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Start > > -> Ablehnung von DRV aber erwerbsgemindert

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 18.03.2011, 09:24   #1
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Tieger
Frage Ablehnung von DRV aber erwerbsgemindert

Hallo,

meine Freundin musste einen Antrag auf Rente wegen Erwerbsminderung stellen.

Nun ist das Schreiben eingetroffen, das sie von der DRV eine Ablehnung bekommen hat aber vollständig erwerbsgemindert ist, Rückwirkend aber mit keinem Zeitraum begrenzt.

Was bedeutet das?
Wie gehts jetzt weiter?
ALG II wird wohl dann nich mehr gezahlt.
Bekommt sie nun Grundsicherung?
Kann die volle Erwerbsminderung von einem anderen Amt noch angezweifelt werden (folgen weitere Gutachten?)
Wie sieht es mit der Krankenkasse aus (Beiträge, wer zahlt die)?
Gilt sie als Rentnerin?

Freuen uns über Antworten
VG Tieger
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Alt 18.03.2011, 09:47   #2
gelibeh
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Standard AW: Ablehnung von DRV aber erwerbsgemindert

Warum abgelehnt? Anspruchsvoraussetzungen nicht erfüllt?
Da steht, dass sie auf Dauer voll erwerbsunfähig ist?
Wenn ja, dann bekäme sie Grundsicherung. Wie das mit Krankenversicherung aussieht, wenn sie keine Rente bekommt, weiß ich jetzt gar nicht, aber zum Arzt wird sie gehen können. Muss mich mal schlau machen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 18.03.2011, 10:54   #3
Tieger->Emailproblem
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Tieger
Standard AW: Ablehnung von DRV aber erwerbsgemindert

Hallo,

hatte in der Aufregung ganz vergessen zu schreiben, dass sie die Regelungen der Pflichtbeiträge nicht erfüllt hat.

Gruß Tieger
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Alt 19.03.2011, 10:41   #4
gelibeh
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Standard AW: Ablehnung von DRV aber erwerbsgemindert

Okay. Wichtig ist, ob da steht voll erwerbsgemindert auf Zeit oder auf Dauer.
Lebt sie mit einer erwerbsfähigen Person zusammen? Das wäre wichtig, wenn sie befristet voll EM ist.

Zu Krankenversicherung hab ich mal gegoogelt. Sieht so aus, dass die Beiträge der grundsicherungsträger weiterhin übernimmt.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 19.03.2011, 13:16   #5
Scarred Surface
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Standard AW: Ablehnung von DRV aber erwerbsgemindert

Aus meiner Sicht müsste die Sache klar sein: Vollständige Erwerbsminderung = nicht erwerbsfähig. Damit ist sie raus aus dem Rechtskreis des SGB II und hat Anspruch auf Leistungen nach dem SGB XII. Also ab zum Sozialamt und Antrag stellen.
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Alt 19.03.2011, 14:38   #6
Machts Sinn
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Machts Sinn Machts Sinn Machts Sinn Machts Sinn Machts Sinn Machts Sinn Machts Sinn
Standard AW: Ablehnung von DRV aber erwerbsgemindert

Zitat von Tieger Beitrag anzeigen
hatte in der Aufregung ganz vergessen zu schreiben, dass sie die Regelungen der Pflichtbeiträge nicht erfüllt hat.
Hallo Tieger,

dafür kommt es auf den Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsminderung an und ob sie in den letzten fünf Jahren davor drei Jahre Pflichtbeiträge entrichtet hat. Also wäre auch zu prüfen, ob dieser Zeitpunkt richtig gewählt ist, denn je nachdem wie er hin- oder hergeschoben wird, laufen die Fristen anders und liegen mehr oder weniger Beitragsmonate innerhalb der Frist.

Gruß!
Machts Sinn
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Alt 19.03.2011, 16:48   #7
gelibeh
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Standard AW: Ablehnung von DRV aber erwerbsgemindert

Zitat:
Vollständige Erwerbsminderung = nicht erwerbsfähig. Damit ist sie raus aus dem Rechtskreis des SGB II und hat Anspruch auf Leistungen nach dem SGB XII. Also ab zum Sozialamt und Antrag stellen.
Das stimmt nicht ganz. Bei einer vollen, aber nicht dauerhaften EM und Zusammenleben mit einer erwerbsfähigern Person in einer BG, Sozialgeld nach § 28 SGBII
__

§1
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Alt 19.03.2011, 17:43   #8
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Tieger
Frage AW: Ablehnung von DRV aber erwerbsgemindert

Hallo,


danke für die die Antworten.

Also im Schreiben seht drin:

Zitat:
"Ihren Antrag auf Rente können wir leider nicht entsprechen, weil Sie die Mindestversicherungseit für diese Rente nicht erfüllen.

Begründung:
Wir haben festgestellt, das Sie seit dem xx.xx.2010 voll erwerbsgemindert sind ..."
ok, was heißt das?
Ist das nun eine Ablehnung oder eine Zusage???
Sie schrieben nur was von einer vollen Erwebsminderung, die Rückwirkend ist aber keine Begrenzung und das sie keinen Anspruch bei der DRV hat.

Ist sie nun dauerhaft erwerbsgemindert oder muss sie nun wieder zu anderen Amtsärzten???

Vielen Dank und VG Tieger
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Alt 19.03.2011, 19:39   #9
gelibeh
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Standard AW: Ablehnung von DRV aber erwerbsgemindert

Für mich liest das so, wie eine dauerhafte volle EM. Dann muss sie nicht mehr zum Amtsarzt. Dann soll sie mal zum Sozialamt gehen und einen Antrag auf Grusi stellen.
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Alt 19.03.2011, 22:00   #10
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Standard AW: Ablehnung von DRV aber erwerbsgemindert

Ich sehe das wie Gelibeh, als ich den Bescheid über die befristete eu bekommen habe war kein Sozialhilfe Antrag dabei; bei meinem Dauer- eu-Bescheid schon.
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Alt 19.03.2011, 22:02   #11
Muzel
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Standard AW: Ablehnung von DRV aber erwerbsgemindert

Gelibeh, ist denn der Bescheid der DRV für die Arge bindend? Ich denke nicht.
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Alt 20.03.2011, 08:45   #12
gelibeh
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Standard AW: Ablehnung von DRV aber erwerbsgemindert

Ich denke schon. Wer will denn die Entscheidung der Rentenversicherung anzweifeln? Wenn die sagt, Du bekommst jetzt z.B. eine Arbeitsmarktrente, dann stellt sich die ARGE doch auch nicht quer und versucht Dir noch die volle EM zu bescheinigen, um Dich in die Grusi abzuschieben.
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Alt 20.03.2011, 15:09   #13
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Standard AW: Ablehnung von DRV aber erwerbsgemindert

Gelibeh, meine Überlegung war nur; wenn die RV einen Menschen mit einem GdB von 100 und 3 Merkzeichen (einen Fall von einer Frau wurde veröffentlicht, da waren es nur 80, aber sie hatte auch noch mehrere Merkzeichen) hat und trotzdem laut RV voll erwerbsfähig ist, wie kann die Arge sagen, dass es gilt, was die Rentenbehörde sagt?
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Alt 21.03.2011, 08:54   #14
gelibeh
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Standard AW: Ablehnung von DRV aber erwerbsgemindert

Ganz verstehe ich jetzt Dein Post nicht. Interpretiere das so. Frau hat erhebliche Einschränkungen, RV meint aber, sie kann voll arbeiten, Arge meint nein. Ist ja auch kompliziert, einen angemessenen Job für die Frau zu finden.

Für mein Verständnis hätte die Frau gegen die Entscheidung der RV klagen müssen, wenn sie wirklich nicht in der Lage ist, einer ET nachzugehen. Ein GDB sagt da schon mal nichts drüber aus. Rollifahrer haben einen GDB von 100 und gehen trotzdem Vollzeit arbeiten.

Im Fall vom TE hat die RV ja gesagt, nicht mehr erwerbsfähig, warum soll das die ARGE anzweifeln? Ist ja fein raus aus der Sache und das Grusiamt zuständig.
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Alt 21.03.2011, 10:28   #15
little
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Standard AW: Ablehnung von DRV aber erwerbsgemindert

Hallo Tieger,

mein Bescheid sah genauso aus!
Also, deine Bekannte ist somit anerkannt, VOLL Erwerbsgemindert, seit dem angegebenen Datum. Das ist auch bindend für die ARGE und dürfte nicht angezweifelt werden.

Sofern kein Erwerbsfähiger mit im Haushalt wohnt und eine BG mit deiner Bekannten bildet, muss sie jetzt zum Sozialamt und den Antrag auf Grundsicherung (schnell) stellen. Auch besonders darauf achten, dass die Kosten für die Krankenversicherung bezahlt werden. Bei mir wurde (mit 35) versucht, dass meine Ma mich in ihre als Kind mitversichert (was gar nicht möglich ist)! Da also besonders drauf achten, dass die Versicherung dann in die freiwillige Versicherung umgewandelt wird, AUSSER, deine Bekannte ist verheiratet und über den Mann mitversichert.

Viele Grüsse,
little
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Alt 21.03.2011, 15:50   #16
Tieger->Emailproblem
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Tieger
Standard AW: Ablehnung von DRV aber erwerbsgemindert

Super - vielen vielen Dank für die Antworten.

Meine Freundin wird sich freuen!

Antrag auf Sozialhilfe wurde bereits letzes Jahr gestellt (ARGE wollte das so) gleichzeitig mit dem Rentenantrag.

Sie lebt alleine in einem Haushalt und ist derzeit auch alleine Versichert.

VG Tieger
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Alt 05.04.2011, 13:45   #17
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Tieger
Standard AW: noch ne Frage

Hallo nochmal :-)

wenn meine Freundin voll erwerbsgemindert ist und dann Grundsicherung erhält, kann das vom Sozialhilfeträger noch mal überprüft werden ? (bei der Rentnversicherung behalten die sich ja eine Überprüfung vor, auch wenn man voll erwerbsgemindert ist.)

Gibt es eigentlich bstimmte Auflagen, wenn man Grundsicherung bei Erwerbsminderung erhält? (Aufenthaltsort, Urlaub...) Wo kann man das nachlesen?

VG von Tieger
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Alt 05.04.2011, 17:01   #18
Muzel
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Standard AW: Ablehnung von DRV aber erwerbsgemindert

Tieger, die Grusi hängt doch von der eu-Rente ab und so lange die eu-Rentenberechtigung vorliegt, kann die Grusi-Stelle doch höchstens die Einkommensverhältnisse prüfen.
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Alt 06.04.2011, 00:34   #19
Doppeloma
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Frage AW: Ablehnung von DRV aber erwerbsgemindert

Hallo Tieger,

Zitat:
(bei der Rentnversicherung behalten die sich ja eine Überprüfung vor, auch wenn man voll erwerbsgemindert ist.)
JA, aber im Allgemeinen NUR dann, wenn die DRV auch eine EM-Rente deswegen zahlen MUSS, bei deiner Freundin ist das ja (bisher) nicht der Fall.
Da dürfte es der DRV ziemlich egal sein, ob diese Erwerbsminderung tatsächlich dauerhaft bestehen bleibt oder nicht, deine Freundin kostet die DRV doch KEIN Geld

Interessanter wäre z.B. die Prüfung des Zeitpunktes der Erwerbsminderung lt. Bescheid, kann das passen, woran wird das festgemacht, Reha /AU-Beginn/ Klinikaufenthalt /Gutachten DRV

Es könnte nämlich sein, dass deine Freundin bei einem anderen zutreffenden Zeitpunkt (eventuell) die Beitragskriterien erfüllt und die DRV dann doch eine EM-Rente zahlen müßte.
Habt ihr DAS mal überprüft oder überprüfen lassen, z.B. bei einem Rentenberater oder Anwalt für Sozialrecht???

Nein, ein anderer Sozial-Leistungsträger ist NICHT berechtigt die rechtskräftige Feststellung/Entscheidung zur Erwerbsminderung durch die DRV anzuzweifeln oder gar zu überprüfen


MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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