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Start > > -> EMR Weiterbewilligung nach 7 Jahren abgelehnt, wie Unterhalt sichern?

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege

Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


EMR Weiterbewilligung nach 7 Jahren abgelehnt, wie Unterhalt sichern?

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege

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Alt 07.11.2018, 11:58   #1
Kerstin_K
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Standard EMR Weiterbewilligung nach 7 Jahren abgelehnt, wie Unterhalt sichern?

Hallo Leute,

habe hier einen Notfall auf dem Tisch:

EMR Vollrentner seit 7 Jahren, 2x verlangert, jetzt ist die dritte Verlängerung abgelehnt worden und er bekommt ab 01.12. kein Geld mehr.

Der Mann hat 2 Kinder zu versorgen. Wo soll jetzt Geld herkommen? Hat er Anspruich auf KG oder ALG I oder bleibt da nur ALG II?

Ich weiss noch wenig, habe aber erstmal geraten, fristwahrend Widerspruch einzulegen und die Stellungnahme des sozialmesizinischen Dienstes der DRV anzufordern. Das kann ja erstmal nicht falsch sein. Aber irgendwie muss jetzt Geld reinkommen und die Krankenversicherung abgedeckt werden.
__

Viele Grüße aus Hannover
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Alt 07.11.2018, 18:17   #2
Bertolino
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Bertolino Bertolino
Standard AW: EMR Weiterbewilligung nach 7 Jahren abgelehnt, wie Unterhalt sichern?

Hallo, Kerstin_K,
Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Ich weiss noch wenig,
ich leider auch. Vielleicht das: zeitgleich (sofort) Antrag ALG stellen. So habe ich es (in anderer Situation) gemacht, und als dann später zurecht abgelehnt wurde, hatte sich auch die Problematik aufgelöst. Nur zum Zeitpunkt der Antragstellung wusste ich eben nicht, in welche Richtung sich die Situation entwickelt.

Das war eine der wenigen Situationen, in denen ich mich über einen Ablehnungsbescheid gefreut habe...

Und bei der von dir geschilderten Situation ist es doch ähnlich. Lass die Behörden mitdenken - wenn die SB es denn können.

Zitat:
habe aber erstmal geraten, fristwahrend Widerspruch einzulegen und die Stellungnahme des sozialmesizinischen Dienstes der DRV anzufordern. Das kann ja erstmal nicht falsch sein.
So ist es.

Gruß
Bertolino
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Alt 07.11.2018, 19:54   #3
Kerstin_K
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Standard AW: EMR Weiterbewilligung nach 7 Jahren abgelehnt, wie Unterhalt sichern?

Das Problem ist halt, das möglichst schnell der Unterhalt gesichert werden muss.
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Alt 08.11.2018, 09:01   #4
Bertolino
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Bertolino Bertolino
Standard AW: EMR Weiterbewilligung nach 7 Jahren abgelehnt, wie Unterhalt sichern?

Das fällt mir noch ein: Das Kindergeld wird von der Bundesagentur für Arbeit gezahlt. Vielleicht gibt es einen Zuschuss oder Vorschuss für die Kinder...

Weiß denn niemand anderer hier einen Tipp?

Gruß
Bertolino
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Alt 08.11.2018, 11:32   #5
saurbier
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Standard AW: EMR Weiterbewilligung nach 7 Jahren abgelehnt, wie Unterhalt sichern?

Hallo Kerstin_K.,

Zitat:
EMR Vollrentner seit 7 Jahren, 2x verlangert, jetzt ist die dritte Verlängerung abgelehnt worden und er bekommt ab 01.12. kein Geld mehr.
Sorry, Kerstin aber nimm es mir bitte nicht übel wenn ich hier jetzt sage das der liebe Mann es leider wohl selber verbockt hat.

Steht nicht auf den von der DRV verschickten Unterlagen zum Weiterbewilligungsantrag im Anschreiben deutlich genug vermerkt, daß man sich rechtzeitig bei der AfA/JC melden soll - um sich eventuelle Leistungsansprüche rechtzeitig zu sichern. Bei mir war es bisher immer so.

Und da die DRV (zumindest bei mir) sich schon Monate vorher meldete (beim letzten Mal fast 4 Monate vor auslaufen der EMR) hat man ja mehr als genug Zeit sich bei der AfA zu melden, denn die wäre ja wieder zuständig, wenn eine befristete EMR ausläuft.

Schau mal dazu § 156 SGB III.

Also schleunigst mit dem letztenden Rentenbescheid bzw. dem Schreiben der DRV das die EMR nicht verlängert wird zur AfA und den ALG-I Antrag stellen. Zum Glück hat er ja noch Zeit wenn die letzte Rente am 31.12.2018 gezahlt wird, denn dann wird das erste ALG-I ja erst zum 31.01.2019 kommen.

Also los - dabei sollte er dann auch auf die Anwendung nach § 145 SGB III bestehen, denn jetzt dürfte ja zwischen ihm und der DRV forderst mal strittig sein, ob er überhaupt wieder Erwerbsfähig ist. Vielleicht sollte er dies auch mal mit dem behandelnden Arzt besprechen und wie von dir schon angeregt dazu auch die sozialmedizinische Beurteilung von der DRV anfordern.

Ganz nebenbei wäre allerdings dann auch mal interessant wie alt der Herr ist und wie die Beurteilung zur Erwerbsunfähigkeit überhaupt ausschaut, wenn man ihm zwar bisher zwei EMR-Verlängerungen gewährte und nun plötzlich nicht mehr. Da sollte es aber schon einen trifftigen Grund geben, den die DRV auch nachweisen muß.


Grüße saurbier
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Alt 08.11.2018, 15:30   #6
Susanne42
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Susanne42
Standard AW: EMR Weiterbewilligung nach 7 Jahren abgelehnt, wie Unterhalt sichern?

Wenn man vor der Erwerbsminderungsrente noch Alg1 Anspruch hatte, dann hat man den danach auch noch, der verfällt nicht.
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Alt 08.11.2018, 18:47   #7
Kerstin_K
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Standard AW: EMR Weiterbewilligung nach 7 Jahren abgelehnt, wie Unterhalt sichern?

Das ist genau das, was ich wissen wollte. Ich gebe das mal so weiter. Der Mann ist komplett überfordert und sehr sparsam mit Informationen. Irgendwie haengt da die BG auch mit drin, weil er einen Arbeitsunfall hatte. Er hat mit dieser Entscheidung ueberhaupt nicht gerechnet, weil die BG ihn weiter als erwerbsunfaehig ansieht.
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Alt 08.11.2018, 19:52   #8
Muzel
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Standard AW: EMR Weiterbewilligung nach 7 Jahren abgelehnt, wie Unterhalt sichern?

Bei mangelnden Infos kann man überhaupt nicht vorsichtig genug sein. Meistens kommt man als hilfsbereiter Mensch in Teufels Küche. (Meine Erfahrung.)
Wenn dein hilfsbedürftiger Mensch jetzt die Em-Rente bekommen würde, verliert er die BG-Rente.
__

Wer Rechtschreibfehler findet, kann sie behalten.
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Alt 08.11.2018, 20:01   #9
Kerstin_K
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Standard AW: EMR Weiterbewilligung nach 7 Jahren abgelehnt, wie Unterhalt sichern?

Nein, er bekam bisher beides parallele jetzt zählt die BG weiter, die dRV nicht.
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Alt 09.11.2018, 13:16   #10
saurbier
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Standard AW: EMR Weiterbewilligung nach 7 Jahren abgelehnt, wie Unterhalt sichern?

Hallo Kerstin_K,

hier möchte ich mich Muzel mal anschließen.

Jemand der keine genauen Informationen preis gibt, dem kann man leider nicht zielgenau weiter helfen - wie auch.

Hier soll der liebe Mann sich mal die Mühe machen und die alten Akten hervor kramen und schauen was da damals so alles zwischen der BG und der DRV gelaufen ist.

Ich hege die Vermutung das da noch so das eine oder andere wichtige zurück behalten wird.

Wie gesagt, er hatte und hat ja immer noch Zeit sich bei der AfA zu melden, nur dazu muß er sich dann auch mal in Bewegung setzen.



Grüße saurbier
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Alt 09.11.2018, 20:39   #11
Muzel
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Standard AW: EMR Weiterbewilligung nach 7 Jahren abgelehnt, wie Unterhalt sichern?

Liebe Kerstin,
du hast doch alles richtig gemacht. Mehr kannst du ohne Aktenkenntnis tun. Das würde auch kein Anwalt machen.
Du müsstest einen Eilantrag stellen. Das, was du bisher geschrieben hast, würde sicher reichen.
__

Wer Rechtschreibfehler findet, kann sie behalten.
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Alt 10.11.2018, 00:28   #12
Doppeloma
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Frage AW: EMR Weiterbewilligung nach 7 Jahren abgelehnt, wie Unterhalt sichern?

Hallo Kerstin_K,

Zitat:
EMR Vollrentner seit 7 Jahren, 2x verlangert, jetzt ist die dritte Verlängerung abgelehnt worden und er bekommt ab 01.12. kein Geld mehr.
Zunächst mal die vorrangige Frage, ob er auch Widerspruch gegen diese Ablehnung eingereicht hat, das ist wichtig, um sich zu wehren und um bei Anspruch auch was für die AfA "in der Hand zu haben".

Zitat:
Der Mann hat 2 Kinder zu versorgen. Wo soll jetzt Geld herkommen? Hat er Anspruich auf KG oder ALG I oder bleibt da nur ALG II?
Das kommt ja ziemlich spät, wenn er im November zuletzt die EM-Rente bekommen wird, Krankengeld-Anspruch gibt es NICHT aus einer EM-Rente.

ALGI (wie nach einer Aussteuerung) könnte möglich sein, wenn er zuletzt (bei Bewilligung der EM-Rente) noch im Krankengeld ODER im Bezug von ALGI gewesen ist.

Hat er bei Eintritt in die EM-Rente (als er den Bescheid bekommen hat) bereits Hartz 4 bezogen, muss er sich direkt wieder beim JC melden, dann bekommt er auch KEIN ALGI mehr ...

Er sollte sich auch unbedingt gleich ab 01.12. wieder AU schreiben lassen, schon um für die DRV zu belegen, dass er immer noch krank ist und beim JC wird er das mindestens brauchen, um erst mal "verschont" zu bleiben.

Bei der AfA wäre (im Prinzip) ALLES genau so gültig wie nach einer Aussteuerung, er muss vom ÄD "begutachtet" werden und sich mit seinem "Restleistungsvermögen" (lt. ÄD) der Vermittlung zur Verfügung stellen.

Denn aktuell gilt er wieder als Erwerbsfähig ab dem 01.12. und muss sich in Arbeit vermitteln lassen (wollen).

Zitat:
Ich weiss noch wenig, habe aber erstmal geraten, fristwahrend Widerspruch einzulegen und die Stellungnahme des sozialmesizinischen Dienstes der DRV anzufordern.
Er sollte ALLES bei der DRV anfordern was zu dieser Entscheidung geführt haben soll, wurden seine Ärzte angeschrieben (da kann / sollte er auch direkt nachfragen) oder hat er selbst neue Berichte mit eingereicht zum Verlängerungs-Antrag ???

Zitat:
Das kann ja erstmal nicht falsch sein. Aber irgendwie muss jetzt Geld reinkommen und die Krankenversicherung abgedeckt werden.
Wenn seine EM-Rente noch bis 30.11. läuft kommt ja die nächste EM-Rente noch am Monatsende, die DRV wird ihn dann bei der KK "abmelden", er sollte also auch dort informieren, dass er Widerspruch eingelegt hat gegen die Ablehnung der Verlängerung.

Dann bleibt er in der KvdR aber die Beiträge müssen natürlich auch irgendwie gezahlt werden, das erfolgt dann (bei Anspruch) von der AfA ODER vom JC, ab dem 01.12. sind dann alle wieder versichert.

Zunächst gilt auch hier die gesetzliche Nachversicherung (4 Wochen) bis der entsprechende Leistungsträger (AfA oder JC) die Beiträge (nahtlos /rückwirkend) übernehmen wird.

Was er zuletzt bezogen hat (Krankengeld / ALGI oder ALG II) kann er ja nur selber wissen, zur AfA sollte er den Ablehnungsbescheid mitnehmen (Kopie genügt) und ALGI gemäß § 145 SGB III beantragen.

Beim JC gibt es dafür keine "Sonderregelungen", da kann ihn nur eine AU-Bescheinigung "schützen", die Ablehnung sollte er auch dort vorlegen.

Den Antrag auf ALGII erst "mit Wirkung zum 01.12.2018" stellen, damit das letzte ALGI nicht angerechnet werden darf.
Er muss (im Antrag auf ALGII) aber seine Bereitschaft erklären wenigstens 3 Stunden täglich arbeiten zu wollen, ob das wirklich geht ist irrelevant, beim Sozial-AMT bekommt er auch nichts weil er offiziell (lt. DRV) als Erwerbsfähig angesehen wird.

Mit etwas Glück bekommt er dann schon (vom JC) pünktlich das Geld Ende November für den Dezember ... sonst wird er einen Vorschuss-Antrag stellen müssen.

Die Infos zum Kindergeld weiter oben kann ich nicht nachvollziehen, das gibt es ja auch bei Bezug einer EM-Rente ganz normal, daran ändert sich zunächst auch nichts.
Bei der AfA bekommt er den höheren Satz (67 % mit Kind) und beim JC wird es "angerechnet" ... ebenso wie eventueller Unterhalt für die Kinder.

Zu klären ist also erst mal welches Geld er zuletzt VOR dem Beginn der EM-Rente bezogen hat ... ???

Davon hängt es ab, welche Behörde vorerst ab dem 01.12. für ihn und seine Kinder zuständig ist.

MfG Doppeloma
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Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

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Alt 10.11.2018, 01:33   #13
Doppeloma
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Beitrag AW: EMR Weiterbewilligung nach 7 Jahren abgelehnt, wie Unterhalt sichern?

Hallo saurbier,

Zitat:
Also schleunigst mit dem letztenden Rentenbescheid bzw. dem Schreiben der DRV das die EMR nicht verlängert wird zur AfA und den ALG-I Antrag stellen. Zum Glück hat er ja noch Zeit wenn die letzte Rente am 31.12.2018 gezahlt wird, denn dann wird das erste ALG-I ja erst zum 31.01.2019 kommen.
Nun mal nicht gleich so heftig, was soll die AfA mit dem letzten Rentenbescheid, es genügt doch völlig wenn er den Ablehnungs-Bescheid zur Verlängerung vorweisen kann ???

Auf ALGI hat er NUR dann Anspruch, wenn er vor der Berentung noch kein ALGII bezogen hat ... zunächst mal sollte das geklärt werden, dann kann er sich den Weg zur AfA nämlich direkt sparen.

Zitat:
Also los - dabei sollte er dann auch auf die Anwendung nach § 145 SGB III bestehen, denn jetzt dürfte ja zwischen ihm und der DRV forderst mal strittig sein, ob er überhaupt wieder Erwerbsfähig ist.
Soweit richtig aber das wird eben abzuwarten sein, deswegen läuft ja ein Widerspruch zur Ablehnung der Verlängerung.

Nach 7 Jahren durchgehender EM-Rente sieht man da sicher noch keine "Gefahren" wenn man den nächsten Verlängerungs-Antrag stellt, in der Regel wird auch die AfA beschwichtigen, dass ja noch genug Zeit sei wenn der Antrag gestellt wurde.

Dass es nun "ernst" wird, weiß der Betroffene ja auch erst seit er den Ablehnungs-Bescheid von der DRV erhalten hat und nun sollte er sich allerdings zügig darum kümmern, dass seine Finanzen und die KV weiter gesichert sind ab dem 01.12..

Den Weg dahin habe ich bereits beschrieben und die zuständige Behörde hängt eben davon ab, welches Geld er zuletzt VOR 7 Jahren bei Bewilligung der EM-Rente bezogen hat.

Zitat:
Vielleicht sollte er dies auch mal mit dem behandelnden Arzt besprechen und wie von dir schon angeregt dazu auch die sozialmedizinische Beurteilung von der DRV anfordern.
Der Betroffene hat sicher nicht damit gerechnet / rechnen müssen, dass die EM-Rente nicht wie bisher verlängert wird und die Gründe dafür bei der DRV sind natürlich "zu erforschen".

Es ist allerdings nicht so ungewöhnlich, dass die DRV nach einigen Jahren mal "spontan" entscheidet, dass der EM-Rentner nun keine EM-Rente mehr braucht.

Habe schon mal einen ähnlichen Fall begleitet, die Betroffene hatte wieder Anspruch auf ALGI und musste anschließend noch Hartz 4 in Anspruch nehmen, denn das Verlängerungs-Verfahren wurde tatsächlich bis zum SG getrieben ...

Dort erfolgte dann sogar eine Begutachtung bei ihr zu Hause (vermutlich weil sie so "Erwerbsfähig" war, dass sie nicht mal die Wohnung verlassen konnte) und danach musste die DRV ihr die EM-Rente verlängern direkt bis zur Regel-Altersgrenze.

Es ist leider (meist) nicht nachvollziehbar, wie die DRV nach 7 Jahren auf solche "Spontan-Heilungen" kommt, welche medizinischen Nachweise dem Antrag eventuell beigefügt waren, ist allerdings in diesem Fall hier unbekannt.

Viele EM-Rentner glauben ja immer noch daran, dass die DRV sich das schon selber besorgen wird.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

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Alt 10.11.2018, 14:21   #14
saurbier
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Standard AW: EMR Weiterbewilligung nach 7 Jahren abgelehnt, wie Unterhalt sichern?

Hallo Doppeloma,

und nochmals danke.

Nun ja ich hab ja auch geschrieben, daß man hier mehr spekulieren als tatsächlich guten Rat geben kann, wenn man keine konkreten Fakten kennt.

Nun wenn jemand fünf Minuten vor Toresschluss kommt, selbst dann nicht alle Fakten auf den Tisch legen will, ja was soll man da groß für Ratschläge geben.

Sagt man das eine und es stellt sich als Fehler heraus - wird man anschließend kritisiert, sagt man das andere und stellt sich demzufolge dann auch als falsch heraus harpert es wieder Kritik oder gar noch schlimmer Vorwürfe. Da kann man es drehen wie man will, man bleibt der Dumme.

Mir ist es hier im Forum immer wieder ein Rätsel, weshalb die Leute keine Fakten auf den Tisch legen bzw. solche Geheimnisse daraus machen - erhoffen sie sich doch Hilfe von uns, die sie ja nicht mal kennen.

Ich kann mir im vorliegenden Fall auch nicht vorstellen, daß die DRV fünf Minuten vor Zwölf bekannt gegeben hat, daß sie die EMR nicht weiter verlängern wird. Immerhin gibt es im Verwaltungsrecht Fristen die eingehalten werden müssen.

Und uns (zumindest Dir und mir) ist ja mit einer mehrmaligen Rentenverlängerung der Weg bekannt (rechtzeitige Antragsanforderung zur Weiterbewilligung der befristeten EMR). Also darf man doch mal davon ausgehen das auch dem Betroffenen die Situation schon einige Zeit vor dem 07.11. (Kerstin_K Thread) bekannt gewesen sein dürfte.

Und ich gebe Dir vollkommen recht, mangels Angaben wissen wir nicht ob da überhaupt ein ALG-I oder gar nur ein ALG-II Anspruch zuletzt vorgelegen hat.

Wenn er also vor der EMR nicht langfristig ALG-II bezogen hat, käme hiernach ALG-I in Betracht, siehe dazu nachfolgendes:

https://www.anwalt.de/rechtstipps/ar...rt_099960.html


Grüße saurbier
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