Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Neue EGV der ARGE nach gescheitertem EM-Rentenantrag

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


Danke Danke:  6
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 13.07.2011, 11:15   #1
mangoblue->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 02.07.2011
Beiträge: 29
mangoblue
Standard Neue EGV der ARGE nach gescheitertem EM-Rentenantrag

Hallo User,
nach meinem Eintrag "Rentenantrag abgelehnt, trotz mehrfach chronischer Erkrankungen" war ich gestern wieder bei einer "Einladung" bei der ARGE. Da es in dieser Einladung hieß: "... sollten Sie arbeitsunfähig sein, müssen Sie trotzdem zu diesem Termin erscheinen, .... sollte das nicht möglich sein, müssen Sie der ARGE ein ärztliches Attest schicken..." Nachdem ich im Netz regerchierte, fand ich tatsächlich ein Urteil, das dies bestätigt.
Nun denn... ich ging also mit meiner AU zu besagten Termin. Die Dame war anfangs etwas "reserviert", dann jedoch verlief das Gespräch relativ gut (sagt ihr mir Euere Meinung, nachdem ihr den ganzen Thread gelesen habt!).
Zunächst fragte sie mich nach dem Ergebnis meines Rentenantrages. Nachdem ich anhand Euerer Infos (nämlich, dass die ARGE innerhalb einer EGV nicht dazu berechtigt gewesen wäre, mich zu einem EM-Rentenantrag zu nötigen) da doch leicht angeranzt war, teilte ich ihr meine Infos dazu mit. Und, dass solche Anträge bei der Dt. Rentenvers. allesamt abgelehnt werden. Zuerst versuchte sie, das zu leugnen aber später ließ sie dann doch so eine Art Schimpfkanonade bezüglich der Ablehnungspolitik der DRV ab. Insofern bestätigte sie Eurere Infos. Soweit so gut.
Nun ist der alte EGV ja bereits abgelaufen, das Kind in den Brunnen gefallen, da der EM-Rentenantrag komplett abgelehnt wurde.
Gestern erhielt ich einen neuen EGV (noch nicht unterschrieben) mit folgendem Inhalt:
1. Ziele: Stabilisierung des Gesundheitszustandes.
2. Unterstützung des Leistungsträgers mit folgenden Leistungen zur Eingliederung: Er unterbreitet Ihnen Vermittlungsvorschläge, soweit geeignete Stellenangebote vorliegen.
3. Bemühungen von XY (ich) zur Eingliederung in Arbeit:
...übersendet der ARGE zeitnah die AU's.
...informiert die ARGE umgehend und unaufgefordert über Änderungen des laufenden Verfahrens bei der DRV hinsichtlich des Erwerbsminderungsantrages.
... legt schnellstmöglich eine Kopie des Ablehnungsbescheides vor.

Innerhalb des vorhergehenden Gespräches zählte ich ihr dann einige meiner Blessuren auf, worauf hin ihre Kinnlade leicht absackte.
Die Dame der ARGE meinte dann noch: "Sie kümmern sich um den Widerspruch und die evtl. Klage in Sachen DRV und wir sehen uns dann in 6 Monaten wieder".

Soweit. - Was sagt ihr zu der EGV? Ich meine, das Kind ist bezüglich EM-Rente ja ohnehin schon in den Brunnen gefallen und ich muss ja Widerspruch einlegen. Ich kann das so nicht stehen lassen. Und die erste EGV habe ich ja nun mal unterzeichnet, obwohl die so ja rechtlich höchst fragwürdig war (sagt ihr Forenmitglieder). Soweit ich informiert bin, ist der Bescheid der DRV nun bindend für alle Behörden (bis zum Widerspruch). Da die 1. EGV aber rechtlich nicht okay war, könnte ich evtl. aus diesem Grund gegen den Bescheid der DRV vorgehen? Vermutlich nicht, hm?

Fragen:
- Kann/soll ich die EGV unterzeichnen?

- Falls nein, was könnte dann seitens der ARGE kommen? Schlimmeres?


- Sollte es zur Klage mit der DRV kommen, wer zahlt den Anwalt, denn den kann ich mir nicht leisten?

- Sollte ich Klage verlieren, zahlt dann auch die (evtl.?) Prozesskostenhilfe?


Für Eureren Input wäre ich seeeehr dankbar!
mangoblue
mangoblue ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.07.2011, 19:01   #2
mangoblue->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 02.07.2011
Beiträge: 29
mangoblue
Standard AW: Neue EGV der ARGE nach gescheitertem EM-Rentenantrag

Hallo User,
sorry, dass ich ungeduldig bin, aber die Sache eilt. Ich bitte Euch, den Thread durchzulesen und zu kommentieren.
DANKE!
mangoblue
mangoblue ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.07.2011, 19:32   #3
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Neue EGV der ARGE nach gescheitertem EM-Rentenantrag

Brauch mir nur das erste Ziel in der neuen EGV anzugucken u. könnt schon ->>
"Stabilisierung des Gesundheitszustands..."

Ist alles schon tausendfach durchgekaut worden. Gesundheitliche Dinge haben in einer EGV nichts zu suchen!

Ich würde den Wisch nicht unterschreiben...
  Mit Zitat antworten
Alt 13.07.2011, 19:56   #4
mangoblue->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 02.07.2011
Beiträge: 29
mangoblue
Standard AW: Neue EGV der ARGE nach gescheitertem EM-Rentenantrag

Zitat von Reiner Zufall Beitrag anzeigen
Brauch mir nur das erste Ziel in der neuen EGV anzugucken u. könnt schon ->>
"Stabilisierung des Gesundheitszustands..."

Ist alles schon tausendfach durchgekaut worden. Gesundheitliche Dinge haben in einer EGV nichts zu suchen!

Ich würde den Wisch nicht unterschreiben...
OK. Kapiert. Was ich nicht verstehe, wieso die ARGE das dann innerhalb einer EGV vereinbaren will...
Und wenn ich nicht unterschreibe, was könnte dann folgen? Habe halt Sorge, dass.... ja, hm.... wovor eigentlich? "Konsequenzen, Sanktionen, Schlimmeres eben.
mangoblue
mangoblue ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.07.2011, 20:02   #5
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Neue EGV der ARGE nach gescheitertem EM-Rentenantrag

Was kommen könnte, wäre eine EGV per Verwaltungsakt (VA).
Gegen den kann man aber rechtlich vorgehen.
Eine einmal eingegangene Selbstverpflichtung (EGV) ist so oder so bindend.
  Mit Zitat antworten
Alt 13.07.2011, 20:22   #6
mangoblue->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 02.07.2011
Beiträge: 29
mangoblue
Standard AW: Neue EGV der ARGE nach gescheitertem EM-Rentenantrag

Zitat von Reiner Zufall Beitrag anzeigen
Was kommen könnte, wäre eine EGV per Verwaltungsakt (VA).
Gegen den kann man aber rechtlich vorgehen.
Eine einmal eingegangene Selbstverpflichtung (EGV) ist so oder so bindend.
Danke. Woher bekomme ich eine Rechtsgrundlage, dass "gesundheitliche Belange" nichts in der EGV zu suchen haben???
Danke, mangoblue
mangoblue ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.07.2011, 20:43   #7
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Neue EGV der ARGE nach gescheitertem EM-Rentenantrag

Zitat von mangoblue Beitrag anzeigen
Danke. Woher bekomme ich eine Rechtsgrundlage, dass "gesundheitliche Belange" nichts in der EGV zu suchen haben???
Danke, mangoblue
Müßte zumindest in den Dienstanweisungen stehen. Mal suchen........
  Mit Zitat antworten
Alt 13.07.2011, 22:23   #8
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Neue EGV der ARGE nach gescheitertem EM-Rentenantrag

Vorläufig kann ich nur sagen, daß es so ist...
Gibt Beiträge dazu, leider find ich momentan nichts.
  Mit Zitat antworten
Alt 13.07.2011, 23:36   #9
Doppeloma
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 30.11.2009
Ort: Insel Rügen
Beiträge: 9.305
Doppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/in
Frage AW: Neue EGV der ARGE nach gescheitertem EM-Rentenantrag

Hallo mangoblue,

Zitat:
Danke. Woher bekomme ich eine Rechtsgrundlage, dass "gesundheitliche Belange" nichts in der EGV zu suchen haben???
Eigentlich besagt die Bezeichnung Eingliederungs-Vereinbarung schon genug, es geht um die Eingliederung in ARBEIT, wie soll das funktionieren, wenn du dich erst mal per Vertrag, um deine Gesundheit und um Rente kümmern sollst ?!?!?

Was in eine EGV reingehört steht im § 15 SGB II und was DA NICHT erwähnt wird, gehört auch NICHT in eine EGV.

§ 15 SGB II*Eingliederungsvereinbarung

Schon das ZIEL deiner EGV ist eigentlich pervers

Zitat:
1. Ziele: Stabilisierung des Gesundheitszustandes.
und widerspricht der grundsätzlichen Forderung, dass eine EGV NUR mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten abgeschlossen werden soll.

Dieses "ZIEL" deutet ja wohl eher darauf hin, dass deine Erwerbsfähigkeit zumindest zweifelhaft ist ???

Nun sollst du also unterschreiben (dich vertraglich verpflichten?) dafür zu sorgen, dass es dir bald besser gehen wird

Das sollte wohl auch OHNE VERTRAG (EGV) das Bestreben eines kranken /gesundheitlich eingeschränkten Menschen sein, oder ???

Man will dir also "geeignete" Vermittlungsvorschläge machen, WIE bitte sollen die denn so aussehen, wenn du aktuell gar nicht in der Lage bist zu arbeiten ???

Es ist müßig und überflüssig sich da weiter mit auseinander zu setzen, das ist der größte MURKS, das als VA wäre ein gefundenes Fressen für JEDES Sozialgericht, MEHR daneben geht kaum noch

Zitat:
Und, dass solche Anträge bei der Dt. Rentenvers. allesamt abgelehnt werden. Zuerst versuchte sie, das zu leugnen aber später ließ sie dann doch so eine Art Schimpfkanonade bezüglich der Ablehnungspolitik der DRV ab. Insofern bestätigte sie Eurere Infos. Soweit so gut.
Das weiss die GANZ GENAU, darüber hätte ich mich mit ihr gar nicht unterhalten.

Zitat:
Innerhalb des vorhergehenden Gespräches zählte ich ihr dann einige meiner Blessuren auf, worauf hin ihre Kinnlade leicht absackte.
Und DARÜBER NOCH WENIGER, sorry, aber wie naiv bist du eigentlich, einen SB gehen deine gesundheitlichen Probleme überhaupt NIX an, die hätte dich so oder so in Ruhe gelassen.

Zitat:
Die Dame der ARGE meinte dann noch: "Sie kümmern sich um den Widerspruch und die evtl. Klage in Sachen DRV und wir sehen uns dann in 6 Monaten wieder".
BLA, BLA, BLA, was du jetzt machst in Hinsicht auf die EM-Renten-Sache ist ganz alleine DEINE Angelegenheit, du bist weder verpflichtet Widerspruch einzulegen, noch kann man dich zur Klage zwingen.

Denk mal nach, erst tut sie so, als wüßte sie NIX davon, dass EM-Renten überhaupt abgelehnt werden und dann wird direkt schon von Klage geredet

Wenn sie dich sehen will, soll sie dich schriftlich einladen, fertig!

Zitat:
Ich meine, das Kind ist bezüglich EM-Rente ja ohnehin schon in den Brunnen gefallen und ich muss ja Widerspruch einlegen. Ich kann das so nicht stehen lassen.
Du MUSST GAR NICHTS, es ist deine Entscheidung!

Zitat:
Und die erste EGV habe ich ja nun mal unterzeichnet, obwohl die so ja rechtlich höchst fragwürdig war (sagt ihr Forenmitglieder).
Ja, und, die ist doch abgelaufen, Schluß, AUS, ENDE, FINITO, was da mal drin stand, gilt JETZT SOWIESO NICHT mehr!!!

Zitat:
Soweit ich informiert bin, ist der Bescheid der DRV nun bindend für alle Behörden (bis zum Widerspruch). Da die 1. EGV aber rechtlich nicht okay war, könnte ich evtl. aus diesem Grund gegen den Bescheid der DRV vorgehen? Vermutlich nicht, hm?
Der Bescheid der DRV und deine alte EGV haben NIX aber auch GAR NIX miteinander zu tun, die DRV interessiert sich nicht dafür, ob du mal eine rechtswidrige EGV unterschrieben hast oder nicht

Zitat:
- Kann/soll ich die EGV unterzeichnen?
Warum willst /sollst du so einen Unsinn unterschreiben ???

Zitat:
- Falls nein, was könnte dann seitens der ARGE kommen? Schlimmeres?

Ein VerwaltungsAkt als Ersatz könnte kommen, dagegen kann man Widerspruch einlegen, mit diesem (gleichen) Inhalt wäre der absolut rechtswidrig !!!

Zitat:
- Sollte es zur Klage mit der DRV kommen, wer zahlt den Anwalt, denn den kann ich mir nicht leisten?


Ob es zur Klage kommt entscheidest DU selber, vor dem Sozialgericht braucht man nicht unbedingt einen Anwalt!


VOR einer Klage ist aber erst der Widerspruch (zur Renten-Ablehnung) notwendig und das Ergebnis abzuwarten, das kann auch Monate dauern !!!



Für den Widerspruch kannst du einen Anwalt auf Beratungshilfeschein nehmen und später Prozesskostenhilfe beantragen, wenn es dann zur Klage kommt, damit dich der /ein Anwalt weiter vertreten kann.



Zitat:
- Sollte ich Klage verlieren, zahlt dann auch die (evtl.?) Prozesskostenhilfe?



Das Verfahren selbst am Sozialgericht ist kostenfrei für dich, wenn du einen Anwalt nehmen willst, brauchst du die Prozesskostenhilfe NUR für den Anwalt



Auch wenn der Prozeß verloren wird, entstehen dann für dich KEINE weiteren Kosten.





MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 15.07.2011, 17:55   #10
Sonntagsmaja
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.07.2005
Ort: Niedersachsen
Beiträge: 1.446
Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja
Standard AW: Neue EGV der ARGE nach gescheitertem EM-Rentenantrag

Zitat:
1. Ziele: Stabilisierung des Gesundheitszustandes.

Das ist Schwachsinn hoch 10 zum Quadrat

Da würde ich beim Jobcenter (mit Beistand!!!) nachfragen, wie/womit die Dich dabei denn unterstützen wollen.
Meinen (und den von vielen anderen) bitteren Erfahrungen nach hilft das Jobcenter bei so gut wie nix, sondern reisst einen gesundheitlich nur noch weiter runter.
__

Gruß von
Sonntagsmaja
-------------------
Mach' was das Jobcenter Dir sagt! Damit folgst Du der Ansicht einer Reihe User hier, die damit das Märchen vom problemlosen Umgang mit dem JC verbreiten.
Aber beschwere Dich nicht bei mir wenn Du irgendwann mal eines Tages in einen Zug einsteigen mußt, an dessen Zielort die "neue Arbeit" auf Dich wartet........
Sonntagsmaja ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.07.2011, 19:32   #11
mangoblue->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 02.07.2011
Beiträge: 29
mangoblue
Standard AW: Neue EGV der ARGE nach gescheitertem EM-Rentenantrag

Zitat von Sonntagsmaja Beitrag anzeigen

Das ist Schwachsinn hoch 10 zum Quadrat

Da würde ich beim Jobcenter (mit Beistand!!!) nachfragen, wie/womit die Dich dabei denn unterstützen wollen.
Meinen (und den von vielen anderen) bitteren Erfahrungen nach hilft das Jobcenter bei so gut wie nix, sondern reisst einen gesundheitlich nur noch weiter runter.
Habe mich aufgrund Eueres Rates entschlossen, das "Ding" nicht zu unterschreiben. Weil: a) Schwachsinn hoch 10 etc., b) widerspricht sich in Punkt 2 und 3 und c) geht der ARGE der Inhalt des Ablehnungsbescheides einen Sch.... an!
Langsam werd ich ranzig was die ARGE betrifftHaben mich mit der 1. EGV schon zu meinem absoluten Nachteil über den Tisch gezogen, indem sie mich nötigten einen Rentenantrag zu stellen der (NATÜRLICH) gescheitert ist und jetzt kommt Verarsche Teil 2 oder was? Ne, jetzt reichts
Danke für Deinen Rat. Ich nehme ihn herzlich gern an.
Grüße, mangoblue
mangoblue ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
arge, emrentenantrag, gescheitertem

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Neue Berechnung Grundsicherung nach SGB XII und II micha007 Grundsicherung SGB XII 33 06.03.2010 14:45
Muss Rentenantrag bei der Arge gemeldet werden?... eidannemo Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 3 21.12.2009 16:46
ALG1 beantragen nach Rentenantrag kulan ALG I 13 02.04.2009 22:01
Neue EGV nach EGV per VA MirReichts Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 9 15.10.2008 13:50


Es ist jetzt 17:58 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland