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Start > > -> ARGE DDF will von mir...

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 25.03.2011, 17:16   #1
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lehenanne
Standard ARGE DDF will von mir...

Moin, mal wieder ich... Habe nach hartneckischen Wochen erreicht, daß am 08.02.2011 mein Rentenbescheid in Berlin erstellt wurde. Die Argen Düsseldorfer müssen das zurückrechnen, rührten sich nicht, ich blieb hartneckisch dran und erhielt heute die Berechnung der Rückforderung.
Pro Monat mit Leistung, beispielsweise erhielt ich 563,60 €, werden mir 145 € KK und 18,trinchen Pflegev. abgezogen. So gesehen, reicht der Betrag für die 26 Monate nicht aus, die Forderung der Arge zu begleichen.
Was begreife ich da nicht?
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Alt 25.03.2011, 17:34   #2
Scarred Surface
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Standard AW: ARGE DDF will von mir...

Kannst Du den Sachverhalt nochmal etwas deutlicher schildern? Eine Rückforderung gegen Dich kommt doch nur dann zum Tragen, wenn Du von 2 Leistungsträgern gleichzeitig Geld bekommen hast.

Wenn das nicht so ist und die Arge nur bis zur Rentenzahlung in Vorleistung getreten ist, müssen Arge und Rentenversicherung das untereinander klären. Restforderungen gegen Dich sind, sofern Du beim argen Pack nicht aus anderen Gründen in der Kreide stehst, imho ausgeschlossen.
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Alt 25.03.2011, 17:48   #3
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lehenanne
Standard AW: ARGE DDF will von mir...

Zitat von Scarred Surface Beitrag anzeigen
Kannst Du den Sachverhalt nochmal etwas deutlicher schildern? Eine Rückforderung gegen Dich kommt doch nur dann zum Tragen, wenn Du von 2 Leistungsträgern gleichzeitig Geld bekommen hast.

Wenn das nicht so ist und die Arge nur bis zur Rentenzahlung in Vorleistung getreten ist, müssen Arge und Rentenversicherung das untereinander klären. Restforderungen gegen Dich sind, sofern Du beim argen Pack nicht aus anderen Gründen in der Kreide stehst, imho ausgeschlossen.
Also dann... rückwirkend bis 02.09 wird die Rente bewilligt, vom jeweiligen Betrag wird centgenau abgezogen, wievie sich ergibt für KK und PV.
Dat arge hat mir Leistungen bezahlt, klar. KDU und Leistung zusammen ergeben den genannten Betrag. Daß die zurückgerechnet werden - keine Frage. Hat mir die nette Frau Wolke auch vor Wochen schon gesagt. Nur, daß ich jetzt fast mehr als den von DRV veranschlagten Betrag an dat arge zahlen soll, begreife ich nicht.
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Alt 26.03.2011, 01:13   #4
Doppeloma
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Ausrufezeichen AW: ARGE DDF will von mir...

Hallo lehenanne,

Zitat:
Nur, daß ich jetzt fast mehr als den von DRV veranschlagten Betrag an dat arge zahlen soll, begreife ich nicht.
Du brauchst über den Renten-Nachzahlungsbetrag hinaus NIX an die Arge zurückzahlen, wenn der Betrag NICHT reicht, hat die Arge ganz einfach PECH gehabt

Mein Männe hat ja auch im Februar endlich seinen EM-Renten-Bescheid bekommen, rückwirkend ab 06/2010.

Seit Dezember bekommen wir H4, das JC hat uns jetzt die Tage auch eine Aufrechnung geschickt, welche Forderungen sie der DRV (!!!) aufmachen wird.

Auf der ersten Seite steht extra drauf es sei KEINE Zahlungsaufforderung, sondern NUR zur Information für Männe

Seine (monatliche) EM-Rente reicht auch NICHT, um seinen persönlichen H4-Anteil (plus KV /Pflegeversicherung) zu "ersetzen", es darf NUR der monatliche Betrag jeweils für einen monatlichen H4-Anteil verrechnet werden.

Die fehlende Differenz (für 12 -03/2011) darf bei ihm z.B. auch NICHT vom Restbetrag genommen werden, der für die anderen Monate (06 -11/2010) noch übrig bleibt.

In dieser Zeit hat er KEINERLEI Sozialleistungen erhalten, die verrechnet werden müßten, daher MUSS ihm dieser Überschuß ausgezahlt werden

Ich denke mal bei dir müßte das ähnlich sein, was "fehlt" weil deine (monatliche!) EM-Rente niedriger ist, als das was du monatlich vom Amt bekommen hast, darauf MUSS das Amt verzichten.

Das darf NICHT von dir eingefordert werden

Schau dir das Schreiben noch mal genau an, da müßte auch deutlich drinstehen, dass es NUR für dich zur Information gedacht und KEINE Zahlungsaufforderung ist.
Die Verrechnungen nehmen die Ämter untereinander vor, damit hast du normalerweise gar nichts zu tun!

MfG Doppeloma
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Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

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Alt 26.03.2011, 01:42   #5
Scarred Surface
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Standard AW: ARGE DDF will von mir...

gelöscht
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Alt 28.03.2011, 20:04   #6
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lehenanne
Standard AW: ARGE DDF will von mir...

Irgendswie kommt nicht rüber, um was es mir geht. Scarface, was hattest du denn noch geschrieben, da steht nur "gelöscht"...
Dat Arge zahlte mir monatlich den Betrag von Leistung + KdU, z.B. zusammen 600 €. Jetzt verlangen die mehr als 1/4 dieses Betrages als "Kosten" für Krankenkasse zzgl. Pflegeversicherung ca. 20 € von der DRV zurück. Dadurch ergibt sich dieser Betrag, der fast gleich hoch ist wie der Betrag, der von der Eu-Rente zusammenkommt für 26 Monate.
Ich habe noch nix in Händen, daß zum 31.03.2011 Schluß wäre mit HIV.Daraus ergibt sich für mich, daß ich am 31.03. nochmal Geld von dat arge erhalten MÜSSTE.
Ich bin am Verzweifeln. Habe das selbst soweit durchgekriegt, und dann kommt nur etwas mehr als wenig raus? Dat kanns nicht sein...
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Alt 29.03.2011, 03:16   #7
Doppeloma
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Lächeln AW: ARGE DDF will von mir...

Hallo lehenanne,

Zitat:
Ich habe noch nix in Händen, daß zum 31.03.2011 Schluß wäre mit HIV.Daraus ergibt sich für mich, daß ich am 31.03. nochmal Geld von dat arge erhalten MÜSSTE.
Ab WANN (welcher Monat?) soll denn deine Rente gezahlt werden?

Rente wird immer erst rückwirkend gezahlt, also wenn der 01.04 2011 der erste Renten-Monat wäre, dann kommt die Renten-Zahlung Ende April.

Da solltest du also nochmal Geld bekommen am 31.03. von der Arge.

Bis zu welchem Monat geht die Verrechnung (mit der Arge) nach der Information die du bekommen hast ?

Die Gelder für die Krankenversicherung /Pflegeversicherung machen die Arge und die DRV unter sich ab, diesen Betrag brauchst du NICHT berücksichtigen.

Denn in Zukunft (bzw. rückwirkend) wird das ja von deiner laufenden (Brutto-) Rente bezahlt, die ist ja (wie früher beim Lohn) höher als das was du ausgezahlt bekommst.

Es könnte also doch noch ein kleiner Nachzahlungsbetrag übrig bleiben.

Zitat:
Ich bin am Verzweifeln. Habe das selbst soweit durchgekriegt, und dann kommt nur etwas mehr als wenig raus?
Das tut mir sehr leid, aber das ist alles auch sehr schwer zu erklären und wenn du nun mal leider schon so lange Sozialleistungen bekommen hast, wird da meistens von einer Nachzahlung nicht viel übrig bleiben, wenn die Rente nicht sehr hoch ist.

Die Ämter wollen eben möglichst viel von ihren "Vorleistungen" zurückhaben, wenn dann endlich jemand eine Rente rückwirkend bewilligt bekommt.

Ich wünsche dir, dass du bald alles sortiert bekommst und dann etwas zur Ruhe kommen kannst

MfG Doppeloma
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Alt 29.03.2011, 15:40   #8
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lehenanne
Standard AW: ARGE DDF will von mir...

Doppeloma, danke für deine Antwort. War vorhin bei der DRV in DDF, schlechte Nachrichten: Das, was dat Argen-Pack berechnet hat, dürfte stimmen. Ich komm von einem Weinkrampf in den nächsten...Unterwegs mit der Straßenbahn alles andere als einfach.
Desweiteren hat dat Pack mich bei der KV abgemaildet und nimmt die Storno-Maildung nicht raus, da hänge ich seit 2 Wochen in der Luft...
Dieser Fliegenfänger Arge - hängst einmal dran, kannst nimmer weg.
Mal allen Frust und alles beiseite lassend: WAS ist denn die Berechnungsgrundlage für die Sozialversicherungsbeiträge der Arge? Weiß da jemand was zu? Ich werde die Argen Tüpen mal aufmischen gleich, wegen der Falschmeldung und allem.
Ha, Frust hat auch wat jutet, nu erwacht mein Kampfgeist wieder. Ich will das so nicht im Raum stehen lassen...
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Alt 30.03.2011, 10:57   #9
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Zitat von lehenanne Beitrag anzeigen
Irgendswie kommt nicht rüber, um was es mir geht. Scarface, was hattest du denn noch geschrieben, da steht nur "gelöscht"...
Ich hatte meinen Beitrag gelöscht, weil Doppeloma aus meiner Sicht schon alles Notwendige schrieben hat und ich nicht nur wiederholen wollte.


Zitat:
Dat Arge zahlte mir monatlich den Betrag von Leistung + KdU, z.B. zusammen 600 €. Jetzt verlangen die mehr als 1/4 dieses Betrages als "Kosten" für Krankenkasse zzgl. Pflegeversicherung ca. 20 € von der DRV zurück.
An der Stelle hast Du imho einen Denkfehler. KV und PV machen bei H IV ca. 130 € aus. Klar, die Arge will sich die von der Rentenversicherung zurückholen. Von der Rentenversicherung, also der Bruttorente wurde ja in Deinem Rentenbescheid auch schon ein Betrag X für die KV und PV abgezogen. Und genau mit diesem Betrag X wird die Forderung der Arge nach Erstattung der KV-Beiträge verrechnet. Sollte - was in Deinem Fall eigentlich nicht sein kann - die Arge einen höheren Erstattungsanspruch haben, als der Betrag X mal die Monate, passiert Dir trotzdem nichts. An Deiner Nettorente (und der rückwirkenden Auszahlung der Differenz zwichen ALG II und EM-Rente) ändert sich nichts.

Dazu übrigens ein ganz aktueller Beitrag auf gegen-hartz:

Hartz IV: Erstattungsansprüche des Jobcenters


Zitat:
War vorhin bei der DRV in DDF, schlechte Nachrichten: Das, was dat Argen-Pack berechnet hat, dürfte stimmen. Ich komm von einem Weinkrampf in den nächsten...
Vielleicht solltest Du allen Schriftwechsel und alle Bescheide (Rentenbescheid, Erstattungberechnung der Arge an die Rentenversicherung, Aufhebungsbescheid ALG II) mal einscannen und anonymisiert hier hochladen. Dann können wir konkret nachrechnen und evtl. Fehler finden.


Zitat:
Desweiteren hat dat Pack mich bei der KV abgemaildet und nimmt die Storno-Maildung nicht raus, da hänge ich seit 2 Wochen in der Luft...
Das war sicherlich nicht korrekt, da die Arge offenbar die Leistung ja noch nicht eingestellt hat. Aber Du brauchst Dir keine Sorgen machen. Selbst wenn etwas grandios schiefgegangen sein sollte, stehst Du nicht ohne Krankenversicherung da. Das Gesetz ist da eindeutig: Es darf durch den Übergang von ALG II zu EM-Rente keine Lücke im KV-Schutz entstehen. Im Zweifelsfall muss die Arge Dich halt nachversichern, bis der Übergang vollzogen ist. Aber das ist nicht Dein Bier. Du musst nicht tätig werden.
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Alt 30.03.2011, 11:58   #10
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Standard AW: ARGE DDF will von mir...

Hallo zusammen! Scarred surface, danke für den Link. Ich sehe etwas Land, ich zitiere:
In anderen Fällen macht der Rentenversicherungsträger den Fehler, die vom Jobcenter geforderte Erstattung der Beiträge zur Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung mit der dem Antragsteller zustehenden Nachzahlung zu verrechnen. Da die Erstattungspflicht der Beiträge zur Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung aber nicht den Antragsteller trifft, handelt der Rentenversicherungsträger hierbei rechtswidrig. Der Antragsteller hat dann gegenüber dem Rentenversicherungsträger einen Nachzahlungsanspruch in Höhe dieser zu Unrecht vorgenommenen Verrechnung.
Das scheint bei mir zu greifen, die Arge will das mit der Nachzahlung verrechnen. Und das ist genau das, was mich so verzweifeln läßt. Die Bemessungsgrundlage eh Berechnungsgl scheint ein Brutto-Arbeitslohn zu sein. Vor HIV hatte ich 1,5 T€ "verdient".
Am 18.04. habe ich einen Termin bei dem VdK, denn ich will das nicht auf mir sitzen lassen. Doppelte Krankenkasse und nur einfache Leistung - das geht gar nicht!
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Alt 30.03.2011, 18:44   #11
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Zitat von lehenanne Beitrag anzeigen
Das scheint bei mir zu greifen, die Arge will das mit der Nachzahlung verrechnen.
Was das arge Gesindel will ist - gelinde gesagt - völlig egal.

Das beste wäre wirklich, Du würdest den Schriftwechsel einscannen.


Zitat:
Die Bemessungsgrundlage eh Berechnungsgl scheint ein Brutto-Arbeitslohn zu sein. Vor HIV hatte ich 1,5 T€ "verdient".
Wer sagt denn sowas? H IV ist im Gegensatz zu ALG I nicht vom vorherigen Einkommen abhängig. Die Beiträge zu KV uns PV ebenfalls nicht.

Die Beiträge werden meines Wissens ausgehend von einer einheitlichen Mindestbemessungsgrundlage ermittelt. Für 2010 und 2011 liegt deren Wert bei 851,67 Euro monatlich. Für H IV-Empfänger findet der ermäßigte Beitragssatz von 14,9 % Anwendung.

2010 und 2011 zahlte die Arge für also H IV-Empfänger monatlich an die Krankenversicherung (Rundungsdifferenzen wahrscheinlich):

KV: 851,67 € X 14,9 % = 126, 90 €
PV: 851,67 € X 2,2 % = 18,70 € (kinderlos)

Gesamt: 145,60 €


Wenn Du jetzt noch Deinen monatlichen Bruttorentenbetrag schreibst, kann man Pi mal Auge gegenrechnen. Rentenbeginn lt. Bescheid war wann genau? Und was hat es mit den 26 Monaten auf sich? Ab wann hast Du ALG II bezogen?
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Alt 31.03.2011, 14:16   #12
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Viele Fragen, zu allererst eine Antwort: ich kann nicht einscannen mangels Scanner...
Desweiteren: Beziehen tu ich HIV aktuell seit 06/07, erst in KR, dann in DDF seit 06/08. Rentnerin bin ich rückwirkend zum 01.02.2009, das sind diese 26 Monate bis heute.
Bemessungsgrundlage ist das damalige Bruttogehalt, lt. Mitarbeiter der Rentenversicherung hier in DDF. Beratungstermin sollte ausfallen, weil die EDV nicht funzte. Statt mal mitzuteilen, daß nix geht, wollten die mich wegschicken. Jetzt war ich aber so am Verzweifeln, daß jemand fragte, ob und wie mir geholfen werden könnte. Muss nicht hier an der Treppe, oder? Nein, rauf ins Büro.
Ich scheine mich falsch auszudrücken, jedenfalls saßen mir dann 3 (drei!) Mitarbeiter gegenüber, und keiner konnte mir was genaues sagen. Der Mann meinte dann das mit der Berechnungsgrundlage, was ich gestern schrieb.
"Klar wird das verrechnet! Und logisch ist das unfair..." O-Ton DRV-Helferlein in DDF
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Alt 31.03.2011, 15:40   #13
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Zitat von lehenanne Beitrag anzeigen
Bemessungsgrundlage ist das damalige Bruttogehalt, lt. Mitarbeiter der Rentenversicherung hier in DDF.
Das stimmt so schon mal nicht. Die Rente berechnet sich auf Basis eines ausgesprochen komplizierten Punkte- und Versicherungszeitensystems und nicht nur aus dem damaligen Bruttogehalt. Aber egal.

Eine wichtige Frage hast Du aber immer noch nicht beantwortet: Wie hoch ist Deine monatliche Bruttorente lt.Bescheid?
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Alt 31.03.2011, 16:21   #14
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lehenanne
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Zitat:
Eine wichtige Frage hast Du aber immer noch nicht beantwortet: Wie hoch ist Deine monatliche Bruttorente lt.Bescheid
Zitat Ende
Kann ich dir das mailen? Möchte ich ungern hier offen reinschreiben... verständlich, oder?
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Alt 01.04.2011, 12:30   #15
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Ich habe jetzt aufgrund der von Dir per PM erhaltenen Information nachgerechnet und bin zu dem Ergebnis gekommen, dass die Beiträge für die KV und PV aus der Rentenversicherung mehr als ausreichend sind. Was die Arge verrechnen wird, ist vollständig gedeckt.

Dementsprechend kann es gar nicht zu einer Verrechnung mit der Rentennachzahlung kommen.
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Alt 01.04.2011, 13:17   #16
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Ein Anruf in Berlin brachte Klarheit: Die KK- und PV-Beträge rechnen die untereinander ab, sie hat sich (dat arge Wol.ken-Tussi) an meiner Verzweiflung aufge...froit, was auch immer.
Danke für eure Meinungen. Mir war nicht klar gewesen, daß die von ihr genannten Beträge intern verrechnet werden, zwischen ARGA und DRV. Das hätte sie mir sagen können. Die Teamleiterin, Frau P.örks, war stinkunfroindlich, als ich vorgestern nachfragte, wann denn die Stornomeldung für die Krankenkasse korrigiert würde, und wann ich den Ende-Brief bekäme. Der Stimme nach war sie auf 180.000, antwortete nur indirekt. DAT Jespräch war wirklich umsonst..., um nicht was anderes zu sagen.
Lieben Dank vor allem an scared surface
Jetzt kann es sich nur noch um Tage handeln, bis ich das Geld habe...
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