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Start > > -> Weniger als 3 Stunden leistungsfähig

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 04.08.2011, 13:42   #1
jordon
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Standard Weniger als 3 Stunden leistungsfähig

Hallo,
heute habe ich nun das Gutachten mit meiner SB ausgewertet.
Es kam daher heraus, das ich weniger als 3 Stunden Leistungsfähig bin.
Es wird ein Zeitraum von über 6 Monaten aber nicht auf dauer angegeben und damit werde ich an das Sozialamt weitergeleitet.

Meine SB meine ich brauch Beo Sozialamt keine neuen Antrag zu stellen, die gesamten Unterlagen gehen zum Sozialamt, dafür musste ich eine Schweigepfltentbindung unterschreiben.
Bis zur Klärung erhalte ich weiterhin mein Alg 2.
Geht das wirklich alles so reibungslos wie es meine SB getagt hat?

Dann steht noch im Gutachten, das es eine dauerhafte Minderung in der Leistungsfähigkeit gibt.
Was heißt das?
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Alt 04.08.2011, 13:55   #2
alexander29->Emailproblem
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alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Schweigepflichtsentbindung für wen und wofür ?

Ich könnte mir vorstellen, dass du an das deine ganze Akte an das Sozialamt weitergeleitet wird und dass du deshalb keinen neuen Antrag (oder erst, wenn der neue SB das will) stellen musst.

Ich denke, damit ist gemeint, dass du dauerhaft eine Leistungseinschränkung hast, wieviel das ist, geht aus dem Bescheid wohl nicht hervor ?

Auf jeden Fall ist damit nur eine "kleinere" Einschränkung gemeint.
alexander29 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.08.2011, 17:40   #3
Atze Knorke
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Daumen runter AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Hallo jordon,

mal ganz langsam - es geht um zwei verschiedenen paar Schuhe.

Zitat:
heute habe ich nun das Gutachten mit meiner SB ausgewertet.
Es kam daher heraus, das ich weniger als 3 Stunden Leistungsfähig bin.
Es wird ein Zeitraum von über 6 Monaten aber nicht auf dauer angegeben und damit werde ich an das Sozialamt weitergeleitet.
Grundsätzlich bist du erstmal unter drei Stunden für 6 Monate nicht vermittelbar. Das ist gut für die Quote der SB für die AL-Statistik.
Du bleibst weiterhin im ALG II-Bezug!

Das Gutachten mit dem Teil B hat das Jobcenter vom Amtsarzt bekommen.
Teil A geht nicht an die SB.

1. Die Prüfung der "Erwerbsfähigkeit" durch den Amtsarzt der Agentur für Arbeit (BA).
Bei der Feststellung der Erwerbsfähigkeit durch ein Gtuachten des ärztlichen Dienstes/Amtsarztes
hat das Jobcenter nur einen Anspruch auf das Ergebnis der Begutachtung, aber nicht auf Klardiagnosen.

Aufgepasst - deine SB kann KEINE AUSSTEUERUNG vornehmen, um dich ins SGB XII abzuschieben!

2. Die Renten-Antragstellung einer Erwerbsminderungsrente bei der DRV wegen "Erwerbsunfähigkeit" (dauerhafte Einschränkungen durch z. B. chronische Krankheit etc.)!
Hier entscheidet der Rententräger NICHT das Jobcenter! Der Rententräger erstellt eigene Gutachten.

http://www.arbeitsagentur.de/zentral...faehigkeit.pdf

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Alt 04.08.2011, 17:47   #4
jordon
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Das mit der Rente und der DRV hat meine SB auch gesagt.
Wenn ich es richtig verstanden habe, dann gehen meine Unterlagen an das Sozialamt, ich beantrage die Rente und solange nichts entschieden ist, bekomme ich weiter Alg 2.
Ist das so richtig?
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Alt 04.08.2011, 17:54   #5
doppelhexe
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

von nem rentenantrag war doch garnicht die rede?!

soweit ich das sehe, wird der te "vorübergehend" ans sozialamt weitergeleitet, weil nicht vermittelbar (unter 3 stunden).

solange dies der fall ist (unter 3 stunden) bleibt er beim sozialamt.

sollte er irgendwann wieder über 3 stunden vermittelbar sein, gehts wieder zum jc.

dauerhaft eingeschränkt heisst nur soviel, das er "wahrscheinlich" nie mehr 8 stunden arbeiten wird können, aber es durchaus wahrscheinlich ist, das er irgendwann wieder 3 bis 6 stunden arbeitsfähig wird.

die schweigepflichtsentbindung ist für den sb beim sozialamt, das die jc-akte weitergegeben werden darf.

sicher wird der sb vom sozialamt versuchen wollen, das der te nen antrag auf rente stellt, aber das kommt erst, wenn mit dem sozialamt alles geklärt ist.
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Alt 04.08.2011, 17:56   #6
Atze Knorke
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Hallo jordon,

Zitat:
Das mit der Rente und der DRV hat meine SB auch gesagt.
Wenn ich es richtig verstanden habe, dann gehen meine Unterlagen an das Sozialamt, ich beantrage die Rente und solange nichts entschieden ist, bekomme ich weiter Alg 2.
Ist das so richtig?
NEIN, es gehen keine Unterlagen an das Sozialamt!
Wozu auch, du bleibst weiterhin im ALG II!
Im Rentenantragsverfahren verbleibst du auch im ALG II!

Das Rentenverfahren machst du von deiner Seite aus. NICHT weil es die SB WILL!

Ansonsten Rechtsgrundlage für das Vorgehen der SB und das schriftlich!!!

meint Atze Knorke
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Alt 04.08.2011, 17:59   #7
Atze Knorke
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

noch was dazu bitte:

Es werden von dir KEINE Schweigepflichtsentbindungen erteilt!

Die sind immer FREIWILLIG!

meint Atze Knorke
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Alt 04.08.2011, 18:05   #8
doppelhexe
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

@atze:

algII kriegt man nur, solange man arbeitsfähig ist (über 3 stunden)...

wenn nicht, dann gibts sozialhilfe, die aber der höhe des algII entspricht. deshalb geht man auch zum sozialamt.
doppelhexe ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 04.08.2011, 18:19   #9
jordon
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Die Schweigepflichtsentbindung war aber für das Sozialamt, laut Aussage meiner SB um die Unterlagen dorthin senden zu dürfen.
Dann sagte Sie noch, das ich noch schriftlich aufgefaltet Rente zu beantragen. Die Rente habe ich aber unabhängig davon beantragt, bzw. werde den Antrag stellen.
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Alt 04.08.2011, 18:35   #10
Regelsatzkämpfer
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Um einmal Klarheit herzustellen:

Korrekt wäre tatsächlich, dass ALG II so lange weitergezahlt wird, bis ein Verfahren über eine zeitweilige Erwerbsminderungsrente abgeschlossen ist.

ABER: In diversen Städten gibt es zwischen den Jobcentern und den Sozialämtern eine Vereinbarung. Dort werden dann die Erwerbsgeminderten auch schon vorher vom SozA übernommen.

Wenn Du damit einverstanden bist, stellst Du einfach einen Antrag beim SozA und schickst denen Deinen letzten Bewilligungsschein mit und die Feststellung der Erwerbsminderung OHNE Diagnosen. Das reicht normalerweise. Teilweise werden dann noch die üblichen Kontoauszüge der letzten drei Monate verlangt. Diese NUR zur Einsicht vorlegen, keine Kopien abgeben und auch die Anfertigung nicht erlauben. Lasse Dir auch noch schriftlich geben, dass das JC Dich aufgefordert hat Dich beim SozA zu melden. Das legst Du ebenfalls mit vor. Das SozA wird auch eine Bestätigung der Rentenbeantragung verlangen.

Eine Schweigepflichtentbindung ist nicht nötig, da das SozA die JC Unterlagen nicht braucht.

Im Prinzip hast Du keine Nachteile durch den Wechsel, außer Du hast bedeutendes Schonvermögen, denn das ist im SGB XII Bezug um ein Vielfaches niedriger.

Probleme kann es auch geben, wenn Du ein Auto hast.
Regelsatzkämpfer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.08.2011, 09:01   #11
jordon
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Hallo,
ich hoffe das das alles glatt läuft.
Mich beschäftigt zur Zeit auch, das ich mit 25 Jahren in die Grundsicherung falle.
Kommt man da auch wieder heraus?

Um nocheinmal auf das Thema Sozialamt zurück zu kommen.
Ich muß also dort einen Antrag stellen und meine SB hat mir Mist erzählt?
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Alt 05.08.2011, 09:10   #12
doppelhexe
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

frag nochmal nach... hier wird die jc-akte sehrwohl ans sozialamt weitergegeben, nämlich immer dann, wenn es sich voraussichtlich um eine begrenzte zeit der erwerbsminderung handelt. und das ist im mom bei dir der fall.
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Alt 05.08.2011, 09:19   #13
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Sie wird allerdings vom Sozialamt nicht benötigt. In der Akte befinden sich u.U. sensible Daten, die das SozA nichts angehen. Und Sozialdatenschutz greift durchaus auch zwischen Behörden.

Für die Bewilligung der Hilfe von Seiten des SozA ist die Akte nicht nötig. Bitte immer daran denken: Amtliche Datenminimierungspflicht. Es darf nur erhoben werden, was auch wirklich nötig ist und nicht mehr.
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Alt 05.08.2011, 09:33   #14
jordon
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Hallo,
die Entbindung habeich schon unterschrieben und diese stammte schon vom Sozialamt. stand im Briefkopf.
Ich werde einmal einen Termin mit meinen Sozialarbeiter ausmachen der müsste sich doch dort auskennen, das hoffe ich jedenfalls.
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Alt 05.08.2011, 10:02   #15
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Schade, dass Du sie schon unterschrieben hast, denn nötig war sie nicht.
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Alt 05.08.2011, 10:35   #16
jordon
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Ja, das ist Mist.
Ich lasse mich leider immer auf so etwas ein.
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Alt 05.08.2011, 14:37   #17
Atze Knorke
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Hallo jordon,

aus Mangel an der Auskunfts- und Beratungspflicht der SB kannst du die
erteilte Schweigepflichtsentbindung (Sozialgeheimnis) widerrufen!
Das hat nichts mit fehlender Mitwirkungspflicht zu tun!

Und eine Generalschweigepflichtsentbindung als auch pauschale
Schweigepflichtsentbindungen sind unwirksam!

Grundrecht auf informationelles Selbstbestimmungsrecht
nach dem Grundgesetz (GG)!
Dieses Recht beinhaltet, selbst zu entscheiden, wann und welche
persönlichen Sachverhalte offenbart werden!

https://www.datenschutzzentrum.de/me...ax/entbind.htm

Da ich jetzt las, dass du 25 Jahre alt bist und somit keine Vorversicherungszeiten
(Rentenversicherung) hast, nur viele sind mit
"gesundheitlichen Beeinträchtigungen" im ALG II und auch schon vom
Amtsarzt begutacht, warum schiebt man dich dann ins SGB XII ab?

meint Atze Knorke
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Alt 05.08.2011, 14:42   #18
doppelhexe
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

weil er unter 3 stunden arbeitsfähig ist...

ab 3 arbeitsstunden aufwärts bleibt man im algII, darunter beim sozialamt (wenn auch nicht überall, wie ich jetzt hier gelesen hab)

das kommt wohl immer auf die einzelnen kommunen an...
doppelhexe ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 05.08.2011, 15:00   #19
Atze Knorke
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Atze Knorke Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Zitat:
weil er unter 3 stunden arbeitsfähig ist...
Hm, @doppelhexe, ich denke, dass ist so nicht ganz richtig, es geht um
die Leistungsminderung, die hier vom Amtsarzt mit unter drei
Stunden begutachtet wurde.

Dazu sind diese Ausführungen hilfreich:

http://www.arbeitsagentur.de/zentral...faehigkeit.pdf

Zitat:
(4)
Auswertung des ärztlichen Gutachtens
(44a.4)
Aus dem vom Arzt der Agentur für Arbeit/Amtsarzt
zu erstellenden positiven und negativen Leistungsbild sowie der
Beantwortung spezieller Zielfragen kann abgeleitet werden,
für welche Erwerbstätigkeit der Arbeitsuchende noch oder nicht mehr in Betracht
kommt ggf. mit welchen Einschränkungen er diese ohne Gefährdung
seines Gesundheitszustandes auszuüben vermag. Die gutachterliche
Aussage muss so erschöpfend sein, dass die Frage der Erwerbsfä-
higkeit im konkreten Fall abschließend beurteilt und entschieden
werden kann. Bestätigt der Arzt der Agentur für Arbeit/Amtsarzt,
dass in Folge von Krankheit oder Behinderung eine länger als sechs
Monate umfassende Leistungsminderung vorliegt, die keine
Erwerbstätigkeit von mindestens drei Stunden täglich zulässt,
so liegen die Anspruchsvoraussetzungen des § 8 Abs. 1 grundsätzlich
nicht mehr vor (vgl. aber Kapitel 1.3).
weiter zur Aufklärung und Änderungen im § 44a SGB II!

Nur @ordon sollte das auch besser mal verinnerlichen,

meint Atze Knorke
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Alt 06.08.2011, 09:51   #20
jordon
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Hallo,
was sollte ich jetzt alles der Reihe nach machen?
Bin ein bisschen überfordert.
Wie kommt man denn aus dem SGB XII wieder heraus, ist das einfach?
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Alt 06.08.2011, 10:12   #21
alexander29->Emailproblem
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alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

- Wenn du eine Arbeit findest (nun ja...)
- Wenn du mitteilst, dass du wieder länger als 3 Stunden tätig sein kannst (ich denke, dann mit Untersuchung Amtsarzt), ob du selber sagen kannst, ich kann jetzt wieder mehr als 3 Stunden Arbeiten und ob das akzeptiert werden kann, weiss ich nicht.
- Wenn nach den 6 Monaten deine Erwerbsfähigkeit (evtl. auch auf deinen Antragauf Untersuchung vom Amtsarzt); ob das automatisch geht, weiss ich nicht), mehr als 3 Stunden beträgt.

Soweit ich weiss, muss die Rentenversicherung ein Gutachten anfertigen; ob das auch für eine vorübergehende Erwerbsunfähigkeit gilt, weiss ich nicht.
Normalerweise kommt man ja erst ins SGB 12, wenn ein Gutachten erstellt worden ist von der RV.

Also ich würde erst einmal gar nichts machen und abwarten, was da noch kommt und dann erst reagieren.
alexander29 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.08.2011, 10:26   #22
jordon
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Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Hallo,
ja, ich muß wohl abwarten, was da alles noch kommt.
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Alt 06.08.2011, 23:28   #23
Doppeloma
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Frage AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Zitat:
weil er unter 3 stunden arbeitsfähig ist...
das hat aber rechtsverbindlich NUR die Rentenversicherung festzustellen !!!

Stellt der Amtsarzt das fest KANN, zur Stellung eines EM-Renten-Antrages aufgefordert werden (Beantragung einer vorrangigen Leistung!), bis zur Entscheidung darüber, verbleibt man im SGB II

Zitat:
ab 3 arbeitsstunden aufwärts bleibt man im algII, darunter beim sozialamt (wenn auch nicht überall, wie ich jetzt hier gelesen hab)
Solange die DRV (Rentenkasse) NICHT entschieden hat, dass man unter 3 Stunden Leistungsfähig ist (also erwerbsgemindert) , können die anderen sich "Kopf stellen und mit den Ohren wackeln", da ist man weiterhin (theoretisch!) 3 Stunden täglich "vermittlungsbereit" und bekommt ALG II


Zitat:
das kommt wohl immer auf die einzelnen kommunen an...
NEIN, das ist so im GESETZ geregelt, die einzelnen Kommunen (bzw. Jobcenter!!!) versuchen nur in letzter Zeit vermehrt, die Leute eigenmächtig für "erwerbsgemindert" zu erklären, um sie in die Sozial-HILFE abzuschieben..

Dort WILL man sie aber AUCH NICHT haben, weil diese Erwerbsminderung eben NICHT von der DRV festgestellt wurde (zum Beispiel im Zusammenhang mit einem EM-Renten-Antrag), das Sozialamt interessiert es nicht, was die Ärzte vom Jobcenter so festgestellt haben wollen...

Ausgetragen wird das ALLES auf dem Rücken, der meist gesundheitlich angeschlagenen Leistungsempfänger, denn eigentlich WILL sie KEINER haben (die DRV übrigens auch nicht!)

ICH weiß das deshalb SOOO genau, weil ich selber mit einer EM-Renten-Klage inzwischen am Sozialgericht bin, ich bin seit über 3 Jahren OHNE Unterbrechung AU geschrieben!!!

Bereits der AfA-Amtsarzt hat mir schon vor über 2 Jahren bescheinigt, dass ich NICHT mehr vermittelbar bin (ALLES unter 3 Stunden!!!), seit Dezember bekomme ich ALG II und das wird auch so bleiben, bis ich hoffendlich irgendwann mal meine EM-Rente bekomme...

ICH lasse mich jedenfalls NICHT abschieben...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.08.2011, 09:23   #24
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Dirigent
Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
Solange die DRV (Rentenkasse) NICHT entschieden hat, dass man unter 3 Stunden Leistungsfähig ist (also erwerbsgemindert) , können die anderen sich "Kopf stellen und mit den Ohren wackeln", da ist man weiterhin (theoretisch!) 3 Stunden täglich "vermittlungsbereit" und bekommt ALG II
Er ist unter drei Stunden täglich arbeitsfähig, das heißt, er ist erwerbsunfähig, ALG II ist aber nur für Erwerbsfähige.

Zitat:
Dort WILL man sie aber AUCH NICHT haben, weil diese Erwerbsminderung eben NICHT von der DRV festgestellt wurde (zum Beispiel im Zusammenhang mit einem EM-Renten-Antrag), das Sozialamt interessiert es nicht, was die Ärzte vom Jobcenter so festgestellt haben wollen...
Ich bin mittlerweile beim Sozialamt, weil der Ärztliche Dienst der Agentur für Arbeit zweimal hintereinander (6 Monate dazwischen) festgestellt hat, dass ich nicht erwerbsfähig bin. Sollte ich wieder erwerbfähig werden, muss ich wieder zum ALG II wechseln.
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Alt 07.08.2011, 09:25   #25
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Dirigent
Standard AW: Weniger als 3 Stunden Leistungsfähig

Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
Bereits der AfA-Amtsarzt hat mir schon vor über 2 Jahren bescheinigt, dass ich NICHT mehr vermittelbar bin (ALLES unter 3 Stunden!!!), seit Dezember bekomme ich ALG II und das wird auch so bleiben, bis ich hoffendlich irgendwann mal meine EM-Rente bekomme...
Und was hast Du vor Dezember bekommen?
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