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Start > > -> Bewilligung EM-Rente zum 1.9., Stop Alg sofort???

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Alt 19.05.2011, 13:02   #1
SommerSonne->Emailproblem
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Registriert seit: 17.05.2011
Beiträge: 3
SommerSonne
Unglücklich Bewilligung EM-Rente zum 1.9., Stop Alg sofort???

Hallo alle,
ich habe nach Krebserkrankung zum 1.9. eine volle Erwerbsminderungsrente zuerkannt bekommen.

Nun hat in dieser Woche das Arbeitsamt einen Bescheid geschickt, nach dem die Zahlung des Arbeitslosengeldes (wurde gezahlt wg. Aussteuerung bei der Krankenkasse) sofort gestoppt wird.

Ich bin also ab sofort bis zum September ohne Einkommen. Auch die Krankenversicherung ist hierdurch nicht mehr geklärt bzw. ist „freiwillig“ als Rentenantragstellerin neu abzusichern – mit selbst zu zahlendem Mindestbeitrag aus dem nicht vorhandenen Einkommen.

Ich würde gern wissen,
  • ob sich in dieser Sache ein Widerspruch lohnt (oder ob die Rechtslage da klar ist und ich nichts tun kann…),
  • gegen welchen Bescheid ein Widerspruch lohnt: Rentenversicherung wg. Veränderung des Leistungsfalles oder Arbeitsagentur wg. Aufhebungsbescheid
  • wie man einen solchen Widerspruch am besten begründet.
  • Die Widerspruchsfrist bezügl. des Rentenbescheides läuft zum 4.6. ab, der Bescheid des Arbeitsamtes ist zum 13.5. ergangen.
Vielen Dank für alle Hinweise!
SommerSonne
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Alt 19.05.2011, 13:56   #2
gurkenaugust
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Bewilligung EM-Rente zum 1.9., Stop Alg sofort???

Wie wurde die Einstellung der Zahlung des ALG im einzelnen begründet?
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Alt 19.05.2011, 15:51   #3
Muzel
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Registriert seit: 15.12.2008
Beiträge: 11.124
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Standard AW: Bewilligung EM-Rente zum 1.9., Stop Alg sofort???

Ich denke, das H4 beantragt werden muss.
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Alt 19.05.2011, 16:13   #4
Machts Sinn
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 15.10.2010
Beiträge: 1.424
Machts Sinn Machts Sinn Machts Sinn Machts Sinn Machts Sinn Machts Sinn Machts Sinn
Standard AW: Bewilligung EM-Rente zum 1.9., Stop Alg sofort???

Hallo SommerSonne,

bei festgestellter voller Erwerbsminderung kann Arbeitslosengeld nicht mehr gezahlt werden, weil Verfügbarkeit nicht gegeben ist und die Nahtlosigkeitsregelung nicht mehr wirkt.

Da befristete Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nicht vor Beginn des siebten Kalendermonats nach dem Eintritt der Minderung der Erwerbsfähigkeit geleistet werden, geht die DRV offenbar davon aus, das die Erwerbsminderung im Februar 2011 eingetreten ist. Die Bestimmung des Eintritts ist aber oft willkürlich bzw. von Zufällen abhängig (Antragstellung, Untersuchung ... ).

Vielleicht lässt sich da mit dem Widerspruch ja ein früheres Datum geltend machen und belegen. Der Versuch kann jedenfalls nicht schaden.

Viel Erfolg und natürlich auch gesundheitlich alles Gute!

Gruß!
Machts Sinn
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Alt 19.05.2011, 16:25   #5
SommerSonne->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 17.05.2011
Beiträge: 3
SommerSonne
Standard AW: Bewilligung EM-Rente zum 1.9., Stop Alg sofort???

Hallo,
ich zitiere am besten:
"Für diese Zeit darf Arbeitslosengeld nicht gezahlt werden (§ 48 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch - SGB X in Verbindung mit § 330 Absatz 3 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch SGB III).
Ihnen wurde durch den Rententräger mit Bescheid vom 4.5.11 ab 1.9.11 eine volle Erwerbsminderungsrente zuerkannt. Deshalb ist eine Arbeitslosengeldzahlung nach § 125 SGB III nicht mehr möglich."

Ich kann's immer noch nicht fassen, dass man so zwischen die Stühle geraten kann.

Gruß
SommerSonne
SommerSonne ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.05.2011, 16:36   #6
Muzel
Forumnutzer/in
 
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Beiträge: 11.124
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Standard AW: Bewilligung EM-Rente zum 1.9., Stop Alg sofort???

Macht Sinn, in diesem Fall ist aber Eile geboten. Ich würde erst einmal mit dem Rentenbescheid zum Sozialamt gehen.
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Alt 20.05.2011, 10:58   #7
gelibeh
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Standard AW: Bewilligung EM-Rente zum 1.9., Stop Alg sofort???

Kommt jetzt drauf an. Rente bestimmt nur befristet.
Lebst Du alleine oder mit einer erwerbsfähigen Person zusammen?

Wenn alleine, dann ab zum Sozialamt und Hilfe zum Lebensunterhalt beantragen.
Wenn mit einer erwerbsfähigen Person zusammen, dann ALGII beantragen.

Krankenkassenbeiträge werden dann auch übernommen bis zur rentenzahlung.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 20.05.2011, 17:34   #8
Money77
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Bewilligung EM-Rente zum 1.9., Stop Alg sofort???

Genau wenn zum beispiel deine frau H4 bekommt bleibst du beim Arbeitsamt aber wenn du alleine bist werden die dich zum Sozialamt schicken.So ist es bei mir ich bekomme vom Arbeitsamt sozialgeld für nicht erwerbsfähige
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bewilligung, em rente, emrente, leistungsfall, sofort, stop, stop arbeitslosengeld

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