Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> ALGII Folgeantrag wird erst bearbeitet, WENN...

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 07.04.2011, 11:36   #1
sauberwisch1
Elo-User/in
 
Registriert seit: 27.05.2008
Ort: NRW / Lippe
Beiträge: 7
sauberwisch1
Frage ALGII Folgeantrag wird erst bearbeitet, WENN...

Hallo Ihr Lieben, ich habe da mal etwas Aktuelles, welches meiner Meinung nach den Tatbestand der Nötigung erfüllt.

Ich bin seid längerer Zeit AU erkrankt. Bin in ärztlicher Behandlung usw. alles lief , so wie es sich gehört , in "geordneten" Bahnen, bis gestern....

Ich hatte einen Meldetermin bekommen, den ich abgesagt habe, da ich AU erkrankt bin.

Ich musste nun den Weiterbewilligungsantrag für ALG II abgeben.
Dazu musste ich natürlich zum JC.

Ich gab meinem SB den Antrag und er sagte zu mir, das er den Antrag annimmt, ABER nicht eher bearbeitet, bis ich bei meiner SB gewesen bin.
Ich würde wohl wissen, das ich eine Bettlägerigkeitsbescheinigung brauche um einen Meldetermin absagen zu können. Und sie wollten mich jetzt eigentlich sanktionieren. Aber ich sei ja jetzt da...

Letztes Jahr, war eine ähnliche Situation, aber die damalige "ARGE", jetzt JC hat mir einen Brief geschickt, mit der Aufforderung ein ärztliches Attest vorzulegen, um den Meldetermin absagen zu können.
Welches ich beigebracht hatte. Alles in Ordnung.
Dann reichte wieder die normale AU.

Ich bekam damals zudem ein Schreiben für eine Begutachtung beim MD. Alles bearbeitet und zurückgegeben ectr. ich warte "bis heute" auf einen Termin.....soweit, so schlecht ....

Gestern nun, rief der SB bei meiner FM an, damit ich jetzt sofort dort erscheinen kann. Die FM war noch nicht im Haus.

Ich bin dann zur INFO um zu fragen wann FM im Haus ist.
Die INFO-Dame schaute in den PC und sagte mir, ich brauche doch garnicht zu einem Gespräch, da ich doch AU geschrieben sei. Auch die Dame telefonierte zum SB. Nach dem Telefonat, sagte die INFO-Dame zu mir, das FM zwischen 8:30 und 9:30 Uhr da sei, ich sollte mal besser auf FM warten....
gesagt getan... nach cirka 3/4 Stunde kam FM und rief mich in den Raum.

FM sagte mir dann auch, das ich eine Bettlägerigkeitsbescheinigung benötigen würde um einen Meldetermin absagen zu können.
Ausserdem müsste ich jetzt mal zum MD.
Ich sagte zu FM, das ich auf einen Termin beim MD schon seit letztem Jahr warten würde und alle notwendigen Dokumente vorliegen würden....
Darauf ging FM nicht ein, sondern druckte mir ein 8 Seiten Dokument aus welches heisst:

Gesundheitsfragebogen für Erwachsene zur Vorbereitung einer Begutachtung durch den Ärztlichen Dienst der Agentur für Arbeit (Aushändigung durch Vermittler/Berater)

den gab FM mir mit den Worten, das sie diesen Fragebogen bis zum Datum mit Schweigepflichtsentbindungen zurück bekommen will.

Das alles schrieb sie dann auch in eine rasch angefertigte EGV welche ich unterschreiben sollte. Ich habe die EGV nicht unterschrieben, weil ich sie nicht lesen konnte.

Ich konnte sie mit nach Hause nehmen. Aber die muss ja auch wieder zurück zusammen mit dem Fragebogen .......

Nun habe ich ein paar Fragen:

1. War das korrekt, das der SB so agiert hat ?


2. In der EGV steht ein passus, der mir zu denken gibt...:
unter 2. Bemühungen von ..... (mir) zur Eingliederung in Arbeit
Rückgabe der Schweigepflichtsentbindung/Gesundheitsfragebogen zur Einschaltung des Ärztlichen Dienstes bis ... Teilnahme ectr....

Ich soll das alles zusammen in einem offenen Briefumschlag an FM
geben ?
Ich werde keine Schweigepflichtsentbindungen ausfüllen , noch unterschreiben, da ich meine ärztlichen Berichte selber mit zum Termin beim Ärztlichen Dienst beibringen werde.

Zudem steht im Dokument das alles "freiwillig" auszufüllen sei.

Meine Frage:
Erfülle ich jetzt nicht die EGV, wenn ich den Gesundheitsfragebogen ectr. nicht eingefüllt / nicht unterschrieben zurück gebe ?

Hebt die EGV die "Freiwilligkeit" im Gesundheitsbogen und Schweigepflichtsentbindung auf ?

Kann ich dann sanktioniert werden ?

So langsam aber sicher steige ich nicht mehr durch, was meiner Krankheit / Gesundheit nicht zuträglich ist.....

Ich hoffe das ich es einigermaßen verständlich geschrieben habe und würde mich wirklich auf Antworten / Meinungen von Euch freuen.

Ich weiss nicht wie ich der Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht richtig nach komme......Fehler schützt vor Strafe nicht....

P.S.: Bei uns im JC werden schon immer, bei allen, jedesmal bei Weiterbewilligungantrag stellen , die Kontoauszüge kopiert .....
Gibt es dafür ein Gesetz oder ein Urteil ?
sauberwisch1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.04.2011, 12:28   #2
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.634
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALGII Folgeantrag wird erst bearbeitet, WENN...

Zitat von sauberwisch1 Beitrag anzeigen
Hallo Ihr Lieben, ich habe da mal etwas Aktuelles, welches meiner Meinung nach den Tatbestand der Nötigung erfüllt.

Ich bin seid längerer Zeit AU erkrankt. Bin in ärztlicher Behandlung usw. alles lief , so wie es sich gehört , in "geordneten" Bahnen, bis gestern....

Ich hatte einen Meldetermin bekommen, den ich abgesagt habe, da ich AU erkrankt bin.

Kassel – Hartz-IV-Empfänger müssen sich, auch wenn sie krank sind, beim Jobcenter melden.

Andernfalls kann die Behörde ihr Arbeitslosengeld II kürzen, urteilte das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Nur wenn der Langzeitarbeitslose so krank ist, dass er das Haus nicht verlassen kann oder das Bett hüten muss, bestehe ein wichtiger Grund, nicht den Meldetermin beim Jobcenter wahrzunehmen. Dies müsse dann aber mit einer entsprechenden Bescheinigung des Arztes nachgewiesen werden.



Krankenschein entschuldigt nicht zwingend vom Hartz-IV-Termin

BSG: Arbeitslose müssen gegebenenfalls trotzdem zur Behörde

Ein Krankenschein entschuldigt nicht automatisch von einem Termin bei der Hartz-IV-Behörde. Sie kann gegebenenfalls auch eine Bescheinigung dahin verlangen, dass der Arbeitslose auch keine Behördentermine wahrnehmen kann, wie am Dienstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied...

...Wie nun das BSG entschied, kann die Arbeitsgemeinschaft zumindest bei einem begründeten Missbrauchsverdacht mehr als eine normale Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung verlangen. Denn die bestätige "nicht automatisch das Unvermögen, zu einem Meldetermin zu erscheinen".

Krankenschein entschuldigt nicht zwingend vom Hartz-IV-Termin Vor Gericht 123recht.net

Zu: BSG: Terminbericht 09.11.2010, Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bei den Urteilen geht es um eine Person, die wiederholt jedesmal
wenn eine Einladung vorlag, eine AU kam!

Dieses Urteil werden von JC neuerdings angewandt um die Hartz IV Empfänger trotz AU zum JC einzuladen um Sanktionieren zu können, was aber nicht rechtens ist.

Es gibt bei den Ärzten keine Formulare die sich Bettlägerichkeitsbescheinigungen nennen!

Es recht weiterhin eine AU um sich Krank zu melden.

Ich musste nun den Weiterbewilligungsantrag für ALG II abgeben.
Dazu musste ich natürlich zum JC.

Ich gab meinem SB den Antrag und er sagte zu mir, das er den Antrag annimmt, ABER nicht eher bearbeitet, bis ich bei meiner SB gewesen bin.

Das sehe ich als Nötigung an!

Ich würde wohl wissen, das ich eine Bettlägerigkeitsbescheinigung brauche um einen Meldetermin absagen zu können. Und sie wollten mich jetzt eigentlich sanktionieren. Aber ich sei ja jetzt da...

Letztes Jahr, war eine ähnliche Situation, aber die damalige "ARGE", jetzt JC hat mir einen Brief geschickt, mit der Aufforderung ein ärztliches Attest vorzulegen, um den Meldetermin absagen zu können.
Welches ich beigebracht hatte. Alles in Ordnung.
Dann reichte wieder die normale AU.

Ich bekam damals zudem ein Schreiben für eine Begutachtung beim MD. Alles bearbeitet und zurückgegeben ectr. ich warte "bis heute" auf einen Termin.....soweit, so schlecht ....

Gestern nun, rief der SB bei meiner FM an, damit ich jetzt sofort dort erscheinen kann. Die FM war noch nicht im Haus.

Ich bin dann zur INFO um zu fragen wann FM im Haus ist.
Die INFO-Dame schaute in den PC und sagte mir, ich brauche doch garnicht zu einem Gespräch, da ich doch AU geschrieben sei. Auch die Dame telefonierte zum SB. Nach dem Telefonat, sagte die INFO-Dame zu mir, das FM zwischen 8:30 und 9:30 Uhr da sei, ich sollte mal besser auf FM warten....
gesagt getan... nach cirka 3/4 Stunde kam FM und rief mich in den Raum.

FM sagte mir dann auch, das ich eine Bettlägerigkeitsbescheinigung benötigen würde um einen Meldetermin absagen zu können.
Ausserdem müsste ich jetzt mal zum MD.
Ich sagte zu FM, das ich auf einen Termin beim MD schon seit letztem Jahr warten würde und alle notwendigen Dokumente vorliegen würden....
Darauf ging FM nicht ein, sondern druckte mir ein 8 Seiten Dokument aus welches heisst:

Gesundheitsfragebogen für Erwachsene zur Vorbereitung einer Begutachtung durch den Ärztlichen Dienst der Agentur für Arbeit (Aushändigung durch Vermittler/Berater)

den gab FM mir mit den Worten, das sie diesen Fragebogen bis zum Datum mit Schweigepflichtsentbindungen zurück bekommen will.

Das alles schrieb sie dann auch in eine rasch angefertigte EGV welche ich unterschreiben sollte. Ich habe die EGV nicht unterschrieben, weil ich sie nicht lesen konnte.

Ich konnte sie mit nach Hause nehmen. Aber die muss ja auch wieder zurück zusammen mit dem Fragebogen .......

Unbedingt lesen!!!!!

http://www.elo-forum.org/eingliederu...en-sollte.html

Nun habe ich ein paar Fragen:

1. War das korrekt, das der SB so agiert hat ?Nein!


2. In der EGV steht ein passus, der mir zu denken gibt...:
unter 2. Bemühungen von ..... (mir) zur Eingliederung in Arbeit
Rückgabe der Schweigepflichtsentbindung/Gesundheitsfragebogen zur Einschaltung des Ärztlichen Dienstes bis ... Teilnahme ectr....

Ich soll das alles zusammen in einem offenen Briefumschlag an FM
geben ?

offenen Briefumschlag schon garnicht!

Ich werde keine Schweigepflichtsentbindungen ausfüllen , noch unterschreiben, da ich meine ärztlichen Berichte selber mit zum Termin beim Ärztlichen Dienst beibringen werde.

Zudem steht im Dokument das alles "freiwillig" auszufüllen sei.

Meine Frage:
Erfülle ich jetzt nicht die EGV, wenn ich den Gesundheitsfragebogen ectr. nicht eingefüllt / nicht unterschrieben zurück gebe ?

Hebt die EGV die "Freiwilligkeit" im Gesundheitsbogen und Schweigepflichtsentbindung auf ?

Kann ich dann sanktioniert werden ?

So langsam aber sicher steige ich nicht mehr durch, was meiner Krankheit / Gesundheit nicht zuträglich ist.....

Ich hoffe das ich es einigermaßen verständlich geschrieben habe und würde mich wirklich auf Antworten / Meinungen von Euch freuen.

Ich weiss nicht wie ich der Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht richtig nach komme......Fehler schützt vor Strafe nicht....

P.S.: Bei uns im JC werden schon immer, bei allen, jedesmal bei Weiterbewilligungantrag stellen , die Kontoauszüge kopiert .....
Gibt es dafür ein Gesetz oder ein Urteil ?
Zum Thema Kontoauszüge lies bitte hier nach!
Hinweise und §§§

http://www.elo-forum.org/antraege/71...oauszuege.html

Alles Gute für dich und nicht den Kopf hängen lassen!!!

Lieben Gruss Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.04.2011, 12:39   #3
Stephan42
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: ALGII Folgeantrag wird erst bearbeitet, WENN...

News-Ticker - News - Bild.de = Ex-US-Präsident Carter reist nach Kuba

Da ist etwas daneben gegangen.
Magst mal nachsehen @Seepferdchen?
  Mit Zitat antworten
Alt 07.04.2011, 12:48   #4
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.634
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALGII Folgeantrag wird erst bearbeitet, WENN...

@Stephan, DAAAAAnke, ich nun wieder als Mensch verkleidet!!!!!

Gruss Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.04.2011, 12:40   #5
münchnerkindl->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.11.2006
Beiträge: 1.733
münchnerkindl münchnerkindl münchnerkindl
Standard AW: ALGII Folgeantrag wird erst bearbeitet, WENN...

Also eine EGV musst du erst unterschreiben wenn deine Arbeitsfähigkeit festgestellt ist und so lange du krank geschrieben bist garnicht, da du ja nicht vermittelbar bist.

Angelegenheiten der normalen Mitwirkung, zB das Aufsuchen eines Gutachters der Arge hat in einer EGV ebenfalls nichts zu suchen, da es erstens eh gesetzlich geregelt ist und du dazu verpflichtet bist und das mit der Vermittlung in Arbeit nichts, wozu eine EGV da ist zu tun hat.
münchnerkindl ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.04.2011, 13:16   #6
ingo s.
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von ingo s.
 
Registriert seit: 24.01.2008
Ort: im schönen Ahrtal, in meinem Blockhaus direkt am Bach, mitten im Wald...
Beiträge: 1.419
ingo s. ingo s. ingo s. ingo s. ingo s.
Standard AW: ALGII Folgeantrag wird erst bearbeitet, WENN...

Zitat von münchnerkindl Beitrag anzeigen
...eine EGV musst du erst unterschreiben wenn deine Arbeitsfähigkeit festgestellt ist...

...und dann erst recht nicht...

(siehe hierzu zahllose beiträge...)




grüsse

ingo s.
__

.
mfg

ingo s.
______________________________________________

Man sollte sich im Flugzeug nach Möglichkeit stets einen Platz in den vorderen Reihen suchen...

(Im Falle eines Absturzes kommt dann immer noch mal der Getränkewagen vorbei...)
ingo s. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.04.2011, 13:21   #7
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.634
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALGII Folgeantrag wird erst bearbeitet, WENN...

Zitat von ingo s. Beitrag anzeigen
...und dann erst recht nicht...

(siehe hierzu zahllose beiträge...)




grüsse

ingo s.
zu Ingo s. ergänzend hier ein Link!

http://www.elo-forum.org/eingliederu...en-sollte.html

Gruss Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.04.2011, 00:16   #8
sauberwisch1
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 27.05.2008
Ort: NRW / Lippe
Beiträge: 7
sauberwisch1
Standard AW: ALGII Folgeantrag wird erst bearbeitet, WENN...

Hallo Ihr Lieben,

ich möchte mich bei allen bedanken die mir geantwortet haben.

Vielen Dank.
sauberwisch1 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
algii, bearbeitet, folgeantrag

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Welchen Status hat man, wenn man während der ALGII-Bezug Student wird? kanastrister ALG II 3 30.03.2011 14:58
Erst nach Gericht wird mein Bescheid bearbeitet? med789 Allgemeine Fragen 2 05.06.2010 12:38
Folgeantrag nicht bearbeitet, nun kein Geld, was tun? Moppelchen Anträge 16 05.06.2009 00:08
Juli kein Geld ,erst maßnahme dann wird Antrag bearbeitet,was tun? Schattenkatze ALG II 16 26.06.2007 19:51
Umzug in ein anderen Landkreis,Antrag wird erst garnicht bearbeitet kontor20 ALG II 2 21.03.2007 20:01


Es ist jetzt 20:40 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland