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Alt 08.02.2011, 21:13   #1
Stefan Bethge->Emailproblem
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Beiträge: 33
Stefan Bethge
Standard Medizinische Begutachtung durch ARGE

Hallo. Habe da mal eine Frage ?

Was zählt mehr das Rentengutachten oder das neu medizienische Gutachten der ARGE ?
Soll für die medizienische Begutachtung einen Antrag ausfüllen, obwohl ich noch in Berufung mit dem SG bin.Wegen entzug der EU Rente.Danke für die Antworten vorab
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Alt 08.02.2011, 21:30   #2
Muzel
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Standard AW: Medizinische Begutachtung durch ARGE

Es kommt immer auf die Begründung des jeweiligen Gutachtens an. Natürlich hat eine persönliche Begutachtung eine höhere Beweiskraft als eine Stellungnahme nach Aktenlage. Sollte der Arge-Arzt allerdings ein Amtsarzt sein, dann ist die Beweiskraft höher als von einem normalen Facharzt.
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Alt 09.02.2011, 01:02   #3
Doppeloma
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Ausrufezeichen AW: Medizinische Begutachtung durch ARGE

Hallo Stefan Bethge,

Zitat:
Was zählt mehr das Rentengutachten oder das neu medizienische Gutachten der ARGE ?
Die Arge begutachtet dich im Bezug auf die Vermittlung bei der Arge, nicht weniger ABER auch NICHT MEHR , eine Entscheidung im Bezug auf dein Renten-Verfahren, steht dem Amtsarzt der Arge gar nicht zu

Zitat:
Soll für die medizienische Begutachtung einen Antrag ausfüllen,
Meinst du den Gesundheitsfragebogen oder was meinst du für einen "Antrag", der Gesundheitsfragebogen ist nur zur Information für den Arzt (der Arge) gedacht.

Zitat:
obwohl ich noch in Berufung mit dem SG bin.Wegen entzug der EU Rente.
Das Eine hat mit dem Anderen NICHTS zu tun, kannst das GA der Arge zwar zum Gericht schicken (wenn es für dich vorteilhaft wäre) mußt du aber nicht.

Die Feststellungen der Amtsärzte (MDK /AfA / Arge) haben leider im Bezug auf die Bewilligung/Überprüfung einer EM-Rente KEINEN besonders hohen Stellenwert, weder bei Gerichten, noch bei der DRV

Wenn es nach dem Gutachten der AfA ginge, bekäme ich schon seit 2 Jahren die EM-Rente, dieses GA interessiert aber bei der DRV NIEMANDEN, deren GA meinen ich brauche KEINE Rente, darum läuft bei mir nun auch seit November eine Klage am Sozialgericht.

Bin jetzt (nach Ende ALGI) auch bei der Arge gelandet und wenn die meinen ich müsse da erneut zum Amtsarzt, na, dann gehe ich da hin, mit meinem Gerichtsverfahren wegen der EM-Rente, hätte das aber auch NIX zu tun.

MfG Dopploma
__

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Alt 09.02.2011, 10:00   #4
Myri->Emailproblem
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Beiträge: 493
Myri Myri
Standard AW: Medizinische Begutachtung durch ARGE

Wenn es um die Beurteilung der Erwerbsfähigkeit geht richten sich sowohl Jobcenter als auch DRV üblicherweise ausschließlich nach Rentengutachten, der MD des Arbeitsamtes ist da eher nur Auslöser ein Rentengutachten zu erstellen. Geht es denn um Erwerbsfähigkeit oder um Arbeitsfähigkeit? Wenn Du erwerbsfähig bist mußt Du nicht auch gleichzeitig arbeitsfähig sein, über Arbeitsunfähigkeit entscheidet der MD völlig unabhängig vom Rentengutachten.

bye Myri
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Alt 09.02.2011, 22:45   #5
Muzel
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Standard AW: Medizinische Begutachtung durch ARGE

Hallo Doppeloma!
Wer hat denn deine Gutachten unterschrieben? Bei meinem Schwerbehindertenantrag war es eine Oberregierungsmedizalrätin. Meine Stellungnahme von der BA hat nur eine FA unterschrieben. Der Stempel vom Arzt Gesundheitsarzt ist zu verwischt, um ihn wirklich lesen zu können (den Titel kann ich nicht entziffern). Wahrscheinlich sollte das bei einem Gesundheitsamtarzt auch völlig wurscht sein, ob er Beamter ist oder nicht, denn das Gesundheitsamt ist untere Gesundheitsbehörde und hat Polizeibefugnisse, die zumindest amtsbezogen sind.
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Alt 10.02.2011, 02:41   #6
Doppeloma
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Ausrufezeichen AW: Medizinische Begutachtung durch ARGE

Hallo Myri,

Zitat:
Wenn es um die Beurteilung der Erwerbsfähigkeit geht richten sich sowohl Jobcenter als auch DRV üblicherweise ausschließlich nach Rentengutachten, der MD des Arbeitsamtes ist da eher nur Auslöser ein Rentengutachten zu erstellen.
Sorry, aber da wirfst du einiges durcheinander, denn Rentengutachten werden durch Gutachter der DRV erstellt, logisch, dass sich die DRV dann DANACH richtet, dafür werden sie ja (von der DRV!) in Auftrag gegeben.

Diese Gutachten erfolgen ausschließlich im Zuge von Anträgen auf EM-Renten, richtig, um die Erwerbsfähigkeit festzustellen, allerdings im Sinne der DRV-Richtlinien zur EM-Rente und NICHT im Sinne der AfA (Vermittlung in Arbeit).
Der MD der AfA ist sowohl für die AfA selbst, als auch für die Jobcenter zuständig und die DRV schert sich einen Teufel darum WAS die feststellen im Bezug auf die Erwerbsfähigkeit der ELOs für den Arbeitsmarkt

Der MD des Arbeitsamtes (Agentur für Arbeit) "löst" da bei der Rentenkasse gar nichts aus, nicht JEDER ALO befindet sich im EM-Rentenverfahren, also interessieren diese Feststellungen der AfA im Allgemeinen auch NIEMANDEN bei der DRV.

Zitat:
Geht es denn um Erwerbsfähigkeit oder um Arbeitsfähigkeit?
Bei der Begutachtung durch die AfA/Arge geht es IMMER um die Erwerbsfähigkeit für die Vermittlung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, dabei ist erst mal irrelevant ob der ELO eine AU-Bescheinigung hat oder ein EM-Renten-Antrag läuft!

Diese Untersuchung wird auch dann veranlaßt, wenn jemand z.B. einen Schwerbehinderten-Ausweis hat oder sonst gesundheitliche Einschränkungen geltend macht, die seine Vermittlung auf dem Arbeitsmarkt erschweren bzw. dabei (vom Vermittler) zu berücksichtigen sind.

Zitat:
Wenn Du erwerbsfähig bist mußt Du nicht auch gleichzeitig arbeitsfähig sein, über Arbeitsunfähigkeit entscheidet der MD völlig unabhängig vom Rentengutachten.
Über Arbeitsunfähigkeit entscheidet NICHT der MD der AfA/Arge sondern dein behandelnder Arzt und wenn das zu überprüfen ist (aus welchem Grund auch immer) ist dafür der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) zuständig

MfG Doppeloma
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Alt 10.02.2011, 03:15   #7
Doppeloma
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Lächeln AW: Medizinische Begutachtung durch ARGE

Hallo Muzel,

Zitat:
Wer hat denn deine Gutachten unterschrieben?
Ganz verschieden, je nachdem wo ich gewesen bin.

Zitat:
Bei meinem Schwerbehindertenantrag war es eine Oberregierungsmedizalrätin.
Wegen GdB war ich noch nie beim Gutachter (Männe auch nicht), wurde bisher alles so entschieden (Arztberichte mitgeschickt/angefordert) also nach "Aktenlage", habe aber noch keinen Ausweis (aktuell GdB 40 mit Gleichstellung), Männe hat einen (GdB 50 unbegrenzt!) seit letztes Jahr.
Werde demnächst einen Erhöhungsantrag stellen, wenn ich auf GdB 50 käme, könnte ich in 2,5 Jahren in Rente für Schwerbehinderte gehen, werde also kämpfen, mein Psycho-Doc hat mir versprochen, er kämpft mit

Zitat:
Meine Stellungnahme von der BA hat nur eine FA unterschrieben.
Wurde direkt bei der AfA (nach der Aussteuerung) gemacht, die Ärztin (Allgemeinmedizin) war sehr nett und gründlich, ich persönlich kann und will mich da nicht beklagen.

Zitat:
Der Stempel vom Arzt Gesundheitsarzt ist zu verwischt, um ihn wirklich lesen zu können (den Titel kann ich nicht entziffern). Wahrscheinlich sollte das bei einem Gesundheitsamtarzt auch völlig wurscht sein, ob er Beamter ist oder nicht, denn das Gesundheitsamt ist untere Gesundheitsbehörde und hat Polizeibefugnisse, die zumindest amtsbezogen sind.
Hatte ich noch NIX mit zu tun mit dem Gesundheitsamt, die DRV-Gutachter waren ein Klinikdirektor (Internist /17 Minuten Schnell-Gutachten ) und ein ambulanter Psychiater in seiner vollen Praxis. Der hat dann seine Assistenzärztin mit meinem Gutachten betraut, weil er keine Zeit hatte, unterschrieben/gestempelt haben das GA am Ende BEIDE, aber KEINER weiß (kann nachvollziehen) WER WAS gemacht hat.

Männe war bereits bei insgesamt 3 externen Orthopäden in der Praxis (1x AfA /1X DRV /1x Gericht) und letzte Woche in Med. Zentrum der DRV (Höhle des Löwen) bei einer Psychiaterin/Schmerztherapeutin, er hat die "Faxen" langsam dicke

Denn er war auch in den letzten 2 Jahren 3x in (2 verschiedenen!) speziellen Schmerzkliniken mit multimodaler Behandlung, durch 5-6 verschiedene Fachbereiche, die Berichte sprechen ALLE EINDEUTIG FÜR EM-Rente, denn wirklich HELFEN können die ihm da auch NICHT mehr.

Diese 3 Berichte haben wir bei der (2.) Antragstellung letztes Jahr mitgeschickt, trotzdem mußte er jetzt noch zu diesem GA und nun warten wir wieder mal und warten und warten...

Liebe Grüße von der Doppeloma
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Alt 10.02.2011, 22:05   #8
Muzel
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Standard AW: Medizinische Begutachtung durch ARGE

Danke, liebe Doppeloma, für deinen ausführlichen Bericht.
Meine Oberregierungsmedizinalträtin hat auch nur eine Stellungnahme abgegeben. Gesehen habe ich sie nicht.
Den Rechtsgedanken, dass Amtsärztliche Gutachten einen höheren Beweis haben, kann man aus der StPO entnehmen. In der Hauptverhandlung dürfen nach § 250 StPO Protokolle nicht verlesen werden. Davon bilden Gutachten von Amtsärzten eine Ausnahme nach § 256 I Nr. 1 StPO.
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