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Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 10.11.2006, 13:44   #1
lilie11->Emailproblem
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Registriert seit: 24.09.2006
Beiträge: 6
lilie11
Standard Hörgeräte

Hallo an Alle,

ich bin auf beiden Ohren schwerhörig. Es müssen also Hörgeräte her. Habe aber auf beiden Ohren chronischen Tinnitus.

Werde mit den Kassengeräten deshalb nicht zurechtkommen. Die Krankenkasse zahlt nur einen Festbetrag, der nur für die billigsten Hörhilfen reicht.

Hat vielleicht einer von Euch in dieser Richtung Erfahrung gemacht? Gibt es irgendeine Ausnahmeregelung, daß die Arge sich an höheren Kosten beteiligen muß?

Ich danke schon mal allen, die mir helfen, wieder etwas schlauer zu werden.
lilie11 ist offline  
Alt 10.11.2006, 14:08   #2
kalle
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Registriert seit: 05.07.2005
Ort: Selmsdorf
Beiträge: 1.496
kalle
Standard

m Normalfall müsstest Du die Kosten selber wuppen.

Aber es gibt 2 Möglichkeiten:

1. Nochmal mit der Krankenkasse reden. Evtl. Antrag an KK . Dann ggfls Klagen

2. Vielleict ist dieses ja interessant:
Interessante Rechtssprechung

- Erhöhung der Regelleistung AlgII für Kosten medizinischer Behandlung:

In einem weitreichenden
Beschluss hat das SG Lüneburg am 11.8.05 festgelegt, dass für die Kosten notwendiger
medizinischer Behandlung, die durch die Krankenkasse nicht abgedeckt sind, die Regelleistung
AlgII entsprechend zu erhöhen ist. Wenn dies entgegen den Bestimmungen im SGB XII
(Sozialhilfe) im SGB II nicht möglich ist, handelt es sich um eine gesetzliche Regelungslücke. Für
eine verfassungskonforme Auslegung sind die Kosten zu übernehmen.
Im vorliegenden Fall mussten Kosten für notwendige, aber von der Krankenkasse nicht
übernommene Pflegemittel und nicht verschreibungspflichtige Medikamente – zunächst als
Darlehen nach § 23 Abs.1 Satz 1 – übernommen werden, solange dies medizinisch notwendig ist.

Gleichzeitig wies das Gericht für das Hauptsacheverfahren darauf hin, dass in der Rückforderung
des Darlehens ein Verfassungsverstoß liegen könne (s. SG Lüneburg S 30 AS 328/05 ER)

Aber auch hier bleibt wohl im Endeffekt nur der Klageweg.
__

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen
entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen
keinerlei Rechtsberatung dar. Sollte ein h fehlen, liege ich am Notebook und da funzt es nicht. http://www.teudt.de/rolligrafik513.jpg
Mit Dank an Pixelfool
kalle ist offline  
Alt 10.11.2006, 14:17   #3
Willi_->Emailproblem
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Beiträge: 133
Willi_
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Nach § 2 Abs. 1 und 2 SGB V stellen die Krankenkassen ihren Versicherten die im Dritten Kapitel des Gesetzes genannten Leistungen, zu denen auch die Versorgung mit Hilfsmitteln gehört (§ 27 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3, § 33 SGB V), als Sachleistungen kostenfrei zur Verfügung. Sie bedienen sich dabei zugelassener Leistungserbringer, mit denen sie entsprechende Verträge schließen (§ 2 Abs. 2 Satz 2 SGB V). Die Versicherten erhalten die benötigten Leistungen unentgeltlich; die Vergütung erfolgt durch die Krankenkasse. Vgl. zu diesen Zusammenhängen beispielsweise das Urteil des Bundessozialgerichts vom 9. Oktober 2001, Az. B 1 KR 6/01 R. Nach der Ausnahmeregelung des § 13 Abs. 3 SGB V sind dem Versicherten von der Krankenkasse lediglich Kosten zu erstatten, die ihm für selbstbeschaffte Leistungen entstanden sind, wenn die Krankenkasse eine unaufschiebbare Leistung nicht rechtzeitig erbringen konnte oder sie eine Leistung zu Unrecht abgelehnt hat.

Nochmals Antrag bei der KK stellen, bei Ablehung Widerspruch.
Willi_ ist offline  
Alt 10.11.2006, 14:30   #4
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Beiträge: 133
Willi_
Standard

Festbetrag für Hörgerät dann nicht begrenzt, wenn er für die Behebung des Hörverlusts nicht ausreichend ist.

Eine Versorgung mit einem bestimmten Hörgerät kann ohne Eigenleistungen beansprucht werden, wenn die zum Festbetrag zu habenden Geräte offenkundig nicht ausreichen, um einen Hörverlust auszugleichen, denn der für ein Hilfsmittel festgesetzte Festbetrag ist dann nicht begrenzt, wenn er für den Ausgleich der konkreten Behinderung objektiv nicht ausreicht. Sind Hilfsmittel medizinisch notwendig, muss sich der Versicherte nicht mit einer Teilkostenerstattung zufrieden geben.

SGB-V § 13 Abs. 1, SGB-V § 33 Abs. 1, SGB-V § 33 Abs. 2, SGG § 143

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 24.06.2005, Az. L 4 KR 147/03
Willi_ ist offline  
Alt 10.11.2006, 15:47   #5
Müllemann->Emailproblem
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Beiträge: 298
Müllemann
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dann habe ich möglicherweise doch eine Chance, dass das 2. Hörgerät mit Tinnitus-Masker von der KK übernommen wird?! :icon_kinn: :icon_kinn:
Müllemann ist offline  
Alt 10.11.2006, 18:27   #6
kalle
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Benutzerbild von kalle
 
Registriert seit: 05.07.2005
Ort: Selmsdorf
Beiträge: 1.496
kalle
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Versuch macht kluch. ;)

Wer nicht versucht bleibt unkluch. :mrgreen:

Das evtl.das umständliche Verfahren (Widerspruch/Klage) beschritten werden muss, sollte klar sein. Aber es lohnt sich.
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Mit Dank an Pixelfool
kalle ist offline  
Alt 11.11.2006, 16:38   #7
Müllemann->Emailproblem
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Müllemann
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und wer nicht fragt, bleibt dumm :hihi: :hihi:
Müllemann ist offline  
Alt 12.11.2006, 21:01   #8
MissMarple->Emailproblem
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Ort: Westfalen
Beiträge: 332
MissMarple
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Hallo Müllemann

gehöre auch zu den "Schlappohren" ;)

Kann dir nur den Tip geben bei dem Masker bei deiner KV auf die Tube zu drücken, auch mit Hilfe deines HNO Arztes !
Ein Masker ist etwas anderes wie ein HG und daher wird sich da öfter etwas quer gestellt mit der Finanzierung.
Es muss klar rüberkommen, dass mit so einem Masker deine Lebensqualität ganz erheblich gebessert ist, Schlafstörungen durch den Tinnitus gemildert werden usw usw.

Ich kenne Leute, die am Ende dann auch ihren Masker bezahlt bekommen haben.

Versuchen würde ich das als Heilmittel in jedem Falle zu bekommen.

MissM.
__

Ich gebe hier lediglich meine persönlich Meinung und Erfahrungen wieder.

Manchmal ist etwas PISA und Dummheit gar nicht so schlecht. Unvorstellbar was im Land los wäre, wenn die Leute endlich kapieren würden was um sie herum so passiert. (Volker Pispers)
MissMarple ist offline  
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