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Start > > -> Die Mühlen der Behörden und ich der Clown

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 13.09.2011, 23:51   #1
Phine->Emailproblem
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Registriert seit: 13.09.2011
Beiträge: 66
Phine
Böse Die Mühlen der Behörden und ich der Clown

Hallo an Alle,
Danke an Rechte Wahrnehmen der mich hierher verwiesen hat. Ich hatte schon unter einem anderen Forum im SGBXII gepostet. Hoffe auf weitere Hilfe.

Mit Sicherheit bin ich nicht die Erste mit solch einem Problem, habe aber leider nichts passendes zu meiner Frage gefunden....finden können.
Über Hilfe bzw. gute Ratschläge wäre ich dankbar.

im Januar 2011 wurde ich vom Jobcenter aufgrund meiner Erkrankung Spondylitis ankylosans / Morbus Bechterew zum Medizinischen Dienst / Gutachter geschickt. Der Gutachter befand nach Akteneinsicht und einem Gespräch meine Leistungsunfähigkeit/ Arbeitsunfähigkeit. Danach wurden die Leistungen vom Jobcenter im Januar 2011
beendet. Ich beantragte noch im gleichen Monat HLU und stellte einen Antrag auf Versichertenrente / Rente wegen Erwerbsminderung. Im April 2011 bekam ich schon einen Termin zum Gutachter. ( Leider ein Orthopäde) Der wie erwartet negativ entschied. Bei nur 9 min. Begutachtung. Dies habe ich umgehend dem VDK, wo ich Mitglied bin, mitgeteilt. Es läuft ein Widerspruchsverfahren, was derzeit anhängt. Ebenso über die Behandlung und Begutachtung, die meines Erachtens reiner Dilletantismus gewesen ist.
Von meinem Hausarzt sowie meinem Rheumatologen bin ich bis auf Weiteres arbeitsunfähig.
Derzeit nehme ich sehr starke Medikamente ein, um zum einen den Fortschritt der Erkrankung aufzuhalten und des Weiteren die Schmerzen erträglich zu machen.
Am Samstag den 10.09.bekam ich nun mitgeteilt, das der derzeitige Leistungsträger nicht mehr für mich zuständig ist und die Zahlungen ab Oktober 2011 einstellt. Berufen hat man sich auf das Gutachten vom April 2011. Der Gutachter hatte dort „festgestellt“
Meine Erkrankung sei nicht 4 Grades nur 2 Grades.
(er hat die Fachkompetenz einer Professorin in Frage gestellt)
Ich sei Arbeitsfähig 3-6 Std. täglich
Ich hätte nur Verspannungen etc.
Das Verfahren ist wie oben erwähnt ein schwebendes und es war für meine Kenntnisse auch nicht ersichtlich, dass ich zum Jobcenter verwiesen worden bin. Denn Fakt ist, dass ich immer noch arbeitsunfähig bin und derzeit noch stärkere Medikamente bekomme als in der vergangenen Zeit.

Beim Versorgungsamt hängt ein Verschlimmerungsantrag an, der immer noch auf sich warten lässt. Ich habe 40% die jedoch keine Auswirkungen auf mein Leben haben, bzw. diese begünstigen.
Beim VDK laufen alle Widerspruchsverfahren und auch eine Eingabe wegen des Gutachters vom April.
Ich habe die Befürchtung, in die Mühlen der Behörden zu kommen. Da ich wie alle anderen den behördlichen Weg gehen muss und auch bei mir nicht nach Aktenlage sprich Mensch, entschieden wird.
Heißt ich muss wieder zum JC die mich dann in spätestens 2 Monaten wieder zum Gutachter schicken. So wurde es mir heute schon am Telefon gesagt. Macht es nun überhaupt einen Sinn einen neuen Antrag auszufüllen?
Was ist wenn ich jetzt in die Endlosschleife komme? VDK hat übrigens gegen den Bescheid der HLU/ SGBXII Widerspruch eingelegt. Wie kann ich mich wehren?
Ich hoffe alles gut verständlich geschrieben zu haben. Schon mal vielen Dank für Eue Hilfe

Phine

Muss noch was dazu schreiben.
Bei meiner heutigen bzw. gestrigen Anfrage konnte mir bisher keiner im JC eine adäquate Auskunft geben. Ich habe mit 4 SB gesprochen um morgen früh, nein, in ein paar Stunden den Weg noch mal anzutreten.









Heute, 00:06
Phine ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.09.2011, 05:46   #2
Archibald
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Archibald
 
Registriert seit: 08.08.2008
Beiträge: 960
Archibald Archibald Archibald Archibald Archibald Archibald
Pfeil AW: Die Mühlen der Behörden und ich der Clown

Hier wird dich immer geholfen

Nach höchster Rechtsprechung ist die Arge (SGBII), bei ungeklärter Arbeitsfähigkeit, verpflichtet in Vorleistung zu gehen. Dies scheint bei dir eindeutig der Fall zu sein.

Siehe BVerfG: Das Bundesverfassungsgericht

Zitat von Randziffer 31
...Der Träger der Sozialhilfe hat Leistungen vor allem deswegen abgelehnt, weil er die Beschwerdeführer für erwerbsfähig hielt (vgl. § 21 Satz 1 SGB XII, § 5 Abs. 2 Satz 1 SGB II). Ein Hilfebedürftiger kann jedoch, solange die Frage seiner Erwerbsfähigkeit nicht geklärt ist, Leistungen nach dem SGB II in Anspruch nehmen, weil der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 44 a Satz 2 und 3 SGB II vorleisten muss, bis die Einigungsstelle entschieden hat.
LG, Archibald
__

"...Wesentliches Kriterium für die Aufnahme in die Terrorlisten der "Jobcenter" ist der 2005 eingeführte Straftatbestand eines fehlenden ausreichenden Einkommens..."
Politiker und Juristen meinen, es ist doch nicht schlimm, wenn man gezwungen wird zu bulgarischen Löhnen zu arbeiten, aber deutsche Preise und Gebühren bezahlen muss. Man kann ja noch immer völlig selbstbestimmt und sozial verträglich ableben. Man bekommt immerhin nicht gleich direkt die Kugel!
Archibald ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.09.2011, 14:09   #3
Phine->Emailproblem
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Registriert seit: 13.09.2011
Beiträge: 66
Phine
Standard AW: Die Mühlen der Behörden und ich der Clown

Hallo Archibald,

danke.... jetzt bin auch ich eins weiter:-)

Seit dem 01.01.2011 ist ein neues Gesetz in Kraft getreten:
Sofern der Vorläufige Entscheid von der Versicherung ( DRV ) noch nicht geklärt ist und im Widerspruchsverfahren ist, leiten die Ämter an die JC weiter. Die müssen bis zu einem endgültigen Entscheid zahlen. Man kann wie in meinem Fall nur hoffen, dass nicht die Bürokratie siegt. Denn im Normalfall, müsste man mich jetzt zum GA schicken:-( gerne denn ich habe nun noch mehr Stoff zum lesen:-)))
Natürlich wird man dies nicht machen, da ich sonst alle 2 Monate die Ämter wechseln müsste. Leider muss ich nun das ganze Procedere wieder machen.
Da frag ich mich, wer solche Gesetze verabschiedet. Selbst die Dame die heute morgen das EG mit mir gemacht hat, schüttelte nur mit dem Kopf.
Auf jeden Fall muss ich mit mehr Druck dran bleiben. Sonst sitz ich in einem Jahr immer noch ohne Entscheid.

Viele Grüße
Phine
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algii, behörden, clown, hlu, mühlen, rente, schwerbehindert

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