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Start > > -> Aufforderung erhalten, droht mit § 60 und 66

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 12.08.2011, 15:58   #1
gingerale->Emailproblem
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gingerale
Standard Aufforderung erhalten, droht mit § 60 und 66

Hallo,

ich habe ein Schreiben vom der AfA bekommen, nun drohen die mir da mit den § 60 und 66. Was mache ich nun?

Da ich keinen Scanner habe, schreibe ich es mal:

Sehr geehrte Frau XXX,

Sie haben den Gesundheitsfragebogen und die Erklärungen zur Entbindung von der Schweigepflicht bislang noch nicht vorgelegt. Leider konnte ich Sie telefonische nicht erreichen. Bitte legen Sie diese Unterlagen umgehend vor, um weitere Verzögerungen zu vermeiden, da erst nach Vorlage der Unterlagen eine ärztliche Begutachtung erfolgen kann.

Über den Antrag auf Arbeitslosengeld kann erst entschieden werden, wenn die agenturärztliche Begutachtung vorliegt.

Im Rahmen Ihrer Mitwirkungspflicht bitte ich Sie daher, die o.g. Unterlagen bis zum 17.08.11 vorzulegen.

Mfg XXX


Zusätzliches Blatt mit folgendem Text:


§ 60 SGB I Angabe von Tatsachen

Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, hat alle Tatsachen anzugeben, die für die Leistung erheblich sind, und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers die Erteilung der erforderlichen Auskünfte durch Dritte zuzustimmen.
Änderungen in den Verhältnissen die für die Leistung erheblich sind oder über die im Zusammenhang mit der Leistung Erklärungen abgegeben worden sind, unverzüglich mitzuteilen,
Beweismittel zu bezeichnen und auf Verlangen des zuständigen Leistungträgers Beweisurkunden vorzulegen oder ihrer Vorlage zuzustimmen.

§ 66 SGB I Folgen fehlender Mitwirkung

Kommt derjenige der eine Sozialleistung beantragt oder erhält, seinen Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 62,65 nicht nach und wird hierdurch die Aufklärung des Sachverhalts erheblich erschwert kann der Leistungsträger ohne weitere Ermittlungen die Leistung bis zu Nachholung der Mitwirkung ganz oder teilweise versagen oder entziehen soweit die Voraussetzung der Leistung nicht nachgewiesen sind. Dies gilt entsprechend wenn der Antragsteller oder Leistungsberechtigte in anderer Weise absichtlich die aufklärung des Sachverhalts erschwert.

Sozialleistungen dürfen wg. fehlender Mitwirkung nur versagt oder entzogen werden, nachdem der Leistungsberechtigte auf diese Folge schriftlich hingewiesen worden ist und seiner Mitwirkungspflicht nicht innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist nachgekommen ist.
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Alt 12.08.2011, 16:16   #2
Hartzeola
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Standard AW: Aufforderung erhalten, droht mit § 60 und 66

Im Bezug auf deine Mitwirkungspflicht muss du dem Ä.D der AA deinen Körper für die Untersuchung zur verfügung stellen. Und nicht mehr. Die Entbindung deiner Ärzte von der Schweigepflicht spart dir lediglich Untersuchungen und dem JC Kosten. Das, dass JC das verlangt, geschweige denn den Leistungbezug davon abhängig macht, ist eine Verletzung des Gesetzes.
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Alt 12.08.2011, 16:25   #3
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gingerale
Standard AW: Aufforderung erhalten, droht mit § 60 und 66

Danke, für deine Antwort.

Es handelt sich aber nicht ums Jobcenter, denn ich denke das ist zuständig für Hartz 4, oder?

Bei mir handelt es sich ja um ALG I und das ist dann die Agentur für Arbeit.

Denke jedenfalls dass das so ist?! Aber es sind alles die gleichen .......
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Alt 12.08.2011, 18:35   #4
Arbeitssuchend
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Standard AW: Aufforderung erhalten, droht mit § 60 und 66

Hallo,

auch bei ALG I sind das Ausfüllen des Gesundheitsfragebogens und die Schweigepflichtsentbindungen freiwillig.
Das Thema hatte ich Anfang des Jahres auch bei der AfA durch ....

Ich würde der AfA mal schreiben, dass ich gerne einen Termin beim Ärztlichen Dienst wahrnehme und alle erforderlichen Informationen und Unterlagen dem Arzt dort vorlege. Außerdem würde ich der AfA eine Frist setzen zur Bearbeitung des ALG-Antrages und zur Erstellung eines rechtsmittelfähigen Bescheides.

Wenn Du dann Deinen Termin beim ÄD hast, nimm unbedingt einen Beistand mit in die Untersuchung. (Gesetzl. Grundlage dafür: § 13 SGB X).

Grüße
Arbeitssuchend
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Alt 12.08.2011, 19:25   #5
Hartzeola
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Standard AW: Aufforderung erhalten, droht mit § 60 und 66

Die Idee mit Fristsetzung finde ich auch nicht schlecht. Den Termin muss du sowieso wahrnehmen. Ein Beistand ist auch kaum erforderlich. Der Arzt der AA arbeitet zwar im Auftrag der AA, ist aber nicht ihr Mitarbeiter.

Bei mir war es so: ich habe der Ärztin der AA alle ihre Fragen wahrheitsgemäß beatwortet. Ihr Befund, der mir später vorgelesen wurde, entsprach vollkommend der Wirklichkeit.

Es spielt keine Rolle, ob du vom JC oder von der AA zum ÄD geschickt wirdst.

Die Enbindung von der ärztlichen Schweigepflicht habe ich damals unterschrieben und würde an deiner Stelle das auch tun. Sonst wird es schwer verständlich sein. Allerdings der AA zu verstehen geben, das du den Leistungsbezug nicht nicht davon abhängig machen lässt.

Über dein Gesundheitszustand wird der Arzt der AA einen Bericht schreiben, aber nur, dass du z.B nur 3 Kilo heben oder 100 meter laufen darfst. Alles Medizinisches unterliegt der Schweigepflicht, Arbeitsamt darf nie erfahren, an was du leidest.
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Alt 12.08.2011, 23:02   #6
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gingerale
Standard AW: Aufforderung erhalten, droht mit § 60 und 66

Hallo,
meine Angst ist, wie ich das schon des öfteren gelesen habe, dass man einfach Sachen aus dem Gutachten meines Arztes abschreiben wird. Da aber solche Gutachten kaum ein Bild abgeben können, da sie wohl bei meiner Krankheit zu wenig Aussage haben, so habe ich Angst dass es negativ für mich ausfällt.

Man schreibt mir dass ich keinen Amtsarzttermin bekomme, solange ich keine Schw.pflichtsentbindung abgebe.

Ich würde ja sogar gerne zum Amtsarzt gehen und ihm Rede und Antwort stehen, denn nur so kann er sich ein Bild davon machen.

Wie geht dass dann weiter, bekomme ich kein Geld? Sind diese Paragraphen nicht auf andere Sachen anzuwenden und meinen gar nicht die Schw.pflichtentbindung da ja diese freiwillig ist. Evtl. wollen die SB einen damit nur einschüchtern?
Auf der anderen Seite habe ich Angst dass ich kein Geld bekomme und enorme Schwierigkeiten bekomme.
LG gingerale
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Alt 13.08.2011, 00:59   #7
HIS_2->Emailproblem
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HIS_2 HIS_2 HIS_2
Standard AW: Aufforderung erhalten, droht mit § 60 und 66

Hallo Gingerale,

trage in diesem Gesundheitsfragebogen Deinen Namen, Datum und Unterschrift.

Alles andere läßt Du unbeantwortet; bzw. trägst Du ein: die erforderlichen ärztlichen Unterlagen werden von mir DIREKT dem äD übergeben!

Mach eine Kopie für Deine Unterlagen; schicke diesen Gesundheitsfragebogen (wo NICHTS Wichtiges drin steht) vorab per Fax (Nachweis) und hinterher per Post und E-Mail.

Ach ja, und dann nimm bitte noch einen Textmarker und markiere die vorgedruckten Wörter F R E I W I L L I G

Zusatz:
Zitat:
und ihm Rede und Antwort stehen
DAS kannst Du zusätzlich tun ..... ABER: bitte fertige VORHER eine Auflistung mit Deinen Beschwerden und Einschränkungen an und wie sie Dich behindern. Einen guten Ratgeber findest Du hier hier z.B. http://diebandscheibe.com/pdf/Beim%20Gutachter.pdf

Gruß,
HIS
HIS_2 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.08.2011, 23:14   #8
gingerale->Emailproblem
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gingerale
Standard AW: Aufforderung erhalten, droht mit § 60 und 66

Hallo,

das könnte ich so machen, hört sich gut an!

Aber die Angst im Nacken bleibt. Was können die mir mit Ihren § antun?

Greifen die § bei diesen Formularen, die ja freiwillig sind?

Das macht mich eben so unsicher!

Wer weiß wie lange man noch abhängig von denen ist und dann machen die einem das Leben noch weiter schwer.

Ich kann mir die beiden § zig mal durchlesen, ich verstehe das Amtsdeutsch sowieso nicht und würde es wohl immer verkehrt auslegen......
gingerale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.08.2011, 13:44   #9
gelibeh
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Standard AW: Aufforderung erhalten, droht mit § 60 und 66

Zitat:
Greifen die § bei diesen Formularen, die ja freiwillig sind?
Nein, denn sonst dürfte da nicht freiwillig draufstehen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.08.2011, 13:57   #10
gingerale->Emailproblem
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gingerale
Standard AW: Aufforderung erhalten, droht mit § 60 und 66

Hallo gelibeh,

die machen einen noch irre!

Ich dachte das lass ich nicht an mich ran, aber es macht mich ganz schön fertig. Die Gedanken kreisen nur noch um Krankheit, Rente, Arbeitsamt und das alles macht meine Krankheit nur noch schlimmer................

Was meinst du wie könnte ich jetzt vorgehen?

Ich könnte einen Brief schreiben und darin sagen " dass die Formulare freiwillig sind und ich sie deshalb nicht ausfüllen und unterschreiben werde". Dass die genannten § nichts mit der Mitwirkungspflicht meinerseits zu tun haben, da ja die Sache freiwillig ist.
Dass ich jederzeit meiner Mitwirkungspflicht nachkomme und mich vom Amtsarzt untersuchen lasse und evtl. Unterlagen meines Arztes nur zur Einsicht mitnehme.
Würde es natürlich besser formulieren, aber so in etwa?!
Dann wird sie mir aber wieder damit kommen, solange keine Schw.entbind. da ist, gibts keinen Termin beim Arzt und solange auch kein Geld.
Möche ja nicht gleich Terror machen, aber wie kann es weitergehen?
LG gingerale
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Alt 14.08.2011, 16:19   #11
nordlicht22->Emailproblem
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Standard AW: Aufforderung erhalten, droht mit § 60 und 66

Genau wegen diesem Thema hatte ich mit einer sehr kompetenten Dame des Kundenreaktionsmangment telefoniert.
Melde diese Forderung dorthin. Ich denke das diese Eingabe bei ihr auf dem Tisch landet bzw. bei einem von ihrem Team.
Diese Aufforderung dürfte sehr schnell vom Tisch sein und eine weitere SB hat dazu gelernt.
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Alt 14.08.2011, 16:32   #12
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Hallo

selbst wenn du den Gesundhitsfragebogen freiwillig ausfüllst gehört der nicht in die Hände des SB
nur zum Untersuchendne Arzt


Gruss Uwe
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Alt 14.08.2011, 17:08   #13
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gingerale
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Hallo,

also ich denke mal die Schw.pflichtsentbindung sowie den Gesundheitsfragebogen kriegt ja erstmal die SB, auch wenn alles in einem zugeklebten Umschlag ist, bin ich mir sicher das der dort geöffnet wird. Dann wird das ganze halt wieder neu eingetütet......und der Arzt hat einen unversehrten Umschlag bekommen..........

Ach ist das alles Sch.......................
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Alt 14.08.2011, 17:34   #14
keine Ahnung
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keine Ahnung Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Aufforderung erhalten, droht mit § 60 und 66

Bin zwar Algll, hab aber auch grad einen Fragebogen abgeschickt. In meinem hab ich nur reingeschrieben ab wann ich Au bin und das ich Einschränkungen habe. Welche werden sie entweder beim Gespräch von mir Erfahren oder per angefordertem Schreiben meines Arztes. Schweigepflichtsentbindung hab ich nur für meinen Arzt ausgefüllt und die anderen entfernt. Das Ganze hab ich dann (in meinem Fall) an das JC geschickt mit dem extragroßen Vermerk " Zur vertraulichen Weiterleitung an den Ärtzlichen Dienst der AfA. (sollte mein FM doch neugierig sein, wird er nichts erfahren, was er nicht vorher auch schon wußte.)
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Alt 14.08.2011, 17:40   #15
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Standard AW: Aufforderung erhalten, droht mit § 60 und 66

Zitat:
Ach ist das alles Sch.......................
Gingerale, wir haben dir doch geschrieben, daß es nicht zu den Mitwirkungspflichten gehört, das der SB zu schicken!

Antworte deiner SB etwa so:

Ihr Schreiben vom...

Sehr geehrte Frau Nichtinformierte,

Sie fordern Schweigepflichtsentbindungen und einen ausfgefüllten Gesundheitsfragebogen unter Hinweis auf meine Mitwirkungspflichten von mir. Ihnen den Gesundheitsfragebogen ausgefüllt abzugeben unterliegt aber nicht den Mitwirkungspflichten!

Bitte mal auf den Gesundheitsfragebogen schauen: Da steht ganz klar und deutlich "freiwilige Angabe".

Wenn ich im Gespräch mit dem Arzt des med. Dienstes überzeugt werde daß eine Schweigepflichtsentbindung vonnöten ist, dann werde ich sie da vor Ort abgeben.

Mit freundlichen Grüßen

Übrigns: Als mein Mann diese Unterlagen seiner SB bei AfA (ALG I) schicken sollte, habe ich bei seiner Teamleiterin angerufen...

und die hat die SB zur Sau gemacht!

Hat mir dann den Namen der Ärztin genannt - und ich hab die dann direkt angeschrieben.

So ginge es auch.
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Alt 14.08.2011, 18:45   #16
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gingerale
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Hallo,

ich würde ja auch gerne mal dort anrufen und einen Vorgesetzten verlangen. Aber man kann dort ja nicht anrufen, es gibt doch nur diese Hotline mit der 08er Nummer wo man sonstwo in Deutschland rauskommt.

Aber ich war so dumm und gab meine Nummer raus, aber wenn ich eh hinschreibe dann fordere ich gleich auch noch die Löschung der Nummer.

Na ja, werde dann wohl mal einen netten Brief für die Dame aufsetzen. Mal sehen was dann passsiert?!

Danke Euch allen!!!
gingerale ist offline   Mit Zitat antworten
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