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Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 30.05.2011, 21:24   #1
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Beiträge: 37
goldi
Standard Erneute Prüfung trotz Aussteuerung

Liebe Leute,

ich habe mal eine Frage...
Seit mehreren Jahren bin ich schwerbehindert und von der Arge ausgesteuert.
Damals gab es alle 6 Monate eine neue Prüfung, der Amtsarzt entschied jedes mal nach Aktenlage dass ich ausgesteuert bleibe (meine Erkrankung ist nicht heilbar).

Ich glaube es war 2009 oder bereits 2010 als ich komplett ohne Fristsetzung ausgesteuert wurde, seitdem erhielt ich Sozialgeld.
Einfach mal so von heute auf morgen hat mich die Arge wieder arbeitsfähig "gemacht", zumindest erhalte ich jetzt wieder Hartz 4 und bekomme nach SGB II meinen Regelsatz. (Das hab ich durch Zufall gesehen)
Seit Mai bin ich aus einer BG ausgetreten und habe nun meine eigene, bei der Gelegenheit fragte ich mal nach wieso ich kein Sozialgeld mehr bekomme, immerhin bin ich ausgesteuert und es gab keine erneute Prüfung, da es dieser nicht bedarf.

Laut Arge wolle man das jetzt wo ich meine eigene BG habe nochmals überprüfen, immerhin ist die letzte Prüfung schon etwas her... hmm....
Aber erstmal musste ich einen komplett neuen Antrag für ALG 2 ausfüllen, sonst hätte ich gar kein Geld mehr bekommen.

Darf die Arge das, obwohl der Amtsarzt mich damals unbefristet für arbeitsunfähig erklärte? Ich kann tatsächlich nicht mal 3 Stunden täglich arbeiten und es würde auch wieder festgestellt werden aber wozu dieser Stress??
Mich würde interessieren ob das rechtens ist was die da machen.
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Alt 31.05.2011, 16:53   #2
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goldi
Standard AW: Erneute Prüfung trotz Aussteuerung

Hmm, kann mir niemand bitte helfen?
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Alt 04.06.2011, 02:00   #3
Doppeloma
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Frage AW: Erneute Prüfung trotz Aussteuerung

Hallo goldi,

Zitat:
Hmm, kann mir niemand bitte helfen?
das wird wohl daran liegen, dass deine Überschrift mit deiner Frage NICHTS zu tun hat, denn "ausgesteuert" wird man nach 78 Wochen aus dem Krankengeld und NICHT bei der Arge

Zitat:
Ich glaube es war 2009 oder bereits 2010 als ich komplett ohne Fristsetzung ausgesteuert wurde, seitdem erhielt ich Sozialgeld.
Einfach mal so von heute auf morgen hat mich die Arge wieder arbeitsfähig "gemacht", zumindest erhalte ich jetzt wieder Hartz 4 und bekomme nach SGB II meinen Regelsatz. (Das hab ich durch Zufall gesehen)
NA, normal bekommt man da schon einen Bescheid drüber und da steht dann auch drin WARUM das so ist!

Zitat:
Seit Mai bin ich aus einer BG ausgetreten und habe nun meine eigene, bei der Gelegenheit fragte ich mal nach wieso ich kein Sozialgeld mehr bekomme, immerhin bin ich ausgesteuert und es gab keine erneute Prüfung, da es dieser nicht bedarf.
Du hast dir diese Frage bereits SELBER beantwortet, SOZIALGELD bekommt man NUR, wenn man einer BG mit mindestens EINER erwerbsfähigen Person angehört, mit irgendeiner "Aussteuerung" hat das NICHTS zu tun

Was verstehst DU darunter in diesem Zusammenhang ???

Zitat:
Laut Arge wolle man das jetzt wo ich meine eigene BG habe nochmals überprüfen, immerhin ist die letzte Prüfung schon etwas her... hmm....
Richtig, du bist jetzt ALLEINE deine eigene BG und deswegen wird erneut deine Erwerbsfähigkeit geprüft, denn die ist ja Bedingung für den Bezug von H4!
OB DU meinst, dass diese Überprüfung nicht erforderlich ist, das interessiert wirklich NIEMANDEN

Zitat:
Aber erstmal musste ich einen komplett neuen Antrag für ALG 2 ausfüllen, sonst hätte ich gar kein Geld mehr bekommen.
Richtig, denn du KANNST als alleinstehende Person KEIN SOZIALGELD MEHR bekommen und Teil einer (anderen) BG bist du ja nicht mehr, darum MUSST du (für dich alleine) einen EIGENEN ALG2 - Antrag stellen!

Zitat:
Darf die Arge das, obwohl der Amtsarzt mich damals unbefristet für arbeitsunfähig erklärte? Ich kann tatsächlich nicht mal 3 Stunden täglich arbeiten und es würde auch wieder festgestellt werden aber wozu dieser Stress??
Der Amtsarzt KANN dich nicht endgültig für Erwerbsgemindert erklären, jedenfalls NICHT rechtlich verbindlich, DAS KANN und DARF NUR die DRV (Rentenversicherung)

Arbeitsunfähigkeit ist was anderes, die stellt allerdings (normalerweise) der behandelnde Arzt fest.

Nicht jeder der AU ist, ist deshalb auch dauerhaft Erwerbsunfähig /Erwerbsgemindert, wurde dir denn (von der Arge) noch niemals nahegelegt, einen EM-Renten-Antrag bei der DRV zu stellen ???

Zitat:
Mich würde interessieren ob das rechtens ist was die da machen.
Würde sagen JA, denn auf SOZIALGELD hast du nun mal (als Einzelperson) KEINEN Anspruch mehr und für deine weitere Zukunft bei der Arge, wird es sicher NICHT dabei bleiben, dass du problemlos auf Dauer H4 bekommst, wenn du tatsächlich erwerbsgemindert sein solltest, also überhaupt NICHT arbeiten kannst

Ich denke mal, da wird man dich bald auffordern, eine EM-Rente zu beantragen, damit man dich (hoffendlich bald) los wird, aus dem SGB II.
Mit deiner "RUHE" dürfte es jetzt als EIGENE BG vorbei sein, denn das ALG2 wird üblicherweise NUR an erwerbsfähige Arbeitslose gezahlt, die sich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen (KÖNNEN)!

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.06.2011, 18:53   #4
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goldi
Standard AW: Erneute Prüfung trotz Aussteuerung

Hallo,

mit Aussteuerung meinte ich dass ich auf dem Arbeitsmarkt nicht vermittelbar bin da ich keine 3 Stunden täglich arbeiten kann durch eine Behinderung welche ich seit meiner Jugend habe und die nicht heilbar ist.
Vom Amt aus wurde es damals "Aussteuerung" genannt, daher bin ich bei dem Begriff geblieben.
Ich habe hierzu keinerlei Unterlagen, das hat alles mein damaliger Sachbearbeiter mit dem med. Dienst gemacht, ich habe nie etwas erhalten, daher kann ich kein genaues Datum nennen.

Mittlerweile habe ich den damaligen SB angeschrieben da er mich immer unterstützte (U25 damals) und er erklärte mir dass eine erneute Prüfung sein müsse, ich danach jedoch sicherlich wieder Sozialgeld erhalten werde, wie bisher auch.

Kannst Du mir bitte eine Quelle nennen die besagt dass eine Ein-Mann-BG kein Sozialgeld erhalten kann?

Ich wurde nie aufgefordert einen Rentenantrag zu stellen, was sicherlich daran liegt dass ich nie Vollzeit arbeiten gehen konnte. Mehr als ein kleiner Minijob war nie drin.
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Alt 04.06.2011, 20:32   #5
Grashüpfer->Emailproblem
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Grashüpfer
Standard AW: Erneute Prüfung trotz Aussteuerung

Also ich kenn den Fall, wie es bei mir eben auch ist, dass man als Singlehaushalt Sozialgeld bekommt wenn man Rente erhält aber die nicht nur aufgrund der Gesundheit sondern auch wegen der Arbeitsmarktlage gewährt wurde.
So ist es seit kurzem bei mir, Rente + Sozialgeld vom jobcenter.

Wenn du nicht 3 Std am Tag arbeiten kannst fordert das Jobcenter doch normal auf einen Rentenantrag zu stellen. Schon seltsam dass du das nicht machen solltest bisher.
Ich habe auch seit meiner Lehre, die war 2004 fertig, nie mehr gearbeitet weil es nicht ging, nur mal 1 Eurojobs vom jobcenter, bevor nun endlich die Rente durchkam.

Alles Gute!
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Alt 04.06.2011, 21:20   #6
nordlicht22->Emailproblem
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nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: Erneute Prüfung trotz Aussteuerung

Zitat von Grashüpfer Beitrag anzeigen
Also ich kenn den Fall, wie es bei mir eben auch ist, dass man als Singlehaushalt Sozialgeld bekommt wenn man Rente erhält aber die nicht nur aufgrund der Gesundheit sondern auch wegen der Arbeitsmarktlage gewährt wurde.
So ist es seit kurzem bei mir, Rente + Sozialgeld vom jobcenter.

Wenn du nicht 3 Std am Tag arbeiten kannst fordert das Jobcenter doch normal auf einen Rentenantrag zu stellen. Schon seltsam dass du das nicht machen solltest bisher.
Ich habe auch seit meiner Lehre, die war 2004 fertig, nie mehr gearbeitet weil es nicht ging, nur mal 1 Eurojobs vom jobcenter, bevor nun endlich die Rente durchkam.

Alles Gute!
Dann bist Du falsch eingeordnet. Mit einer sog. Arbeitsmarktrente gehörst Du in ALG II und nicht in SGB XII 3. Kapitel.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.06.2011, 21:24   #7
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Standard AW: Erneute Prüfung trotz Aussteuerung

Vielleicht kann ich zu dem eigentlichen Thema noch was beisteuern.

Sozialgeld - SGB XII 3. Kapitel - wird auch an nicht arbeitsfähige Personen ausgezahlt ohne das die DRV dazwischen hängt. Bekannt ist meist die Kombination mit einem ALG II Bezieher in einer BG.
Wenn aber die Arbeitsfähigkeit nicht da ist, dann bekommt man Sozialgeld. ALG II ist nur für arbeitsfähige Leute. Grundsicherung nur für Aufstocker der Altersrente oder der dauerhaften EM Rente.

Alle anderen fliegen in SGB XII 3. Kapitel Sozialgeld.

Ansonsten hat Doppeloma alles - wie immer - topp geschrieben
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.06.2011, 21:44   #8
Grashüpfer->Emailproblem
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Grashüpfer
Standard AW: Erneute Prüfung trotz Aussteuerung

Falsch eingeordnet, nee wieso. Ich sag doch, bin weiterhin in ALGII beim Jobcenter nur da bekomm ich nun ALGII/Sozialgeld, so stehts im Bescheid, bekomme ja keine Sozialhilfe/Grunsicherung vom Sozialamt. Die sagten dort beim JC, ja sie bleiben bei uns nur nennt sich ihr Geld nicht mehr ALGII/Hartz4 sondern ALGII/Sozialgeld, weil sie ein ruhender Fall sind nun. Aber ist ja auch egal, geht ja hier nich um meinen Fall. Bei mir is ja alles tiptop geregelt, erhalte meine Nachzahlung nun weil Rente ja rückwirkend gegeben wurd u habe 30 Euro mehr als nur mit ALGII früher^^.

So, nun wieder topic, wollt net hier soviel über mich schreibe sorry^^.
Grashüpfer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.06.2011, 07:45   #9
goldi->Emailproblem
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goldi
Standard AW: Erneute Prüfung trotz Aussteuerung

Hmmm jetzt bin ich ja doch etwas verwundert.
Bei mir stand immer im Bescheid dass ich nach SGB XII Sozialgeld erhalten habe, denn SGB II ist Hartz 4 was man nur bekommt wenn man mind. 3 Stunden arbeiten gehen kann.
Allerdings war ich auch immer beim Jobcenter nur halt das Geld kam aus einem anderen Topf und ich musste betteln damit ich wenigstens ein klein wenig arbeiten "durfte".

Danke für Eure Antworten!!
goldi ist offline   Mit Zitat antworten
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