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Start > > -> Ein paar dringende Fragen zur Erwerbsminderung

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 22.01.2007, 14:10   #51
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Gute Fee
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Hallo Arania,

erstmal vielen Dank für deine Antwort.

Ich habe gerade auf einer Inet-Seite eine Auflistung gefunden, wie das mit der Personenbeförderung aussieht. Mein Ausweis ist auch farblich geteilt, links grün und rechts rosa. Also müßte ich eigentlich befreit sein. Sogar komplett, weil ich ALG II-Empfängerin bin.

Das mit der Begleitperson könnte natürlich schon sein, ich kann dazu soviel sagen, daß ich mich auf jeden Fall sicherer fühle, wenn ich nicht allein unterwegs bin.

LG
Die gute Fee :)
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Alt 22.01.2007, 16:08   #52
Heiko1961
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Heiko1961
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Zitat von Gute Fee

Ich fang mal mit meinen Fragen an:

1. Muss ich diesen Zustand direkt der ARGE melden? (Auf den Mehrbedarf von 17 v.H. brauch ich nicht zu hoffen, denn ich bin nicht erwerbsgemindert).

Ja das musst du. Siehe Aranias Antwort.

2. Auf der Rückseite des Schwerbehindertenausweises sind ja die Merkzeichen aufgeführt, bei mir ist es halt "G". Auf der Vorderseite jedoch steht unter meinem Namen und dem Geburtsdatum ein kleiner Satz, der folgendermaßen lautet: "Die Notwendigkeit ständiger Begleitung ist nachgewiesen (und dann ein fettgedrucktes B)". Das verstehe ich jetzt nicht ganz. Steht das in jedem Ausweis drin, hat es vermutlich nichts zu sagen und ist nur eine Art Vordruck?

3. Wenn ich ständige Begleitung bräuchte, dann hätte ich doch wohl ein Merkzeichen "aG" oder? Und in dem Fall würde ich doch auch von den Kosten der Beförderung im Personenverkehr verschont bleiben?? In meinem Bescheid allerdings steht folgender Satz bei Ausweisart: "Es steht Ihnen ein Ausweis zu, der NICHT zur Inanspruchnahme der unentgeltlichen Beförderung im öffentlichen Personenverkehr berechtigt". Dieser Satz hatte mich sehr enttäuscht. Ich bin ehrlich, ich hab fest darauf gebaut, wenigstens diese Kosten einsparen zu können. Ich habe aber mal gehört, daß man beim Versorgungsamt einen Antrag auf Übernahme von Fahrtkosten stellen kann mit einem kleineren Eigenanteil. Ich glaube das war gesplittet nach Bundesländern (ich wohne in NRW). Weiß jemand, ob ich das machen kann, obwohl im Bescheid bereits ein klares NEIN stand?

Meine Frau hat ein "G" im Ausweis und kann den Personenverkehr kostenlos nutzen. Sie hat aber auch einen GdB 90. Ich glaube, dass hängt auch davon ab. Aber stelle ruhig den Antrag auf Fahrkostenbefreiung. Mit dem Merkzeichen "B"- Vorderseite, kann ich dir auch nicht helfen.
4. Kann sich das Versorgungsamt vertan haben? Weil das Merkzeichen "G" zwar im Ausweis steht, nicht aber im Bescheid aufgeführt ist (nur der GdB).

Alles ist möglich, auch beim Versorgungsamt. :hihi:

5. In meinem Antrag hatte ich auch Adipositas als Einschränkung mit angegeben, weil dies in Zusammenhang mit anderen Krankheiten steht. Dieser Punkt wurde allerdings abgelehnt, weil er keinen GdB von mindestens 10 aufweist. Ist das korrekt?

Das ist auch gut möglich.
Ich freue mich sehr, wenn jemand von euch mir was zu meinen Fragen sagen kann.

Ganz liebe Grüsse
Eure gute Fee :)
Heiko1961 ist offline  
Alt 22.01.2007, 17:09   #53
Kerstin_K
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Standard B ist Recht auf Begleitperson keine Pflicht

Hallo Gute Fee,

das B bedeutet, dass Du ein Recht auf eine Begleitperson hast, aber Du darfst auch ohne fahren.

Du brauchst noch eine Wertnarke vom Versorgungsamt, da Du ALG II bekommts, ist die kostenlos. Dann fährst Du 1 Jahr frei und Deine Begleitperson auch. Dazu gibt es dann auch noch ein Streckenverzeinis für die Bahn (keine ICEs, 50 km im Umkreis um Deinen Wohnort).

>Ich poste dazu noch mal was ausführlicheres, weiß aber noch nicht, wann ich das zeitlich schaffe.

Kerstin
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Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist offline  
Alt 22.01.2007, 17:30   #54
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Hallo Kerstin,

vielen Dank für deine Antwort. Ja, bei meinen Recherchen habe ich das auch so verstanden. Aber was mich irritiert ist, daß 1. das Merkzeichen "B" nicht hinten bei den anderen, sondern auf der Vorderseite steht und 2. daß im Bescheid des Versorgungsamtes überhaupt nichts davon stand, sondern nur der GdB (dafür aber der Satz, daß ich nicht zur entgeltlosen Beförderung im Personenverkehr zugelassen bin), wie ich ja schon schrieb. Ich finde das äußerst komisch.
Mein Ausweis ist übrigens auch farblich geteilt. Links grün, rechts rosa.

Kann es mir jetzt etwa noch passieren, daß - wenn ich mich mit dem Versorgungsamt in Verbindung setze - die mir mitteilen, oh sorry, Sie haben nun doch kein Merkzeichen B und G gleich auch nicht mehr und Ihr GdB ist eigentlich 20 ??? Sorry, aber wir haben Sie verwechselt... Also ich glaub, dann fang ich an zu schreien... :shock:

LG
Die gute Fee
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Alt 22.01.2007, 17:53   #55
Kerstin_K
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Standard B steht immer vorne

Das B steht immer vorne, ist einfach so.

Der ausweus bekommt den orangefarbenen Flächenaufdruck, wenn Du G hast. Dann hst Du auch das Recht auf die Wertmarke.

Beim Thema Bescheid halte ich mich raus. meiner ist über 30 Jahre alt (Behinderung von Geburt an). Die sehen heute bestimmt anders aus. Ich habe den Bescheid an sich auch noch nie gebraucht, immer nur den Ausweis.

Ich würde an Deiner stelle eine Kopie Deines ALG II besccheides zum Versorgungsamt schicken und um kostenlose Ausstellung der Wertmarke bitten. Dann müssen Die sich ja äußern, wenn sie die Wertmarke nicht ausstellen wollen.

Kerstin
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Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist offline  
Alt 22.01.2007, 19:51   #56
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Ja, das werde ich machen.

Vielen Dank noch einmal und schönen Abend euch allen.

LG
Die gute Fee :)
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Alt 22.01.2007, 21:49   #57
Kerstin_K
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Standard Neues zum Merkzeichen B

kobinet-nachrichten 11.01.2007 - 00:01
URL: http://www.kobinet-nachrichten.org

Merkzeichen B neu gefasst
.

Von Dr. Otto Hauck

Marburg/Lahn (kobinet) Schwerbehindertenausweise mit dem Merkzeichen B, die vor dem 12. Dezember 2006 ausgestellt worden sind (und das trifft auf fast alle zu), tragen auf der Vorderseite den Aufdruck: "Die Notwendigkeit ständiger Begleitung ist nachgewiesen." Diese Formulierung gab immer wieder Anlass zu dem Missverständnis, dass der Ausweisinhaber nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet ist, stets eine Begleitperson bei sich zu haben.

So wurde und wird Behinderten ohne Begleitperson zunehmend die Mitnahme in öffentlichen Verkehrsmitteln und der Zutritt zu Schwimmbädern verweigert. Vereinzelt sind sogar Gerichte diesem Irrtum erlegen. Amts- und Landgericht Flensburg haben den Träger eines Pflegeheimes wegen Verletzung der Aufsichtspflicht zum Schadensersatz verurteilt, weil eine Heimbewohnerin, obwohl in ihrem Ausweis die "Notwendigkeit ständiger Begleitung" vermerkt war, ohne Begleitperson auf die Straße gelassen hatte, wo sie einen Verkehrsunfall verursachte.

Deshalb haben DBSV und DVBS vom Gesetzgeber mehrfach gefordert, im SGB IX und in der Schwerbehindertenausweisverordnung unmissverständlich klarzustellen, dass es sich bei der Mitnahme einer Begleitperson um einen Nachteilsausgleich und somit um ein Recht und nicht um eine Verpflichtung des Schwerbehinderten handelt.

Zunächst wurden diese Initiativen abschlägig beschieden; denn im Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung befürchtete man, dass die angestrebte Gesetzesänderung zu einer Ausweitung des berechtigten Personenkreises führen werde. Noch in der letzten Legislaturperiode scheiterte ein Vorstoß der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag an der rot-grünen Mehrheit. Inzwischen ist es jedoch gelungen, im Parlament einen breiten Konsens darüber herbeizuführen, dass die einschlägigen Gesetzesvorschriften und der Aufdruck auf dem Ausweis geändert werden müssen. Das ist vor allem das Verdienst der Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, MdB Karin Evers-Meyer, und des behindertenpolitischen Sprechers der CDU, MdB Hubert Hüppe.

Versteckt im Gesetz zur Änderung des Betriebsrentengesetzes und anderer Gesetze vom 2. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2742 ff.) finden sich die Neuregelungen zu den §§ 145 ff. SGB IX und der Schwerbehindertenausweisverordnung. Dort ist nicht mehr von der "Notwendigkeit ständiger Begleitung", sondern mit der wünschenswerten Klarheit von der "Berechtigung zur Mitnahme einer Begleitperson" die Rede. Dementsprechend wird seit Inkrafttreten der Gesetzesänderung am 12. Dezember 2006 auf den neu ausgestellten Schwerbehindertenausweisen neben dem Merkzeichen B vermerkt: "Die Berechtigung zur Mitnahme einer Begleitperson ist nachgewiesen."

Die vorher ausgestellten Ausweise behalten ihre Gültigkeit. Jedoch kann der Ausweisinhaber beim zuständigen Versorgungsamt beantragen, dass der aufgedruckte Vermerk der neuen Rechtslage angepasst wird. Dieser Antrag ist durchaus zu empfehlen, will man nicht Gefahr laufen, dass der überholte Vermerk auf dem Ausweis auch weiterhin missverstanden wird.

Der Gesetzgeber hat - dankenswerterweise - noch ein Übriges getan. Er hat bei der Neufassung des § 146 Abs. 2 SGB IX dem modernen Verständnis von Behinderung und den (z. B. durch ein Mobilitätstraining) gewachsenen Fähigkeiten behinderter Menschen Rechnung getragen. Bisher war nach der genannten Vorschrift die Erteilung des Merkzeichens B davon abhängig, dass der Schwerbehinderte "bei der Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln in Folge seiner Behinderung zur Vermeidung von Gefahren für sich oder andere regelmäßig auf fremde Hilfe angewiesen" ist. Der Hinweis auf die "Vermeidung von Gefahren für sich oder andere" wurde aus dem Gesetz gestrichen, und es wurde sogar ausdrücklich geregelt, dass aus der Berechtigung zur Mitnahme einer Begleitperson nicht geschlossen werden darf, der Berechtigte bilde ohne eine Begleitperson für sich oder andere eine Gefahr.

§ 146 Abs. 2 SGB IX lautet nunmehr: "Zur Mitnahme einer Begleitperson sind schwerbehinderte Menschen berechtigt, die bei Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln infolge ihrer Behinderung regelmäßig auf Hilfe angewiesen sind. Die Feststellung bedeutet nicht, dass die behinderte Person, wenn sie nicht in Begleitung ist, eine Gefahr für sich oder andere darstellt."

Diese Gesetzesänderung ist ein weiterer wichtiger Schritt hin zu dem Ziel, behinderten Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu erleichtern. omp



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Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist offline  
Alt 22.01.2007, 22:06   #58
Kerstin_K
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Standard Tipps für Behinderte

Hallo Gute Fee,

hier noch ein paar Tipps:

Wenn Du die Wertmarke hast, fährst Du im ÖPNV fast überall in Deutschland undUmkreis von 50 km bei der Bahn umsonst. Bei der Bahn aber nur in den Bummelzügen, nicht im IC oder ICE. Die Begleitperson ist immer frei, egal wo und in welchen Zügen, auch ohne Wetmarke.

Wenn Du öfter mit dem Zug fährst und sich eine Bahnard für Dich lohnt, bekommst Du sie unabhängig vom Alter zum Seniorenpreis, also für die Hälfte.

Platzreservierungen sind für Behinderte und Begleitperson kostenlos.

Den Parkausweis für die Behindertenparkplätze bekommt man erst mit Merkzeichen aG. In einigen Bundesländern gibt es aber einen Parkausweis light, wenn man nur das G hat. Der bringt nicht ganz soviel Rechte, wie der normale, ist aber auch eine Hilfe, wenn man nicht weit laufen kann. Der Parkausweis lohnt sich übrigens auch, wenn man kein eigenes Auto hat, der ist nämlich nicht an ein bestimmtes Fahreug gebunden, sondern an die Person. Deshalb gehört der auch in die Handtasche.

Allgemein gilt: Ob im Schwimmbad, im Kino, im Zoo ....immer fragen. Oft ist der Eintritt ermäßigt, die Begleitperson manhmal auch oder sogar ganz frei. Ich mache es oft so, wenn ich mit freunden unterwegs bin, dass wir dann alles zusammnrehnen und teilen. Dann haben sie noch einen kleinen Vorteil davon, dass sie mir helfen.

Kerstin
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Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist offline  
Alt 23.01.2007, 14:56   #59
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Gute Fee
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Hallo Kerstin,

mensch, ich bin platt, was du dir für eine Mühe wegen mir gemacht hast. Tausend Dank dafür. Das war echt nett.

Ich werde jetzt beim Versorgungsamt die Wertmarke beantragen und was den Parkausweis Light anbetrifft, schaue ich mal im Netz, ob ich da was für NRW finde. Denn uninteressant ist es für mich nicht, habe zwar weder Auto noch Führerschein, bin aber öfter mit Bekannten (Auto) unterwegs.

Also nochmals vielen Dank !

Liebe Grüsse
Die gute Fee :)
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Alt 23.01.2007, 15:24   #60
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Gute Fee
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Hallo an alle,

falls es noch jemanden interessiert, hier schnell meine Recherche:

Den Parkausweis Light für das Merkmal "G" gibt es, allerdings nur im Bundesland NRW (was für mich ja ideal wäre), man braucht aber hierfür einen GdB von mindestens 70 (den ich aber nicht habe).

Vielleicht habe ich jemandem das Googeln erspart.

LG
Die gute Fee :)
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Alt 23.01.2007, 21:43   #61
ugh->Emailproblem
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Registriert seit: 03.09.2006
Ort: München
Beiträge: 10
ugh
Standard Ausgleich für Mobilitätseingeschränkte

Guten Abend,
also mir haben die Seiten, auf die dieser Link führt sehr geholfen . Man muß sich allerdings schon Zeit nehmen, da nicht so richtig übersichtlich.

Ich weiß nicht mehr woher ich den Link habe, aber ich hoffe, dass der Ursprungsposter mit der Weitergabe einverstanden ist

http://www.mobilitaetsportal.info/

Einen schönen Abend noch aus München ugh
__

Früher war sogar die Zukunft besser!
(Karl Valentin)
ugh ist offline  
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