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Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 16.04.2006, 12:59   #26
bertolli->Emailproblem
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bertolli
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Zitat von Troco
@ bertolli:

Zitat:
Wieso nicht beim Ärztl. Dienst der Agentur f. Arbeit?
laut deren Auskunft ist bei Landkreis-Angelegenheiten GA zuständig.

Zitat:
Weswegen bist du vor das SG gezogen?
Hatte seit Jahren ein Attest ( ohne genaue Angaben zu Erkrankungen ), dann wurde es ja kurz vor H-IV gestrichen.

Dagegen hatte ich zuerst geklagt, SG meinte wäre Sache des BVG.
Da schon absehbar war, dass es zu H-IV wieder eingeführt wird, hatte ich darauf dann verzichtet ...

Dann mit H-IV kam ja die Geschichte mit Krankheiten benennen usw.
Wollte/Will ich partout nicht machen ...
Also Prozeß SG/LSG, Ergebnis - meiner Meinung nach rumgeeiert :x - muss Anspruch glaubhaft machen ...

Deshalb den "Umweg" gegangen und im Endeffekt trotzdem nichts bei
der ARGE offengelegt ( was ja meinem Willen entsprach :) )


Zitat:
Ich will nichts verallgemeinern, aber in d. Realität ist es doch meistens so, dass die Amtsärzte das zu Papier bringen, was der Auftraggeber lesen möchte.
Völlig richtig ... wills mal so beschreiben:

Der Arzt versucht einen ständig als "Beamter" ( genauer Interessenvertreter ) anzusprechen.
Man selber muss ihn halt immer gezielt als Arzt ansprechen, am besten gut vorbereitet mit Urteilen usw.
Raus kommt dann ein Kompromis, der mir fürs erste mal reichte ( Med. wird schließlich gebraucht )

Mittlerweile sind die so genervt von mir dass ich erst kürzlich sofort einen neuen Termin bekam.
Da werde ich jetzt dann "gut bewaffnet" antanzen und neu verhandeln ...

Zitat:
Es scheint wie ein 6er im Lotto sein, wenn ein Gutachten zugunsten d. Probanden ausfällt.
Halte ich für ebenfalls für sehr ungünstig ...
Man sollte schon Atteste/Gutachten vorher haben ... sonst kommen die noch auf die Idee selber beurteilen zu müssen
und wozu diese fähig sind ..... sehe ich an meiner Freundin - musste krankheitsbedingt Job als Köchin aufgeben, bekam Umschulung gezahlt, und was wird ihr an Stellenangeboten zugewiesen? Köchin in Großküche ..... und nicht nur einmal !!!!!!

Ein Beweis dafür, dass das Geld oft sinnlos verschwendet wird.

Hautpsache, der Arbeitssuchende bekam mal wieder den verlängerten Arm d. Gesetzes zu spüren ...

Meine "gesammelten Werke" werde ich erst am Tag d. Untersuchung beim Ärztl. Dienst offenlegen und keinen einzigen Tag früher.

Im übrigen gestatte ich mir den Hinweis, dass nicht nur Gesetzeslücke dazu führen, dass man nicht das bekommt, was einem zusteht, sondern
in erster Linie vom Wohlwollen d. Vollstreckers abhängt !
bertolli ist offline  
Alt 16.04.2006, 15:05   #27
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Du hast nur schlechte Erfahrungen gemacht, ich nur gute, so sieht es aus, beide Erfahrungen sind vermutlich nicht repräsentativ, ich weigere mich nur immer Vorverurteilungen vorzunehmen, alle Ärzte sind schlecht, alle ARGE-Mitarbeiter sind schlecht---



alle Arbeitslosen sind faul, blöd, Alkoholiker, , so kann man endlos weiter schreiben, es wird dadurch nicht wahrer.

Es gibt überall solche und solche Menschen, egal wo.

Und ausserdem habe ich die Erfahrung gemacht das es oft so aus dem Wald schallt wie man hineinruft, machmal kommt man mit etwas Höflichkeit weiter als mit Aggressivität und schlechtem Benehmen, und dabei meine ich auch BEIDE Seiten, den ARGE-Mitarbeiter genauso wie den Arbeitslosen
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 16.04.2006, 19:12   #28
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bertolli
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Zitat von Arania
Du hast nur schlechte Erfahrungen gemacht, ich nur gute, so sieht es aus, beide Erfahrungen sind vermutlich nicht repräsentativ, ich weigere mich nur immer Vorverurteilungen vorzunehmen, alle Ärzte sind schlecht, alle ARGE-Mitarbeiter sind schlecht---



alle Arbeitslosen sind faul, blöd, Alkoholiker, , so kann man endlos weiter schreiben, es wird dadurch nicht wahrer.

Es gibt überall solche und solche Menschen, egal wo.

Und ausserdem habe ich die Erfahrung gemacht das es oft so aus dem Wald schallt wie man hineinruft, machmal kommt man mit etwas Höflichkeit weiter als mit Aggressivität und schlechtem Benehmen, und dabei meine ich auch BEIDE Seiten, den ARGE-Mitarbeiter genauso wie den Arbeitslosen

nirgendwo ist nachzulesen, dass die Behauptung aufgestellt wurde, alle
Ärzte sind schlecht, ebenso alle ARGE-Mitarbeiter!

Eine gesunde Portion Skepsis darf bzw. muss erlaubt sein, wenn man nicht Gefahr laufen will, dass man ständig über den Tisch gezogen wird.

Da ich nicht im Düsenjet durch die Kinderstube geflogen bin, konnte man mir bis heute weder schlechtes Benehmen noch Aggressivität nachsagen.
Ein früherer Vermittler, so ließ er mich wissen, habe es sehr bedauert, dass er mich aus innerbetriebl. Umstruktuierung "abgeben" mußte.

Mein Motto: Die Wissenden reden nichts und die Redenden wissen nichts.
Damit bin ich bisher immer sehr gut gefahren.

Für Drohungen, Einschüchterungen seitens d. ARGE-Mitarbeiter oder wer auch immer habe / hatte ich immer nur ein müdes Lächeln übrig. Mein Motto hier lautet: Lass dich nie auf Diskussionen mit Idioten ein, sie ziehen dich auf dein Niveau herunter und profitieren von deinem Wissen.

Nicht unhöflich, aber süffisant wird mein Verhalten bei arroganten Menschen.
bertolli ist offline  
Alt 16.04.2006, 22:03   #29
Barney
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Zitat:
Wenn d. Ausfüllen d. Fragebogens "freiwillig" ist, verstoße ich auch nicht gegen die Mitwirkungspflicht, wenn dieser nicht von mir ausgefüllt wird.
Richtig??????
Nicht ganz richtig.

Die Mitarbeiter der Arge/Optionskommune sind verpflichtet, den Betroffenen auf die Folgen seines Handelns aufmerksam zu machen.
Das bedeutet, das zum einen das Ausfüllen des Fragebogens freiwillig ist und auch bleibt. Es aber im Falle der Weigerung dies zu tun, zu Sanktionen kommen kann.

Wenn du dich weigerst, diesen Frageboten auszufüllen, wird die Arge eine Sanktion verhängen können. Der kannst du widersprechen bzw. eine Stellungnahme abgeben können.

Letzten Endes wird ein Gericht darüber entscheiden müssen, wer im Recht ist.
 
Alt 17.04.2006, 09:54   #30
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bertolli
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Zitat von Barney
Zitat:
Wenn d. Ausfüllen d. Fragebogens "freiwillig" ist, verstoße ich auch nicht gegen die Mitwirkungspflicht, wenn dieser nicht von mir ausgefüllt wird.
Richtig??????
Nicht ganz richtig.

Die Mitarbeiter der Arge/Optionskommune sind verpflichtet, den Betroffenen auf die Folgen seines Handelns aufmerksam zu machen.
Das bedeutet, das zum einen das Ausfüllen des Fragebogens freiwillig ist und auch bleibt. Es aber im Falle der Weigerung dies zu tun, zu Sanktionen kommen kann.

Wenn du dich weigerst, diesen Frageboten auszufüllen, wird die Arge eine Sanktion verhängen können. Der kannst du widersprechen bzw. eine Stellungnahme abgeben können.

Letzten Endes wird ein Gericht darüber entscheiden müssen, wer im Recht ist.
Im Fragebogen steht schwarz auf weiß, dass die Beantwortung d. Fragen freiwillig (= fett gedruckt) sind.

Mit einer Sanktion kann ich m.E. erst dann belegt werden, wenn der avisierte Besuch beim Ärztl. Dienst - trotz Belehrung - nicht von mir wahrgenommen wird, was nicht meine Absicht ist. Schließlich habe ich ja bereits um eine Vorsprache bei diesem gebeten.

Außerdem hat d. Vollstrecker geschrieben, dass er mir die Leistung "ganz" versagen wird, wenn ich meiner Mitwirkungspflicht nicht nachkomme.
Hier scheint d. Vollstrecker zu vergessen, dass d. Regelsatz i.d. ersten Stufe nur um 10% gekürzt werden kann, wenn man ohne wichtigen Grund
(§ 31 Abs. 2 SGB II) - trotz schriftlicher Belehrung - nicht bei einer Behörde vorspricht oder nicht zu einem ärztl. Untersuchungstermin erscheint.

Weder das eine noch das andere ist eingetroffen.

Die Einladungen wurden infolge schwerer Erkrankung abgesagt und ein Termin zur ärztl. Untersuchung habe ich bis heute nicht erhalten.

....die Androhung, die Leistung "ganz" zu versagen, betrachte ich daher als Drohung.

Den Fragenbogen werde ich nicht ausfüllen. Es bleibt abzuwarten, was
kommt.
bertolli ist offline  
Alt 17.04.2006, 10:45   #31
Seebarsch->Emailproblem
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Seebarsch Seebarsch Seebarsch
Standard Ärztlicher Dienst der BA

Hallo Bertolli,
obwohl ich medizinischer Laie bin, denke ich mal, dass du auch noch Bluthochdruck bekommen wirst, wenn du so weiter machst.
Meine Erfahrung in der BA, mittlerweile über 20 Jahre, ist, dass sich der ärztliche Dienst einen Scheißdreck von irgendeinem Vermittler oder Fallmanager sagen lässt.
Im Übrigen erfährt der Vermittler, FM oder der Leistungsbereich nichts über deine aktuellen gesundheitlichen Einschränkungen, also keine Diagnose, sondern erhält nur eine Mitteilung über deine Einsetzbarkeit auf dem Arbeitsmarkt.
Der Gesundheitsfragebogen und die Schweigepflichtsentbindung dienen lediglich dem Zweck, dass der Amtsarzt vorher mit deinem behandelnden Arzt Kontakt aufnimmt und den Gesundheitsfall vorher bespricht. In der Regel wird der Amtsarzt genau das bestätigen, was dein behandelnder Arzt auch festgestellt hat.
Wenn sich dein Vermittler oder FM nicht an die Feststellung des Amtsarztes hält, ist das aber doch nicht das Problem des Arztes.

Schick doch deinen Gesundheitsfragebogen direkt an den ärztlichen Dienst, oder gebe ihn dort ab. Hinsichtlich des Erscheinens in der ARGE bei AU gibt es vergleichbare Urteile der SG und LSG. Danach sind die Termine wahrzunehmen, es sei denn, der behandelnde Arzt attestiert ausdrückliche Bettlägerigkeit bzw. Gehunfähigkeit.

Hinsichtlich der Freiwilligkeit ist folgendes zu bemerken:
Dich kann keiner zu etwas zwingen. Nur wenn du Knete haben willst, hast du einige Spielregeln einzuhalten. Willst du die nicht einhalten, musst du auch auf die Knete verzichten.

Versuch doch mal, die Untersuchung durch den Amtsarzt positiv zu sehen und von dem Handeln des Vermittlers oder des FM zu trennen. Wenn du klug bist, kannst du doch versuchen, den Amtsarzt für dich einzunehmen, damit der vielleicht dem FM mal den Tipp gibt, dich während deiner andauernden AU in Ruhe zu lassen.
Keep cool man !
8)
Seebarsch ist offline  
Alt 17.04.2006, 11:17   #32
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pixelfool
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Kann mich dem nur anschließen. Meine amtsärztliche Untersuchung hat im Ergebnis "amtlich" bestätigt, was ich meinem Amt lange versucht habe, klarzumachen. Seither reicht ein dezenter Hinweis auf die Amtsärztliche Begutachtung, um den manchmal etwas übereifrigen Jungs von der Arge den Wind aus den Segeln zu nehmen ;-)
__

In zeitgemäßer Abwandlung:
Ich wünscht´, ich könnt´mir so viele Lebensmittel leisten, um so viel fressen zu können, wie ich kotzen möchte!

Meine Beiträge in diesem Forum stellen meine persönliche Meinung dar - keine Rechtsberatung!
pixelfool ist offline  
Alt 17.04.2006, 12:51   #33
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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na wenigstens ein paar die mir zustimmen, kann das alles nur unterschreiben, der ärztliche Dienst ist nicht der Feind
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 17.04.2006, 12:54   #34
Arco
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Arco
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Zitat von Arania
na wenigstens ein paar die mir zustimmen, kann das alles nur unterschreiben, der ärztliche Dienst ist nicht der Feind
:cry: :cry: ich habe dir doch auch schon zugestimmt Arania :hug: :hug:
Arco ist offline  
Alt 17.04.2006, 13:02   #35
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Wie konnte ich das übersehen? :oops: :oops:

http://img32.echo.cx/img32/64/comfort6xa.gif
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Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 17.04.2006, 13:02   #36
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bertolli
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@ Seebarsch

nee - Bluthochdruck bekomme ich ganz bestimmt nicht. Ein Hobby, das Spaß macht, verursacht doch keinen Bluthochdruck!

du schreibst: Schick doch deinen Gesundheitsfragebogen direkt an den ärztlichen Dienst, oder gebe ihn dort ab.

Genau das will mein Vollstrecker aber nicht, und das macht mich stutzig.

..... hinsichtlich des Erscheinens in der ARGE bei AU gibt es vergleichbare Urteile der SG und LSG.

Leider bin ich hier nicht fündig geworden.

Wie kommst du zu der Annahme, dass ich die Untersuchung nicht positiv sehe?

Wenn ich mich nicht irre, habe ich doch bereits geschrieben, dass ich einer Begutachtung mit Gelassenheit entgegensehe, und dass ich selbst Anfang d.J. die Begutachtung durch Amtsarzt beantragte, um evtl. Willkürmaßnahmen vorzubeugen.

Wörtlich habe ich geschrieben:

Wenn ich nicht mehr krank, ist es für mich eine Selbstverständlichkeit sofort vorzusprechen.

und

auf diese Zeilen: Bitte teilen Sie mir doch schriftlich mit, in welchem
Sozialgesetzbuch verankert ist, dass ich während AU vorsprechen muss,
bin ich bis heute ohne Antwort.

Auskunftspflicht auf der hiesigen Behörde gleich NULL.

@ pixelfool -

bei übereifrigen Jungs, die sich dumm anstellen, hilft auch kein Hinweis!
bertolli ist offline  
Alt 17.04.2006, 13:11   #37
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pixelfool
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Zitat:
@ pixelfool -

bei übereifrigen Jungs, die sich dumm anstellen, hilft auch kein Hinweis!
Das vielleicht nicht - aber dann hilft der Hinweis, dass man die Jungs drauf hingewiesen hat, eben vor dem zuständigen Sozialgericht. Die haben meist wenig Verständnis für SB/FM, die sich einfach nur dumm stellen und damit völlig unnötig Gerichtskosten provozieren.
__

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pixelfool ist offline  
Alt 17.04.2006, 13:29   #38
Barney
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Zitat:
Im Fragebogen steht schwarz auf weiß, dass die Beantwortung d. Fragen freiwillig (= fett gedruckt) sind.

Ich gebe zu, es ist schwer zu verstehen. Es ist aber nun einmal so, dass die Behörde dich über die Folgen deines Handelns in Kenntnis setzen muß. Das kann eine Kürzung, eine Sperre oder sonstwas sein.

Dein Handeln bleibt trotzdem freiwillig.

Und so ist es auch in deinem Fall.

Ein anderes Beispiel, auch sehr aktuell:

Es stehen zwei Mitarbeiter der Arge vor der Tür und weisen sich aus. Sie wollen deine Wohnung in Augenschein nehmen. Sie machen dich darauf aufmerksam, dass du sie nur freiwillig hereinlassen mußt. Tust du es jedoch nicht, mußt du mit Sanktionen rechnen wegen fehlender Mitwirkung.

Zwei Möglichkeiten:

1. Du läßt sie nicht herein, weil sie plötzlich und unangemeldet kommen. Sie haben weder ein Protokoll noch einen anderen Auftrag, der die sachliche Notwendigkeit einer Inaugenscheinnahme nachweist. Ausserdem bist du mit zwei Frauen dann alleine in deiner Wohnung und hast keinen Zeugen.

Du lehnst ab, obwohl dir Sanktionen angekündigt wurden.

Und du wirst keine bekommen, weil die Inaugenscheinnahme freiwillig ist und die Arge sich nicht an die Regeln gehalten hat.

2. Möglichkeit:

Die beiden waren angekündigt, haben ein Protokoll des Vorganges bei sich, aus dem hervorgeht, dass alle Möglichkeiten das, was sie durch die Inaugenscheinnahme noch erhärten wollen, ausgeschöpft sind. Sie hatten einen Termin mit dir vereinbart. Du hättest einen Zeugen dazu bitten können.

Du lehnst trotzdem ab. Dir wurden auch in diesem Fall Sanktionen wegen fehlender Mitwirkung angekündigt.

In diesem Fall können die Mitarbeiter nicht die Polizei holen, um sich mit deren Hilfe Zugang zu deiner Wohnung zu verschaffen. Es ist freiwillig, dass du sie hereinläßt.

Allerdings wirst du eine Sanktion erhalten. Denn im zweiten Beispiel hat sich die Arge an die Regeln gehalten.
 
Alt 17.04.2006, 13:53   #39
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bertolli
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kurz + prägnant und zum wiederholten Male:

Ich werde den Fragebogen nicht ausfüllen, auch wenn d. Vollstrecker glaubt, mir die Leistung ganz versagen zu können.

Kürzung ist 10% und nicht ganz !

Das einzige, was ich tun werde, ist den Termin beim Amtsarzt wahrnehmen, und bis spätestens 02.05.06 den Fragebogen unausgefüllt
abgeben.

Ich lasse mir nicht mit Sanktionen drohen, die rechtswidrig sind oder wollt ihr mir jetzt auch noch einreden, dass dies rechtens ist, weil ich d. Fragebogen nicht ausfülle?
bertolli ist offline  
Alt 17.04.2006, 14:01   #40
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Troco
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Zitat:
Ich gebe zu, es ist schwer zu verstehen. Es ist aber nun einmal so, dass die Behörde dich über die Folgen deines Handelns in Kenntnis setzen muß. Das kann eine Kürzung, eine Sperre oder sonstwas sein.
liegt aber im Bereich Datenschutz gottseidank etwas anders.

Dort ist definiert was unter "Freiwillig" zu verstehen ist, jegliche
Androhung steht dem entgegen. Übrigens kann es bei Vergehen auf
diesem Gebiet auch zu saftigen Geldstrafen kommen ...
Siehe dazu z.B. auch http://de.internet.com/index.php?id=...=Marketing-New s

Das Problem ggü einem SB seine Daten offenbaren zu müssen, hatte
ich beim SG/LSG -wie erwähnt- vorgebracht.

Die Gerichte hatten das Problem "umschifft" indem sie sagten
man müsse Ansprüche glaubhaft machen.
Kurz gesagt kann sich ein SB die für seinen Job notwendigen Daten
nach meinem Verständnis auch beim zuständigen Arzt holen ( und eben nicht ausschließlich bei mir )

Es besteht keine Notwendigkeit dass ein SB genaue Gesundheitsdaten
erhält ( nur um sie vllt. später gemäß SGB "verkaufen" zu können - erste Ansätze dafür existieren bereits -
eine der letzten Veröffentlichungen der Datenschutzbeauftragten weisen auf diese Gefahr hin )

Soll keine Rechtsberatung sein - nur meine Erfahrung wie es bei mir funktioniert hat ...
Troco ist offline  
Alt 17.04.2006, 14:02   #41
Arco
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Arco
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Also nochmal.....

(ich habe den Fragebogen "Gesundheit" des Ärztlichen Dienstes der Agentur für Arbeit vor mir liegen, weil wir das erst vor kurzem durch haben)

so........ das Ausfüllen dieses Fragebogen ist freiwillig und kann nicht durch eine Sanktion bei Nichtausfüllung belegt werden !!!

Die beiliegenden Rechtsmittelbelehrungen, auch über die Mitwirkungspflichten gem § 62 SGB I und deren Sanktionen gem. § 66 SGB I, beziehen sich nicht auf den Fragebogen !!!

Sondern hier gemeint, Termine beim FM - insbesonders die Termine für den ärtzlichen Dienst und weitere evtl. für die Begutachtung erforderlichen Zusatztermine wie Röntgen etc. außerhalb des Dienstgebäudes....

Ich hoffe das ist jetzt mal in dieser Hinsicht geklärt, oder wird mir mal ausnahmsweise geglaubt :pfeiff: :pfeiff:
Arco ist offline  
Alt 17.04.2006, 14:20   #42
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Zitat:
oder wollt ihr mir jetzt auch noch einreden, dass dies rechtens ist
klingt für mich stellenweise auch so ...

Verstehe nur nicht warum man diesen persönlichen Schutz so von sich weist ( nur weil ein Beamter Druck macht? )

Klar sieht das Datenschutzgesetz auf den ersten Blick harmlos aus, allerdings schränkt es nicht nur machthungrige Behörden ein,
sondern macht nicht mal vor Gerichte halt.

Schätze Einigen ist dass noch nicht ganz klar oder die denken "alles wird gut" ...

Das was derzeit unter dem Strichwort "Globalisierung" abgeht ist keine Aneinanderreihung von irgendwelchen Sachzwängen wie man uns suggerieren will, sondern verfolgt langfristigen -bereits fertig ausgearbeiteten- Plänen.

Je weniger man selbst dagegen tut, desto eher ist der "point of no return" erreicht ... falls er nicht schon überschritten wurde ...
Troco ist offline  
Alt 17.04.2006, 14:32   #43
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Zitat von Arco
Also nochmal.....

(ich habe den Fragebogen "Gesundheit" des Ärztlichen Dienstes der Agentur für Arbeit vor mir liegen, weil wir das erst vor kurzem durch haben)

so........ das Ausfüllen dieses Fragebogen ist freiwillig und kann nicht durch eine Sanktion bei Nichtausfüllung belegt werden !!!

Die beiliegenden Rechtsmittelbelehrungen, auch über die Mitwirkungspflichten gem § 62 SGB I und deren Sanktionen gem. § 66 SGB I, beziehen sich nicht auf den Fragebogen !!!

Sondern hier gemeint, Termine beim FM - insbesonders die Termine für den ärtzlichen Dienst und weitere evtl. für die Begutachtung erforderlichen Zusatztermine wie Röntgen etc. außerhalb des Dienstgebäudes....

Ich hoffe das ist jetzt mal in dieser Hinsicht geklärt, oder wird mir mal ausnahmsweise geglaubt :pfeiff: :pfeiff:


ergänzend: war doch von Anfang an meine Auffassung, wenn ich beim Ärztl. Dienst vorspreche, können keine Sanktionen greifen und damit habe ich meiner Mitwirkungspflicht genüge getan.

Der Hinweis auf "fehlende Mitwirkung und Androhung der gänzlichen Leistungsversagung" stellt für mich, nach den neuerlichen Zeilen von Arco, Nötigung dar.
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Alt 17.04.2006, 14:38   #44
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Zitat von Troco
Zitat:
Ich gebe zu, es ist schwer zu verstehen. Es ist aber nun einmal so, dass die Behörde dich über die Folgen deines Handelns in Kenntnis setzen muß. Das kann eine Kürzung, eine Sperre oder sonstwas sein.
liegt aber im Bereich Datenschutz gottseidank etwas anders.

Dort ist definiert was unter "Freiwillig" zu verstehen ist, jegliche
Androhung steht dem entgegen. Übrigens kann es bei Vergehen auf
diesem Gebiet auch zu saftigen Geldstrafen kommen ...
Siehe dazu z.B. auch http://de.internet.com/index.php?id=...=Marketing-New s

Das Problem ggü einem SB seine Daten offenbaren zu müssen, hatte
ich beim SG/LSG -wie erwähnt- vorgebracht.

Die Gerichte hatten das Problem "umschifft" indem sie sagten
man müsse Ansprüche glaubhaft machen.
Kurz gesagt kann sich ein SB die für seinen Job notwendigen Daten
nach meinem Verständnis auch beim zuständigen Arzt holen ( und eben nicht ausschließlich bei mir )

Es besteht keine Notwendigkeit dass ein SB genaue Gesundheitsdaten
erhält ( nur um sie vllt. später gemäß SGB "verkaufen" zu können - erste Ansätze dafür existieren bereits -
eine der letzten Veröffentlichungen der Datenschutzbeauftragten weisen auf diese Gefahr hin )

Soll keine Rechtsberatung sein - nur meine Erfahrung wie es bei mir funktioniert hat ...
meinst du damit die Sache mit der ledigen Mutter, "Witz d. Tages" ..... ?
bertolli ist offline  
Alt 17.04.2006, 17:01   #45
Arco
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Zitat von bertolli
Zitat von Arco
Also nochmal.....

(ich habe den Fragebogen "Gesundheit" des Ärztlichen Dienstes der Agentur für Arbeit vor mir liegen, weil wir das erst vor kurzem durch haben)

so........ das Ausfüllen dieses Fragebogen ist freiwillig und kann nicht durch eine Sanktion bei Nichtausfüllung belegt werden !!!

Die beiliegenden Rechtsmittelbelehrungen, auch über die Mitwirkungspflichten gem § 62 SGB I und deren Sanktionen gem. § 66 SGB I, beziehen sich nicht auf den Fragebogen !!!

Sondern hier gemeint, Termine beim FM - insbesonders die Termine für den ärtzlichen Dienst und weitere evtl. für die Begutachtung erforderlichen Zusatztermine wie Röntgen etc. außerhalb des Dienstgebäudes....

Ich hoffe das ist jetzt mal in dieser Hinsicht geklärt, oder wird mir mal ausnahmsweise geglaubt :pfeiff: :pfeiff:


ergänzend: war doch von Anfang an meine Auffassung, wenn ich beim Ärztl. Dienst vorspreche, können keine Sanktionen greifen und damit habe ich meiner Mitwirkungspflicht genüge getan.

Der Hinweis auf "fehlende Mitwirkung und Androhung der gänzlichen Leistungsversagung" stellt für mich, nach den neuerlichen Zeilen von Arco, Nötigung dar.


Also zum letzten Male von mir....

du bist jetzt auch auf dem richtigen Dampfer mit der freiwilligen Ausfüllung des Fragebogens.


Nur wenn du diesen Termin am 02.05.2006 schriftlich hast, diese "freundliche Einladung" zur Unterlagenabgabe, mußt du diesen Termin auch wahrnehmen ! ! Ansonsten 10 % wegen Termin......

Volle Leistungskürzung (RL) geht sowieso nur bei U25 oder bei Summierungen....

Ich würde zu diesem besagten Termin einen Zeugen mitnehmen und dann wenn es so laufen würde wie du meinst, haste einen Zeugen für die evtl. neue Nötigung etc.pp.....

Ich würde der sogar eine "Freude" machen den nichtausgefüllten Fragebogen wie ich schon in meinen Beiträgen # 02 + 11 geschrieben habe, in einem geschlossenen Umschlag mit " nur für den Arzt" bestimmt abgeben und abwarten ob die ihn öffnet - was sie nicht darf......

Oder ob es eine Reaktion gibt, ob sie den hinterher geöffnet hat. Dann hättest du noch eine weitere Verfehlung von ihr....

Also mache es wie du jetzt für richtig hälst......
Arco ist offline  
Alt 17.04.2006, 18:07   #46
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bertolli
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hi,

das mit dem Kuvert werde ich auch so handhaben, und zwar mit einer Amtsversiegelung (es gibt ja auch noch nette Menschen in anderen Amtsstuben)

Den Termin am 02.05. werde ich selbstverständlich wahrnehmen. Voraussetzung hierfür ist, dass ich gesundheitlich dazu in der Lage bin.
Derzeit ist mein Lebensradius (Morbus Meniere) wieder stark eingeschränkt. Erschwerend kommt hinzu, dass wg. d. starken Pollenfluges schon die erste Cortison-Spritze verabreicht werden musste...

Ach, was soll's - werde mein Bestes versuchen, um hinzugehen, und notfalls über seinen Schreibtisch kübeln (sorry, dann habe ich schon gleich den Beweis für mein bisheriges Nichterscheinen angetreten.

Ohne Zeugen würde ich sowieso nicht erscheinen, weil d. Vollstrecker schon im Telefonat einiges in Abrede stellte (kann sich überhaupt nicht daran erinnern, von mir im Dezember 2005 und Januar 2006 angeschrieben worden zu sein). Seine Arbeitsweise: "Was mir nicht in den Kram passt, wird vergessen".

Aus gesundheitl. Gründen werde ich mich einige Tage zurückziehen.
Wer mit chron. Tinnitus Erfahrungen hat, weiß was es bedeutet, wenn dieser massivst auftritt. Und bevor ich den 4. Hörsturz kassiere, ist wieder einmal absolute Ruhe angebracht.
bertolli ist offline  
Alt 17.04.2006, 18:21   #47
Arco
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gute Besserung bertolli ! ! !

und mach es soooooo :daumen: :daumen:
Arco ist offline  
Alt 19.04.2006, 15:50   #48
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Zitat von Arco
gute Besserung bertolli ! ! !

und mach es soooooo :daumen: :daumen:

danke für deine Genesungswünsche.

Das Schlimmste scheint überstanden .....
bertolli ist offline  
Alt 19.04.2006, 16:51   #49
Arco
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Zitat von bertolli
Zitat von Arco
gute Besserung bertolli ! ! !

und mach es soooooo :daumen: :daumen:

danke für deine Genesungswünsche.

Das Schlimmste scheint überstanden .....



@ bertolli

Dann ist es ja gut, meine Frau mit ihrem beidseitigem Tinitus hat seit Gestern wieder 1 Woche den gelben Schein. Zum 3 Mal jetzt und wir warten auf die Reha die aber erst nach ihrem "Begräbnis" in so 30 Jahren genehmigt wird....

Wir könnten der Ulla in den Ar.... treten.
Arco ist offline  
Alt 19.04.2006, 17:51   #50
bertolli->Emailproblem
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bertolli
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Zitat von Arco
Zitat von bertolli
Zitat von Arco
gute Besserung bertolli ! ! !

und mach es soooooo :daumen: :daumen:

danke für deine Genesungswünsche.

Das Schlimmste scheint überstanden .....



@ bertolli

Dann ist es ja gut, meine Frau mit ihrem beidseitigem Tinitus hat seit Gestern wieder 1 Woche den gelben Schein. Zum 3 Mal jetzt und wir warten auf die Reha die aber erst nach ihrem "Begräbnis" in so 30 Jahren genehmigt wird....

Wir könnten der Ulla in den Ar.... treten.
nur in den A..... treten? Ist nicht genug!

"Begräbnis" ist gut, ich nenne es "sozialverträgliches Frühableben"

Bekommt deine Frau auch so tolle "magenfreundliche" Medikamente verordnet bis die REHA genehmigt ist? Hier drücke ich euch beide Daumen. Denn ab einem gewissen Alter ...... soll man keine REHA mehr bekommen, sondern nur noch ein "Begräbnis".

Wie lautete seinerzeit die Forderung des CDU-Jünglings Missfelder?

Ich leide seit Jahren an einem therapieresistenten beids. Tinnitus, 3x Hörsturz erlitten; Innenohrschwerhörigkeit beiderseits. Morbus Meniere ebenfalls seit Jahren mit rezidivierend auftretenden Schwindelanfällen und Gleichgewichtsstörungen, die sich z.Zt. insbesondere beim Treppensteigen bemerkbar machen. Konnte heute z.B. nur in Begleitung einkaufen gehen.

Durch diese Erkrankungen ist mein Lebensradius sehr eingeschränkt, d.h. ich gehe nur noch sehr ungern unter Menschen.
Der letzte Hörtest fiel so schlecht aus, dass die Anschaffung eines 2. Hörgerätes mit Tinnitusmasker kein Luxus wäre, aber dafür fehlt das nötige Kleingeld. Schließlich zahlen die Kassen nichts bzw. fast nichts mehr.

vieles (u.a. akupunktur ...... ) auf eigene Kosten ausprobiert mit dem Ergebnis: Außer Spesen nichts gewesen.

Zu den vorgenannten massivsten Einschränkungen kommt noch die Pollenallergie hinzu, die weder Allergologe noch Pneumologe in den Griff bekommen. Gleiches trifft auch für die Nahrungsmittelallergie zu. Bedrohlich wird es, wenn ich mit Zigarettenrauch konfrontiert werde.
Eine Mordsgaudi, wenn mein neuer "Vollstrecker" Raucher wäre.

Kannst du jetzt vielleicht nachvollziehen, warum mich die ARGE in "Holland" besuchen kann und ich einer Vorsprache beim Ärztl. Dienst mit Gelassenheit entgegensehe?

Schnupper bei nachstehender Adresse mal rein - und gib' bitte Rückmeldung.

Mir jedenfalls hat es doch für einige Sekunden die Sprache verschlagen.

http://www.saar-echo.de/de/prt.php?a=31684
bertolli ist offline  
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