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Start > > -> Klinik-Aufenthalt - Kürzung Regelsatz?

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 09.05.2007, 14:57   #26
Luzie->Emailproblem
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Registriert seit: 03.05.2007
Ort: NRW
Beiträge: 16
Luzie
Standard

Ok, vielen Dank, das mache ich.
Luzie ist offline  
Alt 09.05.2007, 16:14   #27
Emanuelle->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 21.04.2007
Ort: in einer besseren Welt
Beiträge: 18
Emanuelle
Standard

Hallo Ihr Lieben,

ich wollte mich kurz mal melden und mich ganz lieb für die vielen Antworten und Links bedanken. :D

Ich bin mir sicher, mein Bekannter wird das schon der Arge vertickern
Das ist ja schließlich auch sein (ehrenamtlicher) Job ;)
__

Liebe Grüße

Ela

Wer Elas Gedanken fälscht oder nachmacht, und/oder Elas gefälschte oder nachgemachte Gedanken in Umlauf bringt, wird mit geistiger Verwirrung nicht unter zwei Jahren bestraft

Borderline-Netzwerk

ich bin auf einer langen Reise, eine Reise in eine besseren Welt

Userin Ende Juli 2007 verstorben (edit by Rüdiger_V)


Emanuelle ist offline  
Alt 10.05.2007, 00:32   #28
Tom_
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Wenn es noch ein paar Tage Zeit hat, bereite ich gerne einen Musterwiderspruch vor.
 
Alt 10.05.2007, 00:53   #29
Rüdiger_V
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Tom_ Beitrag anzeigen
Wenn es noch ein paar Tage Zeit hat, bereite ich gerne einen Musterwiderspruch vor.
Das wäre auf jedem Fall auch für andere User hilfreich.

Im Fall "emanuelle" eilt es nicht, da noch kein Änderungsbescheid wegen einer evtl. Kürzung vorliegt.
 
Alt 10.05.2007, 08:53   #30
Hexe45
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 26.11.2006
Ort: Rhein-Neckar
Beiträge: 1.782
Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45 Hexe45
Standard

Ja Tom eine sehr gute Idee von dir, ich begleite heute eine Freundin zur Arge, da gehts um Klinikaufenthalt und ihr wollen sie auch kürzen. Ich habe mich jetzt zwei Tage lang gut vorbereitet um gut argumentieren und auch zititeren zu können, habe hier ja gute Argumentationshilfen bekommen :-). Auch wenn mir klar ist, daß es kaum gelingt so ein drohendes Unheil schon im Keim zu ersticken. So das es wohl wahrscheinlicher ist das der Weg beim Sg endet.
LG
Hexe
Hexe45 ist offline  
Alt 10.05.2007, 16:14   #31
Tom_
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Hier ein Muster für ein Schreiben an die jeweilige Arge als Reaktion auf Kürzungen wegen stationärem Krankenhausaufenthalt. Kürzungen bei teilstationären Behandlungen sieht das Gesetz gar nicht vor. Kürzungen bei stationären Behandlungen erst nach 6 Monaten. Ob die Kürzung nach 6 Monaten zulässig ist, wäre aber auch zu prüfen, da viele der Argumente auch hier zutreffen.

Sollten sich noch Fehler im Schreiben befinden, bitte ich um eine PN an mich mit Hinweisen.

Format ist Word 6 gespeichert aus OpenOffice.
 
Alt 12.05.2007, 01:32   #32
Luzie->Emailproblem
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Registriert seit: 03.05.2007
Ort: NRW
Beiträge: 16
Luzie
Standard

Vielen Dank für Deine Mühe. Damit lässt sich einiges anfangen.
Du bist ja ganz schön hart gegen Ende ;)
Luzie ist offline  
Alt 12.05.2007, 03:28   #33
Tom_
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

So brutal wie sie mit uns umgehen sollte man die Samthandschuhe im Schrank lassen. Natürlich ist die Härte nicht immer angebracht, aber je nach Erkrankung doch notwendig.
 
Alt 21.05.2007, 15:14   #34
asta
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard was nun??

ich habe folgendes schreiben meiner arge erhalten

sehr geehrter herr ...

aufgrund des kk-aufenthaltes im feb07 sind für 2tage 35% der regelleistung aufgrund verpflegung im kk abzusetzen. der betrag von 8€
wird im mai von der laufenden leistung einbehalten.


Widerspruchbelehrung... bla bla


das ganze ist ohne zittierung von § oder AAnweisung an mich gegangen.

was kann ich denen schreiben? zb.

an die arge kücknitz
meine kd nr ......

woher nehmen sie sich das recht raus mir meine leistungen zu kürzen.
mfg w...


wie ihr seht bin ich kein schreiber der lange ausholt, ich mag es lieber kurz und knackig.

mfg asta
 
Alt 21.05.2007, 15:23   #35
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Zitat:
an die arge kücknitz
meine kd nr ......

woher nehmen sie sich das recht raus mir meine leistungen zu kürzen.
mfg w...
wenn Widerspruch würde ich Dir raten den in angemessener Form zu tätigen und zu begründen, so hat das keine Aussicht auf Erfolg und sieht bei einer eventuellen Klage auch nicht sehr gut aus;)
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 21.05.2007, 15:28   #36
Heiko1961
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Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard

Zitat von asta Beitrag anzeigen
ich habe folgendes schreiben meiner arge erhalten
sehr geehrter herr ...
aufgrund des kk-aufenthaltes im feb07 sind für 2tage 35% der regelleistung aufgrund verpflegung im kk abzusetzen. der betrag von 8€
wird im mai von der laufenden leistung einbehalten.
Widerspruchbelehrung... bla bla
das ganze ist ohne zittierung von § oder AAnweisung an mich gegangen.

was kann ich denen schreiben? zb.

an die arge kücknitz
meine kd nr ......
woher nehmen sie sich das recht raus mir meine leistungen zu kürzen.
mfg w...
wie ihr seht bin ich kein schreiber der lange ausholt, ich mag es lieber kurz und knackig.

mfg asta
Sorry, den Widerspruch musst du schon selbst schreiben. Du findest dazu alles hier in diesem Thread. Lese dir mal bitte die Beiträge durch. Z. B. #31 von Tom (Datenanhang) durch.
Heiko1961 ist offline  
Alt 21.05.2007, 15:44   #37
asta
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Beiträge: n/a
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ich bin kein poet und auch kein jurist
welche form soll ich wahren?
in dem satz sind alle fragen die ich habe,
bzw. fehlt noch der satz,
",ich werde das so nicht anerkennen und lege widerspruch ein."

wo steht denn geschrieben das ich noch fallbeispiele oder paragraphen
zitteren muss?

ich habe leider auch keinen drucker bzw. das geld für einen 3 seitigen widerspruch.
mfg asta
 
Alt 21.05.2007, 15:54   #38
Rüdiger_V
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Asta, wir können und dürfen nicht für User individuelle Widersprüche erstellen (verbotende Rechtsberatung). Ein Widerspruch ist an keiner bestimmten Form gebunden. Suche dir aus dem Muster die für dich passenden Sätze raus, der Widerspruch muss nicht 3 Seiten lang sein. Vor allem, lese dir diesen Thread aufmerksam durch, hier wurde alles zu dem Thema geschrieben.
 
Alt 25.05.2007, 21:39   #39
Luzie->Emailproblem
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Registriert seit: 03.05.2007
Ort: NRW
Beiträge: 16
Luzie
Standard

Ich habe jetzt meinen neuen Bescheid erhalten. Interessant!
Die Arge schreibt darin, dass mir für den Zeitraum vom 01.06.2007 bis 30.11.2007 monatlich 120,75 € "Sonstiges Einkommen" angerechnet werden. Als der Bescheid geschrieben wurde, war ich noch gar nicht in der Tagesklinik. Ich hatte lediglich erwähnt, dass ich voraussichtlich ab Ende Mai stationär behandelt werde (was ja nun teilstationär ist). Macht die Arge das immer so? Schon mal im voraus kürzen, und dann gleich für 6 Monate? Es steht auch nicht mal eine Erklärung, was das Einkommen sein soll, ich war ja nur durch dieses Forum drauf vorbereitet, dass sowas in der Richtung wegen Mahlzeiten kommen könnte.

Hab natürlich sofort Widerspruch eingelegt und erklärt, dass ich über kein Einkommen verfüge und mir auch nicht bekannt ist, dass ich demnächst über welches verfügen werde.
Bin mal gespannt, was da jetzt kommt.

Und überhaupt... was für ein Witz ansich... ich gebe für mein komplettes Essen nicht mehr als 100 € im Monat aus. Ich könnt
Luzie ist offline  
Alt 31.05.2007, 18:10   #40
Luzie->Emailproblem
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Beiträge: 16
Luzie
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Heute kam ein Brief, dass der Widerspruch bearbeitet würde, dies aber einige Zeit in Anspruch nehme. Die Arge hat vorsorglich schon mal die 120,75 € abgezogen, als sie heut überwiesen hat. Meine Frage: Was mache ich jetzt?? Ich bin auf das Geld angewiesen. Ich werde mit dem restlichen ALG auf keinen Fall hinkommen.
Luzie ist offline  
Alt 31.05.2007, 18:20   #41
Heiko1961
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Heiko1961
Standard

Zitat von Luzie Beitrag anzeigen
Heute kam ein Brief, dass der Widerspruch bearbeitet würde, dies aber einige Zeit in Anspruch nehme. Die Arge hat vorsorglich schon mal die 120,75 € abgezogen, als sie heut überwiesen hat. Meine Frage: Was mache ich jetzt?? Ich bin auf das Geld angewiesen. Ich werde mit dem restlichen ALG auf keinen Fall hinkommen.
Ich kann dir nur sagen, was ich machen würde. Einen Zeugen schnappen und mir das Geld persönlich von der Arge einfordern- aber mit Nachdruck. Solange nicht darüber entschieden ist, haben die dir das volle Geld zu geben.(?)
Heiko1961 ist offline  
Alt 31.05.2007, 19:17   #42
judith11->Emailproblem
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judith11
Standard

Zitat:
.....Solange nicht darüber entschieden ist, haben die dir das volle Geld zu geben.(?)
__________________
Gruß aus Hamburg,

Heiko ;)
Kannst Du das mal bitte mit einem § oder einen Hinweis zu einer Durchführungsverordnung oder einenm Urteile belegen damit sich Luzi darauf berufen kann ??
judith11 ist offline  
Alt 01.06.2007, 19:08   #43
Luzie->Emailproblem
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Luzie
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Ja, ein Paragraph wäre wirklich gut.
Ich habe heute erfahren, dass sich eine Klage vor dem Sozialgericht bis zu einem Jahr hinziehen kann. Falls es soweit kommen sollte und ich erst klagen müsste, bevor sie mir das Geld zahlen, bleibt mir nichts anderes übrig als die Therapie abzubrechen. Was mich auch nicht gerade mehr arbeitsfähig macht aber wie soll ich sonst leben?
Luzie ist offline  
Alt 01.06.2007, 19:51   #44
Dopamin->Emailproblem
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Dopamin
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Zitat von Luzie Beitrag anzeigen
Ja, ein Paragraph wäre wirklich gut.
Ich habe heute erfahren, dass sich eine Klage vor dem Sozialgericht bis zu einem Jahr hinziehen kann. Falls es soweit kommen sollte und ich erst klagen müsste, bevor sie mir das Geld zahlen, bleibt mir nichts anderes übrig als die Therapie abzubrechen. Was mich auch nicht gerade mehr arbeitsfähig macht aber wie soll ich sonst leben?
Luzie, druck Dir das Urteil aus und halte es deinem/r SB unter die Nase, frage ihn/sie ob sie wirklich die Verantwortung für einen langen und fürs Amt teuren Prozeß auf sich nehmen will, da Du keinerlei Hemmungen hast, den Abzug einzuklagen...

Es ist übrigens erlaubt diesbezüglich die Brust ein wenig breiter zu machen als sie ist... Also Pokerface auf und Los gehts. Ich drück Dir die Daumen, Du schaffst das

Dopamin

P.S.: Das Urteil ist irgendwo in der Rubrik "Urteile" versteckt, aber ich finde es hier nicht auf Anhieb...
__

Schon Sokrates sagte: Ich weiß, dass ich nichts weiß... Er soll ein gelehrter Mann gewesen sein... Deswegen lasse ich mich korrigieren.
Solo le pido a Dios que hartz IV no me sea indiferente, es un monstro grande y pisa fuerte ,toda la pobre inocencia de la gente (frei nach Outlandish)
Dopamin ist offline  
Alt 28.07.2007, 12:29   #45
Antony->Emailproblem
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Beiträge: 16
Antony
Standard Einbehalte

Zitat von Heiko1961 Beitrag anzeigen
Ich kann dir nur sagen, was ich machen würde. Einen Zeugen schnappen und mir das Geld persönlich von der Arge einfordern- aber mit Nachdruck. Solange nicht darüber entschieden ist, haben die dir das volle Geld zu geben.(?)
Finde ich ja toll deine Aussage,aber sag mir mal welche Arge in Deutschland Dir daraufhin Geld zurück erstattet?Mir wird seit Nov 06 bis Januar 07 Gelder zurück gehalten von Arge Böblingen weil ich auf die Idee kam MS zuhaben.Wobei ich in Krankenhaus und AhB war 8 Wochen insgesamt,hab Widerspruch eingelegt wurde abgelehnt, Klage eingereicht bei Sozialgericht Stuttgart bis Heute keine Antwort,242€ wurden einbehalten da ich ja Dank Hartz4 soviel Geld bekomme,und tolle Verpflegung in beiden Einrichtungen hatte,brauchte ja kein Geld für Jogginganzug,Schlafanzug,Kaffee,Zeitung,Telefon usw............und habe soviel von 345€ zurück legen konnen das dies ja kein Problem war.
Kannst mir mal sagen oder § zeigen wo ich es ohne Rechtstreit erhalte?
LG
Reiner
Antony ist offline  
Alt 29.07.2007, 13:20   #46
Antony->Emailproblem
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Registriert seit: 25.07.2007
Beiträge: 16
Antony
Standard Auszahlung

Zitat von Heiko1961 Beitrag anzeigen
Ich kann dir nur sagen, was ich machen würde. Einen Zeugen schnappen und mir das Geld persönlich von der Arge einfordern- aber mit Nachdruck. Solange nicht darüber entschieden ist, haben die dir das volle Geld zu geben.(?)
Hallo Heiko,
welche Arge zahlt Dir Bar aus?Welche Arge lässt Zeugen in Zimmer?Kann dir auch mal mailen wie mit Beschwerden umgegangen wird speziell bei Jobbörde Böblingen
Gruss
Reiner
reiner_man@hotmail.com
Antony ist offline  
Alt 29.07.2007, 14:06   #47
Rüdiger_V
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Antony Beitrag anzeigen
Hallo Heiko,
welche Arge zahlt Dir Bar aus?Welche Arge lässt Zeugen in Zimmer?Kann dir auch mal mailen wie mit Beschwerden umgegangen wird speziell bei Jobbörde Böblingen
Gruss
Reiner
reiner_man@hotmail.com
Hasr du es denn schon probiert?

Das Recht auf Anwesenheit eine Zeugens gibt dir §13 SGB X. Und es funktioniert nach meiner Erfahrung auch bei den meisten Argen, ich zumindest hatte bei den Argen Waiblingen, Schorndorf und Esslingen nie ein Problem.

Ich stelle mich auch in Böblingen gerne als Begleitung zur Verfügung.
 
Alt 29.07.2007, 14:34   #48
Helga Ulla->Emailproblem
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Registriert seit: 21.01.2007
Beiträge: 620
Helga Ulla
Standard Klinikaufenthalt- Kürzung Regelsatz

Du wirst hier wahrscheinlich nicht um eine <klage herum kommen, weil die sich einfach auf stur stellen.
Das SG Freiburg hat sich mit einem Urteil vom 24.10.06, Az.: S 9 AS 1557/06
gegen eine Kürzung entschieden. Genauso wie das SG Mannheim mit Urteil vom 28.2.07 Az.: S 9 AS 3882/06
Hast Du einen Anwalt beauftragt?
Denn gerade in der Zeit des KK Aufenthaltes braucht man Geld, a) zu Hause laufen die Unkosten weiter
b) in den Krankenhäusern bekommt man auch nicht etwas umsonst, Wasser , Telefonkosten, Fernseher, Zeitung, ganz zu schweigen von den persönlichen Hygieneartikel, die ja auch mal ausgehen und ergänzt werden müssen.
Hier ist eindeutig der Trend eingetreten, jeder SB braucht sein eignes Urteil, alles andere interressiert die nicht.
Wünsche Dir viel Erfolg, evtl. kannst Du ja das Angebot von Rüdiger annehmen.
Helga Ulla ist offline  
Alt 29.07.2007, 16:10   #49
Speedport
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Benutzerbild von Speedport
 
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Zitat von Rüdiger_V Beitrag anzeigen
Hasr du es denn schon probiert?

Das Recht auf Anwesenheit eine Zeugens gibt dir §13 SGB X. Und es funktioniert nach meiner Erfahrung auch bei den meisten Argen, ich zumindest hatte bei den Argen Waiblingen, Schorndorf und Esslingen nie ein Problem.

Ich stelle mich auch in Böblingen gerne als Begleitung zur Verfügung.
Hallo,

auf das Angebot möchte ich gerne zurückkommen. Außerdem auch meine Begleitung in Waiblingen und Schorndorf anbieten.

Schreib mir doch bitte mal, später ist Telefon natürlich auch möglich.

MfG
speedport
Speedport ist offline  
Alt 29.07.2007, 16:22   #50
Rüdiger_V
Gast
 
Beiträge: n/a
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Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Hallo,

auf das Angebot möchte ich gerne zurückkommen. Außerdem auch meine Begleitung in Waiblingen und Schorndorf anbieten.

Schreib mir doch bitte mal, später ist Telefon natürlich auch möglich.

MfG
speedport
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