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Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 21.06.2011, 19:23   #1
claudia68->Emailproblem
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claudia68
Standard Sozialgerichtstermin

Hallo,

habe diese Woche einen Termin vor dem Sozialgericht, weil ich
Antrag auf Erwerbsminderungsrente gestellt habe. habe auch einen
Anwalt. das Verfahren läuft schon länger, hatte auch 3 Begutachtungen im Lauf der letzten Jahre.

Könnt ihr mir per mail schreiben, welche Fragen da gestellt werden, auf was ich mich einstellen kann, falls ich befragt werde. Ich weiss,
dass jeder Fall anders ist, aber es gibt sicher ein paar Grundfragen, die man erwarten kann. Oder kann es auch sein, dass der Anwalt
befragt wird?
Es ist schon mein 2. Verfahren, das auch schon ne ganze Weile läuft.
Welche Aussichten habe ich, wenn ich keinen Psychiater habe: also
da ich u.a. auch psychisch/ seelische Gründe für die EM habe.
Könnt mir auch Fragen stellen, falls ich noch auf was wichtiges
zu achten habe.

Gruss
claudia68 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.06.2011, 20:49   #2
Muzel
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Standard AW: Sozialgerichtstermin

Claudia, du hast doch schon deine Frage selbst beantwortet. Ich habe wie du schon mehrere Gutachter (bei mir nur diverse Behördengutachter) hinter mir und jeder Gutachter war anders. Ich kann nur empfehlen, dass man nicht ohne Beistand dahin gehen sollte.
Muzel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.06.2011, 21:30   #3
sonni1956->Emailproblem
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sonni1956
Standard AW: Sozialgerichtstermin

Hey Claudia.

Wenn du die Psyche als Grund für deine Erwerbsunfähigkeit mußt du natürlich nachweisen das du behandelt wirst und nic ht erst einen Monat das muß mindestens 6 Monate sein.
Was hast du denn für andere Gründe um die EMR zu bekommen?
Hast du einen GdB und wieviel und wieviel Stunden könntes du Arbeiten?
Hat dich der Arbeitsmediziner vom JC untersucht und dir geraten EMR zubeantragen ?
LG SONJA
sonni1956 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.06.2011, 00:08   #4
claudia68->Emailproblem
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claudia68
Standard AW: Sozialgerichtstermin

danke für beiträge.

sonni, konntest Du meine mail erhalten? ist wohl nicht abgeschickt worden, obwohl du
kein administrator bist.
claudia68 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.06.2011, 02:11   #5
Doppeloma
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Frage AW: Sozialgerichtstermin

Hallo claudia68,

Zitat:
sonni, konntest Du meine mail erhalten? ist wohl nicht abgeschickt worden, obwohl du
kein administrator bist.
bin zwar nicht @sonni , aber wenn du mit "Mail" eine PN meinst, dann kannst du sowas noch gar nicht verschicken mit 2 Beiträgen

Zum Gerichtsverfahren KANN man dir wirklich deine Fragen nicht beantworten, weil das immer von der konkreten Situation abhängig ist!

Bei meinem Männe wurde GAR NICHTS gefragt bei der Verhandlung, wir wußten am Ende überhaupt NICHT, warum die überhaupt eine gemacht haben.

Denn es stand bereits fest, dass Männe die Klage zurückziehen soll, weil sie, nach Aussage des Richters keinen Erfolg haben könne!

Es ging auch um die EM-Rente, die Anwältin hat NUR alles abgenickt und schwupp war die Verhandlung vorbei, also erwarte nicht zuviel von diesem Termin.

Sprich am Besten mit deinem Anwalt darüber, welche Erfahrungen er schon bei solchen Verhandlungen an diesem Gericht gemacht hat und WAS du dort zu erwarten hast.

Die Anwälte sind ja meist öfter mit solchen Fällen am Selben Gericht, da dürfte der eher über gewisse Infos verfügen, ob es dann bei dir genauso läuft, wird er dir aber auch nicht sagen können.

Es gibt KEIN bestimmes Schema, nach dem eine solche Verhandlung abläuft, es kommt immer darauf an, welche konkreten Fragen das Gericht /der Richter noch klären will, um seine Entscheidung zu treffen.

Es ist sicher ziemlich problematisch, wenn du nicht in fachspezifischer Behandlung bist, der Richter ist ja auch kein Arzt, also wonach soll er sich richten, wenn es KEINE Facharztberichte zu deinen psychischen Problemen gibt

Eine Garantie FÜR die EM-Rente sind die allerdings auch nicht, da könnte aber schon die Frage aufkommen "WARUM sind sie nicht bei einem Facharzt in Behandlung???"

Trotzdem viel Erfolg für dich!

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.06.2011, 05:32   #6
alexander29->Emailproblem
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alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
Standard AW: Sozialgerichtstermin

Wird nicht ein Gutachter der Rentenversicherung beauftragt, die Erwerbsfähgkeit zu überprüfen ? Das wurde schon gemacht, nehme ich an ?
Wenn du psychische Probleme hast, die gravierend sind, dass das ein Grund ist wg. der Erwerbsunfähigkeit; und du hat keinen Psychiater o.ä. der dir das bescheinigt, sieht es schlecht für dich aus.
Es sei denn, der Gutachter der RV hat es dir bescheinigt.
alexander29 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.06.2011, 11:16   #7
KAHMANN
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KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN
Cool AW: Sozialgerichtstermin

Hallo

Ich hatte gestern einen Gerichtstermin beim SG in mündlicher Verhandlung. (Ohne Anwalt, habe aber Beistand gehabt)
Wenn Du einen Anwalt hast übernimmt der das reden für dich.
Wenn du eine Frage persönlich gestellt bekommst kläre duch Blichkontakt ob dein Anwalt der Meinung ist das Du die beantworten musst.(könnte eine fangfrage sein)

Des weiteren war ich sehr verwundert dass meine Verhandlung öffentlich war. Das stand nicht in meiner Ladung!
Hätte ich bestimmt auch verweigern können.
In deinem Fall würde Ich auf Grund deiner Krankheit auf jeden Fall auf eine nicht öffentliche Verhandlung bestehen.

Es waren auch Keine Besucher da, nur das Jobcenter hat es wohl für nötig gehalten gleich 4 Personen zu schicken!
KAHMANN ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.06.2011, 12:10   #8
claudia68->Emailproblem
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Beiträge: 3
claudia68
Standard AW: Sozialgerichtstermin

doppeloma

ja, anwalt habe ich schon angefragt, hat wohl nur vorher kurz zeit. wg erfahrung habe ich auch schon nachgefragt, bis jetzt noch keine auskunft, vllt. kann ich doch nochmal fragen.
wg. psyche habe ich schon andere sachen gemacht, allerdings keinen psychiater. mal
schauen. vielen Dank für deine Erfahrungen bzw. dein männe

viele grüse


alexander29

ja, hatte schon gutachtertermine auch bei psychiater. habe schon psychische Hilfe bekommen, allerdings keinen Psychiater. hängt mit meiner krankheit(bild) zusammen. hatte das im Gutachten schon gesagt, wieso. obwohl ich auch denke, dass die Richter sich nach solchen sachen in der Regel richten.

kahmann

die Absprache mit Rechtsanwalt ist schon wichtig, was Verhandlung betrifft. Danke für den Tip mit öffentlich.
claudia68 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.06.2011, 12:32   #9
Scarred Surface
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Standard AW: Sozialgerichtstermin

Zitat von KAHMANN Beitrag anzeigen
Des weiteren war ich sehr verwundert dass meine Verhandlung öffentlich war. Das stand nicht in meiner Ladung!
Hätte ich bestimmt auch verweigern können.
In deinem Fall würde Ich auf Grund deiner Krankheit auf jeden Fall auf eine nicht öffentliche Verhandlung bestehen.
Verhandlungen sind grundsätzlich öffentlich (aus gutem Grund). Das muss in einer Ladung nicht besonders erwähnt werden. Man kann zwar den Ausschluss der Öffentlichkeit beantragen, dafür muss aber ein besonderes Schutzbedürfnis vorliegen. Die Latte dafür liegt aber ziemlich hoch. In der Regel wird das nur bejaht, wenn bsplsw. Kinder oder Minderjährige am Verfahren beteiligt sind.
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.06.2011, 18:09   #10
sonni1956->Emailproblem
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sonni1956
Standard AW: Sozialgerichtstermin

Hey Claudia. Hab keine PM erhalten da du noch nicht lange genug im Forum bist.
Mit der Psyche ist es schwer es zu beweisen ,bei mir läuft das über die BG ,die körperlichen Sachen werden über die RV übernommen.Gutachten wurde erstellt warten noch drauf.
Die Bg fordert mich auf den EMR Antrag zustellen da ich laut denen nicht mehr arbeiten kann.

LG SONJA drücke dir den Daumen
sonni1956 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2011, 10:53   #11
KAHMANN
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KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN
Cool AW: Sozialgerichtstermin

Zitat von Scarred Surface Beitrag anzeigen
Verhandlungen sind grundsätzlich öffentlich (aus gutem Grund). Das muss in einer Ladung nicht besonders erwähnt werden. Man kann zwar den Ausschluss der Öffentlichkeit beantragen, dafür muss aber ein besonderes Schutzbedürfnis vorliegen. Die Latte dafür liegt aber ziemlich hoch. In der Regel wird das nur bejaht, wenn bsplsw. Kinder oder Minderjährige am Verfahren beteiligt sind.

Also du meinst Verhandlungen der sozialen Gerichtsbarkeit sind generell öffentlich? Wieso braucht das in der Ladung nicht erwähnt werden ? Ich muss mich doch nicht damit abfinden, dass ich es als Kläger gegen dass JobCenter mit 2 Personen als Beklagte (Widerspruchsführer und Beklagter + 2 Zuschauer) zu tun kriege.

Mann muss doch wenigstens die Möglichkeit erhalten auch mit 4 Personen anwesend zu sein. Alles in allem kann man sich den Rechtsweg in den Allerwertesten stecken! Ich wurde am Eingang auf Waffen kontrolliert und mein Begleiter auch, obwohl die Angeklagten die Mitarbeiter vom Jobcenter sind. Die waren allerdings schon da.
Ich denke nicht dass ich eine öffentliche Verhandlung führen würde wenn da eine Schulklässe für den Politikunterricht einen Praxistag macht.

Die Art und Weise der Rechtmäßigkeiten und auch der Ablauf des Verfahrens 10 min Redezeit bei 3 Jahren Wartezeit ist einfach lächerlich.
KAHMANN ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2011, 11:58   #12
Grashüpfer->Emailproblem
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Grashüpfer
Standard AW: Sozialgerichtstermin

Nur kurz was zum kontrollieren: Dir ist schon klar, dass dies in einem Gerichtsgebäude absolut ein MUSS ist, egal wer da rein geht. Beispielfall warum heutzutage kontrolliert wird: Scheidungsfall - Mann brachte Waffe mit - erschoss die Anwältin der Frau u schoss Frau u Richterin an. Wieviel Racheakte würd es geben, was könnte bei Al Kaida Prozessen alles passieren, wieviel Leute könnten eine Waffe ziehen wenn sie sich ärgern u sauer werden, was sehr oft vorkommt im Gericht^^ usw. .
Als Azubi beim Gericht saß ich 3 Jahre ständig i Verhandlungen um zu lernen, es gibt sogar viele Rentner, Arbeitslose die ihren Tag auch so verbringen. Es ist nun mal so, dass vieles öffentlich verhandelt wird. Gibt aber genauso Dinge die niemals öffentlich sind, z.b. Jugendsachen.
Kann aber verstehen, dass man sich sehr unwohl fühlt wenn soviel Fremde zuhören. Muste mal als betroffene Zeugin ran u das war nicht schön.
Grashüpfer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2011, 12:28   #13
Scarred Surface
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Standard AW: Sozialgerichtstermin

Zitat von KAHMANN Beitrag anzeigen
Also du meinst Verhandlungen der sozialen Gerichtsbarkeit sind generell öffentlich? Wieso braucht das in der Ladung nicht erwähnt werden ?
Ich wiederhole mich: weil alle Gerichtsverhandlungen grundsätzlich öffentlich sind. Das ist, auch wenn Du es subjektiv nicht so sehen kannst, eine demokratische Errungenschaft und dient der Kontrolle der Justiz durch die Öffentlichkeit. In totalitären Staaten wird oft in Hinterzimmern hinter verschlossenen Türen und von nicht unabhängigen Richtern verhandelt. Ohne jede Kontrollmöglichkeit der Öffentlichkeit.


Zitat:
Ich muss mich doch nicht damit abfinden, dass ich es als Kläger gegen dass JobCenter mit 2 Personen als Beklagte (Widerspruchsführer und Beklagter + 2 Zuschauer) zu tun kriege.
Doch, das musst Du. Du kannst zu Sozialgerichtsverhandlungen ja auch Beistände/Anwälte mitbringen und Deinen "Fanclub" ins Publikum setzen.


Zitat:
Mann muss doch wenigstens die Möglichkeit erhalten auch mit 4 Personen anwesend zu sein.
Die Möglichkeit hast Du doch. Aber niemand muss Dir vorher sagen, mit wievielen Personen die Gegenseite auftaucht. Genausowenig erfährt die Gegenseite vorher, ob Du allein oder in Begleitung kommst.


Zitat:
Ich denke nicht dass ich eine öffentliche Verhandlung führen würde wenn da eine Schulklässe für den Politikunterricht einen Praxistag macht.
Die Frage stellt sich nicht. Wenn Du der Kläger bist und Dein persönliches Erscheinen angeordnet ist, hast Du zu erscheinen. Sonst gibt´s ein saftiges Bussgeld. Ist Dein persönliches Erscheinen nicht angeordnet und Du erscheinst nicht, fällt die Verhandlung auch nicht aus, sondern es wird eben (öffentlich) ohne Dich verhandelt.
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2011, 13:43   #14
Muzel
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Standard AW: Sozialgerichtstermin

Ich habe schon etliche öffentliche Verfahren miterlebt, allerdings nur in Straf- und in Vewaltungssachen. Da hat nie ein Zuschauer gesessen.
Wenn der Angeklagte im Strafverfahren nicht erscheint (ein Bußgeld für das schwänzen gibt es nicht), wird er zwangsvorgeführt und wenn in Sozial- oder Verwaltungsangelegenheiten der Kläger schwänzt wird ohne ihn verhandelt. Ich würde auch zum Termin erscheinen, denn ich wollte nicht auf mein Beweisantragsrecht verzichten. Dieses Recht gibt es nur in einer mündlichen Verhandlung. Hier muss der Richter über den Antrag einen begründeten Beschluss erteilen. Im Vorverfahren, kann er den Antrag mehr oder weniger unbeschadet übersehen.
Schön daran denken: Ein Beweisantrag gehört in das Protokoll.
Muzel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2011, 21:55   #15
Scarred Surface
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Standard AW: Sozialgerichtstermin

Zitat von Muzel Beitrag anzeigen
Wenn der Angeklagte im Strafverfahren nicht erscheint (ein Bußgeld für das schwänzen gibt es nicht), wird er zwangsvorgeführt und wenn in Sozial- oder Verwaltungsangelegenheiten der Kläger schwänzt wird ohne ihn verhandelt.
Vorsicht! Bei Sozialgerichtsverhandlungen wird nicht selten - warum das mal so ist und mal nicht, habe ich noch nicht wirklich durchschaut - persönliches Erscheinen angeordnet. In den Ladungen steht dann schon drin, wieviel es kostet, wenn man fernbleibt.

Ich begleite nächste Woche einen Kläger zu seiner Verhandlung beim SG. Bei ihm wurde persönliches Erscheinen angeordnet. Mit Bußgeldandrohung.
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Alt 23.06.2011, 23:06   #16
Helga40
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Weil es in der Sozialgerichtsbarkeit - anders als in anderen Gerichtszweigen - eben keine Versäumnisurteile gibt... Sieht das SGG nicht vor.

Helga
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Alt 23.06.2011, 23:30   #17
kallewollschlaeger
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Standard AW: Sozialgerichtstermin

Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen
Weil es in der Sozialgerichtsbarkeit - anders als in anderen Gerichtszweigen - eben keine Versäumnisurteile gibt... Sieht das SGG nicht vor.

Helga
Wie meinst du das?
Wird dann nicht dennoch verhandelt?
kallewollschlaeger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2011, 23:38   #18
Helga40
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Nein...

Ich weiß, Wiki ist eine nicht besonders gute Quelle, aber auf die Schnelle finde ich nichts anderes:

Sozialgerichtsbarkeit

Zitat:
ls Besonderheit gegenüber Verfahren der anderen Gerichtszweige ist zu nennen, dass der Kläger jederzeit ohne Sanktion, d.h. insbesondere ohne Kostenfolge die Klage zurücknehmen kann. Nach einer Klagrücknahme muss der Kläger also weder Gerichtskosten noch die außergerichtlichen Kosten der Gegenseite übernehmen. Die Sozialgerichtsbarkeit kennt keine Versäumnisurteile. Es gibt auch keine Anerkenntnisurteile, vielmehr erledigt das angenommene Anerkenntnis das Verfahren insoweit.
Helga
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Alt 24.06.2011, 00:08   #19
Scarred Surface
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Standard AW: Sozialgerichtstermin

Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen
Nein...

Ich weiß, Wiki ist eine nicht besonders gute Quelle, aber auf die Schnelle finde ich nichts anderes: ....
Was genau willst du nun sagen? Oder willst Du wieder nur, wie bei dir argen Kreatur üblich, Verwirrung stiften und verunsichern?
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 00:21   #20
Helga40
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Standard AW: Sozialgerichtstermin

Liest du § 110 und 125 SGG. Wenn eine Partei nicht erscheint, kann der Richter verhandeln und in Abwesenheit urteilen (aber nicht einfach den, der nicht erscheinen ist verurteilen oder aber die Klage zurückweisen, wie in den anderen Gerichtszweigen), d. h. die nicht anwesende Partei kann trotzdem gewinnen, anders als bei einem Versäumnisurteil, wo über die Sachlage erst gar nicht entschieden wird, wenn die eine Partei nicht erscheint.

Zitat:
Oder willst Du wieder nur, wie bei dir argen Kreatur üblich, Verwirrung stiften und verunsichern?
Oh, ich dachte, du hättest was gefragt... Warte....

Zitat:
warum das mal so ist und mal nicht, habe ich noch nicht wirklich durchschaut
Wenn du weiterhin nicht wissen wolltest, wieso, dann hättest du das doch ganz einfach schreiben können.

Verwirren wollte ich dich sicherlich nicht. Konnte ja nicht wissen, dass das so einfach ist, dich zu verwirren...

Helga
Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 00:42   #21
katharin
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katharin katharin
Standard AW: Sozialgerichtstermin

Hallo Claudia.

Du bist ja ganz frisch hier im Forum.

Das war eine gute Entscheidung. Ich denke dass sich die "Fachleute" recht schnell um Dich kümmern werden.
Ich bin auch aus meiner Not heraus hier gelandet und sehr dankbar für die Hilfe, welche mir gegeben worden ist.

Du schreibst, dass es schon Deine 2. Verhandlung ist. Dann wirst Du spätestens in der Verhandlung etwas "gelassener" sein. (Was ist in der 1. herausgekommen, bzw. worum geht es jetzt?)
Ist die 2. Verhandlung inzwischen schon gewesen?

Mit "Gerichtserfahrungen" hast Du ja auch schon Diverses von usern bekommen.
Zumindest teilweise kann ich mich da anschließen.

In Deinem Fall kann es ja sein, dass es schnell geht. (da frage ich nochmal nach 2. Verhandlung)
Bei einer Verhandlung auf Erwerbsminderungsrente könnte es evtl. wirklich sein, dass der Anwalt für Dich sprechen dann. Im Normalfall werden jedoch Dir selbst die Fragen gestellt.

Aus meinen eigenen Erfahrungen heraus möchte ich immer wieder raten, dass "man" sich einfach mal ein paar Verhandlungen anschaut. "Man" vor allem, wenn eine eigene ansteht.
Ich hätte mir gewünscht, dass ich vorher gewusst hätte, dass das ganz normal ist, und Zuschauer sogar ERwünscht sind.

Mehr an die "Mituser" gerichtet:

In der Regel steht jede Verhandlung im "öffentlichen Interesse" ("....Im Namen des Volkes....") und ist darum jedem zugänglich. Du kannst sogar herein und heraus wann immer Du willst. (das geht, falls Verhandlung bereits läuft, durch leises Öffnen der Tür, und ebensolchem vorzeitigen Verlassen)
Kontrolliert wurde ich bisher lediglich in den ganz großen Gerichtsgebäuden, das dann aber so heftig wie im Flughafen....
Zuschauer sind immer unterschiedlich viele und auch "vielschichtiger Interessen" im Saal.

Ich selbst habe inzwischen wahnsinnig viele Verhandlungen miterlebt. Die erste war leider meine eigene und die dauerte 7 Stunden lang.
Die Zuschauer (das waren vom Reporter über Schulpraktikanten, Rentner, ähnlich Betroffene, Arge-Mitarbeiter bis zu Zeugen NACH deren Aussage) haben mich natürlich anfangs wahnsinnig irritiert und es war widerlich unangenehm.
Reden musste ich so viel, dass ich kaum mehr konnte (von wegen das übernimmt der Anwalt. Der wurde sogar ständig ausgebremst)

Die Zuschauer habe ich beim Reden vergessen können.
Bei der Verurteilung jedoch, habe ich halb unter Schock, geglaubt, dass mich alle Zuschauer durchbohren, dass alle glauben könnten dass das Urteil rechtens sei.

Ab meiner ersten Verhandlung als "Vertreterin der Öffentlichkeit" konnte ich meine traumatischen Erfahrungen aufarbeiten.
Ich habe mir von Haftsachen über "Tütensuppen-Klau", Schwarzfahren, Sozialgerichtsverhandlungen, Betrug, usw. alles angesehen.

So habe ich meine 2. Verhandlung (Revision im Landgericht und viel spektakulärer, jedoch fast ohne Zuschauer) nach 5 Stunden Dauer wesentlich besser verkraftet.
Hier wurde mir dann auch Recht zugesprochen.
Danach habe ich mir überwiegend Verhandlungen beim Sozialgericht angesehen.

Ihr glaubt gar nicht, wie oft, wie dreist, wie lächerlich die Arge vor Gericht steht.(stehen kann)

Es baut wahnsinnig auf, macht Mut, gibt Selbstbewußtsein, wenn man erlebt dass wir für voll genommen werden und richtig gute Chancen haben. Aber da muss man erst mal hinkommen.

So kam es dann, dass ich in dem Saal, welchen ich schon kannte, vor Richtern, welche ich schon erlebt hatte, auch im Sozialgerichtsverfahren (diesmal 4 Stunden) auf voller Linie Recht und mein Geld zurück bekam.
Die Sorgen, Ängste und Nöte, die Zeit, schlaflosen Nächte, Existenzängste durch 2 Jahre Leistungseinstellung.....das alles macht die Arge und auch letztlich endlich die Rechtsprechung nicht ungeschehen.
Aber es hat mich und die Kinder zusammengeschweißt.
Und:
mein Sohn hat sich lange für ein Jurastudium interessiert. Vielleicht wird es auch eine Ausbildung.....wir werden sehen.

So viel wollte ich gar nicht schreiben. Aber ich arbeite ja noch immer auf.

Ich bin gespannt auf den Ausgang bei Dir. Sollte der Termin noch kommen, denke dran: Das Recht ist auf Deiner Seite, Du hast Deinen Anwalt und eventuelle Zuschauer sind wahrscheinlich genauso unsicher und betroffen wie Du selbst.
Die vergißt Du einfach....
katharin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 00:51   #22
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Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen
Oh, ich dachte, du hättest was gefragt... Warte....
Ich habe gar nichts gefragt.

Und warum manchmal persönliches Erscheinen angeordnet wird und manchmal nicht, erklären die von dir reingerotzen Paragraphen wohl kaum.
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 05:05   #23
Purzelina
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Zitat:
Und warum manchmal persönliches Erscheinen angeordnet wird und manchmal nicht,
Weil der Richter sich gern mal einen persönlichen Eindruck vom ALG2-Empfänger machen möchte.

Beispiel

Vermögen oder Einkommen nicht ordnungsgemäß gemeldet, Anwalt begründet, der Herr X. war nicht in der Lage auf Grund seiner eingeschränkten intellektuellen Fähigkeiten..........., dann will der Richter sich selbst davon überzeugen.
Purzelina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 11:33   #24
Scarred Surface
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Zitat von Purzelina Beitrag anzeigen
Weil der Richter sich gern mal einen persönlichen Eindruck vom ALG2-Empfänger machen möchte.

Beispiel

Vermögen oder Einkommen nicht ordnungsgemäß gemeldet, Anwalt begründet, der Herr X. war nicht in der Lage auf Grund seiner eingeschränkten intellektuellen Fähigkeiten..........., dann will der Richter sich selbst davon überzeugen.
Klar, solche Fälle gibt es, in denen man sich das zusammenreimen kann. Aber eben auch Fälle, wo sich einem das nicht erschließt: Vor kurzem hat ein von mir Unterstützter gegen einen ersetzenden VA geklagt. In der Ladung zur mündlichen Verhandlung wurde persönliches Erscheinen angeordnet. In einem anderen, vergleichbaren Fall passierte das nicht. Es scheint da generell ziemlich willkürlich zuzugehen.
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2011, 16:17   #25
Muzel
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Standard AW: Sozialgerichtstermin

Es gibt auch Prozesshandlungen, die der RA selbst nicht ohne die Zustimmung des Klägers vornehmen darf, zB Klagerücknahme.
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sozialgerichtstermin

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Sozialgerichtstermin ladydi12 NRW 3 07.11.2008 00:35


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