Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Ärztliche Befunde ? Ratlos!

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 11.03.2007, 10:26   #1
Escherndorfer Lump->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 17.03.2006
Ort: Volkach am Main in Unterfranken
Beiträge: 31
Escherndorfer Lump
Standard Ärztliche Befunde ? Ratlos!

Kurz zu meinem Fall:
Ich bald 48, habe am Samstag, den 10.03.07 mit der Post von der ARGE ein Schreiben erhalten.

Da heißt es: Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts. nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) hier: Aufforderung zur Mitwirkung nach § 60 Erstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB I)

Sie beziehen laufend Leistungen zur Sicherung Ihres Lebensunterhalts. Während des Bezuges dieser Leistung sind Sie verpflichtet, nach § 60 (1) Nr. 3 SGB I im Leistungsverfahren mitzuwirken. Dabei haben Sie die Beweismittel zu bezeichnen und Beweisurkunden vorzulegen oder ihrer Vorlage zuzustimmen. Ihre Pflicht zur Angabe aller Tatsachen, die für die Geldleistung erheblich sind, besteht nach § 60 (1) Nr. 1 SGB I und bleibt davon unberührt. Im Rahmen Ihrer Mitwirkungspflicht bitte ich Sie, bis spätestens 26.03.2007 folgende Unterlagen bzw. Nachweise vorzulegen: Bitte legen sie die ärztlichen Befunde bzw. Ergebnisse, für Ihre Vermittlerin Frau …….. vor. Ihre Mitwirkung ist erforderlich, weil ohne die erbetenen Unterlagen bzw. Nachweise nicht festgestellt werden kann, ob und inwieweit ein Leistungsanspruch unverändert fortbesteht. Eine Änderung des Leistungsanspruchs kann sich – g.g.f.s. auch für die Vergangenheit - zu Ihren Gunsten bzw. Ihren Lasten ergeben. Sollten Sie bis zum o.g. Termin nicht antworten bzw. die angeforderten Unterlagen nicht einreichen, werde ich die Geldleistung bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz versagen. Die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen sind als Anlage abgedruckt.

Mein Sachverhalt:
Nach beruflicher Rehamaßnahme/ Umschulung BFW Frankfurt 1995 und Heilverfahren Psychosomatisch 2001 als Krank entlassen, habe ich nach wiederholter Arbeitsaufnahme als Kraft-Fahrer, einen Erwerbsunfähigkeitsrentenantrag im Jahr 2004 und nach wiederholter Krankheit gestellt. Mir wurde die Tage ein Schreiben vom Sozialgericht Würzburg über den VDK zugestellt das dieses Jahr (2007) noch die Verhandlung sein soll.

Prozedur: 18 Monate Krankengeld, anschließend Arbeitslosengeld bis zum Auslaufen Dezember 2006, anschließend Alg 2. MDK schreibt mich anhand meiner Leistungseinschränkung auf Dauer AU (Arbeitsunfähig). LVA lehnt nach Psychiatrischen Krankenhausaufenthalt und des Gutachten des MDK im Jahr 2005 Antrag auf Erwerbsunfähigkeitsrente ab (Im Gutachten der LVA heißt es Abbruch der Untersuchung). Auch wurde ich mit meinem Restleistungsvermögen bei der Bundesagentur für Arbeit nochmals orthopädisch untersucht. Ergebnis: Orthopädisch könnte ich die Tätigkeit als Kraftfahrer ausüben, aus Neurologischer Sicht nicht mehr. Anschließend wurde ich in eine 4 wöchige Arbeitsmaßnahme gesteckt, die ich nach 2 Tagen aus gesundheitlichen Gründen abrechen musste. Auch war ich im Jahr 2006 wiederholt stationär im Krankenhaus für Psychiatrie. Der Arbeitsvermittler der Bundesagentur für Arbeit konnte mich nicht Vermitteln, anhand meiner Leistungseinschränkungen. Mein umgeschulter Beruf Industrieelektroniker in Reha 1995 kam sowieso nicht mehr in betracht, da nie ausgeübt, vergessenes Wissen sowieso.

Ab Dezember 2006 geht das Prozedure bei der ARGE von vorne los, Antragsstellung und mit Hinweis das bei mir ein Antrag auf Erwerbsunfähigkeitsrente vor dem Sozialgericht Würzburg steht. Auch wieß ich auf den § 15 hin, das von einer Vermittlungstätigkeit bei einem Rentenantrag abgesehen werden kann. Allerdings „musste“ ich einen Eingliederungsvertrag sowie meine Ehefrau einen unterschreiben.


Ich bin der Meinung: Aus Datenschutzgründen ginge dies die ARGE mit meinen ganzen Krankheitsbefunden nichts an, ich werde mich wieder Krankschreiben lassen (Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung), zudem bin ich ja chronisch Kranker und in ständiger neurologischer sowie orthopädischer ärztlicher Behandlung, das heißt ich muss meinen Neuro alle 4 Wochen aufsuchen. Laut MDK bin ich auf Dauer Arbeitsunfähig und habe einen GdB von 30 %

Sollte ich auf einen Amtsarzt hinweisen ? Wie ist das mit der Schweigepflicht ? Wer bezahlt das alles ? Sicherlich kann ich auch ein Gutachten vom MDK beilegen, wer ließt das ?

Wie soll ich vorgehen ? Der Termin ist ziemlich knapp (innerhalb von 14 Tagen) soll ich Befunde beibringen. Da ich am 29.3 zur Arbeitsvermittlerin muss und dann geht es darum was ich noch machen könnte, es widerspricht sich ja alles durch das Gutachten des MDKs.
Eigentlich müsste ich ja Sozialgeld erhalten.
__

Gruß Frank

Ein Tag wo Du nicht lächelst, ist ein verlorener Tag.
Escherndorfer Lump ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.03.2007, 11:41   #2
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

An deiner Stelle würd ich es so machen: Termine beim Arbeitsvermittler wahrnehmen, wenn du kannst. (Sonst Attest) Ein Schreiben abgeben, (Annahmevermerk auf Kopie) daß du nicht bereit bist, dem Arbeitsvermittler irgendwas auszuhändigen, was an Krankenunterlagen gefordert wird. Das geht ihn nichts an... Datenschutz!
Das mußt du nur direkt dem med. Dienst übergeben: die sollen dir die Postanschrift geben von dem Arzt, der dich begutachten soll.
So hab ich das im Fall meines Mannes gemacht. Der med. Dienst kann dann die notwendigen Fakten an den Vermittler weitergeben...

Wenn du weiter krank geschrieben wirst, kann der Vermittler dich sowieso nicht vermitteln...und solange der Bericht vom med. Dienst nicht vorliegt, bist du schnell wieder beim Vermittler raus.

Wollen der med. Denst Unterlagen haben will , was Geld kostet: dafür haben sie ja die Vollmachten, das anzufordern...

ich hab denen mitgeteilt, daß viele Psychiater zum Beispiel dem Patienten gar keine Unterlagen aushändigen... sie die also selöbst anfordern müssen. Ärzte sagen auch oft: wenn das amt was will, soll es das schriftlich anfordern.

Hilfreich kann dann auch ein Gespräch zwischen deinem Arzt und dem Arzt des Amtes sein...mein Mann mußte nicht mal pers. zum med. Dienst.
  Mit Zitat antworten
Alt 11.03.2007, 11:57   #3
Tinkalla
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Ludwigsburg Beitrag anzeigen
daß du nicht bereit bist, dem Arbeitsvermittler irgendwas auszuhändigen, was an Krankenunterlagen gefordert wird. Das geht ihn nichts an... Datenschutz!
.
Hierzu ist man noch nicht einmal verpflichtet. Medizinische Unterlagen müssen auf keinem Fall einem Nichtmediziner ausgehändigt werden.

Es gibt vom Amtsarzt eine zusammenfassende Beurteilung über die Arbeitsfähigkeit, die muss dann ausreichen. Noch nicht einmal der ausführliche Bericht des amtseigenen Arztes hat den FM oder SB zu interessieren, lediglich die Beurteilung der Arbeits(un)fähigkeit.

Beispiel in der Arbeitswelt: der Arbeitgeber erhält lediglich das Blatt der AU, welches neutral ist, ohne Diagnose.
  Mit Zitat antworten
Alt 11.03.2007, 13:18   #4
kalle
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von kalle
 
Registriert seit: 05.07.2005
Ort: Selmsdorf
Beiträge: 1.496
kalle
Standard

Schließe mich den Ausführungen an. Eine Verpflichtung zur Abgabe der Unterlagen beim SB gibt es nicht. Du kannst ja einen Antrag auf Überprüfung Deiner Erwerbsfähigkeit stellen. Oder der SB kann dieses. Unterlagen nur zum Arzt der Arge.
Lass Dich wieder krankschreiben, dann bist Du Deinen Verpflichtungen nach §60 nachgekommen.

Sicherlich solltest Du eigentlich Sozialgeld bekommen. Dein Verfahren läuft ja noch. Solange muss die Arge zahlen. Eben Sozialgeld, wenn es denn noch einen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in der BG gibt.
__

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen
entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen
keinerlei Rechtsberatung dar. Sollte ein h fehlen, liege ich am Notebook und da funzt es nicht. http://www.teudt.de/rolligrafik513.jpg
Mit Dank an Pixelfool
kalle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.03.2007, 14:41   #5
Escherndorfer Lump->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 17.03.2006
Ort: Volkach am Main in Unterfranken
Beiträge: 31
Escherndorfer Lump
Lächeln Re

Danke an Ludwigsburg, Tinkilla und Kalle

Ihr habt recht, so geht es nicht wie sich die ARGE das vorstellt.

Haben vorhin, das Gutachten vom MDK rausgeholt (Kopie) und dieses nochmals durchgelesen. Werde morgen früh das beim VdK in der Geschäftsstelle abklären lassen, es kann nicht angehen das jemand meine Intimsten Gutachten abkopiert und einfach ließt, dafür haben die ja keine Berechtigung (ärztliches Schweigepflicht). Außerdem reicht dafür die vorgesehene Zeit von 14 Tagen gar nicht aus. Soviel ich noch vom Arbeitsamt weiß, mußte ich für eine Untersuchung unterschreiben und Ärzte von der Schweigepflicht entbinden.

Zudem ging es ja damals um mein Restleistungsvermögen, da ja die LVA das Rentenbegehren ja abgelehnt hatte (Abbruch der Untersuchung, ohne Ergebnis), somit mußte mich das Arbeitsamt ja für eine leichte Tätigikeit vermitteln, was sie aber der Leistungseinschränkung gar nicht machen konnte.

Jetzt sieht dies bei Arbeitslosengeld 2 ja anders aus. Werde mich sowieso jetzt wieder mit dem gelben Zettel AU schreiben lassen, meine Ärzte werden dies sowieso befürworten, da die Unterlagen ja auch vom MDK bei den 3 Ärzten sind.

Danke für Eure Antwort
__

Gruß Frank

Ein Tag wo Du nicht lächelst, ist ein verlorener Tag.
Escherndorfer Lump ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.03.2007, 15:20   #6
Tinkalla
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat:
Soviel ich noch vom Arbeitsamt weiß, mußte ich für eine Untersuchung unterschreiben und Ärzte von der Schweigepflicht entbinden.
Wenn dem so ist, würde ich diese Schweigepflichtsentbindung zurückziehen. Schriftlich, per Einschreiben, dann hast Du auch keine mündliche Auseinandersetzung über das wieso und warum.

Als Begründung kannst Du angeben, dass Du lediglich noch anderen Medizienern gegenüber Auskunft über Deine Erkrankungen geben würdest. Nachteile können Dir nicht entstehen, auch wenn man auf Deine Mitwirkungspflicht hinweisen sollte. Eine Entbindung von der Schweigepflicht, einem Sachbearbeiter gegenüber, gehört nicht zur Mitwirkungspflicht.
  Mit Zitat antworten
Alt 04.09.2007, 21:00   #7
heinbloede->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 26.08.2007
Ort: NRW
Beiträge: 12
heinbloede
Blinzeln

Entbindung der Schweigepflicht bei der ARGE ! !
Bei mir war es so, die Schweigepflicht wurde aufgehoben damit ein Arzt der ARGE nach Aktenlage ein Gutachten erstellt.
Dieses Gutachten hat der Sachbearbeiter in meinem beisein geöffnet, es stand nicht anderes drin als das was ich schon kannte.
MfG Heinbloede
__

Es ist besser, ein einziges kleines Licht anzuzünden, als die Dunkelheit zu verfluchen.Konfuzius海因里希
heinbloede ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
aerztliche, befunde, ratlos, ärztliche

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Befunde- Krankenhaus - Erwerbsfähigkeit heinbloede Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 6 18.10.2007 06:20
Befunde + Ergometer heinbloede Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 2 07.09.2007 16:32
Ratlos marlboro26 U 25 14 22.06.2007 16:52
!!!ratlos!!! leonie4711 Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 12 03.05.2007 10:08
Ratlos Tina67 U 25 10 22.08.2006 04:41


Es ist jetzt 21:13 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland