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Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 26.11.2013, 22:06   #51
DJL-HH
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Registriert seit: 02.12.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 143
DJL-HH
Standard AW: Verrechnung EM Rente mit ALG II

Moinsen,

auch interessant und etwas besser zu verstehen bzgl. des BSG-Urteils vom 31.10.2012:

Erstattungsansprüche bei nachträglicher Rentenbewilligung | RentenBote

Gruß
__

Zuversicht ist Einsicht auf Aussicht...
DJL-HH ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.11.2013, 23:06   #52
isildur1
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Registriert seit: 02.09.2013
Beiträge: 59
isildur1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verrechnung EM Rente mit ALG II

Zitat von DJL-HH Beitrag anzeigen
Moinsen,

auch interessant und etwas besser zu verstehen bzgl. des BSG-Urteils vom 31.10.2012:

Erstattungsansprüche bei nachträglicher Rentenbewilligung | RentenBote

Gruß
Dann erklärt mir mal bestimmt einer von euch die erstattungsansprüche des JC im angegebenen link?

Ich werde da immernoch nicht schlau draus.
isildur1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.12.2013, 20:51   #53
isildur1
Elo-User/in
 
Registriert seit: 02.09.2013
Beiträge: 59
isildur1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verrechnung EM Rente mit ALG II

Ich habe immer noch nichts vom JC zwecks rückforderung gehört. Eigentlich sind die doch immer schnell wenn sie etwas wollen. Und dann auch noch in der höhe.

Schon ein komisches gefühl so ein haufen kohle zu haben und es nicht ausgeben dürfen.
isildur1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.04.2016, 19:08   #54
isildur1
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Registriert seit: 02.09.2013
Beiträge: 59
isildur1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verrechnung EM Rente mit ALG II

Nabend ich habe ein Update:
Heute bekam ich Post vom JC, mit der Bitte den Kontoauszug einzureichen wo die Rentennachzahlung zu sehen ist.

Das heisst die wollen nach knapp 3 Jahren Geld von mir??

isildur1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.04.2016, 19:10   #55
notebook20000
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Registriert seit: 14.10.2013
Beiträge: 179
notebook20000 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verrechnung EM Rente mit ALG II

Hm, keine Ahnung wie die Ämter sich das "Sonderrechten". Wenn ein Handwerker sich 2 Jahre nicht meldet und seine Dorderungen anmeldet, dann kann er die in den Wind schreiben aber wahrscheinlich ist das hier, mal wieder, anders
notebook20000 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.04.2016, 21:24   #56
AndreasB
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Registriert seit: 18.05.2015
Beiträge: 692
AndreasB Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verrechnung EM Rente mit ALG II

Zitat von notebook20000 Beitrag anzeigen
Hm, keine Ahnung wie die Ämter sich das "Sonderrechten". Wenn ein Handwerker sich 2 Jahre nicht meldet und seine Dorderungen anmeldet, dann kann er die in den Wind schreiben aber wahrscheinlich ist das hier, mal wieder, anders
Die Verjährungsfrist nach BGB beträgt 3 Jahre zum Jahresende. Der Handwerker hat also nach 2 Jahren keinerlei Probleme, seine Forderungen geltend zu machen.
Siehe auch § 195 und § 199 BGB.
AndreasB ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.04.2016, 22:43   #57
notebook20000
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Registriert seit: 14.10.2013
Beiträge: 179
notebook20000 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verrechnung EM Rente mit ALG II

Stimmt auch nicht ganz

Die Verjährung tritt in der Regel nach drei Jahren ein – das nennt sich regelmäßige Verjährung. Es gibt aber auch andere Fristen: Bei Einkäufen (Möbel, Elektrogeräte, Kleidung etc.) verfallen Ihre Rechte schon nach zwei Jahren, bei Baumängeln hingegen erst nach fünf.
notebook20000 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.04.2016, 00:41   #58
AndreasB
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Registriert seit: 18.05.2015
Beiträge: 692
AndreasB Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verrechnung EM Rente mit ALG II

Zitat von notebook20000 Beitrag anzeigen
Stimmt auch nicht ganz
Für das von Dir genannte Beispiel (Geld-) Forderungen eines Handwerkers stimmt es voll und ganz.

Das für Rückforderungen des Jobcenters andere Fristen gelten, ist schon auf den ersten Seiten dieses Threads zu lesen. Diese sind unter anderem in § 45 bzw. § 50 SGB X geregelt.
AndreasB ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.04.2016, 03:26   #59
notebook20000
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Registriert seit: 14.10.2013
Beiträge: 179
notebook20000 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verrechnung EM Rente mit ALG II

Zitat von AndreasB Beitrag anzeigen
Für das von Dir genannte Beispiel (Geld-) Forderungen eines Handwerkers stimmt es voll und ganz.

Das für Rückforderungen des Jobcenters andere Fristen gelten, ist schon auf den ersten Seiten dieses Threads zu lesen. Diese sind unter anderem in § 45 bzw. § 50 SGB X geregelt.
Nein, wenn ein Handwerker auch Waren verkauft, würde es nicht stimmen :P Egal, du hast Recht und Dein tag ist gerettet;)
notebook20000 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.04.2016, 06:55   #60
Stuhoy
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Registriert seit: 14.12.2011
Beiträge: 173
Stuhoy Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verrechnung EM Rente mit ALG II

Ein neues Urteil vom 17.November 2015, Az.: S 22 AS 590/14 PKH, nicht rechtskräftig.

Quelle: https://sg-giessen-justiz.hessen.de/...rview=true.htm
Stuhoy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.04.2016, 17:28   #61
isildur1
Elo-User/in
 
Registriert seit: 02.09.2013
Beiträge: 59
isildur1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verrechnung EM Rente mit ALG II

Also wenn ich mir das aktuelle Urteil durchlese, bekommt das JC NİX zurück?
isildur1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.04.2016, 22:51   #62
notebook20000
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.10.2013
Beiträge: 179
notebook20000 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verrechnung EM Rente mit ALG II

Theoretisch ja , denke ich, aber ob das nächste Sozialgericht dass auch so sieht,....
notebook20000 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.04.2016, 00:30   #63
AndreasB
Elo-User/in
 
Registriert seit: 18.05.2015
Beiträge: 692
AndreasB Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verrechnung EM Rente mit ALG II

Zitat von isildur1 Beitrag anzeigen
Also wenn ich mir das aktuelle Urteil durchlese, bekommt das JC NİX zurück?
In Deinem speziellen Fall sieht es so aus. Es gibt nur einen Punkt: wenn Du zum Zeitpunkt der Rentennachzahlung noch im ALG II - Bezug warst und die Nachzahlung nicht dem Jobcenter gemeldet hast, könnte das Jobcenter noch Forderungen stellen. Vermutlich deshalb auch die Nachfrage nach dem Kontoauszug ...
Wenn Du das Jobcenter informiert hast, können keine Forderungen mehr geltend gemacht werden, da die einjährige Ausschlussfrist schon lange überschritten ist.


Ansonsten hat bei dem aktuellen Urteil das Jobcenter eine Abfuhr bekommen, weil sie nicht nur die Erstattung von der DRV gefordert haben (die haben sie ja erhalten) sondern darüber hinaus noch Ansprüche an den EM-Rentner selbst gestellt haben, wofür es keine gesetzliche Grundlage gibt.
AndreasB ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.10.2016, 19:53   #64
isildur1
Elo-User/in
 
Registriert seit: 02.09.2013
Beiträge: 59
isildur1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verrechnung EM Rente mit ALG II

update:
im April habe ich den kontoauszug mit der nachzahlung von der drv beim jc eingereicht.
bis heute hat sich nichts getan.

denke mal die sache ist vom tisch?

gruss
isildur1 ist offline   Mit Zitat antworten
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