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Start > > -> Einstellung Alg 2 sofort mit Rentenbescheid?

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 17.06.2011, 23:44   #1
fritzfischer->Emailproblem
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fritzfischer
Standard Einstellung Alg 2 sofort mit Rentenbescheid?

Das habe ich in einem Forum der Rentenvers. gelesen.



Hallo, ich habe ein Problem. Mir wurde ab 01.11.2011 Rente wegen voller Erwerbsminderung bewilligt (Zeitrente). Das Arbeitsamt hat mir jetzt die Zahlung von ALG I eingestellt, da ich nach deren Meinung dem Arbeitsmarkt durch die volle Erwerbsminderung nicht mehr zur Verfügung stehe. Ich bin also jetzt bis zum Zahlbeginn der Rente ohne Geld. Ist das rechtens, dass das Arbeitsamt die Zahlung einstellt? Ich habe im Internet mal gekuckt, und eine Vorschrift § 142 Absatz 1 Nummer 3 gefunden. Diese besagt, dass der Anspruch auf ALG nur ruht für den Zeitraum, für den die Rente wegen voller Erwerbsminderung anerkannt ist. Der Anspruch ist mir jedoch erst ab 01.11.2011 anerkannt, weil dann die Rente beginnt. Liege ich falsch? Bitte um Hilfe, was tun. Danke Zitieren
17.06.2011 - 11:08
von Fragwürdiger RE: Arbeitsamt zahlt nicht bei Zeitrente

kleine Ergänzung, Die Vorschrift findet sich im SGB 3
Zitieren


17.06.2011 - 13:11
von Volker RE: Arbeitsamt zahlt nicht bei Zeitrente

Sie liegen leider komplett falsch.

Bei zeitlich befristeter Bewilligung wird die Rente ab Beginn des 7. Kalendermonats nach Eintritt der Minderung der Erwerbsfähigkeit geleistet. Die Entscheidung der RV also erst ab November zu zahlen ist damit richtig.

Und wenn ihnen eine EM-Rente zuerkannt wird, ist die Agentur für Arbeit sofort ( mit Kenntnis des Bescheides der RV ) aussen vor und stellt natürlich die Zahlung des ALG I sofort ein.

Sie stehen ja jetzt damit nicht mehr dem Arbeitsmarkt und der Arbeitsvermittlung zur Verfügung. Auch wirkt die Nahtlosigkeistereglung ja nicht mehr ( falls Sie ALG I danach erhalten haben ), da diese ja nur bis zur Festellung einer EM-Rente gilt.

Warum also sollte die Agentur für Arbeit erstmal weiterzahlen bis November bis Sie die 1. Rentenzahlung bekommen ? Das interessiert doch die AfA herzlich wenig, wann Sie dann die erste Rentenzahlung bekommen. Insofern verstehe ich ihre Frage eigentlch gar nicht.

Und § 142 SGB 3 - Ruhen des Anspruchs bei anderen Sozialleistungen hat damit doch überhaupt nichts zu tun. Da geht es darum, das Sie nach dem Ablauf der EM-Rente wieder Anspruch auf ALG I haben, weil diese geruht hat während des Zeitraumes der EM-Rente.

Bis zur Auszahlung der 1. EM-Rente müssen Sie jetzt entweder vom Ersparten leben, vom Einkommen ihres Ehepartners oder - beste Lösung - Sie gehen zum Sozialamt und beantragen zur Überbrückung bis zur Auszahlung der EM-Rente dort Leistungen ( Hilfe zum Lebensunterhalt ).

Hilfe zum Lebensunterhalt


Ich habe auch gerade meinen Bescheid über eine befristete EM-Rente ab 1.8. erhalten.

Den muss ich natürlich nächste Woche dem JC zukommen lassen .
Kann das tatsächlich sein, dass dann das Alg 2 sofort eingestellt wird?

Kann ich mir nicht vorstellen, dass ich dann tatsächlich für Juli nochmal HzL beantragen müsste?!

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Alt 18.06.2011, 01:35   #2
Doppeloma
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Frage AW: Einstellung Alg 2 sofort mit Rentenbescheid?

Hallo fritzfischer,

wie du schon festgestellt hast musst du den EM-Renten-Bescheid auf jeden Fall beim Amt vorlegen!

Es kann dir durchaus passieren, dass die direkt (ab nächster Zahlung!) die Leistungen einstellen, denn für H4 MUSST du ja auch mindestens 3 Stunden täglich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen.

Du brauchst auf jeden Fall eine "Überbrückungsleistung", ich denke wirklich da wird das Sozialamt für zuständig sein, denn du bekommst auch deine erste Renten-Zahlung erst zu ENDE August, Renten werden rückwirkend gezahlt.

Es soll wohl neu geregelt worden sein, dass weitergezahlt werden muss bis zur ersten Rentenzahlung, gilt aber meines Wissens NUR für Altersrentner.

Ja, leider dauert es eine Weile bis alles geregelt ist, nach dem Renten-Bescheid, hoffendlich bekommst du beim Amt vernünftige Informationen dazu, wie es jetzt weitergeht und WER nun für dich zuständig ist.

Wird denn deine EM-Rente ausreichen für deinen Lebensunterhalt oder brauchst du auch noch Geld vom Amt dazu, da wäre in deinem Falle ohnehin das Sozialamt zuständig

MfG Doppeloma
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Alt 18.06.2011, 10:44   #3
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fritzfischer
Standard AW: Einstellung Alg 2 sofort mit Rentenbescheid?

Hallo Doppeloma,

meine Rente wird reichen und ich kann für einige Zeit Amt Amt sein lassen.

Das mit der Weiterzahlung bis zum Rentenbeginn habe ich auch gehört, bin mir aber nicht sicher , ob das NUR für die Altersrente gilt.

Die machen es einem echt nicht leicht!

Gibt es denn ein Gesetz für eine evtl. sofortige Einstellung, oder kann das JC da auch, wie bei so unsäglich Vielem, nach Ermessen entscheiden?

Dir alles Gute bei deiner Geschichte!
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Alt 18.06.2011, 10:57   #4
Purzelina
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Standard AW: Einstellung Alg 2 sofort mit Rentenbescheid?

Zitat:
wie du schon festgestellt hast musst du den EM-Renten-Bescheid auf jeden Fall beim Amt vorlegen!
Im vorauseilenden Gehorsam schon Monate vorher oder erst wenn die Rente wirklich fließt? Ich würde mir viel Zeit lassen.
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Alt 18.06.2011, 17:40   #5
Doppeloma
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Frage AW: Einstellung Alg 2 sofort mit Rentenbescheid?

Hallo Purzelina,

Zitat:
Im vorauseilenden Gehorsam schon Monate vorher oder erst wenn die Rente wirklich fließt? Ich würde mir viel Zeit lassen.
Das KANN schnell nach hinten losgehen, denn diese Bescheide haben normalerweise ein DATUM an dem sie erstellt wurden und sowas KÖNNEN die SB dann sehr gut lesen.

Man ist nun mal verpflichtet relevante Veränderungen der persönlichen Verhältnisse umgehend (also bei Bekannt werden!) zu melden und die Bewilligung einer EM-Rente auf Zeit, IST so eine relevante Veränderung.

@fritzfischer wird sich also mit dem Warten auf den ersten Renten-Eingang ganz sicher keinen Gefallen tun

Es ist besser aktuell zu klären, WER bis dahin weiter für seinen Lebensunterhalt zahlen MUSS und wie dann später der Ausgleich einer überzahlten Leistung "human" geregelt werden kann.

Denn mit der ersten EM-Renten-Zahlung Ende August (für August), tritt ja automatisch eine Überzahlung von Sozialleistungen für den Monat August ein (die ja bereits Ende Juli überwiesen werden, aber FÜR August gedacht sind!)!

Ich glaube kaum, dass es sinnvoll ist, sich da auch noch zusätzlichen Diskussionsbedarf über die (versäumte?) rechtzeitige Meldung des Renten-Bescheides zu verschaffen.

Für "vorauseilenden Gehorsam" bin ich ganz sicher auch nicht zu haben, aber unnötigen Ärger wegen versäumter Mitwirkungs- und Meldepflichten braucht man auch nicht unbedingt zu provozieren, solange man (leider) noch auf das Geld vom Amt angewiesen ist.

MfG Doppeloma
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Alt 18.06.2011, 18:20   #6
Purzelina
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Standard AW: Einstellung Alg 2 sofort mit Rentenbescheid?

Zitat:
Ich glaube kaum, dass es sinnvoll ist, sich da auch noch zusätzlichen Diskussionsbedarf über die (versäumte?) rechtzeitige Meldung des Renten-Bescheides zu verschaffen.
Und, was soll schon groß passieren, so ein bisschen Diskussionsbedarf sind wird doch gewöhnt, besser als ein klammes Konto.
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Alt 18.06.2011, 18:59   #7
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mario64
Standard AW: Einstellung Alg 2 sofort mit Rentenbescheid?

Hallo und guten abend;

Was mich wundert, das person x die rente erst in 6 monaten bekommt!

Ich stelle doch einen rentenantrag und das verfahren braucht ja auch seine zeit, also bekomme ich die rente ab antragsdatum...was dann auch mit der arge verrechnet wird und ich muß nur einen monat überbrücken..rentenzahlung zum ende des monats;

Vielleicht habe ich ja was überlesen....
Der Mario;
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Alt 18.06.2011, 20:11   #8
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fritzfischer
Standard AW: Einstellung Alg 2 sofort mit Rentenbescheid?

Hallo mario64,

leider ist das keine Ausnahme:

EM-Rente wird ja in der regel rückwirkend bewilligt, die 1. Auszahlung an dich liegt aber x Monate in der Zukunft.


Du teilst dem JC also z.B.am 20.6. ( sofort ) mit, dass Rente bewilligt wurde, rückwirkend ab 1.3., aber erste Auszahlung durch die rentenvers.ist erst am 30.8. ( zwar AB 1.8., aber wird ja erst am ENDE d.M. ausbezahlt).

Das JC holt sich das Geld ab 1.3. von der rentenversicherung, kann aber -da du ab sofort ja nicht mehr in der Vermittlung bist)die Zahlung sofort einstellen.

D.h. , kein Geld Ende Juni für Juli ( du hast also das letzte Geld Ende Mai für Juni bekommen)- und das nächste Geld käme dann erst Ende August von Rentenstelle.

Das JC kann dich dann eben zum Sozialamt schicken und du darfst für Juli ( und evtl. auf Darlehensbasis für August) dort auflaufen und um Geld bitten.
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Alt 18.06.2011, 23:19   #9
Doppeloma
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Lächeln AW: Einstellung Alg 2 sofort mit Rentenbescheid?

Hallo fritzfischer,

Zitat:
EM-Rente wird ja in der regel rückwirkend bewilligt, die 1. Auszahlung an dich liegt aber x Monate in der Zukunft.
Stimmt so nicht ganz, eine Zeit-EM-Rente beginnt frühestens im 7. Monat NACH der Antragstellung, es gibt daher KEINE rückwirkende Leistung ab 01.03., auch KEINE Verrechnung mit dem H4-Amt, da für diesen Zeitraum noch gar keine Rente gezahlt wird, kann auch NIX verrechnet werden

Es kommt IMMER darauf an, ob eine zeitlich begrenzte oder zeitlich unbegrenzte EM-Rente bewilligt wird, der Regelfall ist die zeitlich begrenzte, für die Dauer bis zu höchstens 3 Jahren.

Hier beginnt die Zahlung (wegen der Zeitrente) erst ab dem 7. Monat, auf deinen Antrag vom März wird dir also die Rente ab August bewilligt!

Für die Zeit dazwischen gibt es KEIN Geld von der DRV, wie jemand diesen Zeitraum finanziert/überlebt ist der DRV auch völlig EGAL, so ist das nun mal bei EM-Zeitrenten gesetzlich geregelt

Wenn das JC nicht mehr "überbrücken" will, KANNST du nur zum Sozialamt gehen, KEIN anderer ist so lange für dich zuständig.

Mein Männe bekam NUR deshalb eine Nachzahlung von der DRV ab Antragstellung, weil er die EM-Rente UNBEGRENZT bekommen hat, bis zum Beginn seiner regulären Altersrente, dann gibt es diese "Wartezeit" bis zum 7. Monat nach Antragstellung NICHT.

MfG Doppeloma
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Alt 19.06.2011, 11:25   #10
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fritzfischer
Standard AW: Einstellung Alg 2 sofort mit Rentenbescheid?

... mal ganz theoretisch:

was würde/könnte denn passieren, wenn man einen Rentenbescheid am Tag nach dem Eingang des dann letzten Alg 2 - sagen wir, das ist dann 10 Tage , nachdem ich ihn erhalten hätte -dem JC schicken würde ?

Es würde sich um " Überzahlung" von 1 Monat handeln, das JC, wär sauer, verlangt das Geld zurück-was man dann Ende des Monats tun würde.
So würde man sich den ja fast sicheren Gang zum Sozialamt sparen-wegen 1 Monat!-hätte dann aber wenigstens nur noch 1Monat zu überbrücken ( weil die Rente dann ja erst ENDE des nächsten Monats kommt).

Könnte das mehr Probleme schaffen als z.B. eine evtl. Verärgerung eines JC-Mitarbeiters?

Da man dann erstmal und sowieso aus dem Alg2-Bezug draussen wäre, wie oder was wäre denn da noch zu sanktionieren?

Ist das am Ende wie in der Championsleague und man wird mit einer quasi roten Karte auch für eine evtl. nächste Spielzeit fürs erste Spiel gesperrt?
fritzfischer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2011, 11:41   #11
Speedport
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Zitat von fritzfischer Beitrag anzeigen
... mal ganz theoretisch:

was würde/könnte denn passieren, wenn man einen Rentenbescheid am Tag nach dem Eingang des dann letzten Alg 2 - sagen wir, das ist dann 10 Tage , nachdem ich ihn erhalten hätte -dem JC schicken würde ?

Es würde sich um " Überzahlung" von 1 Monat handeln, das JC, wär sauer, verlangt das Geld zurück-was man dann Ende des Monats tun würde.
So würde man sich den ja fast sicheren Gang zum Sozialamt sparen-wegen 1 Monat!-hätte dann aber wenigstens nur noch 1Monat zu überbrücken ( weil die Rente dann ja erst ENDE des nächsten Monats kommt).

Könnte das mehr Probleme schaffen als z.B. eine evtl. Verärgerung eines JC-Mitarbeiters?

Da man dann erstmal und sowieso aus dem Alg2-Bezug draussen wäre, wie oder was wäre denn da noch zu sanktionieren?

Ist das am Ende wie in der Championsleague und man wird mit einer quasi roten Karte auch für eine evtl. nächste Spielzeit fürs erste Spiel gesperrt?
Ich würde mich auf das Zuflussprinzip berufen und auch danach verfahren.
Da inzwischen deutsche Ämter massenhaft falsche Bescheide produzieren, ist es für Betroffene schlicht nicht zumutbar, anders vorzugehen.
Das sollte gerade die Sozialverwaltung verstehen, weil sie ja einsamer Spitzenreiter bei der Erstellung fehlerhafter Bescheide ist.
__

Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


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Alt 19.06.2011, 14:14   #12
Doppeloma
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Hallo fritzfischer,

Zitat:
Es würde sich um " Überzahlung" von 1 Monat handeln, das JC, wär sauer, verlangt das Geld zurück-was man dann Ende des Monats tun würde.
Und WOVON lebst du dann im September, wenn du von deiner August-Rente die gezahlte Sozialleistung zurückzahlst (zahlen MUSST???), die nächste Rente kommt dann erst ENDE September.

Wenn du Rücklagen hast mit denen du so ein "Finanzloch" überbrücken kannst, dann lass es drauf ankommen und melde dich erst gemäß dem Zuflußprinzip (Ende August mit Eingang der ersten Rente auf dem Konto).

Was sollen sie dir tun, außer überzahlte Beträge zurückzufordern, soweit stimme ich den Vorschreibern zu.

Sanktionen für den Fall, dass du dich da später mal wieder melden musst weil du erneut mittellos bist, das gibt es bisher (zum Glück!!!) noch nicht.


Zitat:
So würde man sich den ja fast sicheren Gang zum Sozialamt sparen-wegen 1 Monat!-hätte dann aber wenigstens nur noch 1Monat zu überbrücken ( weil die Rente dann ja erst ENDE des nächsten Monats kommt).
Das mag ja sein, ich kann deinen Gedankengang auch nachvollziehen, du bist aber auch erst ab August über die EM-Rente krankenversichert, wenn das AMT VORHER "was merkt" und NICHT mehr zahlt, dann bist du auch nicht mehr versichert.

Es ist nicht leicht dir da was zu raten, leider sind die auf den Ämtern ja nicht in der Lage sowas problemlos zu regeln, ich kann die Ratschläge wirklich ALLE verstehen, NUR DU brauchst doch irgendwoher Geld bis Ende August deine erste Rente kommt

Und DIE (erste Rente) kannst du dann auch NICHT dafür verwenden, irgendwelche Überzahlungen (vom Amt) auszugleichen, davon musst du doch im September LEBEN und deine Abgaben bestreiten.

Es bleibt also IMMER irgendwie ein Loch von einem Monat, das du wohl NUR über die Zahlung eines Amtes überbrücken kannst, wenn du KEINE finanziellen Mittel für diesen Zeitraum "in der Hinterhand hast"!

Mach dir die Mühe und gehe (möglichst NICHT alleine) persönlich zum Amt, lass dir ALLES schriftlich geben, was die jetzt vor haben wegen der Renten-Bewilligung

Ob du das jetzt noch machst oder erst wenn die nächste Zahlung für Juli (hoffendlich!) auf dem Konto ist, das kannst du nur selber entscheiden!
Ich würde jedenfalls WISSEN wollen WIE es jetzt GENAU weitergeht, die Überraschung "kommt Geld oder kommt keins wäre mir zu riskant", bei meinem Männe war das etwas anders durch die Dauerrente.

Trotzdem haben die es bis heute NICHT geschafft einen korrekten Bescheid FÜR MICH zu erstellen, wir bekommen nun schon seit Februar zu wenig Geld vom Amt, weil die EM-Rente von Männe auch für seinen (eigenen) Bedarf NICHT ausreicht.

So ist es im Moment jeden Monat eine neue Überraschung ob und wenn ja, wieviel Geld überhaupt vom Amt kommt, mir wärs auch lieber wir könnten darauf ganz verzichten, geht aber leider NICHT solange ICH KEINE EM-Rente bekomme.

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Alt 19.06.2011, 14:59   #13
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Sorry, mir kommt der Verlauf dieses Threads reichlich gespenstisch vor. Wir sprechen doch von ALG II und Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit, richtig?

Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
Es kann dir durchaus passieren, dass die direkt (ab nächster Zahlung!) die Leistungen einstellen, denn für H4 MUSST du ja auch mindestens 3 Stunden täglich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen.
Nein, das ist in dem Fall nicht so.

Wer im ALG II-Bezug steht, muss sich nach meiner Kenntnis und meiner persönlichen Erfahrung gar keine Gedanken machen, dass eine finanzielle Lücke zwischen Datum des Rentenbescheids und des Rentenbeginns liegt.

Anders als beim ALG I wird das ALG II nämlich bis zum tatsächlichen Rentenbeginn fortgezahlt. Auch der Versicherungschutz der KV bleibt bestehen. Während ALG I eine Versicherungsleistung ist, handelt es sich beim ALG II um eine Sozialleistung. Damit der Affenzirkus mit einem Wechsel in die Sozialhilfe - auch eine Sozialleistung - für einen sehr kurzen Zeitraum mit allem bürokratischen (und auch kostenintensivem) Aufwand vermieden wird, bleibt schlichweg die Arge / das No-Jobcenter weiter zuständig.

Die einzige Lücke die entsteht, was übel genug ist, ist ein Monat. Die kommt dadurch zustande, dass das ALG II vorschüssig am Monatsanfang gezahlt wird, die Rente aber nachschüssig am Monatsende. Wenn also Rentenbeginn der Monat September ist, kommt das letzte ALG II Anfang August, die erste Rente Ende September.
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Alt 19.06.2011, 15:35   #14
Doppeloma
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Zitat:
Wer im ALG II-Bezug steht, muss sich nach meiner Kenntnis und meiner persönlichen Erfahrung gar keine Gedanken machen, dass eine finanzielle Lücke zwischen Datum des Rentenbescheids und des Rentenbeginns liegt.
SO sehe ich das ja eigentlich auch, aber ob es wirlich so ist, wird er doch NUR dann erfahren, wenn er mit seinem Bescheid zum Amt geht und sich das weitere Prozedere dort erklären läßt!

Es handelt sich um eine relevante Veränderung in seinen Verhältnissen (auch wenn die erst in der Zukunft eintreten wird), da gehört es nun mal zur Mitwirkungspflicht das H4-Amt darüber zu informieren, das ist Leistungsrelevant, wenn auch nicht sofort.

Ich denke auch nicht, dass die laufende Leistung bei einer Zeitrente (ab XXX) sofort eingestellt werden kann/darf aber erfahren wird er das nur, wenn er hingeht zum JobCenter und über die Bewilligung der Rente ab August informiert.

Dann kann (und sollte) auch über die Zahlungslücke zwischen ALGII-Leistung und erster EM-Rentenzahlung gesprochen werden und wie das dann geregelt wird, mit einer eventuellen Überzahlung /Rückzahlung.

Einfach "abwarten" und jetzt gar nichts machen, ist aus meiner Sicht KEINE gute Lösung

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Alt 19.06.2011, 16:11   #15
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Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
Es handelt sich um eine relevante Veränderung in seinen Verhältnissen (auch wenn die erst in der Zukunft eintreten wird), da gehört es nun mal zur Mitwirkungspflicht das H4-Amt darüber zu informieren, das ist Leistungsrelevant, wenn auch nicht sofort.
Das ist klar. Verschweigen / Infos zurückhalten ist keine Option.

Ich habe das Prozedere "von ALG II in befristete, volle EM-Rente" gerade vor wenigen Monaten durchlaufen. Man muss sich da wirklich keine Sorgen machen, ob sich eine finanzielle Lücke auftun, bzw. ob man wohl zum Sozialamt weitergereicht werden wird. Es ist definitiv nicht so.

Also genehmigte Rente der Arge melden, Rentenbescheid vorlegen, und alles weitere passiert (tatsächlich problemlos) von selbst. Auch evtl. notwendige Verrechnungen machen die Arge und der RV-Träger unter sich aus. Nichtsdestotrotz, ein sorgfältiger Blick auf den Aufhebungsbescheid der Arge ist nie verkehrt.
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Alt 19.06.2011, 17:33   #16
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Zitat von Scarred Surface Beitrag anzeigen
Also genehmigte Rente der Arge melden, Rentenbescheid vorlegen, und alles weitere passiert (tatsächlich problemlos) von selbst. Auch evtl. notwendige Verrechnungen machen die Arge und der RV-Träger unter sich aus. Nichtsdestotrotz, ein sorgfältiger Blick auf den Aufhebungsbescheid der Arge ist nie verkehrt.
So war es bei mir auch;
Wie gesagt ging es nur um eine überbrückung von 4 wochen in der man aber auch schon beim rv-träger krankenversichert ist.

Hatte noch was vergessen: für die 4 wochen wohngeld beantragen, das wurde auch zügig und problemlos bewilligt!
mario64 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2011, 18:56   #17
fritzfischer->Emailproblem
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fritzfischer
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Danke allen für sehr engagierte und interessante Beiträge!

Für mich war erstmal entscheidend, dass ich dass Alg 2 nicht sofort bei Vorlage des Rentenbescheides eingestellt kriege.

Mein erster Gedanke war auch: das ist doch auch von JC-Seite für einen Monat, in dem ich dann zum Sozialamt müsste mit allen Nochmalformaltäten, bestimmt zuviel Aufwand.

Hab dann aber die ersten Beiträge und andere Infos im Netz so verstanden, dass Alg 2 IMMER sofort eingestellt wird!


Scheinbar ist es ja nicht so-und der eine " normale " Übergangsmonat-mal sehen, ob ich das selbst hinkriege finanziell ,oder um eine Darlehen beim JC bitte...

Dass es bei Alg 2 auch anders läuft als bei Alg1, weil das eine Sozialleistung ist, das andere Versicherungsleistung , wusste ich auch nicht.

Also ich denke, ich werde den bescheid jetzt einfach einreichen und sehen, was passiert!

Der Sinn der EM-Rente war ja unter anderem, dass das ständige Beschäftigen mit diesen Themen mal ein - wenn auch nur vorläufiges - Ende hat, und mal wieder mehr Energie für die wichtigen Dinge im Leben da ist
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Alt 29.06.2011, 16:12   #18
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Nun denn - da hab ich mich wohl zu früh gefreut!

Habe gestern einen Aufhebungsbescheid - rückwirkend - erhalten , mit einer nicht unerheblichen Rückforderung des gesamten bisher gezahlten Alg 2 !!

§ 40 Abs. 1 Satz 1 u. Satz 2 Nr. 1 SGB II i.V. mit § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X , § 330 Abs. 3 Satz 1 SGB III


Keinen Anspruch, weil volle Erwerbsminderung auf Zeit...

Innerhalb von 2 Wochen muss ich den Betrag ( Alg 2 plus Unterkunft von 3 Monaten ) zurückzahlen.

Beim Antrag auf Alg 2 habe ich natürlich angegeben, dass ich mind. 3 Std. erwerbsfähig bin - da gab es ja bis dato nur einen ANTRAG auf eine EM-Rente.
Die ist also jetzt - rückwirkend - bewilligt.

Der Antrag wurde ja erstmal so akzeptiert und das Alg 2 gezahlt, obwohl bekannt war, dass ich diesen Rentenantrag gestellt hatte.
Eine rückwirkende Bewilligung - eine solche ist es ja wohl ( fast ) immer -
kann doch nicht - aber offensichtlich eben doch - zur rückwirkenden Aufhebung des Ursprungsbescheids führen?!

Dann müsste ich ja theoretisch jetzt für diese zurückliegenden 3 Monate - da ich ja nicht vermittelbar, erwerbsfähig war - Sozialhilfe beantragen ( können ) - und das rückwirkend??

Dazu kommt, dass ich heute noch garnicht weiss, ob jetzt zumindest das Geld für Juli noch überwiesen wird ( das forden sie ja in dem Schreiben auch zurück?!)

Und wie wär ich dann - nachträglich? - krankenversichert?

Von wegen Rente und Ruhe - da hab ich mich aber getäuscht!
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