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Start > > -> Gesundheitsbogen und Termin beim ÄD

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 09.05.2012, 14:07   #26
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FrauNachbarin
Standard AW: Gesundheitsbogen und Termin beim ÄD

Zitat:
Und wie schon gesagt, solange das mit dem ÄD nicht abgewickelt ist dürfen die dir keine EGV / VA vorlegen.
Wo ist das festgelegt? Gibt es da einen § oder eine Anweisung des AA?
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Alt 09.05.2012, 14:11   #27
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FrauNachbarin
Standard AW: Gesundheitsbogen und Termin beim ÄD

Zitat:
Schon gesehen und geschmunzelt
Hab ich mir fast gedacht und dabei habe ich mir so´ne Mühe gegeben.

Diese PC-Geschichte ist und wird nicht meine Welt

LG
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Alt 09.05.2012, 14:22   #28
Sperling
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Standard AW: Gesundheitsbogen und Termin beim ÄD

Zitat:

(1) 1Die Agentur für Arbeit soll im Einvernehmen mit dem kommunalen Träger mit jeder erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person die für ihre Eingliederung erforderlichen Leistungen vereinbaren

§ 15 SGB II Eingliederungsvereinbarung Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch

Und lies dir den Anhang durch

Und dann habe ich mir vom User @Ghansafan dieses hier geliehen...

Eingliederungsvereinbarungen sollen nur mit erwerbsfähigen Leistungsbeziehern abgeschlossen werden.
Verweis: § 15 SGB II

Da bei mir die Erwerbsfähigkeit noch nicht geklärt ist , ist dieser Verwaltungsakt rechtswidrig.
Verweis: LSG Rheinland-Pfalz Az.: L 3 ER 175/07 AS

Der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung mit einem Hilfebedürftigen mit fraglicher Erwerbsfähigkeit verstößt gegen den elementaren Leistungsgrundsatz des § 7Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II und ist daher gem. § 58 SGB X i.V.m. § 134 BGB nichtig.

Vielleicht schaut @Ghansafan oder ein anderer User noch hier rein und hilft dir bei den Schreiben aufsetzen.

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Gesetzestext-15-SGB-II-Eingliederungsvereinbarung.pdf (158,4 KB, 43x aufgerufen)
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Alt 09.05.2012, 14:25   #29
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FrauNachbarin
Standard AW: Gesundheitsbogen und Termin beim ÄD

Dankeschön

Zitat:
Vielleicht schaut @Ghansafan oder ein anderer User noch hier rein und hilft dir bei den Schreiben aufsetzen
...und das wäre sensationell.

Ich kriege nämlich im Moment keinen geraden Satz zusammen.

LG
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Alt 09.05.2012, 15:05   #30
kaiserqualle
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Standard AW: Gesundheitsbogen und Termin beim ÄD

Hallo FrauNachbarin,

Zitat von FrauNachbarin Beitrag anzeigen
Aslo die EGV als VA kam per Einschreiben und ein weiteres gelbes Einschreiben enthielt die VV.

Ich würde die EGV so gerne einstellen, habe nur keinen Scanner.

ich versuch es mal mit Fotos.

Danke ersteinmal.

LG
auch wenn`s jetzt ein bischen unbequem ist.
An den VA bist erstmal gebunden.

Auch die 3 VV`s (Vermittlungsvorschläge) musst du beachten und dich bewerben. Dabei musst du einige Formalien beachten.

- Du musst dich individuel auf jeden VV bewerben, d.h. es darf nicht ein und das selbe Bewebungsanschreiben sein, bei dem nur die Adresse geändert ist. (im prinzip schon durch einfügen von 1-2 Sätzen, die zu den einzelnen Arbeitgebern passen (Internetrecherche), ergänzt und damit ist das kein Standardschreiben -> keine Sanktion.)

Es reicht Bewerbungsanschreiben, Lebenslauf, letztes Zeugnis.

Achtung auf VV musst du dich innerhalb von 3 Tagen bewerben.

Verschicke alle VV nachweissicher per Übergabe-Einschreiben. (2,05 + Porto)
Lasse jeden als Einzel-Einschreiben quittieren durch Einlieferungsquittung mit der Einlieferungsnummer und der Bezahlquittung, so dass du am Ende 3 Bezahlquittungen und 3 Einlieferungsquittungen mit Einlieferungsnummer hast.
Die dient dem Kosten- und versandnachweis und zwar termingerecht.
__

gruss
kaiserqualle


Meine Meinung gehört mir
, ich bin aber gerne bereit andere dran teilhaben zu lassen.
kaiserqualle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.05.2012, 15:22   #31
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FrauNachbarin
Standard AW: Gesundheitsbogen und Termin beim ÄD

Zitat:
Auch die 3 VV`s (Vermittlungsvorschläge) musst du beachten und dich bewerben. Dabei musst du einige Formalien beachten.
Bist Du sicher? Denn ich muß ja ersteinmal zum ÄD.
Das sind die ersten VV die ich erhalte. Tatsache. Und das wohl als Reaktion auf mein Schreiben, dass ich den gesundheitsbogen nicht an meine SB sende.

Zitat:
Verschicke alle VV nachweissicher per Übergabe-Einschreiben. (2,05 + Porto)
Eben geht mir die SB gewaltig auf die Nerven. In den VA steht nicht, dass ich mich schriftlich zu bewerben haben. Damit geht es schon mal los.
Dann worauf mich @Sperling gebracht hat, die Kosten sind überhaupt nicht geregelt. Woher nehmen, wenn nicht stehlen? Habe jetzt innerhalb von 3 Tagen 6 VV bekommen.
Das kann doch nicht sein. Da muß man nicht studiert haben. Wenn das in diesem Tempo weitergeht geht, dann bin ich schneller Pleite, wie ich dem VA folgen kann.

Ach ja, die VV sind absolut nichts für mich. An ie Anforderungen von den erste 3 VV komme ich nicht annährend dran, was da an Voraussetzungen verlangt wird. Und die heute waren 400 Euro-Jobs teilweis für Nachschichten wo ich nie und nimmer ohne Auto hinkomme.
Völliger Unfug, also nur ausgedruck und an mich geschickt. Das ist eine reine Schickane, die SB will´s m.M. nach jetzt wissen.

Lg
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Alt 09.05.2012, 15:35   #32
Sperling
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Standard AW: Gesundheitsbogen und Termin beim ÄD

Ich schrieb ja auch schon, dass du dich erst mal an den VA halten musst.

Auch musst du dich auf die VV hin bewerben.

Was steht denn in den VV...Bitte bewerben Sie sich schriftlich, telefonisch oder per Mail?
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Alt 09.05.2012, 15:36   #33
kaiserqualle
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Standard AW: Gesundheitsbogen und Termin beim ÄD

Vorschlag für Widerspruch VA an JC
keine Gewähr auf Erfolg.


----------------------------

JC Ort



SB
BG
Datum xx.xx.2012




Widerspruch gegen den n. § 15 Abs. 1 Satz 6 eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt vom xx.xx.2012

Hiermit lege ich fristgerecht Widerspruch gegen den Verwaltungsakt vom xx.xx.2012 ein.

Begründung:

1. zu den Bewerbungskosten:

a. Die genannte Regelung zur Kostenerstattung zu Bewerbungs u. Fahrtkosten beruhen
auf einem falschen Rechtsgrundlagenbezug.

b. Die Erstattung der Bewerbungskosten, ist nicht hinreichend bestimmt.
Bewerbungskosten sind nicht im Regelsatz enthalten und zu erstatten.
Hier hat eine, Kann, Leistung zur, Muss, Leistung zu werden.
Die Lebensgrundlage ist unverfügbar.
Ermessensreduzierung auf null.
Verweis: Bundesverfasssungsgericht 1 BvL 1/09, v. 09.02.2010

Ausserdem habe ich schwere Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit der Regelung über die
Erstattungsregelung der Bewerbungskosten an sich.

"Ein nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II erlassener Eingliederungsverwaltungsakt ist
inhaltlich nicht hinreichend bestimmt (§ 33 Abs. 1 SGB X) und damit rechtswidrig, wenn in dieser Verfügung weder
eine exakte Anzahl von Bewerbungen, deren Kosten erstattet werden, genannt noch klargestellt wird, ob es sich hierbei
um Bewerbungen handeln soll, die aufgrund der Vermittlungsvorschläge des Job
Centers oder aufgrund eigener Initiative gemacht werden."
LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 31. Januar 2012 , - L 3 AS 8/12 B ER -

Zentrale Bestandteile einer Eingliederungsvereinbarung sind gemäß SGB II Bestimmungen
darüber, welche Leistungen der Erwerbsfähige
zur Eingliederung in Arbeit erhält und welche Bemühungen er in welcher Häufigkeit zur Eingliederung in Arbeit mindestens unternehmen
muss und in welcher Form diese Bemühungen nachzuweisen sind. Hinsichtlich der vom Grundsicherungsträger
übernommenen Pflichten sehen die Fachlichen Hinweise der Bundesagentur für Arbeit (Ziffer 15.19) vor, dass in der Eingliederungsvereinbarung
genau bestimmt sein muss, welche Leistungen die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person zur Eingliederung in Arbeit
erhält (§ 15 Abs. 1 Nr. 1). Sie sind individuell und eindeutig unter Benennung der für die Gewährung maßgeblichen Gründe festzulegen.
Diese Anforderungen gelten auch für den Eingliederungsverwaltungsakt (Ziffer 15.55).
Die Durchführungshinweise sehen auch vor, dass für verbindlich vereinbarte schriftliche Bewerbungen eine
Kostenerstattungsregelung (§ 16 Abs. 1 i. V. m. § 44 SGB III)
vereinbart werden sollte. Die Notwendigkeit einer derartigen Finanzierungsregelung folgt aus dem Umstand, dass der Leistungsberechtigte
die Kosten ansonsten aus der Regelleistung, die lediglich den existenziellen Bedarf abdeckt, zu bestreiten hätte
(vgl. Berlit a. a. 0. Rn. 29 m. w. N.).


"Mit dieser Regelung hat der Antragsgegner keine Bestimmung im Sinne des SGB II über die Erstattung von Bewerbungskosten getroffen.
Abgesehen davon, dass eine unzutreffende Rechtsgrundlage genannt wird
(einschlägig wäre § 16 Abs. 1 SGB II i. V. m. § 44 SGB III), lässt die gewählte Formulierung unter Verwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs
der Angemessenheit völlig offen, ob und ggf. in welcher Höhe die Kosten für schriftliche Bewerbungen erstattet werden.
Letztlich wird lediglich eine Prüfung des zu stellenden Kostenerstattungsantrags anhand der einschlägigen gesetzlichen
Bestimmungen in Aussicht gestellt. Selbst wenn diese Bestimmungen zutreffend benannt worden wären, wäre der Adressat des Verwaltungsakts nicht
in die Lage versetzt worden, die Voraussetzungen und die Höhe des ihm zustehenden
Anspruchs festzustellen. Denn § 44 SGB III spricht lediglich von der Erstattung angemessener Kosten, einer erforderlichen Entscheidung des
Leistungsträgers über den Umfang der zu erbringenden Leistungen und die Möglichkeit der Festlegung von
Pauschalen. Der Antragsteller ist durch die fragliche Regelung auch beschwert, da sie ihm die Verpflichtung zur
vorherigen Beantragung der Kostenerstattung auferlegt und sie zudem in Verbindung mit den weiteren Regelungen dazu führt, dass
der Antragsteller die erforderlichen Eigenbemühungen mit entsprechendem Kostenrisiko
durchzuführen hat."
LSG Bremen-Niedersachsen LSG Niedersachsen –
Bremen, Beschluss vom 04.04.2012 – Az.: L 15 AS 77/12 B ER


2. Die Vorlage der unter 2. geforderten Bewerbungsbemühungsnachweise enthalten keine Regelung über die Fahrtkosterstattung, die
zweifelsohne anfallen und stellen eine ungerechtfertigte Kürzung des Regelsatzes dar.
Pauschalen. Die Notwendigkeit einer derartigen Finanzierungsregelung folgt aus dem Umstand, dass der Leistungsberechtigte
die Kosten ansonsten aus der Regelleistung, die lediglich den existenziellen Bedarf abdeckt, zu bestreiten hätte
(vgl. Berlit a. a. 0. Rn. 29 m. w. N.).

"Der Antragsteller ist durch die fragliche Regelung auch beschwert, da sie ihm die Verpflichtung zur vorherigen Beantragung der
Kostenerstattung auferlegt und sie zudem in Verbindung mit den weiteren Regelungen dazu führt, dass der Antragsteller die erforderlichen
Eigenbemühungen mit entsprechendem Kostenrisiko
durchzuführen hat."
LSG Bremen-Niedersachsen LSG Niedersachsen –
Bremen, Beschluss vom 04.04.2012 – Az.: L 15 AS 77/12 B ER

3. Ein Vorlage der Absageschreiben ist gem. der Fachlichen Hinweise zu § 15 SGB II nicht erforderlich.
Hier wird eine Mitwirkungspflicht Dritter vorausgesetzt, die Kraft Gesetzes nicht gegeben ist.
Heutzutage sparen sich viele AG überhaupt regelmässig einem ungeeigneten
Bewerber abzusagen, um sich verständlicherweise Kosten zu sparen.
Auch im Hinblick auf die Vielzahl der durch Eingliederungsvereinbarten aufgezwungen Bewerbungen, welche
erkennen lassen, dass die Ausbildung des Bewerbers nichts mit der eventuellen Arbeitsstelle zu tun hat.

Der Verwaltungsakt wurde mir nicht begründet. Dazu verpflichtet Sie aber der Gesetzgeber.
Verweis: § 35 SGB X


Fazit:
Aufgrund dieser schwerwiegenden Fehler ist der Verwaltungsakt im Gesamten nichtig.
Verweis: § 40 SGB X

Ein nichtiger Verwaltungsakt ist unwirksam.
Verweis: § 39(3) SGB X

"Die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs ist nach § 86 b Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGG grundsätzlich ganz
anzuordnen, wenn sich einzelne Regelungen eines Eingliederungsverwaltungsakts
nach § 15 Abs. 1 S. 6 SGB II als rechtswidrig erwiesen."
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen , Beschluss vom 04.04.2012,- L 15 AS 77/12 B ER -

Ich beantrage somit die aufschiebende Wirkung des Widerspruches nach § 86a SGG.

Der Bescheid ist aufzuheben.

mfg

----------------------------


weitere Vorschläge Willkommen


Für das Schreiben an SG kann man den gleichen Inhalt des Widerspruchschreibens nehmen, muss aber den Kopfberreich abändern.

-------------------

Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung nach § 86b Abs 1 Nr. 2 SGG

Jobcenter xxxx Antragsgegner
xxxxxxxxxxxxx
xxxxxxxxxxxxxxx


xxxxxxxxxxxx Antragsteller
xxxxxxxxxxxx
xxxxxxxxxxxxxxx

Datum: xx.xx.2012

Es wird beantragt:


1. Die aufschiebende Wirkung meines Widerspruches vom xx.xx.2012 gegen den Verwaltungsakt vom xx.05.2012 wieder herzustellen.
2. Die Kosten des Verfahrens der Antragsgegnerin aufzuerlegen.
3. Sämtliche außergerichtlichen Kosten der Antragsgegnerin aufzuerlegen.

Sachverhalt:

Am xx 05 2012 erhielt ich einen die EGV ersetzenden Verwaltungsakt nach § 15 SGB II Abs.1 Satz 6 erlassen am xx.xx.2012 per Postzustellungsbescheid. Eine EGV ist mir im Vorfeld nicht angeboten worden.

Begründung:

-------------------
__

gruss
kaiserqualle


Meine Meinung gehört mir
, ich bin aber gerne bereit andere dran teilhaben zu lassen.
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Alt 09.05.2012, 15:50   #34
Sperling
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Standard AW: Gesundheitsbogen und Termin beim ÄD

Und das mit der falschen RFB und der fehlenden RBB kommt dann in den Antrag an das SG?

Genau so, dass die Erwerbsfähigkeit noch nicht abgeklärt ist?

Der Termin zum ÄD wäre nächste Woche so wie ich jetzt in Erinnerung habe.

Noch eine Frage @kaiserqualle, bitte Nicht als Kritik zu verstehen (der Text ist gut ) sondern einfach als eine Nachfrage...

Ist das nicht ein bisschen viel Text für den Widerspruch? Sollte man sich das Meiste nicht für den Antrag aufheben?
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Alt 09.05.2012, 15:59   #35
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Dankeschön, ich könnte heulen. Diesen Brief hätte ich nie und nimme zusammen gebracht.

Ich bin echt fertig.

Eine Frage noch, auch wenn ich dazu schon eine Meinung bekommen habe.

Muß man sich bewerben wenn man eine AU hat? Wenn ja, wo ist die Grundlage dazu und wenn nein, wo ist dies geschrieben.


Nochmal danke.
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Alt 09.05.2012, 16:08   #36
kaiserqualle
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Standard AW: Gesundheitsbogen und Termin beim ÄD

Hallo Sperling,

Zitat von Sperling Beitrag anzeigen
Und das mit der falschen RFB und der fehlenden RBB kommt dann in den Antrag an das SG?

Kann man zusätzlich noch machen, ist aber m.M.n. nicht erforderlich, weil die ... (such dir selber einen Grund aus ;-))) )

Genau so, dass die Erwerbsfähigkeit noch nicht abgeklärt ist?

Denke bitte daran, dass das JC ruckzuck einen neuen VA erlässt.
Ich meine man sollte erst dann auf die fehlende Erwerbsfähigkeit mit einem 2. Widerspruch hinweisen und zusätzlich die anderen inhaltlichen Fehler des VA zerpflücken.

-> Zeitgewinn.

Der Termin zum ÄD wäre nächste Woche so wie ich jetzt in Erinnerung habe.
Ja und, die Einladung zum äD kann ja hoffentlich mit ausreichend Befundkopien - so ich mitgelesen habe - unterfüttert werden.

Übrigens Befundkopien ausschliesslich an den Arzt übergeben.
Dazu den Arzt sich ausweisen lassen.
Man könnte vorab z.Bsp eine Liste erstellen, was für Befunde (Wer, Was, Wann, Wieviel Seiten) mit Datum übergeben wurden, und den Empfang auch bestätigen lassen auf Kopie.



Noch eine Frage @kaiserqualle, bitte Nicht als Kritik zu verstehen (der Text ist gut ) sondern einfach als eine Nachfrage...

Ist das nicht ein bisschen viel Text für den Widerspruch? Sollte man sich das Meiste nicht für den Antrag aufheben?

OH NEIN, je mehr desto verklausolierter, oder so ...
Es geht darum denen einen Vollschuss (im übertragenen Sinne)

zu verpassen. Der lesende Mitarbeiter des JC muss in Ohnmacht fallen, der nächste auch, bis -> keine Mitarbeiter mehr da -> VA erledigt.

Nö, es ist noch nicht alle Munition fürs SG verschossen, es sind noch Argumente da, aber ich denke das reicht auch so.
__

gruss
kaiserqualle


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Alt 09.05.2012, 16:22   #37
kaiserqualle
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Hallo FrauNachbarin,

Zitat von FrauNachbarin Beitrag anzeigen
Dankeschön, ich könnte heulen.

dass ist nicht nötig, im Gegenteil freue dich und trink einen

Diesen Brief hätte ich nie und nimme zusammen gebracht.

Hier wird gerne geholfen.

Ich bin echt fertig.

Eine Frage noch, auch wenn ich dazu schon eine Meinung bekommen habe.

Muß man sich bewerben wenn man eine AU hat? Wenn ja, wo ist die Grundlage dazu und wenn nein, wo ist dies geschrieben.

Prinzipiell - dass ist meine Meinung - , wenn es keine langwierige oder ansteckende Krankheit ist, die sich über mehr als 2 Mon. oder viel länger hinzieht, man nicht bettlägerig o. wegeunfähig ist, und die Heilung absehbar ist, ja

Es gibt hier auch die Meinung, dass wenn man AU ist, während der Zeit der AU sich nicht bewerben braucht, obwohl man beim Bewerbungsprozess durchaus mal 3-8 Wochen auf Antwort vom pot. Arbeitgeben warten muss, in der Zwischenzeit hätte eine Bewerbung schreiben könnte.

Dass musst du alleine für dich beantworten.

Meine Meinung ist, wenn man nicht schwerkrank ist, kann man sich bewerben. Ich will ja schliesslich aus dem sch... ALGII-Bezug raus.
So, ich habe mich geoutet. Bin mal auf die Reaktionen gespannt.

Nochmal danke.
__

gruss
kaiserqualle


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Alt 09.05.2012, 16:25   #38
Sperling
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Zitat:
Kann man zusätzlich noch machen, ist aber m.M.n. nicht erforderlich, weil die ... (such dir selber einen Grund aus ;-))) )


Zitat:
Denke bitte daran, dass das JC ruckzuck einen neuen VA erlässt.
Ich meine man sollte erst dann auf die fehlende Erwerbsfähigkeit mit einem 2. Widerspruch hinweisen und zusätzlich die anderen inhaltlichen Fehler des VA zerpflücken.
-> Zeitgewinn.
Okay, verstehe deine Strategie.

Dann sollten wir hoffen falls das Gutachten beim nächsten VA schon vorliegt, dass sie die selben Fehler wegen der RFB, der RBB und natürlich noch andere grobe Fehler machen, dass deine Strategie aufgeht

Zitat:
Der lesende Mitarbeiter des JC muss in Ohnmacht fallen, der nächste auch, bis -> keine Mitarbeiter mehr da -> VA erledigt.
Habe sehr viel Fantasie um mir dies Szenario vorzustellen
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Alt 09.05.2012, 16:43   #39
Sperling
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Standard AW: Gesundheitsbogen und Termin beim ÄD

Zitat:
Meine Meinung ist, wenn man nicht schwerkrank ist, kann man sich bewerben. Ich will ja schliesslich aus dem sch... ALGII-Bezug raus.
So, ich habe mich geoutet. Bin mal auf die Reaktionen gespannt.
Na das muss doch jeder für sich selbst entscheiden.

Wenn es sich um ein wirklich gutes Arbeitsangebot handeln würde, dann würde ich mich wohl auch trotzdem bewerben.

Würde es sich aber nur um eine Zeitarbeitsfirma handeln, dann würde ich es sicher nicht tun.
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Alt 09.05.2012, 16:55   #40
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Zitat:
Würde es sich aber nur um eine Zeitarbeitsfirma handeln, dann würde ich es sicher nicht tun
So sehe ich das auch.

Zitat:
Dann sollten wir hoffen falls das Gutachten beim nächsten VA schon vorliegt
In welchen Abständen kann so ein VA erlassen werden?

LG
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Alt 09.05.2012, 17:03   #41
kaiserqualle
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Hallo FrauNachbarin,

Zitat von FrauNachbarin Beitrag anzeigen
Bist Du sicher? Denn ich muß ja ersteinmal zum ÄD.

Dass schliesst nicht aus, dass du dich zwischenzeitlich bewerben muss. Ist halt so, da VA.


Das sind die ersten VV die ich erhalte. Tatsache. Und das wohl als Reaktion auf mein Schreiben, dass ich den gesundheitsbogen nicht an meine SB sende.

Da musst du durch.

Du kannst ja einen sauberen Scan des unausgefülten Dokumentes machen um ein weiteres Exemplar auszudrucken.

In die Kopie gibst du deine allgemeinen Daten ein.
An den Stellen, an denen konkret nach Diagnosen u. Befunden gefragt wird reinschreiben " wird mit dem äD am xx.05.2012 geklärt" und gibst diese Kopie geben Nachweis bei SB ab.

Das Original-Dokument füllst du vollständig aus, legst Befunde bei und machst natürlich Kopie davon für deine eigenen Unterlagen.
Dann wird dieses dem Arzt gegen Empfangsbekenntnis übergeben.

Eben geht mir die SB gewaltig auf die Nerven. In den VA steht nicht, dass ich mich schriftlich zu bewerben haben. Damit geht es schon mal los.
Dann worauf mich @Sperling gebracht hat, die Kosten sind überhaupt nicht geregelt. Woher nehmen, wenn nicht stehlen? Habe jetzt innerhalb von 3 Tagen 6 VV bekommen.
Das kann doch nicht sein. Da muß man nicht studiert haben. Wenn das in diesem Tempo weitergeht geht, dann bin ich schneller Pleite, wie ich dem VA folgen kann.

Ach ja, die VV sind absolut nichts für mich. An ie Anforderungen von den erste 3 VV komme ich nicht annährend dran, was da an Voraussetzungen verlangt wird. Und die heute waren 400 Euro-Jobs teilweis für Nachschichten wo ich nie und nimmer ohne Auto hinkomme.
Völliger Unfug, also nur ausgedruck und an mich geschickt. Das ist eine reine Schickane, die SB will´s m.M. nach jetzt wissen.

Nicht verzweifeln, das lohnt sich für dich nicht.
Bewerbe dich wie angeraten. Zu jeder Bewerbung ein Rumpfschreiben und 1-2 individuell auf den AG abgestimmte Sätze.

Aber Achtung:
Wenn im VV steht: "bitte bewerbe dich telefonisch", dann musst du das auch. mache auf Bewebungsnachweis Notiz mit wem wann was besprochen wurde.
Wird dann eine schriftl. Bewerbung gewünscht, dann beziehe dich darauf.

Übrigens hast du bei deinem Telefonanbieter den vollständigen Einzelverbindungsnachweis vEVN bereits beantragt?
Wenn nicht, umgehend nachholen, damit du telef. Bewerbungen nachweisen kann, wenn sich der Gesprächspartner gegenüber JC nicht mehr an deinen Anruf erinnern kann.

Die Kosten für VV würde ich mir vom JC wiederholen, wenn Widerspruchbescheid/ Klage erfolgreich war.

Zudem sind VV`s, die nicht zu einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit führen eigentlich nicht erstattungsfähig gem. Vorgaben des § 44 SGB III "... nur für die Anbahnung einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung..."
Dies gilt auch für normale Bewerbungen.
Lg
__

gruss
kaiserqualle


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Alt 09.05.2012, 17:19   #42
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Hallo FrauNachbarin,

was noch wichtig ist festzustellen:


beim Schreiben an SG

muss dein VA als Anlage dazu.
---------------------------------

Anlage: Ersetzender Verwaltungsakt vom xx.xx.2012

---------------------------------

dazu und das ganze in doppelter Ausfertigung. (Schreiben + Anhang)

tatsächlich sind das ja 3 Ausfertigungen - nämlich eine für dich und deine Unterlagen. 2 fürs SG
__

gruss
kaiserqualle


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Alt 09.05.2012, 17:34   #43
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Hallo FrauNachbarin,

Zitat von FrauNachbarin Beitrag anzeigen
So sehe ich das auch.


In welchen Abständen kann so ein VA erlassen werden?

LG
so oft wie der vorige ungültig durch Zeitablauf wird, also in Folge bis damit die Beendigung der Hilfededürftigkeit erreicht worden ist, und man hoffentlich einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz hat, von dem man ohne Aufstockung leben kann.

Dabei kann es eine kleine Überschneidung um wenige Tage in der Übergangszeit geben, d.h. man hat während einer ganz kurzen Zeitperiode 2 gültige VA`s, wenn man das nur auf die Eingliederungsvereinbarung bzw. den Sie ersetzenden Verwaltungsakt n. § 15 SGB II Abs. 1 Satz 6 sieht.

Es ist jederzeit mit oder ohne EGV /EGV_VA möglich einen weiteren VA mit einer Zuweisung zu einer Massnahme zu erlassen.
Es kann also durchaus sein, das man eine EGV_VA und eine Zuweisung per VA gleichzeitig hat.
__

gruss
kaiserqualle


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Alt 09.05.2012, 17:49   #44
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Hallo FrauNachbarin,

du schreibst in post # 16:

Zitat:
Frau Nachbarin post # 16
Ich bin z. Z. nicht AU und war es in diesem Jahr auch noch nicht.

Jedoch bin ich von meinem Hausarzt und durch ein Uni-Gutachten als chronisch krank eingestuft.
Dazu muß man sagen, dass ich mich wirklich wöchentlich beim Arzt befinde bzgl. der Medikamente.
Mich aber nicht ständig krank schreiben lasse.
hast du einen festgestellten GDB >= 50% mit Ausweis oder zumindest Bescheinigung deines zuständigen Versorgungsamtes
über den Grad (bis 50 %).?

Wenn nicht sofort Antrag mit Hilfe deines Hausarztes stellen.

Bedingt deine chronische Erkrankung eine Einschränkung bei der Arbeitsaufnahme?
__

gruss
kaiserqualle


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Alt 09.05.2012, 17:52   #45
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FrauNachbarin
Standard AW: Gesundheitsbogen und Termin beim ÄD

Zitat:
Zudem sind VV`s, die nicht zu einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit führen eigentlich nicht erstattungsfähig gem. Vorgaben des § 44SGB III "... nur für die Anbahnung einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung..."
Das heißt, dass ich hier die Kosten für die Bewerbung nicht erstattet bekomme?

Oh man, dass ist ja schon kriminell. Man muß ja Hartz4 bald studieren, damit man durchblickt.
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Alt 09.05.2012, 17:57   #46
kaiserqualle
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Standard AW: Gesundheitsbogen und Termin beim ÄD

Hallo FrauNachbarin,

Zitat von FrauNachbarin Beitrag anzeigen
Aslo die EGV als VA kam per Einschreiben und ein weiteres gelbes Einschreiben enthielt die VV.

Das ist die sogenannte Postzustellungsurkunde.

http://www.elo-forum.org/allgemeine-...ml#post1118976

Damit ist nun gerichtsfest festgehalten, wann du
a) den VA erhalten hast.
b) die VV erhalten hast.

mit dem Ende des heutigen Tages gilt:
a) Fristablauf um Widerspruch gegen VA innerhalb 30 Tage ca.07.06.2012
b) 3-Tagesfrist ; bis Samstag müssen die heute zugestellten VV nachweislich auf den Weg gebracht werden.

Ich würde die EGV so gerne einstellen, habe nur keinen Scanner.

Hast du Bekannten/Nachbarn mit Scanner?

ich versuch es mal mit Fotos.

Danke ersteinmal.

LG
Bitte beachte die 3-Tagesfrist bei den bereits erhaltenen VV`s
__

gruss
kaiserqualle


Meine Meinung gehört mir
, ich bin aber gerne bereit andere dran teilhaben zu lassen.
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Alt 09.05.2012, 18:00   #47
Doppeloma
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Frage AW: Gesundheitsbogen und Termin beim ÄD

Hallo FrauNachbarin,

Zitat:
Muß man sich bewerben wenn man eine AU hat? Wenn ja, wo ist die Grundlage dazu und wenn nein, wo ist dies geschrieben.
dazu wurde dir ja schon so Einiges geschrieben, nicht allen Ausführungen kann ich mich so ganz anschließen...

Fakt IST doch, dass eine Einladung zum ärztlichen Dienst vorliegt, das bedeutet die Erwerbsfähigkeit und der Rahmen FÜR die Vermittlung ist aktuell GAR NICHT geklärt.

Also steht auch NICHT fest (mangels Ergebnis der Begutachtung durch den Amtsarzt), ob die aktuellen VV überhaupt gesundheitlich zumutbar sind, damit entfällt (aus meiner Sicht) bereits die Pflicht, sich aktuell darauf zu bewerben.

Eine AU-Bescheinigung für eine gewisse Zeit, könnte diesen Fakt eigentlich im Moment NUR noch untermauern.

SB MUSS sich mal entscheiden WAS sie gerade WILL, Einhaltung eines VA, der aktuell gar nicht zulässig ist, weil die Erwerbsfähigkeit ungeklärt ist ODER erst mal Klärung der Erwerbsfähigkeit /Leistungsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt...

Beides auf einmal GEHT NICHT, ICH würde den ganzen "Kladderadatsch" per Mail-Anhang nach Nürnberg schicken und deutlich nachfragen, ob nicht meine SB mal zum Amtsarzt geschickt werden sollte, da sie ihren Aufgaben offenbar nicht mehr gewachsen ist.

Der VA KANN auch KEINE EGV "ersetzen", wenn eine EGV niemals vorgelegt wurde, im Übrigen hängt der nächste VA vom Ablauf des Aktuellen VA ab, EINER auf einmal geht nur (als Ersatz für eine EGV) ..., zumindest wäre der aktuelle VA erst mal Aufzuheben, bevor ein anderer (neuer) in Kraft treten könnte.

Ich (persönlich) würde aktuell einfach NUR Widerspruch einlegen gegen diesen VA, als EINZIGE Begründung, die Rechtmäßigkeit insgesamt anzeweifeln, da ja die Erwerbsfähigkeit erst duch die geplante Untersuchung am (Einladung Kopie mit rein !!!) festgestellt werden soll.

ALLES Weitere würde ICH mir für eine Klage am Gericht aufheben, ich denke aber, es wird sehr schnell eine Aufhebung dieses VA erfolgen, im Zuge des Widerspruches geht das Teil nämlich auch noch durch ANDERE Hände...

Mit einer AU-Bescheinigung brauchst du den Forderungen darin zunächst mal GAR NICHT nachkommen, eine Sanktion wegen Nichterfüllung von Pflichten aus diesem VA wäre damit relativ leicht aus der Welt zu bekommen, das MUSS man dir ja auch erst mal schriftlich "androhen"...

Auch die Kosten für VV MÜSSEN geregelt sein, wenn deine SB weiterhin so einen Fleiß entwickelt, es gibt da noch so Einiges zu bemängeln an diesem VA aber im Moment ist er insgesamt GAR NICHT zulässig...da ist es eigentlich überflüssig den auseinanderzunehmen...

Ist NUR meine Meinung, ich weiß, dass es nicht leicht ist sich zu wehren, wenn man auf dieses verdammte Geld angewiesen ist aber je mehr man sich gefallen läßt, um so schlimmer werden die Schikanen.

Ich wünsche dir die richtige Entscheidung und viel Erfolg dabei !

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 09.05.2012, 18:07   #48
kaiserqualle
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Hallo FrauNachbarin,

Zitat von FrauNachbarin Beitrag anzeigen
Das heißt, dass ich hier die Kosten für die Bewerbung nicht erstattet bekomme?

das liegt sehr wohl im Bereich des warscheinlichen.
Einige SB, werten die zugesandten VV`s als Bewerbungsbemühungen und erstatten einen Anteil der Kosten. Müssen, müssen die das aber nicht, das die Kostenerstattung soweit ich weiss nicht geregelt ist, d.h. aus Regelsatz bezahlt oder im günstigsten Fall nur vorgestreckt werden muss.
Genausoverhält es sich mit Bewerbungen auf nichtsozialversicherungspflichtige Jobs. Einige Erstatten die Bewerbungskosten -die meisten nicht.
Zwar reduziert ein 400,-€ Job die gezahlte Regelleistung, es ist aber eigentlich kein Bewerbung, die Erstattungsfähig kraft § 44 SGB III wäre.

In deinem Widerspruch sind ja auch Bedenken gegen dies Praxis aufgeführt. siehe LSG N-B Urteil


Übrigens lad dir mal die bereits in deinen Thread zur Verfügung gestellte Pdf-Dokumente ruhig mal herunter auch die äD-Info.


Oh man, dass ist ja schon kriminell. Man muß ja Hartz4 bald studieren, damit man durchblickt.
__

gruss
kaiserqualle


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Alt 09.05.2012, 19:57   #49
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@Doppeloma
Vielen Dank für Deinen ausführlichen Post.

Manchmal ist es gut, wenn man nicht gleich sein ganzes Pulver verschießt.
Vielleicht sollte ich ersteinmal nur den Widerspruch schreiben. Bei Sanktionen kann, dann ausführlicher reagieren. Mit Eurer Hilfe fühlt man sich gleich viel sicherer.

Zitat:
Beides auf einmal GEHT NICHT, ICH würde den ganzen "Kladderadatsch" per Mail-Anhang nach Nürnberg schicken und deutlich nachfragen, ob nicht meine SB mal zum Amtsarzt geschickt werden sollte, da sie ihren Aufgaben offenbar nicht mehr gewachsen ist.
das mach ich auch!

Ich überlege sogar, ob das alles nicht schon ausreicht, eine Fachaufsichtsbeschwerde gegen die SB einzureichen, denn offensichtlich kennt sie entweder nicht die Vorschriften oder sie sieht keine Notwendigkeit, sich an die Vorgaben zu halten.

LG
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Alt 09.05.2012, 20:44   #50
kaiserqualle
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Hallo FRauNachbarin,

Zitat von FrauNachbarin Beitrag anzeigen
@Doppeloma
Vielen Dank für Deinen ausführlichen Post.

Manchmal ist es gut, wenn man nicht gleich sein ganzes Pulver verschießt.

Nein, dass sollte man nie auf einmal tun.
Richtig gekontert wird erst vor dem SG.


Vielleicht sollte ich ersteinmal nur den Widerspruch schreiben. Bei Sanktionen kann, dann ausführlicher reagieren.

Genau

Mit Eurer Hilfe fühlt man sich gleich viel sicherer.


das mach ich auch!

Ich überlege sogar, ob das alles nicht schon ausreicht, eine Fachaufsichtsbeschwerde gegen die SB einzureichen, denn offensichtlich kennt sie entweder nicht die Vorschriften oder sie sieht keine Notwendigkeit, sich an die Vorgaben zu halten.

Bringt nichts, du handelst dir nur zusätzlichen Ärger ein.
Ich verweise auf User Vader, die ehem. SB zieht weiter im Hintergrund die Fäden.

Die Beschwerde nach Nürnberg ist auch für die .

LG
__

gruss
kaiserqualle


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