Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Rente und Unterhaltspflicht

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


Danke Danke:  1
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 20.01.2011, 13:59   #1
soziales
Elo-User/in
 
Benutzerbild von soziales
 
Registriert seit: 24.07.2005
Ort: Kamen-Kreis Unna
Beiträge: 159
soziales
Standard Rente und Unterhaltspflicht

Hallo bekomme Alters Rente mit 60 Jahre für schwerbehinderte Menschen und Sozialhilfe nach SGB XII ( ab 65 Jahre Grundsicherung )
meine Frage kann man von einen Rentner Verlangen das er noch arbeiten muß um Unterhalt zu Zahlen.
__

In Gedenken an Fritz Teufel Wenn's der Wahrheitsfindung dient Herr Vorsitzender!
soziales ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.01.2011, 14:07   #2
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.661
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rente und Unterhaltspflicht

Hallo Soziales,
wer verlangt von dir das du arbeiten sollst?
Grund für Unterhalt eine Scheidung oder Kind?
Da brauchen wir schon noch ein paar Angaben!
Bei Scheidung lies bitte hier den Link mit Beispiele!
Zum Unterhalt bei Renteneinknften

Gruss
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.01.2011, 14:51   #3
soziales
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von soziales
 
Registriert seit: 24.07.2005
Ort: Kamen-Kreis Unna
Beiträge: 159
soziales
Standard AW: Rente und Unterhaltspflicht

es geht um ein uneheliches Kind.
__

In Gedenken an Fritz Teufel Wenn's der Wahrheitsfindung dient Herr Vorsitzender!
soziales ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.01.2011, 15:06   #4
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.661
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rente und Unterhaltspflicht

Hallo Soziales,
hier die Düsseldorfer Tabelle

Dsseldorfer Tabelle 2011

ich gehe davon aus, das du EU - Rentner bist!
Ein Selbstbehalt von ca. 770,-€.

Und du bekommst deine EU- Rente weil du nicht arbeiten kannst!
Demzufolge kann dich niemand zwingen!

Jeder, der außerstande ist, länger als drei Stunden täglich einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen, ist berechtigt, eine Erwerbsunfähigkeitsrente zu beanspruchen. vorausetzung ist, dass dem Ereignis, das die Erwerbsunfähigkeit zur Folge hatte, eine mindestens dreijährige versicherungspflichtige Berufstätigkeit vorausgegangen ist, bzw. während der letzten fünf Versicherungsjahre eine 36-monatige Beitragspflicht bestand. Die Höhe der EU Rente ist von der Höhe des vorherigen Arbeitseinkommens und der Länge der bisherigen Versicherungszeit abhängig.

gruss
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.01.2011, 19:26   #5
soziales
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von soziales
 
Registriert seit: 24.07.2005
Ort: Kamen-Kreis Unna
Beiträge: 159
soziales
Standard AW: Rente und Unterhaltspflicht

nein ich bekomme keine EU-Rente
ich bin ein ganz normaler Rentner.
voll rente die leider nicht zum leben reicht.
des halb bekomme ich auch HZL nach den
Bestimmungen des BSHG
__

In Gedenken an Fritz Teufel Wenn's der Wahrheitsfindung dient Herr Vorsitzender!
soziales ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.01.2011, 14:06   #6
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.661
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rente und Unterhaltspflicht

Hallo Soziales,

also Hilfe zum Lebensunterhalt, HzL ist eine subsidiäre Leistung.
Die Hilfe zum Lebensunterhalt als Sozialhilfe steht nur denjenigen Bedürftigen zu, die aufgrund anderer Rechtsvorschriften sonst keine Leistungen erhalten - also weder Arbeitslosengeld II (als erwerbsfähige Personen im Alter von 15 bis 65 Jahren ) noch Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (als 65-Jährige oder Ältere bzw. als dauerhaft voll Erwerbsgeminderte). Arbeitslosengeld II und Grundsicherungsleistungen gehen also vor.

Also steht Hilfe zum Lebensunterhalt denjenigen Menschen im erwerbsfähigen Alter zu, für die vorübergehend keine Erwerbstätigkeit möglich ist, z.B. wegen Erwerbsminderung, längerfristiger Krankheit oder weil sie in einer Einrichtungen leben und betreute werden.

Gut, du bekommst eine Rente weil du erwerbsgemindert bist, richtig!
Was ich nicht verstehe und auf diese meine Frage, bist du nicht eingegangen
wer fordert von dir das du arbeiten sollst?
Du bist schwerbehindert!
Sei nicht böse, aber aus deinen wenigen Angaben, kann ich nur
mutmaßen und raten und es bringt dich bzw. mich nicht weiter!
Also sei so nett und schreibe einfach kurz!
Damit man dir helfen bzw. dein Anliegen gut beantworten kann!
Gruss
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.01.2011, 15:23   #7
WillyV
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Rente und Unterhaltspflicht

Grundsätzlich besteht gegenüber minderjährigen Kinder nach § 1603 Abs. 1 BGB eine verschärfte Unterhaltspflicht.

Auch der Rentner muss als Unterhaltsschuldner alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um ausreichende Einkünfte zu erzielen, damit der Mindestunerhalt nach der Düsseldorfer Tabelle gezahlt werden kann.

Ein Nebenjob ist zumutbar.

Familienrecht: Kindesunterhalt: Renteneintritt mit 63 berechtigt Unterhaltspflichtigen nicht zur Unterhaltskürzung | Rechtsanwaltskanzlei Wunderer pp

S.a. zur EU-Rente, OLG Düsseldorf, B.v. 21.02.2001 - 9 WF 12/01.
  Mit Zitat antworten
Alt 21.01.2011, 15:31   #8
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.661
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rente und Unterhaltspflicht

@ Danke Willy, diesen Link hatte ich auch schon, bleibt die Frage,
"soziales" ist schwerbehindert und bekommt auch keine EU Rente,
sondern HZL nach BSHG!
Gruss
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.01.2011, 15:54   #9
WillyV
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Rente und Unterhaltspflicht

Der Nebenjob muss zumutbar sein.
Hier kommt es aber zum Widerstreit: Grundsicherung im Alter und Anrechnung, wenn Nebenjob.

Bei ALG II verlangen Familiengerichte die Aufnahme eines Nebenjobs.

Wir haben diese Gesetze nicht gemacht.

Z.B.: Zahlung von Kindesunterhalt: Mögliche Ersatzhaftung der Großeltern überprüfen

Diese gesteigerte Unterhaltspflichtt gilt auch für Erwerbslose.
Aber nur dann, wenn Nebenjob zumutbar ist (z.B. dagegen sprechende gesundheitliche Gründe).

Bei Arbeitslosigkeit:
OLG Köln, B.v. 21.11.2006 - 4 WF 159/06
OLG Köln: Fiktives Einkommen unterhaltspflichtige Mutter - Urteile über Kindesunterhalt (minderjährig)
  Mit Zitat antworten
Alt 21.01.2011, 16:11   #10
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.661
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rente und Unterhaltspflicht

@ Ja, Willy, hier liegt auch kein ALG II vor!
Nebenjob kommt auch nicht in Frage, da Schwerbehindert!
Also abwarten was "soziales" schreibt!
Alles andere ist reine Spekulation!
Gruss und danke für deine Links
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.01.2011, 16:39   #11
soziales
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von soziales
 
Registriert seit: 24.07.2005
Ort: Kamen-Kreis Unna
Beiträge: 159
soziales
Standard AW: Rente und Unterhaltspflicht

Willyv Ein Nebenjob ist zumutbar
OK da mit ist meine Frage Beantwortet.
noch mal danke für eure mühe
__

In Gedenken an Fritz Teufel Wenn's der Wahrheitsfindung dient Herr Vorsitzender!
soziales ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.01.2011, 18:04   #12
WillyV
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Rente und Unterhaltspflicht

Wie verhalten?

Füße stillhalten, sich verklagen und Gericht entscheiden lassen.

Besteht nur Vereinbarung mit Kindesmutter und man kann miteinander, Gespräch suchen und neue Vereinbarung treffen.

Ist Jugendamt mit einbezogen, dort Antrag auf Herabminderung bzw. Aussetzung stellen.

Klage beim Familiengericht auf Herabsetzung des Unterhalts einreichen.

Hier noch ein Beispiel: Vater sein trotz Trennung/Scheidung - OLG Zweibrücken: Erwerbsobliegenheit bei Teilzeitstelle

S.a.: Unterhalt - Recht - neu - Einkommen - Leistungsfaehigkeit - Kinder - Ehegattenunterhalt - Trennungsunterhalt - Schulden - Mangelfall - Anrechnungsmethode - Differenzmethode - Kindergeld - Anrechnung - Hilfe - Kosten - Existenz
und
Unterhaltsverfahren Unterhaltsklage Abänderungsklage - Rechtsanwalt Dr. Palm - Bonn - ONLINE
  Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
rente, unterhaltspflicht

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Unterhaltspflicht eheähnlich ce_line Schulden 1 16.10.2008 17:01
Unterhaltspflicht f. erw. Tochter catwoman666666 U 25 6 29.05.2008 08:08
Unterhaltspflicht U25 kleinram U 25 23 11.12.2007 19:07
Unterhaltspflicht/-anspruch für Ü27 ??? T400 Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 0 30.08.2006 18:35
ALG II und unterhaltspflicht gilla Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 3 28.10.2005 11:46


Es ist jetzt 02:54 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland