Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Amtsarzt Jobcenter Gutachten Widerspruch möglich?

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


Danke Danke:  12
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 05.03.2011, 10:05   #1
Yukonia->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 28.10.2009
Beiträge: 756
Yukonia Yukonia Yukonia Yukonia Yukonia Yukonia
Standard Amtsarzt Jobcenter Gutachten Widerspruch möglich?

Hallo, ich benötige wieder einmal Eure Hilfe.
Nach einer amtsärztlichen Untersuchung durch das JobCenter halte ich ein Gutachten in den Händen, wonach meine Leistungsfähigkeit voraussichtlich für die nächsten 6 Monate völlig aufgehoben ist. Der Gutachter empfiehlt eine zeitlich begrenzte Berentung. Mit diesem Gutachten bin ich nicht einverstanden, da ich der Meinung bin, mindestens 3 Stunden täglich erwerbsfähig zu sein.

Nun meine Fragen:
Kann ich gegen das Gutachten Widerspruch einlegen? Es ist ja irgendwie kein Verwaltungsakt und eine Rechtsfolgebelehrung oder Rechtsbehelfe sind nicht angegeben.

Hat jemand von Euch Erfahrungen in dieser Hinsicht?

Vielen Dank im Voraus!
Yukonia ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2011, 13:16   #2
nordlicht22->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 08.06.2010
Beiträge: 3.755
nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: Amtsarzt Jobcenter Gutachten Widerspruch möglich?

Gegen das Gutachten selbst kannst Du nicht vorgehen, aber gegen Bescheide die Aufgrund dieses Gutachten entstanden sind. Wenn jetzt z.B. der Bescheid kommt, dass Du ins SGB XII kommst - dagegen kannst DU Widerspruch einlegen und soltlest Du auch. Im SGB XII 3. Kapitel ist es nicht so ruhig wie es scheint.

In dem Widerspruch das Gutachten anzweifel und eine 2. Begutachtung von einem unabhängigen Gutachter beantragen.

Da der Bund neuerdings sich mehr an den Kosten für Erwerbsunfähige und Renter übernimmt, werden wir das sicherlich noch sehr oft hier finden. Die Kommunen werden versuchen alles, was irgendwie Einschränkungen hat in das SGB XII abschieben.

Forder das Gutachten mit allen Unterlagen an. Dann leses es Dir sehr genau durch und korrigiere auf einem Extrazettel, was Du meinst, was der Gutachter nicht oder falsch aufgenommen hat. Das Ergebnis am Besten mit den Haus- und/oder Facharzt durchgehen. Nicht das Du Dich damit ins Aus beförderst. Hat ein Arzt das abgesegnet, bzw. wenn Du das ohne Arzt machen willst, dann Deine Korrektur an das Gutachten anheften lassen. Somit darf dieses Gutachten nur mit Deiner Korrektur weiter verarbeitet werden.

Vorab kannst Du das Gutachten sperren lassen, wenn die sachliche Wiedergabe falsch ist. Auch das geht recht einfach.

Bei Bedarf kann ich Dir die §§ rauskramen. Die sind bereits mehrfach hier im Forum enthalten. Über die Suche dürftest Du das alles finden. Manchmal kann es gut sein ohne §§ zu arbeiten. Viele Sachbearbeiter haben keine Ahnung davon und interpretieren §§ ganz eigensinnig, was dann u.U. noch mehr Ärger geben kann.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2011, 13:32   #3
HIS_2->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 04.01.2011
Beiträge: 457
HIS_2 HIS_2 HIS_2
Standard AW: Amtsarzt Jobcenter Gutachten Widerspruch möglich?

Hallo,

meinem Wissen nach ist es so, dass, wenn ein Arzt Dir bescheinigt, dass Du wieder über 3 Stunden arbeitsfähig wirst, Du nicht ins SGB XII abgeschoben werden darfst.

Ich kann Dir auch nur empfehlen, das Gutachten Zeile für Zeile zu "zerpflücken" und der Weitergabe zu widersprechen. § 76 SGB X Einschränkung der Übermittlungsbefugnis bei besonders schutzwürdigen Sozialdaten

Du kannst zwar die Löschung beantragen; musst aber die Unrichtigkeit der Inhalte beweisen. Und das kannst Du nur mit einem Gegengutachten.

Wenn der ÄD "meint", dass Du zur Zeit erwerbsunfähig bist, wird die DRV Dir bestimmt was Anderes sagen.

Gruß,
HIS
HIS_2 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2011, 14:03   #4
Yukonia->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 28.10.2009
Beiträge: 756
Yukonia Yukonia Yukonia Yukonia Yukonia Yukonia
Standard AW: Amtsarzt Jobcenter Gutachten Widerspruch möglich?

DANKE nordlicht22 und his_2 für die schnellen Antworten.

Muss ich das Gutachten innerhalb einer bestimmten Frist anfordern und "zerpflücken" oder ist eine Frist hier unerheblich?

Einen Antrag auf Rente wegen Erwerbsminderung habe ich bereits bei der DRV gestellt und hoffe nun, dass die ein Gegengutachten erstellen, aber das kann ja noch Monate dauern. Ich will bloß in der Zwischenzeit nicht in die "Abschiebehaft" des SGB XII geraten.

Muss das JobCenter die Entscheidung der DRV abwarten, bevor die ALG-II-Leistungen eingestellt werden und das SGB XII greift?

Yukonia ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2011, 14:16   #5
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Amtsarzt Jobcenter Gutachten Widerspruch möglich?

Warum hast Du denn den Antrag bei der DRV gestellt, wenn Du nicht in Rente willst?

Hat man Dich diesbezüglich seitens des JC unter Druck gesetzt?

Wenn Du schnell einen Termin zur ärztl. Begutachtung bei der DRV bekommen würdest u. dieses Gutachten im Widerspruch zum Gutachten des ÄD stünde, dann könnte man schon was unternehmen...
  Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2011, 14:24   #6
Yukonia->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 28.10.2009
Beiträge: 756
Yukonia Yukonia Yukonia Yukonia Yukonia Yukonia
Standard AW: Amtsarzt Jobcenter Gutachten Widerspruch möglich?

Durch physische und psychische Vorerkrankungen bin ich tatsächlich lädiert, aber eben nicht vollständig. Den Antrag auf EM-Rente musste ich stellen, weil das JobCenter mir die Pistole auf die Brust gesetzt hat: Entweder Antrag oder Leistungsentzug. Genau dasselbe wie mit SGB XII. Auch hier hat das JobCenter mich darauf hingewiesen, dass ich beim Sozialamt einen Antrag stellen soll. Mache ich dann nächste Woche.

Das mit dem "schnellen" Gutachtertermin bei der DRV werde ich in Angriff nehmen.
Yukonia ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2011, 14:35   #7
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Amtsarzt Jobcenter Gutachten Widerspruch möglich?

Mich wollte man früher auch zur DRV abschieben. Das war der wirkliche wahre Grund..........

Die wollen einen nur loswerden. Um Hilfe geht es gar nicht!

  Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2011, 15:50   #8
nordlicht22->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 08.06.2010
Beiträge: 3.755
nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: Amtsarzt Jobcenter Gutachten Widerspruch möglich?

Zitat von Yukonia Beitrag anzeigen
Durch physische und psychische Vorerkrankungen bin ich tatsächlich lädiert, aber eben nicht vollständig. Den Antrag auf EM-Rente musste ich stellen, weil das JobCenter mir die Pistole auf die Brust gesetzt hat: Entweder Antrag oder Leistungsentzug. Genau dasselbe wie mit SGB XII. Auch hier hat das JobCenter mich darauf hingewiesen, dass ich beim Sozialamt einen Antrag stellen soll. Mache ich dann nächste Woche.

Das mit dem "schnellen" Gutachtertermin bei der DRV werde ich in Angriff nehmen.

Die DRV war bei mir sehr hilfsbereit. Ich habe sehr gute Erfahrungen mit den Mitarbeitern dort gemacht. War die einzige Behörde, die tätsächlich sehr umfassend und für mich zum Vorteil beraten hat.

Hast Du diese Aufforderung einen Rentenantrag zu stellen schriftlich erhalten? Dann würde ich dies der DRV zuschicken und schauen was passiert. Einzig die DRV darf dazu auffordern einen Rentenantrag zu stellen. Alle anderen dürfen lediglich auf einen Rehaantrag drängeln und dies auch mit Leistugnsentzug wegen fehlender Mitwirkung.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.03.2011, 03:08   #9
Doppeloma
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 30.11.2009
Ort: Insel Rügen
Beiträge: 9.324
Doppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/in
Ausrufezeichen AW: Amtsarzt Jobcenter Gutachten Widerspruch möglich?

Zitat:
Auch hier hat das JobCenter mich darauf hingewiesen, dass ich beim Sozialamt einen Antrag stellen soll. Mache ich dann nächste Woche
Hast du das schriftlich vom JobCenter, dass du dort hin sollst???

Mit einem laufenden EM-Renten-Antrag gehörst du da nämlich noch gar nicht hin, da wollen DIE dich da auch nicht

Dieser "Verschiebebahnhof" ist einfach nur noch zum

Bei mir läuft auch ein EM-Renten-Antrag, schon seit mehr als einem Jahr (inzwischen Klage am SG!), mich hat noch keiner darauf "hingewiesen", dass ich deswegen kein ALG II mehr bekäme!

Da hätte man mich dort gar nicht erst nehmen brauchen im Dezember, denn da lief der Antrag auch schon und im PC steht von der AfA bereits seit fast 2 Jahren schon drin, dass ich lt. GA überhaupt NICHT mehr arbeiten KANN

Wenn du das schriftlich hast, dann schicke das mal nach Nürnberg und beschwere dich darüber, dass man dich ins SGB XII abschieben will, obwohl ein EM-Renten-Antrag läuft.

Dort gibt es nämlich deutlich geringere Vermögensgrenzen und solange nicht klar ist, ob man eine EM-Rente bekommt oder nicht soll vermieden werden, dass man seine finanzielle "Altersvorsorge" (die man ja bei H4 noch haben darf!) vorzeitig "aufessen" MUSS, um einen Anspruch nach dem SGB XII überhaupt zu haben.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.03.2011, 08:15   #10
HIS_2->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 04.01.2011
Beiträge: 457
HIS_2 HIS_2 HIS_2
Standard AW: Amtsarzt Jobcenter Gutachten Widerspruch möglich?

Ich habe da noch was Schönes zur Sperrung von Arztberichten gefunden!
http://www.selbsthilfe-online.de/druckversion.php?id=35

Ganz unten der Hinweis ist m.E. sehr wichtig!
[....]
Desweiteren kann, um derartige Klagen zu vermeiden, grundsätzlich nur davor gewarnt werden pauschale Schweigepflichtsentbindungserklärungen gegenüber Leistungsträgern abzugeben. Hier empfiehlt sich eine selektive Vorgehensweise nach 182 BGB. Es besteht nämlich für den Antragsteller von Sozialleistungen grundsätzlich die Möglichkeit eine Schweigepflichtsentbindung gegenüber dem behandelnden Arzt erst dann abzugeben, wenn die Auskunft gemäß 100 SGB X vorliegt, der Patient und Antragsteller sie also kennt und geprüft hat. Eine Verletzung von Mitwirkungspflichten ist darin nicht zu sehen.

Auch gegenüber den Ärzten der Leistungsträger muß, so eine wissenschaftliche Arbeit zu dem Thema, der Antragsteller eine Schweigepflichtsentbindungserklärung abgeben, damit dieser Arzt dem Leistungsträger berichten darf. Sie sollte gemäß 182 BGB erst dann abgegeben werden, wenn Inhalt des ärztlichen Gutachtens bekannt und geprüft ist.
[....]

Gruß,
HIS
HIS_2 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.03.2011, 12:54   #11
Yukonia->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 28.10.2009
Beiträge: 756
Yukonia Yukonia Yukonia Yukonia Yukonia Yukonia
Standard AW: Amtsarzt Jobcenter Gutachten Widerspruch möglich?

So, heute habe ich nun auch beim Sozialamt vorgesprochen und einen Antrag auf Sozialhilfe gestellt. Die (sehr freundliche) Bearbeiterin lehnte pro Forma den Antrag ab, da das Sozialamt nicht für meinen Fall zuständig ist, solange der Rentenversicherer nicht den Status der Erwerbsfähigkeit festgestellt hat!!! Insofern ist bis dahin das JobCenter für mich zuständig und ich müsste weiterhin ALG II beziehen. Es besteht also nun eine kleine Chance, dass die Rentenversicherung lediglich eine teilweise Erwerbsminderung feststeht und das JobCenter mich nicht so einfach ins SGB XII abschieben darf. Ich warte jetzt ab, was weiter passiert und danke euch allen nochmals für eure Tipps und Hinweise
Yukonia ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.03.2011, 13:01   #12
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.606
gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: Amtsarzt Jobcenter Gutachten Widerspruch möglich?

Zitat:
da das Sozialamt nicht für meinen Fall zuständig ist, solange der Rentenversicherer nicht den Status der Erwerbsfähigkeit festgestellt hat!!!
korrekt, genau so ist das.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
aerztlicher dienst, amtsarzt, gutachten, jobcenter, widerspruch

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Gutachten Amtsarzt vs. Gutachten RV UPIDO Allgemeine Fragen 8 09.06.2010 11:13
Amtsarzt Gutachten kriegen, aber wie? klima ALG II 16 29.04.2010 16:39
Ist Widerspruch oder... gegen ein amtsärz. Gutachten möglich? Zaro Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 4 06.03.2010 17:16
verschiedene Fragen: Amtsarzt-Gutachten, Schwerbehindertenausweis UrsulaM Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 15 19.08.2009 12:38
Widerspruch gegen AA-Amtsarzt-Gutachten wg. falscher Diagnose und Umzugsablehnung Rosaroter Panther ALG II 11 21.07.2008 13:57


Es ist jetzt 13:54 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland