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Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 11.11.2006, 10:24   #1
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evahb
Standard Erstmal Ruhe

Nach der letzten amtsärztlichen Untersuchung und Vorlage von Attesten soll ich nach Auskunft der Bagis erstmal bis Mitte des nächsten Jahres (Spiel geht dann von vorne los)zur Ruhe kommen.Der Arzt der AA hat in einem letzten Satz im Gutachten darauf hingewiesen,die erhöhte Betreuung meines PK(Enkelin) zu berücksichtigen.Na,das ist doch mal was angenehmes. :)
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"Tu erst das Notwendige,dann das Mögliche und plötzlich schaffst du das Unmögliche."
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Alt 11.11.2006, 10:44   #2
kalle
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kalle
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Jo, und das sind dann mehr als 6 Monate. Da wird dann von Dir rechtzeitig ein Antrag erfolgen, in dem Du eine erneute Überprüfung Deiner Erwerbsfähigkeit forderst. Meistens wird dann auf eine Erwerbsunfähigkeit geschlossen. Wenn sich nicht verbessert.
Und jetzt erst einmal ein wenig Ruhe in der Sache zu haben ist ja auch nicht schlecht.

Und das sie die schwierige Situation mit Deinem PK mit einbeziehen ist doch auch ein Fortschritt. Das dürften sie dann beim nächsten Mal nicht ausser Acht lassen.
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Alt 11.11.2006, 14:22   #3
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evahb
Standard Re. Kalle

Jo Kalle,so wirds gemacht. Die halten mich schon für arbeitsfähig 3-4 Std.mit Einschränkungen, aber da die Belastung wegen der Erziehung enorm groß ist,daher dieses Entgegenkommen.Nach Neuüberprüfung des GdB meiner Enkelin, (PK)wurde der Ausweis erneut mit allen Merkzeichen bis Ende 2008 verlängert.Sie hat keine Lernschwierigkeiten,aber phasenweise Verhaltensauffälligkeiten,die dann in der Schule sehr extrem sind.
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"Tu erst das Notwendige,dann das Mögliche und plötzlich schaffst du das Unmögliche."
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Alt 11.11.2006, 14:43   #4
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Willi_
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Dieses ärztliche Gutachten dem widerspruch wegen Übernahme der tatsächlichen Heizkosten beifügen und vor allem dran denken, dass jeder Bedürftige der BG, welcher behindert ist, in Niedersachsen einen Mehrbedarf an Wohnraum von 10 qm hat, dies gilt denn natürlich auch für Heiz- und Nebenkosten. ;)
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Alt 11.11.2006, 15:29   #5
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evahb
Standard Re. Willi_

Hallo,der Widerspruch ist bereits unterwegs.Diese 10qm wegen Schwerbehinderung pro person der BG trifft bei mir nicht zu,oder doch?Mein PK ist nicht mit in der BG,nur ich. :icon_kinn:
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"Tu erst das Notwendige,dann das Mögliche und plötzlich schaffst du das Unmögliche."
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Alt 11.11.2006, 16:05   #6
kalle
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kalle
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Nun ja, bei einem Widerspruch kannst Du, wenn er noch nicht entschieden ist, nachkartern. Das heißt, wenn nun noch Tatsachen auftauchen, nachtragen. Und einmal 10 qm wären es ja schon alleine für Dich. Und Mietanteil Deines PK wird doch auch angerechnet,oder?

Du weißt doch, versuch.....................
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Alt 11.11.2006, 17:24   #7
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Willi_
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Leben Hilfebedürftige mit anderen Personen, die nicht zur Bedarfsgemeinschaft gehören, in Haushaltsgemeinschaft, so sind die Kosten für Unterkunft und Heizung der Bedarfsgemeinschaft anteilig (pro Kopf) zu ermitteln (BayLSG, Urteil vom 04.04.2006 - L 11 AS 81/05; LSG NSB, Urteil vom 23.03.2006 - L 8 AS 307/05; LSG NRW, Beschluss vom 14.07.2006 - L 1 B 23/06; Lang in: Eicher/Spellbrink, SGB II, § 22 RdNr 38 mwN aus der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte zur Rechtslage nach dem BSHG).

Wenn du schwerbehindert bisst (mind. 50% ) und dein Pflegekind auch, sind entsprechend die Kosten der Unterkunft zu erhöhen,denn bei Mietwohnungen setzen sich die tatsächlichen Aufwendungen aus dem Kaltmietzins und den mietvertraglich geschuldeten Betriebskosten, soweit diese rechtlich auf den Mieter umgelegt werden dürfen, zusammen (vgl. Berlit in Lehr- und Praxiskommentar zum Sozialgesetzbuch II, Rn 17 zu § 22; Lang in Eicher/Spellbrink, Kommentar zum SGB II, Rn 15 und 22 zu § 22). Der Begriff "Angemessenheit" ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der in vollem Umfang der gerichtlichen Kontrolle unterliegt (vgl. Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen vom 01.04.2005, L 8 AS 55/05 ER; Berlit, a.a.O. Rn 23).


Dabei ist die reale Lage auf dem maßgeblichen örtlichen Wohnungsmarkt ebenso zu berücksichtigen, wie die Größe der Wohnung, der Ausstattungsstandard und – bei Bedarfsgemeinschaften – deren Größe und Zusammensetzung (vgl. Berlit, a.a.O. Rn 23 ff; Lang a.a.O. Rn 39 ff zu § 22). Bei Prüfung der Angemessenheit der Wohnungsgröße kann typisierend auf die landesrechtlichen Verwaltungsvorschriften zum Wohnungsbindungsgesetz und die dort festgelegten Wohnungsgrößen im sozialen Wohnungsbau zurückgegriffen werden, die nach der Zahl der zum Familienhaushalt rechnenden Personen differenzieren (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.08.2005, - L 19 B 28/05 AS ER; Berlit a.a.O. Rn 25 ff; Lang, a.a.O. Rn 42 ff unter Hinweis auf die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung zum BSHG). Sodann ist der für diese Wohnfläche üblicherweise auf dem örtlichen Wohnungsmarkt zu entrichtende Mietzins zu ermitteln. Dabei ist es grundsätzlich möglich auf örtliche Mietspiegel (vgl. Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen vom 01.04.2005, - L 8 AS 55/05 ER -; Lang, a.a.O. Rn 45; Wieland in Estelmann, Kommentar zum SGB II, Rn 16 zu § 22; OVG Lüneburg Urteil vom 29.01.2004, -12 LB 454/02- und OVG Schleswig FEVS 47, 269 zur Rechtslage nach dem BSHG), auf Mietpreisübersichten von Verbänden und Organisationen, die am Wohnungsmarkt beteiligt sind (Wieland, a.a.O. Rn 17 ; Lang, a.a.O. Rn 45; VGH Baden-Württemberg in Info-AlSo 97,205 und OVG Münster FEVS 53,563 zur Rechtslage nach dem BSHG) oder auf die Tabelle zu § 8 Wohngeldgesetz (vgl. Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen vom 01.04.2005, L 8 AS 55/05 ER; Wieland, a.a.O. Rn 18) zurückzugreifen. Die Angemessenheit der Wohnungsgröße ist anhand der zulässigen Wohnflächen des sozialen Wohnungsbaus zu bestimmen, die sich aus den Verwaltungsvorschriften der Länder zu § 5 Wohnungsbindungsgesetz (WoBindG) ergeben (Berlit, a.a.O. Rn 25 ff; BVerwG in FEVS, 363 ff zur Rechtslage nach dem BSHG). ;)

Die Angemessene Wohngrösse für einen Haushalt mit 2 Behinderten beträgt in Niedersachsen 80qm. :D

Destogleich sind für 80qm die Tatsächlichen Heiz- und Nebenkosten zu gewähren.
Willi_ ist offline  
Alt 11.11.2006, 18:44   #8
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evahb
Standard Re. Kalle und Willi_

Kalle,der Mietanteil wird nicht angerechnet,dafür aber ein Teil des Erziehungsbetrages der im Pflegegeld enthalten ist und auch ein Teil des Kindergeldes.Mietanteil konnte nicht mehr angerechnet werden,da sonst das mir zustehende Pflegegeld für den Kindesunterhalt nicht mehr in der angemessenen Höhe verfügbar gewesen wäre.Eine Klage läuft gegen das JA.
Willi_,dann könnte ich mir ja jetzt das Ganze ausdrucken und an die Widerspruchstelle senden,nicht?
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Alt 11.11.2006, 19:19   #9
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Willi_
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Zitat:
Kalle,der Mietanteil wird nicht angerechnet


Leben Hilfebedürftige mit anderen Personen, die nicht zur Bedarfsgemeinschaft gehören, in Haushaltsgemeinschaft, so sind die Kosten für Unterkunft und Heizung der Bedarfsgemeinschaft anteilig (pro Kopf) zu ermitteln (BayLSG, Urteil vom 04.04.2006 - L 11 AS 81/05; LSG NSB, Urteil vom 23.03.2006 - L 8 AS 307/05; LSG NRW, Beschluss vom 14.07.2006 - L 1 B 23/06; Lang in: Eicher/Spellbrink, SGB II, § 22 RdNr 38 mwN aus der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte zur Rechtslage nach dem BSHG).

. Wie das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in seiner Entscheidung vom 21.01.1988 (5 C 68/85) zur Sozialhilfe ausgeführt hat, ist die Aufteilung der Unterkunftskosten nach der Zahl der Angehörigen der Haushaltsgemeinschaft für den Regelfall rechtens. Das Bewohnen einer Wohnung durch eine Familie, die aus Erwachsenen, insbesondere den Eltern und Kindern besteht, ist eine typische einheitliche Lebenssituation, die (für den Regelfall) eine an der Intensität der Nutzung der Wohnung durch die einzelnen Familienmitglieder im Einzelfall ausgerichtete Betrachtung und in deren Gefolge eine unterschiedliche Aufteilung der Aufwendungen für diese Wohnung nicht zulässt.

Die auch der Verwaltungspraktikabilität gerecht werdende Aufteilung der Unterkunftskosten nach Köpfen bedarf nur dann der Korrektur, wenn und soweit der Hilfefall durch bedeutsame Umstände gekennzeichnet ist. In Betracht kommen z.B. Fälle der Behinderung oder Pflegebedürftigkeit.
Willi_ ist offline  
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