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Start > > -> Antrag auf EM Rente vollumfänglich abgelehnt durch DRV, wie verfährt man weiter?

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 20.01.2018, 02:51   #51
AsbachUralt
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AsbachUralt AsbachUralt AsbachUralt AsbachUralt AsbachUralt AsbachUralt
Standard AW: Antrag auf EM Rente vollumfänglich abgelehnt durch DRV, wie verfährt man weiter?

Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen

Seither sind auch die Bewilligungen von EM-Rente stark zurück gegangen, weil man lieber für "gesund erklärt" wird bei der DRV.
In der Statistik erkenne ich nach 1996 keinen starken Rückgang der Bewilligungen:

Zitat:
Bewilligungen

1996= 283.382
2010= 189.960
2014= 183.266
2015= 188.151

Ablehnungen

1996= 208.561
2010= 155.644
2014= 144.783
2015= 147.005
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Alt 20.01.2018, 04:38   #52
Doppeloma
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Frage AW: Antrag auf EM Rente vollumfänglich abgelehnt durch DRV, wie verfährt man weiter?

Hallo AsbachUralt,

Zitat:
In der Statistik erkenne ich nach 1996 keinen starken Rückgang der Bewilligungen:
Wirklich nicht, warum fehlen denn die Daten VOR 2010, die Änderungen gab es schließlich bereits 2001 ???

Wenn rund 100 000 Bewilligungen weniger in 2010 kein deutlicher Rückgang sind gegenüber 1996, dann weiß ich nicht was du darunter gerne verstehen möchtest ...

Mich würde noch die Anzahl der gesamten Antragstellungen genauer interessieren aber das lässt sich ja relativ einfach ausrechnen.

1996 (nach alter Rechtslage !!!) = 491.943 Anträge

2010 (nach neuer Rechtslage !!!) = 345.604 Anträge

2014 = 328.049 Anträge

2015 = 335.156 Anträge

Das ist also KEIN deutlicher Rückgang der Gesamtzahlen ???

Aber die JC arbeiten ja fleißig daran, dass wenigstens die Anträge und Ablehnungen wieder ansteigen können ...

Wir sind eben ALLE viel gesünder geworden, seit der Reform 2001 ( bestimmt wegen der deutlich entspannteren Arbeitswelt) nur das Rechnen haben wohl Einige inzwischen komplett verlernt.

Aber wie sagt man doch immer: "Traue KEINER Statistik, die du nicht selber gefälscht hast" ...

In den Zahlen von 2010 sind Männe und ich übrigens auch bei den Bewilligungen (endlich dabei), nachdem wir jahrelang wohl immer unter "Ablehnungen" mitgezählt wurden.

Für Neugierige ist sicher auch dieser besondere Teil deiner Informations-Quelle interessant, jedenfalls wenn sie sich das finanziell erlauben können ...

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Vielleicht sollte man sich ruhig mal die (sicher auch geschönten) Zahlen direkt bei der DRV heraussuchen, immerhin geben die den Rückgang seit der Reform sogar selber zu und dass rund 50 % aller Erstanträge abgelehnt werden, in der Hoffnung dass die Antragsteller direkt aufgeben werden ...

Deutsche Rentenversicherung - Statistiken - Statistiken

Viel Spaß beim Lesen dort wo man es (eigentlich) genau wissen sollte und nicht den obigen Spruch vergessen dabei ...

MfG Doppeloma
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Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

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Alt 20.01.2018, 16:31   #53
saurbier
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saurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiert
Standard AW: Antrag auf EM Rente vollumfänglich abgelehnt durch DRV, wie verfährt man weiter?

Hallo Doppeloma,

ich kann dich nur bestätigen.

Mir wurde schon in einer meiner Verhandlung vor dem SG von der damaligen Gerichtspräsidentin im kurzen persönlichen Gespräch nach der Verhandlung (übrigens sie suchte das Gspräch mit mir) knallhart bestätigt, dass weit mehr als 50% nach dem Widerspruch nicht weiter machen und fast 90% in der ersten Gerichtsverhandlung aufgeben.

Schaut man sich jetzt die neuen Zahlen an, dann hat sich da auc nicht so viel geändert (2015), denn aus 335.136 Anträgen wurden immerhin 147.005 abgelehnt.

Leider wissen wir ja nicht, wieviele sich davon überhaupt getraut haben in einen Prozeß zu gehen, aber ich unterstelle mal die wenigsten.

Und in Zukunft wird das mit Sicherheit nicht besser, denn wir sehen ja wie die CSU die Rentenkasse mit fremden Leistungen ausnimmt, welche aus der Staatskasse zu bezahlen wären (Mütterrente), bis 2030 dürften aus den anfänglich in 2014 gezahlten 3,3 Milliarden dann aussummiert 100 Milliarden erwartet. Geld das für die Beitragszahler in der RV nicht mehr vorhanden ist.

Und das nur, weil die CDU/CSU dafür keine Steuermittel aufwenden wollen, eben weil man ja keine Steuererhöhungen für die eigene Klientel will.

Siehe letzter Absatz:
Rente: Von wegen verbrecherisch | ZEIT ONLINE
Quelle Zeit Online


Grüße saurbier
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Alt 24.01.2018, 19:21   #54
Rotten
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Schwester AU geschrieben, Termin bei 3 Fachärzten gemacht, fristwahrenden Widerspruch gestellt , Gutachten der DRV dem Hausarzt noch nicht zugeschickt. Das ist der Stand der Dinge.

Jobcenter besteht trotzdem auf Vorladung.
Sollen sie. Viel machen können jetzt die nichts. ODER?

Zitat:
... fast 90% in der ersten Gerichtsverhandlung aufgeben.
Wie kann DAS sein?
@Saurbier, meinst Du, die Menschen geben WÄHREND des Sozialgerichtsverfahrens auf ,oder , dass sie nicht in Revision gehen, wenn sie das erste Verfahren verloren haben?

Was ist eigentlich von den Rechtsanwälten zu halten, die für den SoVD arbeiten (Meine Schwester ist im SoVD)?
__

Der Fuchs ist schlau und stellt sich dumm. Beim Nazi ist es andersrum!

Geändert von Doppeloma (25.01.2018 um 02:29 Uhr) Grund: Du hast 60 Minuten Zeit deinen Beitrag zu ergänzen oder zu ändern ...
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Alt 25.01.2018, 02:28   #55
Doppeloma
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Idee AW: Antrag auf EM Rente vollumfänglich abgelehnt durch DRV, wie verfährt man weiter?

Hallo saurbier,

Zitat:
ich kann dich nur bestätigen.
Das war doch letztlich auch der tiefere Sinn dieser "Reform" und der zusätzliche Straf-Abschlag (lebenslang OHNE Schuld, weil man ja nicht freiwillig in diese Rente geht) sollte die "Lust" auf EM-Rente zusätzlich bremsen.

Ist ja auch sehr gut gelungen und wenn man gegen die Abschläge angehen will wird immer wieder das Argument gebracht, es solle "keine Anreize" geben die EM-Rente grundlos in Anspruch nehmen zu wollen.

Als ob das real massenhaft passieren würde, dass die bewilligt wird wenn es gar nicht nötig wäre, eher steigen doch die Fälle immer mehr an, wo man wohl auf das "sozialverträgliche Frühableben" der Betroffenen Antragsteller hofft ... ehe man sich irgendwann "herablässt" die EM (oft nach Jahren Kampf) doch noch anzuerkennen.

Zitat:
Mir wurde schon in einer meiner Verhandlung vor dem SG von der damaligen Gerichtspräsidentin im kurzen persönlichen Gespräch nach der Verhandlung (übrigens sie suchte das Gspräch mit mir) knallhart bestätigt, dass weit mehr als 50% nach dem Widerspruch nicht weiter machen und fast 90% in der ersten Gerichtsverhandlung aufgeben.
Du hattest ja noch eine ganz spezielle Kombination durchzustehen, weil die erste Rente noch nach den alten Bedingungen (VOR 2001) bewilligt wurde.

Verhandlungen gibt es aktuell gar nicht mehr so häufig, meist muss die DRV spätestens nach den gerichtlichen Gutachten "klein beigeben", leider sind auch diese Gutachter gelegentlich nicht gut ausgewählt.

So ist es noch immer NICHT geregelt, dass es Gutachter sein sollten, die parallel KEINE Gutachten für die DRV schreiben, da kann man sich das Ergebnis (für den Kläger) am Gericht dann auch schon denken ...

Zitat:
Schaut man sich jetzt die neuen Zahlen an, dann hat sich da auc nicht so viel geändert (2015), denn aus 335.136 Anträgen wurden immerhin 147.005 abgelehnt.
So sieht es aus, zumal ja schon die Zahl der Anträge insgesamt stark abgenommen hat, von fast einer halben Million jährlich VOR 2001.
Viele stellen den Antrag gar nicht erst, aus Angst vor dem was dann auf sie zukommen könnte ... weil sie schon im Umfeld oft genug davon mal was gehört haben, wie schwierig das inzwischen geworden ist.

Mein Anwalt hat mir damals wenig Hoffnung gemacht, den Widerspruch erfolgreich durch zu bekommen, nach seiner Erfahrung werden 80 % auch abgelehnt, wie viele der Antragsteller überhaupt Widerspruch einlegen, ist wohl auch nicht so bekannt.

Denn in Fällen wo der DRV tatsächlich schwere Fehler und Versäumnisse nachzuweisen sind, wird das ja dann oft mit Rücknahmen "ausgebügelt", wie auch in den Gerichtsverfahren meinst mit einem Vergleich das Urteil gegen die DRV "vermieden" wird ...

Das gilt ja als wäre "überhaupt NICHTS geschehen", nach der Antragstellung bis zur Bewilligung (oft erst Jahre später wenn man davon auch nicht gerade gesünder geworden ist), geht also auch nicht negativ in irgendeine Statistik ein.

Zitat:
Leider wissen wir ja nicht, wieviele sich davon überhaupt getraut haben in einen Prozeß zu gehen, aber ich unterstelle mal die wenigsten.
Da stimme ich dir sofort zu, es dürften wohl sehr wenige sein (im Vergleich zu den abgelehnten Anträgen, vielleicht 5 - 10 % davon ???), trotzdem sind es (neben Hartz 4) noch genug Klagen und das sorgt dann für die Dauer der Verfahren ...

Wer das gesundheitlich nicht (mehr) durchstehen kann, hat eben Pech gehabt, ich kenne einige Fälle wo die Betroffenen in der Zeit schon verstorben waren oder den Bescheid nicht mehr lange überlebt haben.

Schon traurig, wo sie doch bei Antragstellung angeblich Voll Erwerbsfähig waren nach Ansicht der DRV, ihrer Reha-Kliniken und "Gutachter" ...

MfG Doppeloma
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Alt 25.01.2018, 02:48   #56
Doppeloma
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Ausrufezeichen AW: Antrag auf EM Rente vollumfänglich abgelehnt durch DRV, wie verfährt man weiter?

Hallo Rotten,

Zitat:
Schwester AU geschrieben, Termin bei 3 Fachärzten gemacht, fristwahrenden Widerspruch gestellt , Gutachten der DRV dem Hausarzt noch nicht zugeschickt. Das ist der Stand der Dinge.
Hat sie ihren Job aufgegeben (oder wurde sie gekündigt ?) und dem JC das mitgeteilt, damit die kein Einkommen mehr anrechnen, das sie gar nicht mehr erzielen wird ???

Zitat:
Jobcenter besteht trotzdem auf Vorladung.
Sollen sie. Viel machen können jetzt die nichts. ODER?
Mit welcher Begründung (Rechtsgrundlage ???) besteht denn das JC darauf, dass sie bei bescheinigter AU erscheinen muss ???

Es macht zumindest keinen Sinn denn machen können die nun wirklich NICHTS, zum EM-Renten-Antrag braucht man sie ja nicht mehr auffordern, der ist ja schon in Arbeit.

Sie soll dort NICHTS unterschreiben, wo sie sich verpflichtet denen alles "sofort" mitzuteilen, was sich wegen der EM-Rente so tun könnte, das erfahren die früh genug wenn es mal einen Bescheid geben sollte.

Bei wirklich wichtigen Ereignissen ist sie schon gesetzlich dazu verpflichtet das JC zu informieren, dazu braucht man nichts extra zu unterschreiben.

Bin zwar nicht @saurbier ...

Zitat:
die Menschen geben WÄHREND des Sozialgerichtsverfahrens auf ,oder , dass sie nicht in Revision gehen, wenn sie das erste Verfahren verloren haben?
... während des Verfahrens braucht man nicht aufzugeben, wenn der Richter irgendwann anrät die Klage zurück zu nehmen, dann sollte man das allerdings besser machen, denn ein verlorener Prozess ist schlechter "auzubügeln" ...

In der nächsten Instanz (LSG) hat man dann meist auch keine besseren Chancen mehr und es wird weitere ungewisse Jahre dauern, bis man das genau weiß.

Es ist besser dann die Klage zurück zu nehmen und sehr bald einen neuen Antrag auf EM-Rente zu stellen, dann MUSS auch die DRV alles erneut prüfen was DANN Sache ist.

Zitat:
Was ist eigentlich von den Rechtsanwälten zu halten, die für den SoVD arbeiten (Meine Schwester ist im SoVD)?
Wer soll das hier wissen können, in der Regel taugen die beim SovD genau so wenig wie beim VDK.
Wenn deine Schwester dort sowieso schon Mitglied ist, werdet ihr am Besten bei einem Beratungstermin erfahren können ,wie viel Interesse da an ernsthafter Unterstützung besteht.

Es soll ja auch mal Ausnahmen geben, hängt sehr von den örtlich zuständigen Beratern und Anwälten / Rechtsvertretern ab, eine Beratung sollte ja zunächst mal ohne Extra-Kosten möglich sein.

MfG Doppeloma
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Alt 25.01.2018, 10:12   #57
Rotten
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Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
Hallo Rotten,



Hat sie ihren Job aufgegeben (oder wurde sie gekündigt ?) und dem JC das mitgeteilt, damit die kein Einkommen mehr anrechnen, das sie gar nicht mehr erzielen wird ???
Zunächst "nur" 14 Tage krank geschrieben, gekündigt hat oider wurde sie noch nicht.


Zitat:
Mit welcher Begründung (Rechtsgrundlage ???) besteht denn das JC darauf, dass sie bei bescheinigter AU erscheinen muss ???
Das "übliche" Schréiben, "berufl Situation nach Ablehnung der EMR" mit dem üblichen Anhang: Kürzung um 10% und "Wegeunfähigkeitsbescheinigung".

Ich denke, auf die WU können wir pfeifen, oder?

Zitat:
Es macht zumindest keinen Sinn denn machen können die nun wirklich NICHTS, zum EM-Renten-Antrag braucht man sie ja nicht mehr auffordern, der ist ja schon in Arbeit.
Ich schlage da im Februar auch mit auf, als Beistand und lese denen schon die Leviten, wenn die versuchen, ihr dumm zu kommen.

Zitat:
Sie soll dort NICHTS unterschreiben, wo sie sich verpflichtet denen alles "sofort" mitzuteilen, was sich wegen der EM-Rente so tun könnte, das erfahren die früh genug wenn es mal einen Bescheid geben sollte.
JEDE EGV wird verweigert, die etas mit "Bewerben" etc zu tun hat oder mit dem, was Du schreibst.

Zitat:
Bei wirklich wichtigen Ereignissen ist sie schon gesetzlich dazu verpflichtet das JC zu informieren, dazu braucht man nichts extra zu unterschreiben.
Das JC wusste von der Ablehnung wohl früher als wir.




[quote]
... während des Verfahrens braucht man nicht aufzugeben, wenn der Richter irgendwann anrät die Klage zurück zu nehmen, dann sollte man das allerdings besser machen, denn ein verlorener Prozess ist schlechter "auzubügeln" ...[quote]

Das ist klar. Hoffentlich kommt es bei uns nicht so weit, bis zu einem Prozess.

Zitat:

Es ist besser dann die Klage zurück zu nehmen und sehr bald einen neuen Antrag auf EM-Rente zu stellen, dann MUSS auch die DRV alles erneut prüfen was DANN Sache ist.
Denke ich auch. Wir werden uns da langsam vortasten.

Zitat:
Wer soll das hier wissen können, in der Regel taugen die beim SovD genau so wenig wie beim VDK.
Den Eindruck habe ich auch. Noch "legendär" der Fall, als eine "Sozialberaterin" dort arrogant vordoziert hat, man müsste ja besser jede Arbeit annehmen als die EMR zu beantragen und dann sehen, ob mans packt.
Elender Sauhaufen nach SPD-Art. Die AfD hätte an solchen "Ratschlägen" sicher auch ihre Freude.


Zitat:
Wenn deine Schwester dort sowieso schon Mitglied ist, werdet ihr am Besten bei einem Beratungstermin erfahren können ,wie viel Interesse da an ernsthafter Unterstützung besteht.
Wenn man weiß, was das da für Leute sind, kann mans ja trotzdem probieren. Ich weiss aber noch, wie ihr die "Fachfrau" dort ewig erzählte, sie hätte die versicherungstechnischen Vorbedingungen zur EMR nicht erfüllt und ein kurzer Gang zur Berechnungsstelle der DRV ausreichte, um aufzuzeigen, dass sie sie schon lang erfüllt hatte.


Zitat:
MfG Doppeloma
An Dich liebe Grüsse zurück, Doppeloma!
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Alt 25.01.2018, 16:21   #58
saurbier
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Hallo Rotten,

ich hab dir in der P/N ja meine Auffassung ausführlich zukommen lassen.

Zitat:
Zunächst "nur" 14 Tage krank geschrieben, gekündigt hat oider wurde sie noch nicht.
Also deine Schwester wurde jetzt endlich mal AU geschrieben!

Mich wundert hier nun, dass sie einer Arbeit nachgeht, nun gut dann dürfte sie also beim JC als Aufstockerin geführt werden.

Erstaunlich finde ich in dem Zusammenhang dennoch, dass man sie in die EMR drängen will.

Vielleicht kannst du ja mal schreiben wieviel Std. sie tägl. ihrer Arbeit nachgeht.

Zitat:
Ich denke, auf die WU können wir pfeifen, oder?
Ich wäre da mal eher etwas vorsichtig.

Richtig ist, dass das JC nicht einfach eine WUB verlangen darf , wenn eine aktuelle AU vorliegt. Ich gehe zudem davon aus, dass dies nun auch die erste AU seit langem ist.

Dazu hat das BSG ja bereits ein eindeutiges Urteil gesprochen, wonach eine Rechtfertigung für eine WUB nur vorliegen soll wenn es bereits mehrfach vorgekommen ist damit einen Meldetermin zu umgehen.

Genau darauf würde ich mich auch berufen. Vor allem solltest du den Herrschaften dann auch verdeutlichen das ein BSG-Urteil auch für dieses JC bindende Wirkung hat. Anderweitige SG-Urteile (es gibt da auch eins) sind hingegen lediglich als einzelfall Entscheidungen anzusehen.

Also musst du jetzt Anhand dem bisherigen selbst entscheiden, ob ihr den Termin wahrnehmen sollt. Die 10%ige Sanktion dürfte der/die SB garantiert versuchen durch zu ziehen. Hat sie bisher alle Termine wahr genommen, dann würde ICH jetzt mit der AU eine ausreichende Entschuldigung sehen.

Zitat:
Ich schlage da im Februar auch mit auf, als Beistand und lese denen schon die Leviten, wenn die versuchen, ihr dumm zu kommen.
Tja, das dürften hier wohl die meisten falsch sehen.

Ich würde dir empfehlen als Beistand überhaupt keinen Aufstand zu verursachen, vergiss bitte nicht die/der SB haben Hausrecht und können dich als Beistand raus schmeissen. Das könnte dann auch weitreichendere Folgen haben.

Zwar dürftest du deine Schwester vor Gericht vertreten (Ausnahmeregel im RBG), aber ein Richter kann dich als Vertreter auch ablehnen, sofern er dich dafür als nicht geeignet ansieht. Was mag er sich wohl denken, wenn in der Akte seht das man dich als Beistand bereits rausgeschmissen hat?

Verstehst du!

Zitat:
JEDE EGV wird verweigert, die etas mit "Bewerben" etc zu tun hat oder mit dem, was Du schreibst.
Mit welchem Recht willst du denn jede EinV so pauschal ablehnen, vor allem was soll das bringen.

Deine Schwester hat eine Ablehnung von der DRV erhalten, also gilt sie für das JC aktuell als voll vermittelbar. Da hättest du bis auf weiteres auch vor einem SG keine bessere Chance (aktuell).

Und selbst wenn du eine mögliche EinV jetzt ablehnst, ja dann kommt das eben als VA. Gut gegen den könntest du dann klagen, aber dazu müsstest du eben handfeste Gründe nachweisen/beweisen warum gerade diese EinV-VA nicht rechtskräftig ist. Nur wegen der Aufforderung von Bewerbungsschreiben wirst du mit Sicherheit keinen Erfolg haben, zumal die DRV sie ja nicht als Erwerbsunfähig betrachtet. Daran würde auch der Widerspruch vorerst nichts ändern.

Zitat:
Den Eindruck habe ich auch. Noch "legendär" der Fall, als eine "Sozialberaterin" dort arrogant vordoziert hat, man müsste ja besser jede Arbeit annehmen als die EMR zu beantragen und dann sehen, ob mans packt.
Elender Sauhaufen nach SPD-Art. Die AfD hätte an solchen "Ratschlägen" sicher auch ihre Freude.
Na ja, man kann das ganze auch völlig anders sehen als du gerade.

Übrigens, die SPD ist nicht der SoVD.

Doppeloma hat ja ausführlich erläutert weshalb man eine Klage nicht auf brechen und biegen durchziehen sollte. Besonders nicht dann wenn ein Richter einem einen entsprechenden Wink zukommen läßt.

Abschließend möchte ich doch noch anmerken, unser Sozialsystem basiert darauf, Menschen die nicht mehr können (zumeist ja aus gesundheitlichen Gründen) zu unterstützen. Das bedeutet dann im Umkehrschluss das diese Menschen ihre Gründe dafür auch ausreichend nachweisen können müssen.

Wenn dies aus Gründen die im eigenen Verhalten zu finden/zu suchen sind, nicht geschieht, dann ist dies nicht denen anzulasten die dafür Sorge zu tragen haben das mit dem Geld der Beitragszahler sorgsam umgegangen wird.


Grüße saurbier
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Alt 25.01.2018, 16:33   #59
Fabiola
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Zitat von saurbier Beitrag anzeigen
Deine Schwester hat eine Ablehnung von der DRV erhalten, also gilt sie für das JC aktuell als voll vermittelbar.
Wenn ich das richtig verstanden habe, hat die Schwester ja bereits fristwahrend Widerspruch gg. den Ablehnungsbescheid erhoben. Damit ist das Rentenverfahren noch nicht endgültig abgeschlossen sondern befindet sich in der Schwebe.

Wichtig ist aber, dass das Jobcenter über den Widerspruch informiert wird - damit müsste Sie bis zur Entscheidung über den (DRV-)Widerspruch vom JC in Ruhe gelassen werden.
__

Gruß Fabiola
___________

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Alt 25.01.2018, 21:49   #60
Doppeloma
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Info AW: Antrag auf EM Rente vollumfänglich abgelehnt durch DRV, wie verfährt man weiter?

Hallo Fabiola,

Zitat:
Wichtig ist aber, dass das Jobcenter über den Widerspruch informiert wird - damit müsste Sie bis zur Entscheidung über den (DRV-)Widerspruch vom JC in Ruhe gelassen werden.
Vorsicht, es gibt keinerlei Rechtsgrundlagen dafür, dass man "in Ruhe zu lassen ist" weil ein Antrag auf EM-Rente läuft (in welchem Stadium, ist dafür eigentlich unerheblich), diese Auffassung muss das JC keineswegs vertreten.

Es ist (im Prinzip) ganz einfach, man ist gesetzlich gesehen (gemäß § 44a SGB II) Voll Erwerbsfähig so lange es KEINEN Bescheid der DRV gibt, der das Gegenteil aussagt = FERTIG ...

Das alleine bewirkt auch nur (bis zur letzten Entscheidug dazu) einen Anspruch auf ALGII zu haben, wenn ein Antrag auf EM-Rente läuft, es ist noch NICHTS dazu wirklich entschieden, da hast du Recht aber für ALGII ist Erwerbsfähigkeit (für mindestens 3 Stunden täglich) gesetzlich erforderlich.

Mit einer (langfristigen) AU zeigt man mindestens schon an, dass man nicht Arbeits-FÄHIG ist, also kann sich das JC auch "Vermittlungs-Bemühungen" eigentlich verkneifen, nur ist die Schwester gerade erst wenige Tage AU geschrieben ...

Was (leider) auch im laufenden EM-Widerspruchs-Verfahren zu Problemen führen wird, besonders wenn immer noch nicht klar ist, ob das nun so bleiben wird oder nicht (mit der AU meine ich) ...

EM-Rente beantragt man in der Regel weil man (meist schon davor länger durch eine AU bescheinigt) NICHT arbeiten KANN und nicht "weil man ja mal AU werden könnte" ...

Ob das JC die Antragsteller über das gesamte Verfahren in Ruhe lässt oder nicht, liegt alleine in deren Ermessen und je mehr man sich wehrt, umso intensiver wird die unerwünschte "Betreuung".

Uns hat man in fast 2 Jahren nie eingeladen, das ist der (angeblich für uns zuständigen) SB erst "eingefallen", als Männe die Rente schon längst hatte (war ihr wohl auch untergegangen, trotz zeitnaher Meldung ) und mein Gerichtsverfahren "in den letzten Zügen lag".

Da wollte sie endlich mal mit uns "über unsere berufliche Situation" sprechen, da wollten WIR aber nicht mehr und das habe ich ihr auch (am Telefon ) sehr deutlich gemacht.

Da wussten wir aber schon sicher, dass wir uns das erlauben können, haben nur noch auf meinen Bescheid gewartet, soweit war schon alles klar am Gericht.
Zudem hätte sie ja auch nicht beweisen können was ich dazu am Telefon gesagt hatte, eine schriftliche Einladung gab es ja (noch) nicht, die kam auch nach diesem Telefonat nicht mehr.

Sicher hatten wir teilweise auch nur etwas "Glück" dabei, einer Einladung wären wir (vermutlich) auch brav gefolgt ... wer weiß das schon, es kam ja nie dazu.

MfG Doppeloma
__

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Alt 26.01.2018, 13:32   #61
saurbier
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Hallo,

also Doppeloma hat ja jetzt nochmals versucht es zu verdeutlichen.

Und möchte hier auch mal mit dem Missverständnis etwas aufräumen.

Wer einen Antrag auf EMR am laufen hat, der wird bei der AfA zumeist nicht unbedingt weiter bedrängt.

Das liegt dort dann aber auch daran, dass die AfA von gesetzes wegen verpflichtet ist Antragsteller welche bereits aus einer Aussteuerung seitens der KK heraus sich arbeitslos melden, durch ihren äD (Abklärung der gesundheitlichen Leistungsfähigkeit) begutachten zu lassen hat.

Genau dieser Personenkreis bringt aber zumeist noch den Umstand mit, dass er sich ja eigentlich gar nicht in der Situation befindet arbeitslos zu sein, denn die überwiegende Zahl dürfte ja noch über ein bestehendes Arbeitsverhältnis verfügen.

Hier geht es um die sogenannte Nathlosigkeit im Sozialrecht, eben darum den fortlaufenden Versicherungsschutz (Krankenvers. etc.) aufrecht zu erhalten.

Man meldet sich dort deshalb immer mit seinem sogenannten Restleistungsvermögen das mindestens 15 Wochenstunden betragen muss. Wer dies nicht macht bzw. sich nur noch für weniger als besagte 15 Wochenstunden Leistungsfähig betrachtet und auch so angibt, der würde dadurch den Anspruch auf ALG-I verlieren. Auch hier gibt es eine Gesetzesfalle auf die betroffene unbedingt achten müssen, denn eine Angabe seitens des Antragsteller hinsichtlich von tägl. bzw. wöchendlichen Arbeitsstunden an selbst eingeschätzter Leistungsfähigkeit bewirkt, dass das ALG-I nur auf diese ausgezahlt wird, ganz gleich wie der ursprünglich Anspruch auf ALG-I wäre - also VORSICHT -.

Würde nun der EMR-Antrag seitens der DRV abgelehnt, aber dagegen ein Widerspruch eingelegt, dann betrachtet die AfA den EMR-Antrag als noch nicht beendet und verfährt wie bisher weiter und lässt die Person im Regelfall (Ausnahmen mag es geben) in Ruhe. Dies basiert auch auf den Umstand das 1. eine Vermittlung durch das vorliegende äD-Gutachten eh meist erheblich eingeschrängt wäre und 2. die AfA ja erst mal eine passende Arbeitsstelle hinsichtlich der bisherigen beruflichen Betätigung finden muss, aber auch 3. im Falle einer späteren Rentenbewilligung die AfA ihre Leistung eh erstattet bekommt.

Beim JC sieht dies hingegen gänzlich anders aus.

Beim JC gilt eben nicht wie bei der AfA ein Berufschutz. Hier gilt jeder Antragsteller als vermittelbar in jede Arbeit die nicht seinen gesundheitlichen Einschränkungen entgegen steht.

Hat die DRV nun einen EMR-Antrag abgelehnt, dann ist die DRV vorerst ihrer Verpflichtung nach § 44a SGB I in Verbindung mit § 109a SGB VI nachgekommen, was für das JC bedeutet man muss nach § 8 SGB II die Vermittlung aufnehmen.

Hier gegen kann man sich dann nur noch mittels AU zur wehr setzen, sofern ein Arzt dazu dann bereit ist, weil eben eine Erkrankung vorliegt.

Man sollte auch nicht vergessen, die Aufgabe der AfA ist es den Antragsteller im Rahmen seiner Versicherung (Arbeitslosengeld) nach Möglichkeit wieder in seine zuletzt ausgeübte Arbeit zu vermitteln, die Aufgabe des JC (staatliche Hilfe) hingegen ist es einen Arbeitslosen in eine Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu vermitteln, um so seine Hilfebedürftigkeit zu beenden bzw. zumindest zu mindern.


Grüße saurbier
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Alt 02.02.2018, 09:33   #62
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Standard AW: Antrag auf EM Rente vollumfänglich abgelehnt durch DRV, wie verfährt man weiter?

Jobcenter Termin ist gestrichen und sie wird erstmal in Ruhe gelassen. Das Gutachten bescheinigt derart viele Einschränkungen, dass sie zwar 6+ arbeiten könnte, aber diese Jobs müssten erst noch erfunden werden..
"8 Stunden sofaprobeliegen am Tag" ginge sozusagen....

Jetzt haben wir einen guten Ansatz und ich lasse den RA machen.
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Alt 04.02.2018, 19:35   #63
saurbier
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Standard AW: Antrag auf EM Rente vollumfänglich abgelehnt durch DRV, wie verfährt man weiter?

Hallo Rotten,

nun dann hast du ja schon mal viel erreicht.

Ich frage mich nun aber welches Gutachten hierfür den jetzt ausschlaggebend war.

Zitat:
Das Gutachten bescheinigt derart viele Einschränkungen, dass sie zwar 6+ arbeiten könnte, aber diese Jobs müssten erst noch erfunden werden..
Eine derartige Feststellung ist doch schon sehr merkwürdig und sollte auch dich stutzig machen.

Jemand ist lt. Gutachter noch voll Leistungsfähig aber kann keiner Arbeit nachgehen weill er dennoch derart viele einzelne Einschränkungen hat.

Also solch ein Gutachten dürfte eher unhaltbar sein, schon aus der Logik heraus.

Aber was solls, für deine Schwester ist es ja ausreichend und gut.


Grüße saurbier
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Alt 28.02.2018, 09:17   #64
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Standard AW: Antrag auf EM Rente vollumfänglich abgelehnt durch DRV, wie verfährt man weiter?

Zitat von saurbier Beitrag anzeigen
Hallo Rotten,

nun dann hast du ja schon mal viel erreicht.
Ja -- gut, dass wir das Gutachte angefordert haben und nun wissen, dass das Jibcenter sehr viel Mühe haben dürfte, sie in ihre "typischen" Jobs zu zwingen resp. es ist praktisch unmöglich.
Das lässt so oder so aufatmen.

[quote]Ich frage mich nun aber welches Gutachten hierfür den jetzt ausschlaggebend war.

Es wurden ja alle Docs aufgeführt, ich denke, es war das vom Hausarzt. WISSEN tue ichs aber nicht.

In jedem Fall darf sie "putzen" nicht länger als 3h am Tag machen und auch nur Arbeiten verrichten, die körperlich leicht sind, keinen Stress verursachen, keinen Kundenkontakt beinhalten und keine Nacht-und Spätschichten haben sowie gleichzeitig mit 1/3 Sitzen, Stehen, Gehen verbunden wären.

Im Grunde sowas wie "Rente 2.Klasse" fast, wenn man das so sagen will.


Zitat:
Eine derartige Feststellung ist doch schon sehr merkwürdig und sollte auch dich stutzig machen.
Inwiefern? Jetzt begreife ich diese Anmerkung nicht ganz... Für mich klingt dieses Gutachten höchst widersprüchlich und damit falsch.. habe den Kram auch zwischenzeitlich einem Rechtsanwalt übergeben, der den Widerspruch mit uns zusammen formuliert hat und dieser tage abschicken wird.

Zitat:
Jemand ist lt. Gutachter noch voll Leistungsfähig aber kann keiner Arbeit nachgehen weill er dennoch derart viele einzelne Einschränkungen hat.

Also solch ein Gutachten dürfte eher unhaltbar sein, schon aus der Logik heraus.
Ja stimmt, das ist mir auch aufgefallen. Es ist angreifbar.

Zitat:
Aber was solls, für deine Schwester ist es ja ausreichend und gut.


Grüße saurbier
Aus der Situation heraus kann man jetzt in Ruhe weiterkämpfen ohne den Stress.
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Alt 01.03.2018, 04:28   #65
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Frage AW: Antrag auf EM Rente vollumfänglich abgelehnt durch DRV, wie verfährt man weiter?

Hallo Rotten,

Zitat:
Jobcenter Termin ist gestrichen und sie wird erstmal in Ruhe gelassen. Das Gutachten bescheinigt derart viele Einschränkungen, dass sie zwar 6+ arbeiten könnte, aber diese Jobs müssten erst noch erfunden werden..
"8 Stunden sofaprobeliegen am Tag" ginge sozusagen....
Ist doch klar dass sie vom JC nicht als Erwerbsgemindert eingeschätzt werden kann, die DRV hat es bisher abgelehnt, dass sie EM sein könnte, da gilt für das JC die Bindung über § 44a SGB II an die bisherige Entscheidung der DRV dazu (die lautet 6 + mehr Stunden Erwerbsfähig).

Also kann man sie zwar für "ziemlich kaputt" erklären aber nicht für EM und lässt sie nun erst mal in Ruhe, in der Hoffnung sie bringt vielleicht den Widerspruch oder eine spätere Klage durch wegen der EM-Rente.

Zitat:
Jetzt haben wir einen guten Ansatz und ich lasse den RA machen.
Es gibt daraus überhaupt keinen "Ansatz" für NIX, das "Gutachten" hat nur intern beim JC eine gewisse Bedeutung, das interessiert nicht mal die DRV ...

Das JC kann sie aber auch nicht "abschieben" weil die DRV ja meint, dass sie noch was arbeiten könnte, also übernimmt der JC-ÄD diese Feststellung (einer vollen Erwerbsfähigkeit) weil ihm gar nichts Anderes übrig bleibt ...

Zitat:
sie in ihre "typischen" Jobs zu zwingen resp. es ist praktisch unmöglich.
Das lässt so oder so aufatmen.
In einen Job "zwingen" kann das JC Niemanden, dazu muss ja erst mal ein AG bereit sein, jemanden auch einstellen zu wollen ... glaubst du ernsthaft deine Schwester hätte da eine Chance ???

Zitat:
Im Grunde sowas wie "Rente 2.Klasse" fast, wenn man das so sagen will.
NEEE, das ist weiterhin Hartz 4, mit Erwerbsfähigkeit von wenigstens 3 Stunden täglich, weil die DRV das Gegenteil (UNTER 3 Stunden Erwerbsfähig am allgemeinen Arbeitsmarkt) bisher nicht anerkennen will ... begreifst du das nicht ???

Zitat:
Für mich klingt dieses Gutachten höchst widersprüchlich und damit falsch..
Ja stimmt, das ist mir auch aufgefallen. Es ist angreifbar.
Was stellst du dir darunter so vor das anzugreifen, möchtest du dass deine Schwester zum Sozial-AMT (SGB XII / Kapitel 3) abgeschoben wird, weil man sie für weniger als 3 Stunden Erwerbsfähig erklärt beim JC-ÄD ???

Das wäre aktuell gegen das Gesetz und genau darum gibt es dieses "JC-Gutachten" mit diesem "denkwürdigen" Inhalt der mit der Realität wenig zu tun hat ... der ÄD KANN nicht anders, als sie für Erwerbsfähig zu halten, wie es für den Bezug von ALG II erforderlich ist.

Bei der DRV kann deine Schwester nur mit (wenigstens) dauerhafter AU und mit regelmäßiger Behandlung bei ambulanten Ärzten was werden, ein Gutachten hätte nur Wert wenn es ein Gutachten der DRV (oder vom Sozialgericht) wäre, das die Feststellungen macht, die für eine EM-Rente erforderlich wären.

Dazu wird es leider wohl auch nicht kommen (jedenfalls noch nicht im Widerspruchsverfahren), denn die DRV-"Gutachter" werden ja auch von der DRV bezahlt ... aber es soll ja manchmal positive Ausnahmen und kleine "Wunder" geben ... wer weiß das schon ...

MfG Doppeloma
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Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 01.03.2018, 14:00   #66
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Standard AW: Antrag auf EM Rente vollumfänglich abgelehnt durch DRV, wie verfährt man weiter?

Und sollte das mal wieder ein neuer SB tätig werden, was bei den JC ja häufiger vorkommt, wenn der alte SB es nicht fertig gebracht hat jemanden ans arbeiten zu bringen, ja dann fängt das ganze Spiel wieder von vorne an.

Es gibt genügend SB´s die sich einen Dreck um die Leistungsausschlüsse kümmern, für die zählt halt nur das Vermittlungsergebnis.

Und noch eins dazu, sofern deine Schwester in welchem Umfang auch immer vom äD-Gutachter für´s arbeiten starkt eingeschränkt ist, dass bedeutet leider keineswegs das sie nicht für irgendwelche " unsinnige" Bildungsmassnahmen / Schulungen (in Anbetracht ihres Alters) ungeeignet wäre.

Du darfst hier eins eben nicht vergessen, dass JC garantiert ihr den Lebensunterhalt, dafür können/dürfen die Herrschaften auch so einiges abverlangen. So manches geschieht da auch nur aus Trotz, um zu demonstrieren wer am längeren Hebel sitzt.

Warten wir mal ab, was denn der RA so schaffen wird. Nach allem was ich bisher hier so lesen konnte, glaub ich da eher leider an nicht viel.


Grüße saurbier
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Alt 06.03.2018, 11:27   #67
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Standard AW: Antrag auf EM Rente vollumfänglich abgelehnt durch DRV, wie verfährt man weiter?

Wait and see. Das Ding ist abgeschickt und nun heissts "warten", mal wieder. Derweil ist sie weiter AU geschrieben.
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Alt 16.04.2018, 10:17   #68
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Standard AW: Antrag auf EM Rente vollumfänglich abgelehnt durch DRV, wie verfährt man weiter?

Ein Wunder ist geschehen: Heute kam es mit der Post, dass sie erst einmal 2 Jahr EM Rente erhält. .

Ich habe sie auch gebrieft und instruiert vor der zweiten Begutachtung, bis ich nicht mehr konnte.
__

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Alt 16.04.2018, 12:24   #69
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Hallo Rotten,

nun das ist dann doch mal erfreulich, wieder einer der es geschafft hat.

Du hast ja sicherlich auch nachgeschaut, dass es sich um die volle EMR handelt, nicht das man ihr lediglich wegen dem Alter und der schlechten Vermittlungsaussichten eine Arbeitsmarktrente bewilligte.

Die kleinen aber feinen Unterschiede dazu sind dir doch bekannt.


Grüße saurbier
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Alt 25.04.2018, 17:38   #70
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Zitat von saurbier Beitrag anzeigen
Hallo Rotten,

nun das ist dann doch mal erfreulich, wieder einer der es geschafft hat.

Du hast ja sicherlich auch nachgeschaut, dass es sich um die volle EMR handelt, nicht das man ihr lediglich wegen dem Alter und der schlechten Vermittlungsaussichten eine Arbeitsmarktrente bewilligte.

Die kleinen aber feinen Unterschiede dazu sind dir doch bekannt.


Grüße saurbier
Nein, nein, alles in grünen Tüchern. Meine Instruktionen, wie sie sich gegenüber dem Untersucher verhalten muss, waren genau die richtigen. Die schauen in erster Linie darauf, WIE man sich verhält, nicht, was man auf die vielen Fragen antwortet. Nonverbale Kommunikation muss man begreifen. Die ist Trumpf.
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