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Start > > -> EM-Rentenantrag Widerspruch- Klage Sozialgericht

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 23.01.2010, 15:26   #1
lotto51->Emailproblem
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lotto51
Standard EM-Rentenantrag Widerspruch- Klage Sozialgericht

Hallo zusammen.

Habe gerade im rahmen des widerpruchs mein gutachten der drv gelesen, und bin wie viele andere auch vom stuhl gekippt. Frage mich wie der gutachter in 10 minuten all die untersuchungen geschafft hat die dort aufgeführt sind.

Auch schreibt er unter vielen anderen dingen das eine wegefähigkeit nicht gegeben ist, was für mich ja positiv ausfälllt.

Da ich aber einen - automatik pkw - hätte, wäre ich aber mobil.

Der witz ist, das ich noch nie in meinem leben einen automatik pkw besessen habe.

Zu meiner eigentlichen frage. Wie lange dauert es im schnitt von einem abgelehnten widerspruch bis zur klage vorm sozialgericht.

Wer kann mir dazu was sagen ?

Gruß Lotto
lotto51 ist offline  
Alt 24.01.2010, 20:39   #2
Muzel
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Standard AW: EM-Rentenantrag Widerspruch- Klage Sozialgericht

Mit 1 1/2 Jahren kannst du schon rechnen.
Wenn die dich im Rahmen des Widerspruchs nur in 10 min begutachtete haben, kannst du dich bei der DRV beschweren. Das sollte aber ziemlich zeitnah geschehen. Diese Klage ist ganz häufig. Vielleicht schaffst du es, dass man dich erneut begutachtet.
Muzel ist offline  
Alt 24.01.2010, 20:45   #3
gelibeh
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Standard AW: EM-Rentenantrag Widerspruch- Klage Sozialgericht

Mich hat das Sozialgericht zum Gutachter geschickt. Im Gegensatz zum Gutachter von der DRV, ähnlich kurze Zeit wie bei Dir, hat sich der über 2 Stunden Zeit gelassen. Hab meine Rente jetzt, wegen fehlender Wegefähigkeit.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline  
Alt 26.01.2010, 15:16   #4
Trudy2->Emailproblem
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Trudy2
Standard AW: EM-Rentenantrag Widerspruch- Klage Sozialgericht

hallo @ all,
meinen rentenantrag wegen erwerbsminderung habe ich im november 2009 gestellt, war im dezember 2009 bei zwei gutachtern. in der letzten woche bekam ich dann die ablehnung der rente, eine tag später habe ich über den vdk einen widerspruch gestellt. ich bekomme z.zt. noch alg I, habe noch anspruch darauf aus einer beschäftigung im jahr 2007. dazwischen war ich krank geschrieben, dann ausgesteuert. im letzten jahr 3 monate berufliche reha aus der ich mit der empfehlung auf rente entlassen wurde. nun fordert mich die arbeitsagentur auf, obwohl sie vom widerspruch wissen, das ich wieder bewerbungen schreibe und ich vermittelbar bin. ist das rechtens? kann die arbeitsagentur das verlangen obwohlich noch im widerspruchsverfahren bin?
lg trudy2
Trudy2 ist offline  
Alt 26.01.2010, 18:58   #5
Muzel
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Standard AW: EM-Rentenantrag Widerspruch- Klage Sozialgericht

Trudy, ich denke, dass das im Ermessen der Behörde steht. Sie können es dann nicht verlangen, wenn Bewerbungen unter jedem vernünftigen Gesichtspunkt erfolglos sind.
Mich hat die BA auch geärgert, indem man mich dauernd zur Behörde einbestellt hat als mein Antragsverfahren lief, obwohl es dadurch kein bisschen schneller ging.
Muzel ist offline  
Alt 26.01.2010, 19:17   #6
Doppeloma
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Info AW: EM-Rentenantrag Widerspruch- Klage Sozialgericht

Hallo Trudy2,

wurde denn durch die Arbeitsagentur (Medizinischer Dienst) deine Leistungsfähigkeit schon durch eine Untersuchung festgestellt???

Wenn du die SB auf gesundheitliche Probleme hingewiesen hast, ist sie zunächst mal verpflichtet eine solche Untersuchung zu veranlassen (in was genau will sie dich sonst vermitteln?)!

Ein laufender Rentenantrag dürfte wohl ein deutlicher Hinweis auf eingeschränkte Leistungsfähigkeit sein und das muß bei der Vermittlung berücksichtigt werden.

In welchem Stadium sich dieser Antrag aktuell befindet ist erst mal egal, du solltest dich aber unbedingt weiter AU schreiben lassen, sonst bekommst du Schwierigkeiten deinen Widerspruch/ deine Rente bei der DRV durchzukriegen.

Da du bereits bei der KK ausgesteuert bist (also aktuell dort keinen Krankengeldanspruch mehr hast) muß die AA weiter dein ALGI zahlen solange du Anspruch darauf hast, lass dir da nichts anderes einreden.

Auf welcher § Grundlage das dann weiterläuft ist vom Untersuchungsergebnis des MD der Agentur abhängig (und nur davon!) und die Agentur ist verpflichtet diese Feststellung selber vorzunehmen (wie oben schon beschrieben).

Auf das Gutachten der RV dürfen die sich dabei nicht verlassen!!!

Gib dem SB bitte keine Befunde/ Gutachten in die Hand. Diagnosen und Krankheiten gehen den erst mal garnichts an, er ist schließlich kein Arzt.

Ich hoffe du hast gute Ärzte, auf die du dich auch im Bezug auf deinen Rentenantrag verlassen kannst, du mußt aber wie schon geschrieben unbedingt weiter AU geschrieben bleiben (auch wenn die AA das nur teilweise akzeptieren muß, es ist sehr wichtig für den Rentenantrag).

Laß dir nach Möglichkeit von (d)einem behandelnden Arzt bestätigen, dass du "auf unbestimmte Zeit aus Krankheitsgründen nicht arbeitsfähig bis", also hier keine Diagnosen!
Das muß der SB genügen um die o.g. Untersuchung zu veranlassen.

Zum weiteren Vorgehen später mehr, bin grad auch wieder platt

Habe mich im Thema vertan, wenn möglich die Antwort verschieben nach

ALG I-vermittelbar trotz EU-Rentenwiderspruch??? Danke!!!


LG von Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

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Doppeloma ist offline  
Alt 26.01.2010, 23:57   #7
Doppeloma
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Standard AW: EM-Rentenantrag Widerspruch- Klage Sozialgericht

Hallo Lotto51,

wenn du aktuell ohnehin mit der Ablehnung deines Widerspruches rechnest (so klingt das oben geschriebene für mich) dann würde ich erst mal abwarten.

Es sollen ja schon wundersame Dinge passiert sein bei der DRV auf Grund so flotter Gutachter.

Bist du für den allgemeinen Arbeitsmarkt noch einsatzfähig eingestuft worden, wenn ja in welchem Zeitrahmen?

Das mit dem Auto ist dann jedenfalls ein prima Überraschungs- Argument im Klageverfahren, wenn es denn dazu kommen sollte (es kann dich nämlich auch keiner zwingen ein Auto anzuschaffen nur, damit deine Wegefähigkeit hergestellt wird, die geben dir ja auch nicht das Geld dafür, oder?).

Nach Erhalt eines ablehnenden Widerspruchbescheides hast du einen Monat Zeit Klage einzureichen, das zuständige Gericht steht dann auch dabei.

Du mußt keinen Anwalt haben und das Verfahren am Sozialgericht ist auch kostenfrei.
Es ist aber trotzdem besser einen Anwalt (Rechtschutzversicherung ?/ Prozeßkostenhilfe) oder einen Verein / Gewerkschaft (VdK, SovD) als Unterstützung zu haben.

Leider können die Verfahren sehr lange dauern, bei meinem Partner waren es mehr als zwei Jahre!
Am Ende wurde im (trotz Anwalt auf PKH!) die Klagerücknahme "ans kranke Herz" gelegt

Weil er so gesund ist liegt er aktuell mal wieder in der Klinik aber das ist schon wieder ein anderes Thema.

Alles Gute für dich und viel Erfolg von Doppeloma
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Doppeloma ist offline  
Alt 27.01.2010, 15:35   #8
lotto51->Emailproblem
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lotto51
Frage AW: EM-Rentenantrag Widerspruch- Klage Sozialgericht

Hallo Doppeloma

Bei der drv passieren mit sicherheit wundersame dinge, nur keine wunder. Bei meinem gutachten stellte ich fest, behandelnde ärzte wurden nicht aufgeführt, wichtige diagnosen und befunde fehlen.

Bu wurde ich für meinen zuletzt ausgeübten beruf erklärt, aber auf dem allgemeinen arbeitsmarkt könnte ich noch eine 50 stunden woche schieben. Natürlich nur unter den wie üblichen einschränkungen.

Die sogenannte wegefähigkeit hat der gutachter für nicht gegeben erklärt.

Hat sie sodann aber wieder aufgehoben weil ich angeblich ( und ich weiß nicht wie er darauf kommt ) einen pkw mit automatikgetriebe hätte.

Dabei könnte ich auch nicht mit so einem fahrzeug fahren.

Warten wir also ab, was der widerspruch ergibt.

Gruß Lotto
lotto51 ist offline  
Alt 27.01.2010, 21:17   #9
Doppeloma
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Standard AW: EM-Rentenantrag Widerspruch- Klage Sozialgericht

Hallo Lotto51,

nachgewiesen fehlende Wegefähigkeit reicht allein eigentlich schon aus für die Rente.
Nein , bitte nicht hauen, so sollte es jedenfalls sein

Was nützt es denn wenn jemand (angeblich) 50 (???) Stunden arbeiten kann aber nicht in der der Lage ist seinen Arbeitsweg zu bewältigen also den Arbeitplatz überhaupt zu erreichen?

Das mit dem Auto ist ja wohl nur noch lächerlich, es ist doch keiner verpflichtet sich ein Auto anzuschaffen (hast du einen Führerschein?) nur damit die DRV die Rente spart.

Ich habe den Eindruck, so langsam ticken die bei der DRV komplett aus.

Mich haben sie in Ihrem Ablehnungsbescheid für einen Beruf unfähig (unter 6 Stunden) erklärt, den ich noch nie ausgeübt habe (ganz einfach weil ich durch die Prüfung gerauscht bin und die auch nie nachgeholt habe).
Aber in einer ähnlichen Tätigkeit (Archivarin) sei ich Vollzeit einsatzfähig. Schade nur, dass Archivarin ein Ausbildungsberuf ist von dem ich auch keine Ahnung habe!!!

Oh, ich glaube heute bin ich zu geladen um hier noch was Vernünftiges zu Wege zu bringen

Also bis demnächst LG von Doppeloma
__

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Doppeloma ist offline  
Alt 15.03.2010, 14:42   #10
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lotto51
Standard AW: EM-Rentenantrag Widerspruch- Klage Sozialgericht

Hallo an alle

Die zeit vergeht, mein em-widerspruch läuft wie schon geschrieben immer noch, und bis zum heutigen tag hört und sieht man nichts von der drv.

Jetzt sagte mein anwalt, sobald die drei monate rum sind ( nach einreichung des widerspruchs) würde er untätigkeitsklage einreichen wollen, damit sich da mal was in bewegung setzt.

Frage, wäre das der richtige weg ?

Oder sollte ich ( obwohl ja anwaltlich vertreten) mal bei der drv nachfragen ?

Was würdet ihr tun ?

Wie immer danke für antworten.

Gruß Lotto
lotto51 ist offline  
Alt 15.03.2010, 19:37   #11
Muzel
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Ich bin wegen abgelehnter Versorgungsbezüge im Widerspruchsverfahren. Inzwischen sind sogar 4 Monate vergangen ohne dass sich die Behörde gerührt hätte. Mein Anwalt wollte allerdings noch mit der Behörde verhandeln, wovon ich auch noch keine Kenntnis habe. Im Prinzip muss man dem Anwalt trauen und das fällt mir auch sehr schwer, weil die Zeit verrinnt ohne das etwas passiert. Wenn du einen Anwalt hast, der die Untätigkeitsklage einreichen will, hat er sicher schon damit positive Erfahrung gemacht (du solltest ihn vielleicht diesbezüglich fragen).
Muzel ist offline  
Alt 16.03.2010, 13:29   #12
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lotto51
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Hallo Muzel, du hast schon recht. Man sollte seinem anwalt trauen, und der anwalt muss sich auch an gesetze halten.Frist bei gestelltem widerspruch, man muss der drv 3 monate zeit geben zu reagieren.

Bei mir wie gesagt tut sich nix. Kein neuer termin bei ärzten und sonst noch was. Möchte mal mäuschen spielen und sehen was die da mit dem widerspruch veranstalten.

Auf der anderen seite läuft mir die zeit unendlich davon. Da man schon so lange krank ist bin ich z.zt. bei alg 1 und kann demnächst ( weil sich ja nichts tut bei der drv ) auch noch alg 2 beantragen.
Das wid für mich persönlich noch ein schwieriger akt.

Andersrum sagte der anwalt schon, das es letzlich das einzige mittel wäre eine untätigkeitsklage einzureichen, um eine behörde die evtl. im dornröschen schlaf liegt erwachen zu lassen.

Und das allerschlimmste ist warten, warten, warten..............
lotto51 ist offline  
Alt 16.03.2010, 20:04   #13
Muzel
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Ich warte auch auf Nachricht von meinem Anwalt. Seit dem 12.2.10 habe ich nichts mehr gehört. Ich habe den Anwalt gebeten, mir die Krankenunterlagen zu schicken, die zu meiner Ablehnung geführt haben, aber auch darüber habe ich keine Nachricht, dabei bräuchte ich sie doch für die Rentenverlängerung. Ich sitze nun auch jeden Tag vor dem Briefkasten und warte. Gut geht es mir dabei bestimmt nicht.
Wenn dein Anwalt jetzt Untätigkeitsklage einreichen will, geht es wenigstens weiter und er wird sicher gute Erfahrungen damit gemacht haben.
Muzel ist offline  
Alt 16.04.2010, 19:46   #14
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lotto51
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Hallo an alle,

wollte mal kurz den letzten stand mitteilen. Die deutsche rentenversicherung hat doch tatsächlich bis heute nicht auf den widerspruch reagiert. Ist jetzt über drei monate her. Nächste woche wird der ra dann eine untätigkeitsklage einreichen. Ich weiß echt nicht was denen einfällt. Sollte es absicht sein, einen widerspruch zu ignorieren ??
Bin schon gespannt wie die herrschaften auf die klage reagieren.

Mehr erfolg hatte ich dagegen beim versorgungsamt . Da habe ich jetzt gdb 70 % mit buchstabe - g - erhalten.

Gruß an alle

Lotto
lotto51 ist offline  
Alt 16.04.2010, 20:02   #15
Hoffmannstropfen->Emailproblem
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Zitat von lotto51 Beitrag anzeigen
Hallo an alle,

wollte mal kurz den letzten stand mitteilen. Die deutsche rentenversicherung hat doch tatsächlich bis heute nicht auf den widerspruch reagiert. Ist jetzt über drei monate her. Nächste woche wird der ra dann eine untätigkeitsklage einreichen. Ich weiß echt nicht was denen einfällt. Sollte es absicht sein, einen widerspruch zu ignorieren ??
Bin schon gespannt wie die herrschaften auf die klage reagieren.

Mehr erfolg hatte ich dagegen beim versorgungsamt . Da habe ich jetzt gdb 70 % mit buchstabe - g - erhalten.

Gruß an alle

Lotto
3 Monate sind absolut normal.
Zitat:
Die Verwaltung ist, nachdem rechtzeitig Widerspruch eingelegt worden ist, verpflichtet, ihre Entscheidung noch einmal nachzuprüfen. Bleibt der zuständige Mitarbeiter bei seiner Entscheidung und schafft dem Widerspruch keine Abhilfe oder kann er dem Versicherten nur teilweise Recht geben, muss sich eine von der Vertreterversammlung des Rentenversicherungsträgers berufene besondere Stelle mit dem Widerspruch befassen.

In den meisten Fällen ist das ein Widerspruchsausschuss, der aus je einem Arbeitnehmer- und einem Arbeitgebervertreter sowie einem Mitarbeiter der Verwaltung des Rentenversicherungsträgers besteht. Kann auch der Widerspruchsausschuss dem Widerspruch nicht stattgeben, erlässt er einen Widerspruchsbescheid, mit dem der Widerspruch zurückgewiesen wird. Gegen diese Entscheidung kann der Betroffene Klage vor dem Sozialgericht erheben.
ihre-vorsorge.de: Lexikon - Widerspruch

Ansonsten ganz einfach mal den Hörer zur Hand nehmen und den Sachbearbeiter bei der DRV anrufen.
Die Untätigkeitsklage hilft erstmal dem Anwalt selbst,er hat nämlich Arbeit.
Hoffmannstropfen ist offline  
Alt 17.04.2010, 11:21   #16
gretl007->Emailproblem
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gretl007
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Lotto,
wenn Du es erstmal nicht ganz so drastisch handhaben willst, reicht auch erstmal eine UNTÄTIGKEITSBESCHWERDE..darauf reagieren sie in der Regel auch schon..
Schon klar, das Dein RA eine Klage anstrebt, ist ja schließlich auch sein Verdienst..(er muss ja auch von irgendwas leben..)
Der Schuss kann allerdings auch nach hinten losgehen..Auf sowas reagieren fast alle in der Regel ziemlich angesäuert und es könnte möglich sein, das sie Dich dann richtig auf dem Kieker haben und Dich nun sehr genau unter die Lupe nehmen..
__

Krank gibts nicht mehr, entweder "TOT" oder
arbeiten....
gretl007 ist offline  
Alt 17.04.2010, 12:38   #17
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Hallo,
da ich meine abgelehnte em-rente und den dann dazugehörigen widerspruch komplett in die hände eines fachanwaltes für sozialrecht abgetreten habe,( ist nun mal so üblich wenn man einen ra beauftragt) werde ich bestimmt nicht bei der drv anrufen. Das alles zu klären ist jetzt sache des ra.

Und sollte die drv bei einer untätigkeitsklage säuerlich reagieren, dann sind sie doch selber schuld. Bei einem widerspruch haben sie offiziell 3 monate zeit einen bescheid zu erstellen, und das haben sie bis heute nicht getan.

Außerdem, fragt mich jemand ob ich sauer bin ?? Ich bin nicht nur sauer ich bin........ ( behalte es am besten für mich ).

Die dinge werden nun ihren lauf nehmen. Wie es enden wird, weiß natürlich momentan niemand. Ich werde es auf jeden fall bis zum ende ausfechten.

Gruß an alle

Lotto
lotto51 ist offline  
Alt 17.04.2010, 18:14   #18
Muzel
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Die Untätigkeitsklage hat den Charme, dass sie für den Betroffenen kostenlos ist.
Mein RA hat mir geraten, nicht bei der Behörde anzurufen, dass würde zu unnötiger Verärgerung der Behörde führen. Du hast einen RA und er muss alle Verhandlungen führen, wenn du dazwischen funkst, ist das für dich nachteilig. Mir stinkt die Warterei auch gewaltig. Gehe lieber deinem Anwalt mit deiner Fragerei auf den Geist. Es geht um deinen Prozess. Wenn du den Anwalt verlierst ist das nicht so schlimm als wenn du den Prozess verlierst.
Muzel ist offline  
Alt 17.04.2010, 23:18   #19
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Hallo Muzel,

sehe die angelegenheit genau so, wie in deinem beitrag geschrieben.
Der hammer an der ganzen sache ist die ewige warterei.

Gruß Lotto
lotto51 ist offline  
Alt 22.04.2010, 17:36   #20
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Hallo,

heute mal was neues. Mein Ra hat - sieben tage vor ablauf der drei monatsfrist - einen brief der drv erhalten, das der ärztliche beratungsdienst in meiner em rentenangelegenheit keine änderung der leistungsfähigkeit festgestellt hat. Nun geht die ganze sache an den widerspruchsausschuß.

Hat jemand schon mal mit diesem ausschuß erfahrungen gemacht wie der so tickt ??

Habe so das gefühl, das nach der aussschußsitzung nur noch der klageweg über das sozialgericht eine entgültige entscheidung herbeiführen kann.

Gruß Lotto
lotto51 ist offline  
Alt 22.04.2010, 20:11   #21
Muzel
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Die Leute im Widerspruchsausschuss sind äußerst ernst zu nehmen, denn sie vertreten die Behörde auch bei einer Klage. Ich habe mich mehrfach mit einem solchen Menschen (in meiner Angelegenheit) unterhalten. Du solltest ruhig den zuständigen SB vom Widerspruchsausschuss ein Gespräch suchen. Wenn ich bei dem an bimmele ruft er mich sogar zurück.
Muzel ist offline  
Alt 12.05.2010, 14:21   #22
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Hallo

Das neueste,

heute kam vom ra der zurückgewiesene widerspruchsbescheid der rentenversicherung.

Ursprünglich war ich ja schon wegeunfähig.
Im widerspruchsbescheid kann ich laut drv ( obwohl zwischenzeitlich nicht neu untersucht wurde) plötzlich mit gehilfe alle wege zurücklegen und kann laut aussage drv arbeiten-arbeiten-arbeiten.

Also werde ich jetzt mit dem ra klage einreichen und mich schon mal mit dem alg 2 antrag beschäftigen was mir seeeeehr schwer im magen liegt.

Gruß Lotto
lotto51 ist offline  
Alt 12.05.2010, 16:54   #23
Muzel
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Lotto! Hast du eine Ahnung wie die DRV auf den Gedankenblitz gekommen ist, dass du plötzlich mobil bist?
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Alt 12.05.2010, 20:11   #24
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Hallo Muzel

Weiß nicht wie die drv darauf kommt das ich mobil bin. Wie schon gechrieben hat der gutachter der drv unter anderem geschrieben das ich den anmarschweg zu einer arbeitstelle aufgrund der knieerkrankungen nicht erreichen kann. Also wegeunfähig. Im selben atemzug schreibt er das ich ja einen AUTOMATIK pkw hätte und er mir die nutzung ebendiesen zumutet.

Wie er darauf kam das ich einen automatik pkw besitze , keine ahnung. Ich habe einen schalt pkw, kann diesen aber nicht nutzen.

Darauf geht der widerspruchsausschuss aber überhaupt nicht mehr ein. Ebenso wird der gdb 70 mit g ( ob die den überhaupt nicht gesehen haben die hat der ra noch hinterhergeschickt) überhaupt nicht beachtet. Ebenso schreibt jetzt der ausschuss das ich mit gehilfe die üblichen wegstrecken gehen kann ???

Wie kommen die auf so eine äußerung, wie gesagt ich war nur beim gutachter der drv sonst bei keinem und diesem gutachter widerspricht jetzt sogar der ausschuss. Ich kanns kaum glauben.

Hoffe nur das bei der klage endlich mal ein wirklich neutraler gutachter die krankheiten richtig bewertet.

Weißt du wie so eine klage von A-Z abläuft ?

Gruß Lotto
lotto51 ist offline  
Alt 12.05.2010, 20:28   #25
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Weiß jetzt nicht, ob die Klagen immer so ablaufen. Bei mir war das so. Wurde dann irgendwann zu einem, vom Sozialgericht bestellten, Gutachter eingeladen. Der stellte das bei mir fest, keine 50m mehr schmerzfrei laufen. Also wegeunfähig. Das war im Oktober. Im Mai darauf ist die DRV eingeknickt und hat die Rente bewilligt. Klage hatte sich damit erledigt.
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