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Start > > -> MDK schreibt mich gesund ... :-(

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 17.01.2011, 19:27   #51
coco1->Emailproblem
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Registriert seit: 17.01.2011
Beiträge: 6
coco1
Standard AW: MDK schreibt mich gesund ... :-(

Zitat von Machts Sinn Beitrag anzeigen


Das reicht vollkommen um auch die mir mögliche Unterstützung zu bekommen. Was die Krankenkassen da machen geht nämlich auch weit über meine Hutschnur – und nur deswegen bin ich in Foren unterwegs. Übrigens: im http://www.krankenkassenforum.de/ findest du dazu massig Informationen.
Danke! Da werde ich mich mal etwas durchlesen

Ich werde mir auch das Thema "Ferndiagnose" widmen.

Dieses ganze Thema ist Neuland für mich.

Die Genesungswünsche kann ich gut gebrauchen. Danke
coco1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.01.2011, 22:45   #52
Arbeitssuchend
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: MDK schreibt mich gesund ... :-(

Hallo,

zackere grade mit der Neurologin rum ...
Mein Hausarzt hätte gern Befundberichte von ihr.
Die Neurologin ist immer nicht zu sprechen und hat angeblich der Sprechstundehilfe keine Info gegeben, ob sie die Befundberichte schicken darf.

Ich werd' noch verrückt ....

Jetzt soll ich morgen mittag nochmal dort anrufen.
Selbst hinfahren kann ich nicht, komme dort die Treppe nicht hoch.

Was kann ich tun, um die Ärztin zu überzeugen, dass sie die Befundberichte an meinen Hausarzt weiterleiten muss?
(Rechtsgrundlagen? Sonstige Tipps?)

Danke und liebe Grüße
Arbeitssuchend
(seit gestern mit neuer Gipsschiene, die viel besser sitzt und nicht mehr drückt. Krücken- und Treppenlaufen ist aber noch immer nicht drin ...)
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Alt 19.01.2011, 00:27   #53
nordlicht22->Emailproblem
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Registriert seit: 08.06.2010
Beiträge: 3.755
nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: MDK schreibt mich gesund ... :-(

muss ich nicht wirklich verstehen was die da rumzickt
Eigentlich geht das Recht unbürokratisch, wenn es um eine Weiterleitung an einen Kollegen geht. Ich würde erst einmal abwarten bis die Neurologin sich gemeldet hat.

Hast Du Deinen Arzt schon mal gefragt, ob er die Unterlagen angefordert hat? Das wäre wohl der kürzeste Weg.

Sollte die Neurologin sich richtig quer stellen und gar nichts rausgeben kannst Du eine Akteneinsicht beantragen.

Ich habe mal die wichtigsten Informationen zusammen gestellt. Du scheinst da noch länger mit zu tun zu haben - also mit Patientenakten und Ärzten.

Zitat:
In § 6 Abs. 1 BDSG ist geregelt, dass die Rechte der betroffenen Patienten auf
Auskunft und auf Berichtigung, Löschung und Sperrung unabdingbar sind. Das
heißt: diese Patientenrechte können nicht durch Rechtsgeschäft ausgeschlossen
oder beschränkt werden.


Auskunft

Jeder Mensch und damit auch jeder Patient hat einen Anspruch auf Auskunft über
die zu seiner Person gespeicherten Daten (auch soweit er sich auf seine Herkunft
bezieht), über die Empfänger der Daten sowie den Zweck der Speicherung (§§ 19
Abs. 1, 34 Abs. 1 BDSG, § 27 LDSG SH).

Im privaten Bereich kann im Einzelfall streitig sein, ob konventionell geführte
Patientendaten dateimäßig verarbeitet werden, was Voraussetzung für die
Anwendung des BDSG ist (§§ 3 Abs. 2, 27 BDSG).

Eine Auskunft kann verweigert werden, soweit diese die ordnungsgemäße
Aufgabenerfüllung der verantwortlichen Stelle gefährden würde oder die Daten,
insbesondere wegen überwiegender berechtigter Interessen Dritter, geheim
gehalten werden müssen (§§ 19 Abs. 4, 34 Abs. 4 BDSG; § 27 Abs. 3 LDSG SH).

Die Auskunftsverweigerung muss grundsätzlich begründet werden, wobei sich aus
der Begründung nicht die Inhalte der verweigerten Informationen ergeben dürfen
(vgl. §§ 19 Abs. 5, 6 BDSG; § 27 Abs. 4 LDSG SH).

Die Auskunft ist in jedem Fall unentgeltlich zu erteilen (§§ 19 Abs. 7, 34 Abs. 5 S. 1

BDSG).

Recht auf Einsicht in Patientenakten

Das Recht auf Einsicht in die Patientendokumentation als eine besondere Form der
Auskunftserteilung beruht nicht nur auf Datenschutzrecht beziehungsweise dem
"Recht auf Selbstbestimmung und der personalen Würde des Patienten" (Art. 1 Abs.
1 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 GG; BVerfG NJW 1999, 1777 = ArztR 1999, 52 = MedR 1999,
180), sondern besteht auch als Nebenrecht aus dem Behandlungsvertrag und
zivilrechtlich zur Durchsetzung von Rechtsansprüchen (§ 810 BGB). Eine weitere
Grundlage dieses Recht findet sich in den ärztlichen Berufsordnungen (§ 10 Abs. 2
MBO-Ä). Im Rahmen eines Arztprozesses kommt noch ein prozessuales
Einsichtsrecht des Patienten hinzu (§ 422 ZPO).

Die Akteneinsicht ist ein Holrecht für den Patienten. Das Recht auf Einsichtnahme
ist eine besondere Form der Auskunftserteilung, die bei einem umfangreichen
Informationsersuchen aus einer Akte der einfachen Auskunftserteilung vorzuziehen
ist.

Die Art und Weise der Einsichtsgewährung (Ort, Zeitpunkt, Umstände) liegt ebenso
wie die Auskunftserteilung im Ermessen des Arztes. Grundsätzlich erfolgt die
Einsicht in den Behandlungsräumen. Angemessen ist, wenn ein Patient eine Einsicht
innerhalb von einem Monat verlangt.

Das Einsichtsrecht kann auch in der Form wahrgenommen werden, dass ein Arzt
oder eine Person des Vertrauens des Patienten mit der Einsicht beauftragt wird. So
kann der Patient die Herausgabe von Krankenunterlagen an den nachbehandelnden
Arzt verlangen.

Verweigerung der Akteneinsicht
Einschränkungen des Einsichtsrechtes können sich aus speziellen Gesetzen
ergeben. So erlaubt § 9 Abs. 3 Gesundheitsdatenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen
das Zurückhalten subjektiver Daten nach ärztlichem Ermessen. Art. 27 Abs. 3 S. 4
Bayerisches Krankenhausgesetz (KHG) und § 27 Abs. 8 S. 3 Thüringer KHG
enthalten die Möglichkeit einer Einschränkung hinsichtlich ärztlicher Beurteilungen
oder Wertungen. § 36 Abs. 5 KHG Rheinland-Pfalz, § 29 Abs. 7 S. 4 Saarländisches
KHG (SKHG) und § 33 Abs. 4 S. 2 Sächsisches KHG sehen vor, dass die
Einsichtsgewährung in Krankenakten nur durch den behandelnden Arzt erfüllt
werden dürfen. § 29 Abs. 7 S. 5 SKHG negiert ein Recht auf Auskunft und
Akteneinsicht bei berechtigten Geheimhaltungsinteressen des Arztes oder Dritter.
Soweit keine solche Regelungen bestehen, gelten die unten stehenden allgemeinen
Erwägungen.

Möglich ist statt der Einsicht in die Originalakte das Anfordern von Kopien aus der
Dokumentation. Es besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Zusendung solcher
Kopien, wohl aber darauf, dass die Unterlagen beziehungsweise Kopien beim Arzt
bereit gehalten werden (§ 10 Abs. 2 S. 2 MBO-Ä).
Quelle: https://www.datenschutzzentrum.de/medizin/arztprax/dsrdpat1.htm
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.01.2011, 18:27   #54
Arbeitssuchend
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Standard AW: MDK schreibt mich gesund ... :-(

Hallo,
also, die Ärztin hat lt. Auskunft der Sprechstundenhilfe meine Akte jetzt in Bearbeitung.

Dafür gibt es eine neue Hiobsbotschaft:
Die KK hat tatsächlich das Krankengeld nur bis 31.12.2010 bezahlt.

Ich hänge also seit 1.1.2011 in der Luft ...

Bin am Überlegen, ob ich den Angestellten aus der Krankengeldabteilung mal anrufe (mit dem kann ich ganz gut) und mal frage, was ich jetzt machen soll ...

So wie es aussieht, akzeptiert die KK also meine Krankmeldungen aus 2011 nicht - oder sehe ich da was falsch?

Oder soll ich erst mal eine EA beim Sozialgericht erwirken, da ja mein Widerspruch noch läuft?

Auf das Schreiben des BMAS habe ich die KK bereits mehrfach hingewiesen. Das geht denen am Allerwertesten vorbei ...

Liebe Grüße
Arbeitssuchend
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Alt 19.01.2011, 19:44   #55
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55 Plus
Standard AW: MDK schreibt mich gesund ... :-(

Hallo Arbeitssuchend,

Du bist laut MDK der KK im letzten Jahr wieder AA geschrieben worden, wenn ich es richtig gelesen habe.

Dein beh.Arzt hatte über Weihnachten-Neujahr Urlaub und da hat der Notdienst Dich AU geschrieben?

Wenn der MDK Dich nach Begutachtung AA geschrieben hat und bist Du aus der REHA auch AA entlassen dann hat Dein behandelner Arzt doch gleich Widerspruch gegen die AA geschrieben und ist in Wider -spruch gegangen oder?

Ganz ganz wichtig ist, das Deine beh.Ärtze fest hinter Dir stehen.

Die KK stellen schon gerne mal ihre Zahlungen ein. Ich hatte auch im letzten Jahr eine REHA und bin AU entlassen, KK hat gezickt, mein HÄ hat mich aber weiter krank AU geschrieben. Sollte dann auch zum MDK der KK, mußte dann aber nochmal 15 WH ins KH und dort wurde ein Antrag für EM Rente gestellt und nach KH entlassung zum GA und nun bekomme ich befristete EM Rente.

Ich kann Dir nur den Rat geben umgehend Dich mit Deiner Neurologin in Verbindung setzen und das sie ein Schreiben für die KK verfaßt und Dich weiter AU schreibt. Aussteuerung ist doch erst zum
28.2.2011 wenn ich richtig liege.
VG 55 Plus
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Alt 19.01.2011, 22:43   #56
Arbeitssuchend
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: MDK schreibt mich gesund ... :-(

Hallo 55 Plus,

Wenn der MDK Dich nach Begutachtung AA geschrieben hat und bist Du aus der REHA auch AA entlassen dann hat Dein behandelner Arzt doch gleich Widerspruch gegen die AA geschrieben und ist in Wider -spruch gegangen oder?

Mein behandelnder Arzt hat mich nach der Reha gleich wieder krank geschrieben. Gegen die MDK-Sache hat er keinen Widerspruch eingelegt. Der Facharzt meinte, er wolle sich nicht mit dem MDK anlegen. Mein Hausarzt steht hinter mir und hat erst mal alle Berichte vom Facharzt angefordert.

Ich habe formlos Widerspruch eingelegt, woraufhin die KK ein ausführliches ärztliches Attest von mir haben will, um mich dann erneut zum MDK zu schicken.

Ich kann Dir nur den Rat geben umgehend Dich mit Deiner Neurologin in Verbindung setzen und das sie ein Schreiben für die KK verfaßt und Dich weiter AU schreibt. Aussteuerung ist doch erst zum
28.2.2011 wenn ich richtig liege.

Leider habe ich mir das Bein gebrochen und kann nicht persönlich zur Neurologin. Anrufen tut sie mich nicht, und meine Anrufe werden auch nicht zu ihr durchgestellt. Da laufe ich also gegen eine Wand ...

Mit meinem Bein werde ich zum Aussteuerungstermin noch nicht wieder fit genug sein, würde also ab 1.3. ganz ohne Geld dastehen.

Deshalb nochmal meine Fragen:
Muss die AfA trotzdem zahlen, wenn ich per 1.3. ausgesteuert aber weiter krank bin?

Wie kriege ich die KK dazu, das Krankengeld vorerst weiter zu bezahlen - so wie es das Bundesversicherungsamts-Rundschreiben auch vorsieht?

Danke und viele Grüße
Arbeitssuchend
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Alt 20.01.2011, 00:23   #57
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55 Plus
Standard AW: MDK schreibt mich gesund ... :-(

Hallo Arbeitsuchend,

Hast Du einen Grad der Schwerbehinderung ?

Ich bin heute etwas durch den Wind (muß morgen zum ZA), aber wenn ich hier an meine Nachbarin denke, sie war auch ausgesteuert und ein Antrag auf EM Rente lief und sie hat ALG 1 erhalten, war dann 2 Jahre EU Rentner und hat danach weiter ALG 1 erhalten, hat wohl aber die Zahlungen eingestellen lassen, weil wieder ein neuer Antrag für EM Rente gestellt wurde. Bei der ersten EU Rente GdB von 50 gehabt, aber nur befristet.Da sie vor 1961 geboren ist, sagte sie mir jetzt, das sie einen Antrag auf Schwerbehinderung gestellt hat und wieder auf GdB 50 hofft und dann die Teil EM Rente erhält.
Die AfA müßte Zahlen. Dein Arzt müßte Dich weiter AU schreiben. Es wäre gut, wenn Du jetzt einen Antrag auf EM stellst. Dann würdest Du auch im März ALG 1 erhalten, weil diese Nahtlosigkeit ?greift. (Wort fällt mir nicht ein).
Gruß 55Plus
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Alt 20.01.2011, 00:34   #58
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55 Plus
Standard AW: MDK schreibt mich gesund ... :-(

Hallo Arbeitssuchend, Entschuldigung-habe vergessen :

Gute Besseung für das gebrochene Bein, alles Gute und Liebe
LG 55Plus
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Alt 20.01.2011, 03:35   #59
Doppeloma
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Hallo Arbeitssuchend,

Zitat:
Deshalb nochmal meine Fragen:
Muss die AfA trotzdem zahlen, wenn ich per 1.3. ausgesteuert aber weiter krank bin?
Ja, natürlich und GERADE deshalb MUSS die AfA zahlen, nach § 125 SGB III (Nahtlosigkeitsregelung!), hast du denn die Information (Bescheid) zur Aussteuerung schon schriftlich von der KK erhalten

Dann melde dich damit (Kopie) schriftlich (FAX/ Übergabe-Einschreiben) bei der AfA und beantrage ganz offiziell ab dem 01.03.2011 ALG nach § 125 wegen der Aussteuerung aus dem Krankengeld!!!

Wenn die dir von der KK KG zugesagt haben bis zum 28.02.2011 (hast du das schriftlich?) WARUM zahlen die dann nicht mehr???

EA am Sozialgericht würde ich versuchen, irgendwoher brauchst du doch Geld zum Leben
Kannst ja ein Gespräch mit der Leistungsabteilung der KK versuchen, wurde denn dein Auszahlschein inzwischen wieder verlängert und an die KK geschickt???

Es ist wirklich nicht mehr zu fassen, was die ALLE mit den Leuten machen

LG von Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.01.2011, 09:09   #60
Machts Sinn
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Machts Sinn Machts Sinn Machts Sinn Machts Sinn Machts Sinn Machts Sinn Machts Sinn
Standard AW: MDK schreibt mich gesund ... :-(

Hallo Arbeitssuchend,

mein Tipp: erst mal ganz mit der Ruhe, denn gut Ding braucht Weile. Und wenn die KK Krankengeld bisher nur bis 31.12.2010 bezahlt hat, liegt das wohl einfach daran, dass damals erst der 18.1. war. Die weitere Zahlung ist sicherlich schon in der Pipeline, wahrscheinlich durchgehend / ununterbrochen – und falls eine Unterbrechung drin sein sollte: umso besser! Klar, könntest du da mal anrufen, bevor du dir zu viele Gedanken machst.

Wenn du zum 1.3. ausgesteuert wirst aber mit deinem Bein noch nicht fit bist, glaube ich nicht, dass du allein wegen des Beines Nahtlosigkeitsleistungen bekommen würdest, denn das setzt längere Laufzeiten voraus („6-monatige Minderung“ http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__125.html) – aber vielleicht mit der Psyche …? Falls du trotz des Beines leichte Arbeiten, vielleicht im Sitzen, in Teilzeit … machen könntest, könnte aber wohl Verfügbarkeit bejaht werden, also ein „normaler“ Anspruch vorliegen.

Das Sozialgericht brauchst du jetzt sicher – noch – nicht! Und wenn, dann würde ich unter Hinweis auf das Rundschreiben die Feststellung der aufschiebenden Wirkung beantragen und nur hilfsweise eine eA.

Aber noch mal: in der Ruhe liegt die Kraft!

Gruß!
Machts Sinn
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Alt 20.01.2011, 10:11   #61
Peter300->Emailproblem
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Peter300
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Hallo
Ich kann dir eins sagen,du mußt unbedingt in Widerspruch gegen die Gesundschreibung gehen,denn die wird bestimmt laut Aktenlage erfolgt sein,ich habe das auch schon durch,ich war anderthalb Jahre lang durchgehend krank und wurde dann laut Akte mitmal Wunderheilung!!!!!das machen die um einer Eu Renten Zahlung zu entgehen,das wuste ich damals aber noch nicht,weil ich solche Infos noch nicht hatte .
Für die ARGE mußt du erreichbar seien,wenn du vermittelbar bist,sonst können die das Geld gegebenfalls kürzen und das gibt unnötigen Ärger mit dem Verein und das will man ja nicht,wenn du Rente beantragen willst würde ich sowieso zum Anwalt gehen!!!!
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Alt 22.01.2011, 01:15   #62
Arbeitssuchend
Gast
 
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Standard AW: MDK schreibt mich gesund ... :-(

Hallo,

vielen Dank für die Antworten.

Habe jetzt mehrfach mit der KK telefoniert. Sie zahlen das KG erst mal weiter bis zum nächsten Termin beim MDK.
Sie werden sich auch selbst mit dem Facharzt in Verbindung setzen, da ich ja nicht hin kann.

Das mit der Aussteuerung habe ich per gelbem Brief erhalten.

Dann stünde jetzt wohl erst mal an, dass ich EM-Rente beantrage?
(auch um in den Genuss der Nahtlosigkeitsregelung zu kommen?)
Oder soll ich warten, bis mich die AfA auffordert, einen Rentenantrag zu stellen?

Andererseits könnte ich ab März auch mit noch nicht komplett geheiltem Bein zumindest Stellenrecherche im Internet betreiben und mich ggf. auch bewerben, sofern meine Psyche mitspielt.

Ich denke, es bleibt wohl erst mal abzuwarten, was bei dem ärztl. Attest und dem MDK-Termin rauskommt.

Die AfA hat noch nicht auf meinen Antrag auf Krankentransport und Rollstuhl geantwortet. Habe also vorsorglich mal hingeschrieben, dass ich ohne eine Genehmigung dieser 2 Dinge den ÄD nicht besuchen kann. Pech gehabt. Sanktionieren können sie ja dann wohl nicht, ich wollte ja, aber die AfA hat mich am Kommen gehindert ...

Bin jetzt noch immer am Rätseln, ob der Ausdruck
"vollschichtig arbeitsfähig" bedeutet,
dass man in Vollzeit arbeitsfähig ist.
Oder ob es -wenn man vorher Teilzeit gearbeitet hat- sich auf die vorherige Stelle bezieht, also nur Teilzeitarbeit ist?
Lt. KK habe es da mal eine derartige Dienstvorschrift gegeben.
Weiß jemand von Euch etwas davon oder hat den Link dazu?

Danke und liebe Grüße
Arbeitssuchend
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Alt 22.01.2011, 04:35   #63
Doppeloma
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Hallo Arbeitssuchend,

Zitat:
Oder soll ich warten, bis mich die AfA auffordert, einen Rentenantrag zu stellen?
Warte doch erst mal die Untersuchung beim Amtsarzt (AfA) ab, wenn der feststellen sollte, dass du nur noch unter 3 Stunden arbeiten kannst, wirst du sowieso (schriftlich, MIT Verweis auf den § 125) aufgefordert einen Reha- / Renten-Antrag zu stellen.

Stellt der bei dir eine andere Leistungsfähigkeit fest, wird man dir schon sagen, wie es weitergeht.

Die Krankheit selber interessiert (die AfA) dabei NICHT, sondern NUR die Tatsache, dass du jetzt ausgesteuert bist und KEIN Krankengeld mehr bekommen wirst.

Es handelt sich um eine durchgehende AU-Zeit mit einer "hinzugetretenen neuen Krankheit", da endet die Zahlung von KG trotzdem planmäßig nach 78 Wochen und die AfA IST DRAN.


Zitat:
Bin jetzt noch immer am Rätseln, ob der Ausdruck
"vollschichtig arbeitsfähig" bedeutet,
dass man in Vollzeit arbeitsfähig ist.
Das ist doch EINDEUTIG, Vollzeit arbeitsfähig heißt genau das !

Bei der Feststellung der Erwerbsfähigkeit ist IMMER eine Vollzeitarbeit zu Grunde zu legen, auch dann wenn zuletzt Teilzeit gearbeitet wurde.

Lt. Einteilung der DRV ist Vollzeit = 6 Stunden und mehr (KEINE EM-Rente)

Teil-Erwerbsgenindert wer NUR noch 3 - unter 6 Stunden arbeiten KANN = lt. DRV = halbe EM-Rente

Voll-Erwerbsgemindert = lt.DRV = unter 3 Stunden= Volle-EM-Rente

Freiwillige Verkürzung der Arbeitszeit (auch aus gesundheitlichen Gründen!) bleibt dabei unberücksichtigt!

Habe selber auch meine Arbeitszeit verkürzt, weil ich Vollzeit nicht mehr geschafft habe, KANN (angeblich lt. DRV) auch VOLLZEIT arbeiten.

MfG Doppeloma
__

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Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.01.2011, 18:16   #64
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Zitat von Solidar Beitrag anzeigen
Vieleicht ist da sin BERLIN anders!
Aber in NRW ist es so,das man die 17% nur bekommt,wenn man erwerbsunfähig gilt,und Grundsicherung nach SGBXII bekommt.
Wir haben mit 3 Leuten im Netz recherchiert,und vieles gefunden,auch von Sozialanwälten,die das bestätigen.

Viele Haben zwar einen ANTRAG gestellt,wurden aber alle abgelehnt.

Auch unser Fallmanager hat gesagt,das es den mehrbedarf für uns nicht gibt,obwohl wir100% mit G,B,H,RF haben.
Ja, weil Eure Anwälte bescheuert sind.

Ich kann hier nicht alles 10x wiederholen, nur weil manche Leute lernresistent sind.

Voll erwerbsfähig zu sein bedeutet nicht, dass man auch einen Arbeitsplatz erreichen kann. Man könnte arbeiten, aber nur wenn einen der SB zur Arbeit fährt. So muss man das lesen.

Ich erkläre es jetzt ein letztes Mal:

1. Wer einen PKW steuern kann, der beantragt die Kostenübernahme für die Anschaffung eines PKW im Wert von 9500 Euro plus Sondereinbauten. Ersatzweise die Kostenübernahme für alle Taxifahrtkosten, die in Zusammenhang mit der Arbeitssuche und der Suche und Ausführung eines 100€ Job stehen, den man sich noch suchen möchte.

Dieser Antrag wird abgelehnt, weil die ARGE Sachbearbeiter sofort denken: Der hat doch was am Kopf.

2. Dann beantragt man die 17% Mehrbedarf für Merkzeichen G. Das machen auch die Leute die gar kein Auto fahren können (diese Leute beantragten natürlich nur Taxifahrtkosten).
Ausserdem stellt man einen Nachprüfungsantrag bzgl. dieses Mehrbedarfes für die letzten 48 Monate. Weil man um diesen Mehrbedarf jahrelang gelinkt wurde. Vorausgesetzt man hat den Fahrtkostenantrag bereits vor Jahren gestellt und dieser wurde abgelehnt.

Es spielt keine Rolle, ob man ALG 1 oder 2 oder Grundsicherung erhält.

Merkzeichen: G und B sollte man mindestens haben. G ist klar, und mit B muß man keine öffentl. Verkehrmittel alleine benutzen.

Dieser Mehrbedarf ist ein Nachteilsausgleich dafür, dass man sich nicht aus eigener Kraft den anrechnungsfreien Hinzuverdienst von monatl. 100 € selbst verschaffen kann.

BSG-Urteil: Das Amt hat vor der Arbeitssuche den Hilfebedürftigen wegefähig zu machen.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.01.2011, 20:26   #65
Arbeitssuchend
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Zitat von Rechtsverdreher Beitrag anzeigen
BSG-Urteil: Das Amt hat vor der Arbeitssuche den Hilfebedürftigen wegefähig zu machen.
Hallo,

welches Urteil ist das?
Hast Du einen Link dazu?
Das könnte nämlich - zumindest bis zu meiner vollen Genesung - evtl. auch auf mich zutreffen.

Danke und liebe Grüße
Arbeitssuchend
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