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Start > > -> Kürzung der Regelleistung bei stationärem Aufenthalt zulässi

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 17.12.2006, 22:49   #26
Heiko1961
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Heiko1961
Standard

Zitat:
Und ja, es ist immer unterschiedlich ob die Arge etwas anrechnet oder nicht. Und das nicht nur von Bundesland zu Bundesland, sondern von Sachbearbeiter zu Sachbearbeiter.
In was für einem Land leben wir nur? :shock:
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Alt 28.12.2006, 13:37   #27
merlano
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merlano Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Überprüfungsantrag erfolgreich!!!

19.12.: Abgabe (Briefkasten)
21.12.: Bearbeitung
28.12.: Frohe Botschaft "Die Kürzung der Regelleistung ... wird aufgehoben" in der Post
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Alt 28.12.2006, 20:22   #28
kalle
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Beiträge: 1.496
kalle
Standard

:daumen:
__

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen
entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen
keinerlei Rechtsberatung dar. Sollte ein h fehlen, liege ich am Notebook und da funzt es nicht. http://www.teudt.de/rolligrafik513.jpg
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Alt 28.12.2006, 20:25   #29
Heiko1961
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Beiträge: 2.042
Heiko1961
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Na bitte, mal was erfreuliches zum Jahresende. :daumen: :klatsch:
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Alt 05.01.2007, 22:00   #30
Heiko1961
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Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard Versuchen wir Latonia zu helfen

Latonia hat mir folgendes geschrieben:
Zitat:
Hallo Heiko,
du hast geschrieben, dass du das kennst Herz OP Reha und so, deshalb stelle ich meine Frage direkt an dich.

Mein Mann braucht ein neues Herz, die Op wird in den nächsten 4 bis 8 Wochen geschehen. Er wird noch einige Monate in Krankenhaus und Reha verbringen. Nun habe ich ein Schreiben von der Arge bekommen, dass ich mich dazu äußern soll, weil ich 112,48 € zu Unrecht bezogen habe wegen stationäre Aufenthaltes des Partners.

Ich möchte einen Widerspruch schreiben und weis nicht so recht wie, könntest du mir vielleicht helfen. Auch wäre es nett von dir, wenn du mir sagen würdest, wie du das mit der Krankenkasse gemacht hast.

Lieben Gruß aus Berlin

Antwort von mir:
Hallo Latonia,
willkommen im Forum. Wie begründet die Arge, dass du Geld zurück zahlen sollst? Das müsste man schon wissen.

Mit der Krankenkasse gab es keine Probleme. Das ALG II lief weiter wie gehabt. Da meine Frau zu diesem Zeitpunkt zuzahlungsbefreit war, hat die Klinik direkt mit der Krankenkasse abgerechnet. Auch die 10 € pro Tag brauchten wir nicht bezahlen. Aber ich glaube das wird überall anders gehandhabt. Reha lief bei uns über die DRV.

Wenn du magst, setze ich, um Doppelthreads zu vermeiden, deine Frage ins Forum- gleich an richtiger Stelle.
Kalle und Miss.Marple können auch noch weiterhelfen. Komme aber erst heut Nachmittag dazu.
Keine Angst, wir helfen euch schon.
Du kannst schon mal hier: http://www.elo-forum.org/forum/ftopic7828618.html reinschauen.
_________________
Gruß aus Hamburg,


Antwort- Latonia:

Danke, dass wäre nett von dir wenn du es reinsetzen würdest ... also das Jobcenter Neukölln hat mir folgenden Brief geschrieben,

Sehr geehrte Frau ....
nach meinen Erkenntnissen haben Sie in der Zeit vom 30.11.2006 bis 31.12.2006 Arbeitslosengeld II in Höhe von 112,48 Euro zu Unrecht bezogen.
Stationärer Aufenthalt Ihres Partners.
Aufgrund der oben genannten Tatsache errechnet sich ein geringerer Leistungsanspruch.
Nach den mir vorliegenden Unterlagen haben Sie die Überzahlung verursacht, da Sie eine für den Leistungsanspruch erhebliche Änderung in Ihren Verhältnissen verspätet angezeigt haben.

Dann kommt der Absatz wo sie mich auf meine Pflichten hinweist und das ich mich zu diesen Sachverhalt äußern soll und dass Sie beabsichtigt den zu erstattenden Betrag gegen meinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II nach § 24 SGB II in Höhe von bis zu 30 von H. der für mich maßgebenden Regelleistung monatlich aufzurechnen.

Ich habe schriftlich mich dazu geäußert, da ich am 01.12.2006 bereits bekannt gegeben habe, dass mein Lebensgefährte im Krankenhaus ist und ich somit meiner Pflicht nachgekommen bin. Als Beweis habe ich ein Schreiben vom 01.12.2006 wo mein Termin für den 14.12.2006 bescheinigt wurde.

Diesen Monat habe ich bereits schon weniger Geld vom Jobcenter erhalten.

Ich hoffe, mit diesen Angaben kannst du etwas anfangen
Hallo Kalle, Miss Marple und alle die helfen können,
wie ich schon geschrieben, hatten wir diese Probleme nicht. Ich kann auch nur raten- Widerspruch.
Ich frage mich nur, warum lief es bei uns alles ohne Probleme und Geldeinbuße? :icon_kinn:
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Alt 06.01.2007, 21:06   #31
Heiko1961
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Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard

Schade, ich dachte da kommt noch was. :icon_kinn:
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Alt 06.01.2007, 23:11   #32
kalle
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Ort: Selmsdorf
Beiträge: 1.496
kalle
Standard

Heiko, da wird auch noch was kommen. Aber es gibt auch ein Leben in der realen Welt.
:twisted:
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Alt 07.01.2007, 02:14   #33
Ludwigsburg
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Beiträge: n/a
Standard Re: Versuchen wir Latonia zu helfen

Zitat von Heiko1961
Latonia hat mir folgendes geschrieben:
Zitat:
Hallo Heiko,
du hast geschrieben, dass du das kennst Herz OP Reha und so, deshalb stelle ich meine Frage direkt an dich.

Mein Mann braucht ein neues Herz, die Op wird in den nächsten 4 bis 8 Wochen geschehen. Er wird noch einige Monate in Krankenhaus und Reha verbringen. Nun habe ich ein Schreiben von der Arge bekommen, dass ich mich dazu äußern soll, weil ich 112,48 € zu Unrecht bezogen habe wegen stationäre Aufenthaltes des Partners.

Ich möchte einen Widerspruch schreiben und weis nicht so recht wie, könntest du mir vielleicht helfen. Auch wäre es nett von dir, wenn du mir sagen würdest, wie du das mit der Krankenkasse gemacht hast.

Lieben Gruß aus Berlin

Antwort von mir:
Hallo Latonia,
willkommen im Forum. Wie begründet die Arge, dass du Geld zurück zahlen sollst? Das müsste man schon wissen.

Mit der Krankenkasse gab es keine Probleme. Das ALG II lief weiter wie gehabt. Da meine Frau zu diesem Zeitpunkt zuzahlungsbefreit war, hat die Klinik direkt mit der Krankenkasse abgerechnet. Auch die 10 € pro Tag brauchten wir nicht bezahlen. Aber ich glaube das wird überall anders gehandhabt. Reha lief bei uns über die DRV.

Wenn du magst, setze ich, um Doppelthreads zu vermeiden, deine Frage ins Forum- gleich an richtiger Stelle.
Kalle und Miss.Marple können auch noch weiterhelfen. Komme aber erst heut Nachmittag dazu.
Keine Angst, wir helfen euch schon.
Du kannst schon mal hier: http://www.elo-forum.org/forum/ftopic7828618.html reinschauen.
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Gruß aus Hamburg,


Antwort- Latonia:

Danke, dass wäre nett von dir wenn du es reinsetzen würdest ... also das Jobcenter Neukölln hat mir folgenden Brief geschrieben,

Sehr geehrte Frau ....
nach meinen Erkenntnissen haben Sie in der Zeit vom 30.11.2006 bis 31.12.2006 Arbeitslosengeld II in Höhe von 112,48 Euro zu Unrecht bezogen.
Stationärer Aufenthalt Ihres Partners.
Aufgrund der oben genannten Tatsache errechnet sich ein geringerer Leistungsanspruch.
Nach den mir vorliegenden Unterlagen haben Sie die Überzahlung verursacht, da Sie eine für den Leistungsanspruch erhebliche Änderung in Ihren Verhältnissen verspätet angezeigt haben.

Dann kommt der Absatz wo sie mich auf meine Pflichten hinweist und das ich mich zu diesen Sachverhalt äußern soll und dass Sie beabsichtigt den zu erstattenden Betrag gegen meinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II nach § 24 SGB II in Höhe von bis zu 30 von H. der für mich maßgebenden Regelleistung monatlich aufzurechnen.

Ich habe schriftlich mich dazu geäußert, da ich am 01.12.2006 bereits bekannt gegeben habe, dass mein Lebensgefährte im Krankenhaus ist und ich somit meiner Pflicht nachgekommen bin. Als Beweis habe ich ein Schreiben vom 01.12.2006 wo mein Termin für den 14.12.2006 bescheinigt wurde.

Diesen Monat habe ich bereits schon weniger Geld vom Jobcenter erhalten.

Ich hoffe, mit diesen Angaben kannst du etwas anfangen
Hallo Kalle, Miss Marple und alle die helfen können,
wie ich schon geschrieben, hatten wir diese Probleme nicht. Ich kann auch nur raten- Widerspruch.
Ich frage mich nur, warum lief es bei uns alles ohne Probleme und Geldeinbuße? :icon_kinn:
Da sie ja kein verschulden trifft, sollte sie Widerspruch einlegen, ja... und einer Rückzahlung widersprechen mit der begründung, daß sie keinen Fehler gemacht hat, das Geld bereits ausgegeben ist und sie für den Fehler des Amtes nichts kann: denke, dann muß sie nicht zurück zahlen...

Rückforderung von Leistungen
Es kommt immer wieder vor, dass die Behörde zu viel gezahlt hat. Im Amtsdeutsch heißt das “überzahlt”. Die überzahlten Beträge werden manchmal einfach bei der nächsten Gelegenheit von der laufenden Hilfe abgezogen. Das ist häufig rechtswidrig.


Wer hat die “Überzahlung” verursacht?

Vor jeder Rückforderung muss geprüft werden, wer die Überzahlung verursacht hat. Wenn die Behörde • sich zu Ihren Ungunsten verrechnet hat oder

• Änderungen in den wirtschaftlichen Verhältnissen nicht berücksichtigt, die Sie nachweislich mitgeteilt haben oder

• Das Recht zu Ihren Gunsten falsch angewendet wurde,

darf es die an Sie zu viel gezahlten Beträge nicht wieder zurückfordern und erst recht nicht einfach in monatlichen Raten von Ihrer Sozialhilfe abziehen. Denn:

“Ein rechtswidriger, begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht [...] hat.” (§ 45 Abs. 2 SGB X)

Und wer spart schon ALG II an? Sie müssen sich nicht besser auskennen als Ihre SachbearbeiterIn.


Haben Sie allerdings selbst die “Überzahlung” verursacht, kann ALG II zurückgefordert werden. Das gilt nur in drei Fällen:

• Wenn die LeistungsbezieherIn “den Verwaltungsakt durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkt hat” (§ 45 Abs. 2 Nr. 1 SGB X)

• Wenn “der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat” (§ 45 Abs. 2 Nr. 2 SGB X)

• Wenn “er die Rechtwidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder in Folge grober Fahrlässigkeit nicht kannte.” (§ 45 Abs. 2 Nr. 3 SGB X)

Gruß aus Ludwigsburg
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Alt 07.01.2007, 02:19   #34
Heiko1961
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Heiko1961
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Zitat von kalle
Heiko, da wird auch noch was kommen. Aber es gibt auch ein Leben in der realen Welt.
:twisted:
Stimmt, da muss ich dir Recht geben Kalle. ;) :mued:
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Alt 07.01.2007, 12:01   #35
kalle
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kalle
Standard

Siehste Heiko,
so gehts doch. Besser als Andrea hätte ich auch nicht antworten können. :daumen: Vor allem weil mir meine §§-Helfer fehlen. Mit den §§ hab ichs nun nun mal nicht so. Die kennen aber andere Leute sehr gut.
Und so ergänzt sich das: Der eine kennt die Möglichkeiten und denkt sich dann kreativ die Lösungen aus und der andere weiß die §§. Und in dem Fall helfen nur die §§.
Und nur so kann auch eine gute Hilfe in einem Forum funktionieren. Jeder weiß was und steuert aus seiner Erfahrung etwas bei. :mrgreen:
Wobei: Hat die Dame die Abgabe des Schriftstückes explizit schriftlich? Dann wäre es einfacher.
__

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Alt 07.01.2007, 15:31   #36
Ludwigsburg
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Zitat von kalle
Siehste Heiko,
so gehts doch. Besser als Andrea hätte ich auch nicht antworten können. :daumen: Vor allem weil mir meine §§-Helfer fehlen. Mit den §§ hab ichs nun nun mal nicht so. Die kennen aber andere Leute sehr gut.
Und so ergänzt sich das: Der eine kennt die Möglichkeiten und denkt sich dann kreativ die Lösungen aus und der andere weiß die §§. Und in dem Fall helfen nur die §§.
Und nur so kann auch eine gute Hilfe in einem Forum funktionieren. Jeder weiß was und steuert aus seiner Erfahrung etwas bei. :mrgreen:
Wobei: Hat die Dame die Abgabe des Schriftstückes explizit schriftlich? Dann wäre es einfacher.
Kalle, ich habs mit Paragraphen gar nicht :-)

Deshalb kopier ich mir was wenn ichs find und kanns dann weiter geben...

gewußt wie ;-)

Gruß aus Ludwigsburg
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Alt 07.01.2007, 15:34   #37
Heiko1961
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Heiko1961
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Zitat von kalle
Siehste Heiko,
so gehts doch. Besser als Andrea hätte ich auch nicht antworten können. :daumen: Vor allem weil mir meine §§-Helfer fehlen. Mit den §§ hab ichs nun nun mal nicht so. Die kennen aber andere Leute sehr gut.
Und so ergänzt sich das: Der eine kennt die Möglichkeiten und denkt sich dann kreativ die Lösungen aus und der andere weiß die §§. Und in dem Fall helfen nur die §§.
Und nur so kann auch eine gute Hilfe in einem Forum funktionieren. Jeder weiß was und steuert aus seiner Erfahrung etwas bei. :mrgreen:
Wobei: Hat die Dame die Abgabe des Schriftstückes explizit schriftlich? Dann wäre es einfacher.
:daumen: So sehe ich es auch Kalle. ;)

Ich hoffe, dass Latonia sich auch noch hier äußert.
Schließlich hat sie Hilfe gewünscht. :hmm:
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Alt 07.01.2007, 20:16   #38
MissMarple->Emailproblem
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Beiträge: 332
MissMarple
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hallo

also ich habs zwar mit §§, aber nicht jedes Thema ist mit vertraut. Daher lasse ich lieber die Finger von Dingen, wo ich nicht wirklich Kenntnisse drüber habe.
;)

Gruß
MissM.
__

Ich gebe hier lediglich meine persönlich Meinung und Erfahrungen wieder.

Manchmal ist etwas PISA und Dummheit gar nicht so schlecht. Unvorstellbar was im Land los wäre, wenn die Leute endlich kapieren würden was um sie herum so passiert. (Volker Pispers)
MissMarple ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.01.2007, 23:08   #39
Latonia->Emailproblem
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Latonia
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Hallo an alle, danke für eure Antworten.
Ich habe heute eine schlechte Nachricht vom Krankenhaus bekommen. Mein Lebensgefährte ist nun schon seit 10 Stunden im Op. Sein Herz hat versagt und ich stehe neben mir weil ich nicht weis, ob er es überlebt. Ich hoffe, dass ihr das verstehen könnt das ich nicht gleich geantwortet habe.

Gruß aus Berlin
Latonia
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Alt 07.01.2007, 23:15   #40
Ludwigsburg
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Zitat von Latonia
Hallo an alle, danke für eure Antworten.
Ich habe heute eine schlechte Nachricht vom Krankenhaus bekommen. Mein Lebensgefährte ist nun schon seit 10 Stunden im Op. Sein Herz hat versagt und ich stehe neben mir weil ich nicht weis, ob er es überlebt. Ich hoffe, dass ihr das verstehen könnt das ich nicht gleich geantwortet habe.

Gruß aus Berlin
Latonia
Sicher verstehen wir das... und wer nicht, dem wär nicht zu helfen! :-)

Kann mir vorstellen, daß du fertig bist... hoffentlich hast jemanden bei dir, daß du das nicht allein durchstehen mußt!

Gruß aus Ludwigsburg
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Alt 07.01.2007, 23:57   #41
Heiko1961
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Heiko1961
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Hallo Latonia,
es tut mir sehr Leid. Ich drücke deinem Lebensgefährten und dir alle :daumen: :daumen:

Kopf hoch, es wird alles gut.
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Alt 08.01.2007, 01:17   #42
Urviech
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Hallo,

ich habe etwas gefunden das vielleicht weiterhelfen könnte.

Zitat:
Das SGB II lässt eine Kürzung der Regelleistung bei vorübergehender
stationärer Aufnahme in einem Krankenhaus nicht zu. Es enthält im Gegensatz zu dem am 31.12.04 außer Kraft getretenen BSHG keine Ermächtigungsgrundlage für eine solche Kürzung
http://www.my-sozialberatung.de/cgi-...cmd=all&Id=847

ist zwar ein Urteil vom SG Detmold, aber

habe ich dann mal weiter gesucht und folgendes gefunden, was sich mit dem Detmold-urteil befasst.

Zitat:
SG Berlin:

Die hier vertretene Auffassung wird mittlerweile gestützt durch das Urteil des SG Berlin vom 06.03.2006 (Az: S 103 AS 468/06), veröffentlicht bei www.sozialgerichtsbarkeit.de.

Das SG Berlin führt darin aus, dass § 19 SGB II abschließend die Höhe des Regelsatzes bestimme. Abzüge, die mit einem Nichtbestehen eines Teils des vom Regelsatzes gedeckten Bedarfs begründet werden, sehe das Gesetz nicht vor. Bei einer pauschalierten Regelleistung könne ein tatsächlich geringerer Bedarf nicht zu einer Kürzung des Zahlbetrages führen. Die Pauschalierung gehöre insoweit zu den strukturellen Grundsatzentscheidungen der Systematik des Leistungsrechts des SGB II.

Die Gewährung pauschaler Leistungen berge jedoch stets das Risiko, dass einerseits ein tatsächlich höherer Regelbedarf nicht gedeckt sei und andererseits ein tatsächlich niedrigerer Bedarf zu einer Überdeckung beim Leistungsempfänger führe. Diese Folge habe der Gesetzgeber – auch zur Erreichung einer Vereinfachung der Verwaltungsarbeit – bewusst in Kauf genommen. Ebenso wenig wie sich ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger auf einen dauerhaft höheren Regelbedarf (außerhalb der anerkannten Mehrbedarfsfälle) berufen könne, könne sich der Leistungsträger auf einen festgestellten niedrigeren Regelbedarf zur Rechtfertigung einer Kürzung berufen (vgl. SG Berlin a.a.O., mit weiteren Nachweisen)
Ich hoffe, ich konnte etwas weiter helfen. :)
  Mit Zitat antworten
Alt 08.01.2007, 08:38   #43
kalle
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Alt 08.01.2007, 22:10   #44
Heiko1961
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:daumen: Stimmt, so ähnlich hatte es mein SB damals auch zum Ausdruck gebracht.
Egal wie lange du krank geschrieben bist, weniger Geld bekommst du doch auch nicht, Oder? :icon_kinn:
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Alt 17.01.2007, 04:31   #45
Latonia->Emailproblem
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Latonia
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Hallo an alle,

mein Lebensgefährte liegt immer noch auf der Intensivstation und es ist immer noch sehr kritisch.

Ich habe noch keine Antwort auf meine Stellungnahme die ich am 05.01.07 persönlich beim Jobcenter abgegeben habe.

Gruß
Latonia
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Alt 24.01.2007, 20:41   #46
Latonia->Emailproblem
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Mein Lebensgefährte ist am Montag verstorben. Nun werde ich noch viele Sachen beim Jobcenter klären müssen. Ich hoffe sie werden etwas feinfühliger in dieser Sache sein.

Gruß Latonia
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Alt 24.01.2007, 20:46   #47
kalle
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kalle
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Mein Beileid !
Wenn irgendwelche Hilfen benötigt werden, dann melde Dich.
Wappne Dich aber. Ich glaube nicht unbedingt an die Pietät und den Takt von Ämtern oder deren Mitarbeitern.

Wie gesagt, wenns nicht weitergeht, melde Dich. Auch per Mail.
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Alt 24.01.2007, 21:39   #48
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Zitat von Latonia
Mein Lebensgefährte ist am Montag verstorben. Nun werde ich noch viele Sachen beim Jobcenter klären müssen. Ich hoffe sie werden etwas feinfühliger in dieser Sache sein.

Gruß Latonia

oh je... das tut mir leid für dich...

willst nicht lieber schriftlich Mitteilung machen?

Gruß aus Ludwigsurg
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Alt 24.01.2007, 23:01   #49
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Hallo Latonia,
es tut mir wirklich sehr, sehr Leid. Hat das :daumen: drücken nicht geholfen. Mein herzlichstes Beileid auch von meiner Frau :(

Ich kann mir sehr gut vorstellen, wie es dir jetzt geht.
Ansonsten kann ich mich dem Gesagten von Kalle anschließen.
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Alt 25.01.2007, 00:13   #50
Catweazle
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Guten Abend Latonia,

Leben und Tod liegen so nahe beinander.

Es macht mich traurig und sprachlos.

Ich wünsche Dir Kraft und den Beistand von lieben Menschen.
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