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Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege

Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


Hilfe bei Mehrbedarfsablehnung

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege

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Alt 18.07.2009, 19:38   #1
laurabln
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Standard Hilfe bei Mehrbedarfsablehnung

Hallo,
ich bin seit 1995 HIV-Positiv und habe jedes Jahr meinen Mehrbedarf genehmigt bekommen. Dieses Jahr sagte mir das Grundsicherungsamt (Grundsicherung wegen Arbeitsunfähigkeit) das ich kein Mehrbedarf bekomme. Der Folgeantrag wurde abgelehnt. Ich würde gerne Widerspruch einlegen. Nur weiß ich leider nicht genau was ich schreiben soll. Vielleicht gibt es jemandem der in der gleichen Situation ist und mir vielleicht unter den Armen greifen könnte.
LG Laura
laurabln ist offline  
Alt 18.07.2009, 20:13   #2
Muzel
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Standard AW: Hilfe bei Mehrbedarfsablehnung

Wie wurde die Ablehnung denn begründet?
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Alt 18.07.2009, 21:02   #3
ExitUser
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Standard AW: Hilfe bei Mehrbedarfsablehnung

HIV/Aids gehört seit Oktober 2008 (Empfehlungen des DV) u.a. zu den verzehrenden (konsumierenden) Erkrankungen.
Es gibt dafür den Mehrbedarf in Höhe von 10% des Regelsatzes (hier SGB II) nur noch, wenn die Krankheit mit erheblichen körperlichen Auswirkungen verbunden ist.
Also, lasse dir das vom Arzt entsprechend attestieren.

In der ärztlichen Bescheinigung für ALG II heißt das, "der BMI ist unter 18,5 gefallen und/oder es ist ein schneller, krankheitsbedingter Gewichtsverlust von über 5% im Vergleich zu den vorausgegangenen drei Monaten zu verzeichnen (nicht bei willkürlicher Abnahme bei Übergewicht)."

Das Attest könnte/sollte auch aussagen, dass aus den und den Gründen eine besonders vitaminreiche usw. Kost erforderlich ist.

Zitat:
(5) Für Kranke, Genesende, behinderte Menschen oder von einer Krankheit oder von einer Behinderung bedrohte Menschen, die einer kostenaufwendigen Ernährung bedürfen, wird ein Mehrbedarf in angemessener Höhe anerkannt.
§ 30 SGB XII - Mehrbedarf
 
Alt 19.07.2009, 09:01   #4
laurabln
Elo-User/in
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Registriert seit: 18.07.2009
Beiträge: 2
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Standard AW: Hilfe bei Mehrbedarfsablehnung

Hallo,
vielen Dank für Eure Antworten.Ich hänge Euch mal das Schreiben vom Grundsicherungsamt an. Ich würde da gerne Widerspruch einlegen gegen.Nur weiß ich nicht wie man sowas schreiben soll. Es gibt ja einiges wodrauf man achten sollte.Wäre Lieb wenn jemand mir ein paar Stichpunkte geben könnte.
Lg Laura

Zitat:
Ihrem Antrag auf Weitergewährung eines Mehrbedarfs wegen kostenaufwendiger Ernahrung nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) wird nicht entsprochen.
Einen Anspruch auf diesen Mehrbedarf gemaß § 30 Abs. 5 SGB XII haben nur Kranke, Genesende, Behinderte oder von einer Krankheit oder Behinderung bedrohte, die einer kostenaufwendigeren Ernährung bedürfen.
Gemäß des mir vorliegenden Attestes vom 15.06.2009 besteht bei Ihnen folgendes Krankheitsbild
- HIV-lnfektion/AIDS
Gemäß den neuen Empfehlungen des Deutschen Vereins ist bei der genannten Erkrankung mit einem BMI von 22 eine Krankenkost nicht erforderlich bzw. die erforderliche Kost nicht aufwendiger oder kostenintensiver als normale Kost.
Gegen diesen Bescheid ist der Widerspruch zulässig. Er ist innerhalb eines Monats nach Zustellung dieses Bescheides schriftlich oder zur Niederschrift bei der oben bezeichneten Dienststelle — nicht jedoch bei der zentralen Widerspruchsstelle — zu erheben. Es wird darauf hingewiesen, dass bei schriftlicher Einlegung des Widerspruchs die Widerspruchsfrist nur dann gewahrt ist, wenn der Widerspruch innerhalb dieser Frist eingegangen ist.
Mit freundlichen Grüßen
laurabln ist offline  
Alt 19.07.2009, 15:00   #5
gelibeh
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Beiträge: 23.597
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Standard AW: Hilfe bei Mehrbedarfsablehnung

Hab jetzt nicht so recht eine Idee, was Du schreiben könntest. Fakt ist doch aber, wenn Du diese Ernährung nicht mehr erhältst, wird Dein Gewicht sinken, eventuell über diese ominösen 5% des Körpergewichts. Ist doch hirnrissig. Man streicht das Geld. Der Hilfeempfänger nimmt an Gewicht ab, dann kann man ihm wieder das Geld bewilligen. Hält er aufgrund der Ernährung sein Gewicht, streicht man ihm das wieder.

Mir steht das Theater mit dem Zuschlag eventuell wegen meiner Krabserkrankung auch bevor
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline  
Alt 19.07.2009, 15:54   #6
Muzel
Forumnutzer/in
 
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Registriert seit: 15.12.2008
Beiträge: 11.989
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Standard AW: Hilfe bei Mehrbedarfsablehnung

Vielleicht solltest du mit deinem HA sprechen und ihn bitten, deinen Grundumsatz zu bestimmen. Das geht beispielsweise mit der Spirometrie. Wenn dein Grundumsatz erhöht ist, ist auch dein Nahrungsbedarf erhöht und damit hättest du eine gute Widerspruchsbegründung.
Muzel ist offline  
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