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Start > > -> Arbeitsmarktrente vs ALG II?

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Alt 16.01.2007, 21:47   #1
Divine
Elo-User/in
 
Registriert seit: 16.01.2007
Beiträge: 2
Divine Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Arbeitsmarktrente vs ALG II?

Liebes Forum,
ich habe ein Problem, das ich auch durch intensives Surfen im Netz noch nicht lösen konnte...
Es gibt doch eine "Arbeitsmarktrente". D.h. jemand ist in der Theorie noch erwerbsfähig, in der Praxis ist der Arbeitsmarkt jedoch verschlossen und er erhält Rente. Was ich nicht verstehe, ist der Zusammenhang zum SGB II, ist das möglich? Denn das SGB II ist doch eigentlich nur bei Erwerbsfähigkeit zuständig, oder? Über eine Antwort wäre ich sehr dankbar! Mit vielen Grüßen aus Hamburg, Divine
Divine ist offline  
Alt 16.01.2007, 21:51   #2
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Erwerbsminderungsrente?
Arania ist offline  
Alt 16.01.2007, 22:12   #3
MissMarple->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 12.10.2006
Ort: Westfalen
Beiträge: 332
MissMarple
Standard

Das dürfte wohl die Rente sein, wo man zwar über 3, aber unter 6 Stunden arbeitsfähig ist.

Hat man keinen Arbeitsplatz inne, müsste hier eigentlich eine volle, meist aber Zeitrente, gezahlt werden.

So ist mein letzter Kenntnisstand.

In anderen SGB ( II und III ) gibt es diese Staffelung wie bei der Rentenversicherung nicht.
Voll Erwerbsunfähig ist hier nur jemand, der unter 3 Std. täglich arbeiten kann, alle anderen sind erwerbsfähig.

MissM.
__

Ich gebe hier lediglich meine persönlich Meinung und Erfahrungen wieder.

Manchmal ist etwas PISA und Dummheit gar nicht so schlecht. Unvorstellbar was im Land los wäre, wenn die Leute endlich kapieren würden was um sie herum so passiert. (Volker Pispers)
MissMarple ist offline  
Alt 16.01.2007, 22:43   #4
Divine
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 16.01.2007
Beiträge: 2
Divine Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

"Durch Richterrecht ist im Recht der Rentenversicherung die sogenannte „Arbeitsmarktrente“ geschaffen worden.

Dies bedeutet, dass eine Rente wegen voller Erwerbsminderung auch dann zu gewähren, wenn das Leistungsvermögen des Betreffenden zwar nicht fast aufgehoben ist und noch Tätigkeiten zwischen drei und unter sechs Stunden täglich möglich wären, ihnen jedoch nicht innerhalb eines Jahres ein geeigneter und freier, ggf. Teil-, Arbeitsplatz in einem zumutbaren Beruf angeboten wird.

Somit ist festzustellen, dass die Entstehung des Rechts auf Rente nicht zwingend einen kausalen Zusammenhang mit einer Krankheit oder Behinderung benötigt, sondern auch die jeweilige Arbeitsmarktlage berücksichtigt wird.

Anwendungsbereich dieser „Arbeitsmarktrente“ ist ausschließlich die Rentenversicherung, eine Übertragung auf das SGB II ist nicht möglich, da das SGB II darauf ausgerichtet ist, Erwerbsfähige in den Arbeitsmarkt zu integrieren und zusätzliche Erwerbspotentiale zu erschließen. Eine Anwendung der „Arbeitsmarktrente“ wäre in diesen Fällen ein Widerspruch in sich."

ABER:
Die Antragsgegnerin wird verpflichtet, dem Antragsteller für die Zeit vom 01. Juli bis zum 30. September 2005 vorläufig Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II zu gewähren. Im Übrigen wird der Antrag abgewiesen. Die Antragsgegnerin hat dem Antragsteller seine etwaigen außergerichtlichen Kosten zu erstatten.

Gründe:

I.

Die Antragsgegnerin gewährte dem Antragsteller für die Zeit vom 01. Januar bis zum 30. Juni 2005 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II; Bescheid vom 19. Januar 2005). Dabei wurde für den Monat Juni die mit Bescheid der LVA Ndb./Opf. vom 18. April 2005 bewilligte Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung als Einkommen berück- sichtigt (Änderungsbescheid vom 10. Mai 2005).

Mit Bescheid vom 09. Mai 2005 verfügte die LVA, dass dem Antragsteller mit Wirkung zum 01. Februar 2005 anstelle der bisherigen Rente (wegen teilweiser Erwerbsminderung) nunmehr - befristet bis zum 31. Januar 2008 - eine Rente wegen voller Erwerbsminderung bewilligt werde. Der Rentenanspruch sei zeitlich begrenzt, weil die volle Erwerbsminderung nicht ausschließlich auf den Gesundheitszustand, sondern auch auf den Verhältnissen am Arbeitsmarkt beruhe.

Im Hinblick auf diesen Rentenbescheid lehnte die Antragsgegnerin mit Bescheid vom 23. Juni 2005 den vom Betreuer des Antragstellers eingereichten Antrag auf Weitergewährung des Arbeitslosengeldes II für die Zeit nach dem 01. Juli 2005 ab.

Mit dem am 24. Juni 2005 erhobenen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz wird geltend gemacht, beim Antragsteller bestehe nach den Feststellungen der LVA eine Leistungsfähigkeit von über 3 Stunden täglich, weshalb er weiterhin Anspruch auf Arbeitslosengeld II habe. Es wird beantragt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, dem Antragsteller die Fortzahlung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ab dem 01. Juli 2005 zu bewilligen.

Die Antragsgegnerin begehrt demgegenüber, den Antrag abzuweisen.

Da der Antragsteller eine sog. Arbeitsmarktrente beziehe, liege keine Erwerbsfähigkeit im Sinne von § 8 Abs.1 SGB II vor.

Ich weiss nicht, was nun das richtige ist...
Und schon jetzt vielen Dank für die schnelle Antwort :)
Divine ist offline  
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