.2011, 07:34   #42
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Die angemessenen Wohnkosten sind für ALG 2 und SGB 12-Bezieher gleich.
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Alt 10.08.2011, 09:53   #43
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Zitat von Atze Knorke Beitrag anzeigen
Waren die Voraussetzungen zu Leistungen nach dem SGB II gewährt, warum bist du dann aus dem ALG II-Bezug heraus gefallen?
Weil ich erwerbsunfähig bin!

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Kapitel 2 - Anspruchsvoraussetzungen (§§ 7 - 13)

§ 8
Erwerbsfähigkeit

(1) Erwerbsfähig ist, wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein.

§ 8 SGB II Erwerbsfähigkeit

Ich bin außerstande, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkt mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Deshalb bin ich erwerbsunfähig. Deshalb bin ich beim Sozialamt.
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Alt 10.08.2011, 11:34   #44
Atze Knorke
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Frage AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

@Dirigent,

den § 8 SGB II habe ich schon im Beitrag mitgeteilt und ja WEIL -

gibt es auch noch ein bisschen mehr Input?

Bitte, erst im ALG II Bezug (SGB II) und dann ab in die Sozialhilfe (SGB XII)?

ERWERBSUNFÄHIGKEIT stellt NUR die Rentenversicherung fest!

Und diese Leistung ist immer VORRANGIG!

meint Atze Knorke
__

Icke grüß' mal, Atze Knorke

Die Beiträge sind reiner, persönlicher Erfahrungsschatz keine Rechtsberatung.

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Alt 10.08.2011, 13:06   #45
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Dirigent
Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Zitat von Atze Knorke Beitrag anzeigen
@Dirigent,

den § 8 SGB II habe ich schon im Beitrag mitgeteilt und ja WEIL -

gibt es auch noch ein bisschen mehr Input?

Bitte, erst im ALG II Bezug (SGB II) und dann ab in die Sozialhilfe (SGB XII)?
Ich habe ALG-II bezogen, war aber laut erstem Gutachten "voraussichtlich bis zu 6 Monaten" weniger als 3 Stunden täglich erwerbsfähig. Nach den 6 Monaten wurde ein zweites Gutachten erstellt, laut dem ich "voraussichtlich länger als 6 Monate, aber nicht auf Dauer" weniger als 3 Stunden täglich erwerbsfähig bin. Deshalb bin ich jetzt, wie es im Gesetz vorgesehen ist, beim Sozialamt in der Hilfe zum Lebensunterhalt gelandet.

Zitat:
ERWERBSUNFÄHIGKEIT stellt NUR die Rentenversicherung fest!
Das stimmt nicht. Die Agentur für Arbeit stellt die Erwerbsunfähigkeit fest und nur im Streitfall mit dem Sozialamt oder dem Rentenversicherungsträger wird dann eine weitere Stelle eingeschaltet.
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Alt 10.08.2011, 15:36   #46
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alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
Standard AW: Weniger als 3 Stunden leistungsfähig

Die dauerhafte volle Erwerbsminderung kann nur der Träger der RV rechtsgültig für Leistungen aus SGB 12 feststellen.
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Alt 10.08.2011, 17:48   #47
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Dirigent
Standard AW: Weniger als 3 Stunden leistungsfähig

Zitat von alexander29 Beitrag anzeigen
Die dauerhafte volle Erwerbsminderung kann nur der Träger der RV rechtsgültig für Leistungen aus SGB 12 feststellen.
Es geht hier nicht um dauerhafte Erwerbsminderung:

Zitat von jordon Beitrag anzeigen
Es kam daher heraus, das ich weniger als 3 Stunden Leistungsfähig bin.
Es wird ein Zeitraum von über 6 Monaten aber nicht auf dauer angegeben und damit werde ich an das Sozialamt weitergeleitet.
So ist es bei mir derzeit auch.
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Alt 10.08.2011, 18:21   #48
Atze Knorke
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden leistungsfähig

Hallo @Dirigent und @alexander29,

ich denke, dass das Abschiebung ins SGB XII ist, denn es wurde
die Gewährung von ALG II Leistungen bewilligt. Das wäre wohl anders
gelegen, wenn es hier grundsätzlich zur Ablehnung des Antrag ALG II
gekommen wäre - dann NUR Antragstellung SGB XII.

Es gibt Betroffene, die sind auch amtsärtzlich von der AfA mit
dieser Leistungsminderung-Definition "begutachtet" worden,
haben dann einen Antrag auf EMR beim Rentenversicherungsträger gestellt
- und hier liegt wohl der Knacktus Knusus begraben -!

Bitte, ich kann mich jedoch auch auf dem falschen Dampfer befinden.

Rententräger unterscheidet Erwerbsminderung:

Erwerbsminderungsrenten sind immer zeitlich befristet - nicht dauerhaft!

1. Teilweise befristete Erwerbsminderungsrente
-die Teilweise Erwerbsminderungsrente erhalten Versicherte wenn sie trotz ihrer Einschränkung
noch zwischen 3 bis 6 Stunden pro Tag arbeiten können!
(hier auch Arbeitsmarktrente - viele Bezieher einer teilweisen Erwerbsminderungsrente sind
schwer vermittelbar und finden in vielen Fällen nur sehr schwer eine neue Arbeitsstelle.
Bestätigt die AfA, dass der Arbeitsmarkt für den Versicherten als verschlossen gilt,
so kann der Versicherte die so genannte Arbeitsmarktrente zugesprochen bekommen.)

2. Volle befristete Erwerbsminderungsrente
Die volle Erwerbsminderungsrente erhalten erwerbsunfähige Versicherte nur noch dann,
wenn sie am Tag weniger als 3 Stunden arbeiten können. Egal welche Tätigkeit dann ausgeübt wird.

Gruss Atze Knorke
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Alt 27.08.2011, 16:07   #49
jordon
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden leistungsfähig

Hallo,
heute habe ich vom Sozialamt ein Schreiben und eine Schweigepflichtsentbindung erhalten (siehe Anhang), sowie den Antrag auf Grundsicherung.

Ich wusste gar nicht, das das Sozialamt rechtsgültig mitteilt, das wenn man der Mitwirkungspflicht nicht Nachkommt Sanktionen die das Jobcenter betrifft ankündigt.

Die Schweigepflichtsentbindung soll ich unterschreiben, wenn ich es richtig verstanden habe, können die damit alle Unterlagen einsehen, nicht nur diejenigen für die ich erwerbsunfähig bin, ich das rechtens?

Dann habe ich noch ein paar Fragen zum Ausfüllen des Antrages auf Grundsicherung, kann mir dabei hier jemand ein bisschen helfen?

Vielen Dank.

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Schreiben Sozialamt.pdf (147,2 KB, 169x aufgerufen)
Dateityp: pdf Schweigepflichtentbindung.pdf (179,9 KB, 130x aufgerufen)
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Alt 27.08.2011, 17:44   #50
Doppeloma
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Frage AW: Weniger als 3 Stunden leistungsfähig

Hallo Jordon,

du hast in dem ersten Schreiben schon gelesen, dass ein Bescheid der Rentenkasse bzw. der Nachweis über einen Renten-Antrag gefordert wird...

Für mich ist das Ganze die absolute "Abschiebe-Verar***e" des Jobcenters, denn das Sozialamt wird deinen Antrag ablehnen, nachdem man dich bis "auf die Haut" überprüft hat.

Wie schon geschrieben wurde, hat NUR die DRV über eine Erwerbsminderung zu entscheiden (Erwerbsunfähigkeit als Rechtsbegriff gibt es gar nicht mehr, das kann JEDER Amtsarzt schreiben, hat aber KEINE rechtliche Relevanz!) und GENAU diesen Nachweis der DRV fordert man in diesem Schreiben von dir...

Diese umfassende "Generalschweigepflichtentbindung" würde ICH auf KEINEN Fall unterschreiben, da können die sich dein ganzes Leben mit anfordern, wo immer sie wollen.

Zu einer solchen weitreichenden Freigabe deiner persönlichen/medizinischen Daten KANN dich NIEMAND verpflichten.

Die Daten, die für die Prüfung deines Antrages auf Sozial-Hilfe benötigt werden, sind in dem Antrag enthalten und dort steht auch drin, welche Angaben du davon zu belegen hast (Kopien der Nachweise beifügen!) ALLES andere IST freiwillig, auch wenn es mal wieder NICHT drauf steht.

Die allgemeine Mitwirkungspflicht wird hier mal wieder unzulässig SEHR weit gespannt, es gibt KEINE Pflicht zur Schweigepflichtentbindung und ob du Sozial-Hilfe bekommen wirst hängt NICHT in erster Linie von deiner Gesundheit ab, sondern von deinen Einkommens- und Vermögensverhältnissen und DAVON, ob du nicht DOCH Ansprüche ans SGB II und/oder die Rentenkasse hättest.

Du kannst dich da noch so "nackig machen", OHNE den geforderten Nachweis der Rentenkasse bekommst du dort GAR NICHTS, deine Mitwirkungspflicht im Gesundheitsbereich beschränkt sich (wie überall) darauf, einen Termin beim Amtsarzt wahrzunehmen, wenn du dort eingeladen wirst

Über Erwerbsminderung oder nicht hat eben rechtsgültig NUR die DRV zu entscheiden und so schließt sich der Kreis, auch wenn das Einige hier noch immer nicht glauben wollen.

Ich bin selber im EM-Renten-Verfahren und bekomme Leistungen des SGB II, die Amtsärzte (AfA) haben schon vor Jahren festgestellt, dass ich NICHT mehr arbeiten KANN, da diese Feststellungen der DRV aber bisher völlig EGAL sind, bekomme ich weiterhin H4.

Um Nachfragen vorzubeugen, ICH bin das "erwerbsfähige" Mitglied meiner BG (trotz der amtsärztlichen Feststellungen !), mein Ehemann ist seit Februar VOLL-EM-Rentner (auf Dauer!)...weitere BG-Mitglieder (gemäß SGB II) gibt es nicht.

Bisher hat es noch Keiner versucht mich in die SozialHilfe abzuschieben und solange mein EM-Renten-Antrag am Sozialgericht nicht entschieden ist, wird sich das auch nicht ändern.

Denn solange (die DRV nicht anders entscheidet!) gelte ich vom Gesetz her als "erwerbsfähig", erst recht wenn die Rente mal endgültig abgelehnt würde und "Erwerbsfähige" haben KEINEN Anspruch auf SozialHilfe nach dem SGB XII.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

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