Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 21.01.2006, 12:31   #26
bschlimme
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Zitat:
Gesamtsumme des Mehrbedarfs (Abs. 6)


Sind die Voraussetzungen für mehrere Mehrbedarfe erfüllt, so siiul ilic darfe nebeneinander, das heißt zusätzlich, zu gewähren. Ist zum Beispiel eine allein erziehende mit einem Kind unter 7 Jahren (Mehrbedarf = 124 € in den alten 119 € in den neuen Bundesländern) noch schwanger (Mehrbedarf = erhält sie einen Mehrbedarf von insgesamt 183 €/176 €.
Leidet sie außerdem nochan Blutdruckerhöhung im großen Kreislauf (Krankenkost = 25 €) so erhält sie einen Mehrbedarf von insgesamt 208 € in den alten und 201 € in den neurn dem. Insgesamt darf die Summe der gezahlten Mehrbedarfe jedoch < liehe Regelleistung (für Alleinstehende oder Alleinerziehende 345 übersteigen.
Praxis, Rechtsschutz
Liegen die Anspruchsvoraussetzungen (Schwangerschaft, allein vor, so sind die Mehrbedarfe in der gesetzlichen Höhe zu gewähren.! und die Höhe der Mehrbedarfszuschläge nach Abs. 2, 3 und 4 Satz . nicht im Ermessen des zuständigen Trägers, etwas anderes gilt für i_ Mehrbedarfs nach Abs. 5 (kostenaufwendige Ernährung), wobei das Ermessen hinsichtlich der Höhe durch den in der Gesetzesbegründung (BT-Dr 15/1516, 57) plgten Verweis auf die Empfehlungen des DV weitgehend eingeschränkt ist.

Anspruchsvoraussetzungen für die Anerkennung der Mehrbedarfe nach 6. 2 (werdende Mütter), Abs. 4 (behinderte Menschen) und Abs. 5 (kostenauf-dige Ernährung) werden mit dem Antragsformular (IV.) der BA erhoben, im
•e des Abs. 2 mit Vorlage des Mutterpasses (nach dem Bundesbeauftragten für k Datenschutz genügt hierfür auch ein ärztliches Attest, quer 4/2004, 21), im Falle \ Abs. 3 mit Vorlage des Bewilligungsbescheides und im Falle des Abs. 5 mit i zusätzlichem Formular, das vom Hausarzt auszufüllen ist. Die Anspruchsvo-»etzung nach Abs. 3 (Alleinerziehende) ergibt sich anhand der Angaben zu den lönlichen Verhältnissen (II.). Ändern sich während des Bezugs von ALG II/Sozi-|ld zugunsten Hilfeberechtiger die persönlichen Voraussetzungen (z.B. Schwan-chaft, Alleinerziehung wegen Scheidung oder Trennung), so sind sie dem
•findigen Träger unverzüglich anzuzeigen, weil die Leistungen nur auf Antrag |nicht rückwirkend erbracht werden (§ 37), was auch bei Änderungen zu Lasten berechtigter zu geschehen hat.
en Mehrbedarfszuschläge nicht oder nicht in ausreichender Höhe anerkannt eres ist nur bei einem Mehrbedarfszuschlag für eine kostenaufwendigere »rung denkbar), ist ein ablehnender Bescheid nach den allgemeinen Grundsät-nit Widerspruch und Anfechtungsklage angreifbar, wobei diese auf den ableh-i Teil des Bescheids zu beschränken sind (s. Anhang Verfahren Rz 44 ff.).
Hofmann in LPK SBG II
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Alt 21.01.2006, 12:37   #27
Lusjena
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abs, gemaess, gemäß, krankheiten, mehere, mehrbrdarf

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