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Start > > -> Ablehnung Antrag auf LTA - DRV Bund - Verweis auf allgemeinen Arbeitsmarkt

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege

Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


Ablehnung Antrag auf LTA - DRV Bund - Verweis auf allgemeinen Arbeitsmarkt

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege

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Alt 13.09.2018, 13:50   #1
entoma
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entoma entoma
Standard Ablehnung Antrag auf LTA - DRV Bund - Verweis auf allgemeinen Arbeitsmarkt

Hallo,

sorry dass Text so lang, aber Infos zur Situation sind ja wichtig.

Ich muss Widerspruch schreiben. (Antrag Beratungshilfe läuft, aber keine Fachanwäte in Nähe. Verfügbare Anwälte (90 km und mehr) bestehen leider auf persönliches Erstgespräch.

Bin unsicher und keine Erfahrung auf dem Gebiet. Habe viele Urteile gefunden. Aber da muss man wohl aufpassen. Kann man sich anscheinend leicht ins Knie schießen. Muss gut überlegt sein, wie man argumentiert. Brauche Hilfe, welche Urteile da sinnvoll sind, wie ich Widerspruch genau begründe.
Div. Urteile im Anhang. (sorry Notizen sind bissl chaotisch)

Begründung Ablehnung LTA:

Zitat:
Ihre Erwerbsfähigkeit ist nicht erheblich gefährdet oder gemindert, weil Sie in der Lage sind, eine zumutbare Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auszuüben.
Verweis auf allgemeinen Arbeitsmarkt ist wohl nicht zulässig?

"Lebenslauf"
  • Ich bin ALG II. Mit wenigen Unterbrechungen seit 2002 Alo, seit 2005 SGB II.
  • Habe 2 Berufe. Erstberuf medizinischer. Zweitberuf (Bürokauffrau) mit Förderung durch BA 2004 + Qualifizierung in 2010, nie auf Zweitberuf gearbeitet. Aber davor als Bürohilfe.
  • Letzte befristete Tätigkeit 2014 für 6 Monate. Pädagogische Fachkraft.
  • Seit 01/15 keinen Job gehabt.

Situation Reha/Krankheit:
  • Seit ca. Sept. 16 AU (Depressionen), aber nicht durchgängig AU schreiben lassen. Arzt empfiehlt Reha.
  • 2016 Antrag auf med. Reha gestellt, nach Widerspruch -> psychiatrisches GA -> Reha befürwortet -> Reha genehmigt worden.
  • 2017 Reha nach 1 Woche begründet abgebrochen -> Widersprüche -> nach knapp 1 J. endlich Ersatzreha bewilligt.
  • 2018 bis April Ersatzreha gemacht, 6 Wochen. -> AU entlassen
  • Einladung JC -> Untersuchung durch ÄD im Aug. erfolgt
(Nebenschauplatz -> ÄD Verweigert mir Teil A und B VOR Termin mit pAp -> Termin JC heute, habe mich aber AU schreiben lassen. Ich will Ergebnis VOR Besprechung mit pAp -> BfDI eingeschlatet -> Verfahren läuft.)

Leistungsbeurteilungen:
  • Psych. GA -> letzte Tätigkeit <3 Std. / allgemeiner Arbeitmarkt 3-6 Std. die nächsten 10-12 Monate.
  • Erste Reha -> letzte Tätigkeit <3 Std. / allgemeiner Arbeitmarkt < 3 Std. die nächsten 10-12 Monate. (wäre dann ja EU?) -> Empfehlung -> LTA
  • Ersatz-Reha -> letzte Tätigkeit <3 Std. / allgemeiner Arbeitmarkt 6-8 Std. !!! -> Empfehlung A. Weiterbehandlung in stationär oder Tagesklinik!! B. Danach Rehaberatung zur Prüfung LTA.

Angebot IRENA kam -> habe ich bisher nicht angenommen, da zu weit weg-> ( mehr als 45 Min. = Richtlinie der DRV) und Fahrt zu teuer (über 20 € erstattet werden nur 5 €)

Widerspruch Vorbereitung Stand:
Zitat:
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben sind sog. „Nachgehende Leistungen“. Die Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen dürfte somit unstreitig sein, da ich bereits eine medizinische Reha durchgeführt habe. Ein Ausschlusstatbestand i.S. des § 12 Abs. 1 SGB VI liegt ebenfalls nicht vor. Streitig ist, ob meine Erwerbsfähigkeit erheblich gemindert oder gefährdet ist.

Die Einschätzung des letzten Entlassungsberichtes, dass ich 6 Std. auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt leistungsfähig wäre, darf aus mehreren Gründen stark bezweifelt werden. Dazu siehe Nr. 3 meiner Begründung.

1. Formale und rechtliche Begründung:
Ihre Begründung, dass LTA erbracht werden „kann“ geht fehl, da der Gesetzestext sinngemäß nicht korrekt widergegeben wird. Zumal auch mehrfach richterlich entschieden wurde, dass die Verweisung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt nicht statthaft ist und Ihnen dies bekannt sein müsste.

Hierin sehe ich eine bewusste und arglistige Irreführung!

Ihre o.g., falsch zitierte Passage „kann“ bezieht sich auf § 9 SGB VI. Im § 9 SGB VI - in der am 14.12.2016 geltenden Fassung (geändert durch Artikel 1 G. v. 08.12.2016 BGBl. I S. 2838) - wurde die „Kannleistung“ in Abs. 2 in eine sog. „Muss- oder Sollvorschrift“ geändert. Ebenso wurde § 1 Abs. 1 Nr. 1 dahingehend ergänzt, dass auch vorbeugende Maßnahmen hinzu getreten sind.
§ 9 Abs. 2. SGB VI lautet:
„Die Leistungen nach Absatz 1 sind zu erbringen, wenn die persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind.“
Somit ist Ihr Ermessen eingeschränkt.

„Auch die Teilhabeleistungen der Rentenversicherung sind überwiegend Pflichtleistungen. So sind Leistungen zur Prävention, zur medizinischen Rehabilitation [..], zur Teilhabe am Arbeitsleben, [..] bei Erfüllung der persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen ohne Ermessen zu erbringen (§ 9 SGB VI).“ [1]

Ihre Entscheidung ist auch nicht hinreichend begründet (§ 35 SGB X) und somit ermessensfehlerhaft.
Es wird nicht dargelegt, warum meine Erwerbsfähigkeit nicht erheblich gefährdet ist. In meiner letzten Tätigkeit bin ich unter 3 Std. arbeitsfähig.

„Erhebliche Gefährdung der Erwerbsfähigkeit liegt vor, wenn nach ärztlicher Feststellung durch die gesundheitlichen Beeinträchtigungen und die damit verbundenen Funktionseinschränkungen ohne die Leistungen zur Teilhabe innerhalb von 3 Jahren mit einer Minderung der Leistungsfähigkeit zu rechnen ist. Die Minderung der Erwerbsfähigkeit im Sinne von § 10 SGB VI entspricht nicht dem Ausmaß der Erwerbsminderung nach § 43 SGB VI". [2]


Quellen:
[1] DRV Bund: Leistungen zur Teilhabe - Studientext Nr. 12 Martin Löschau Stand 2018
[2] Sozialmedizinisches Glossar DRV - „Erhebliche Gefährdung der Erwerbsfähigkeit“ -> besser weglassen?, da kein Arzt bestätigt, dass Einschränkung länger als 3 Jahre?
[3] Deutsches Ärzteblatt 23-24/2013 Gesundheitliche Situation von langzeitarbeitslosen Menschen
[4] Rahmenkonzeption IRENA u. Curriculum Hannover
Unter 3 will ich meine Situation darstellen und auf den ausführlichen Lebenslauf verweisen, den ich meinem Antrag beigefügt hatte.

Die Frag nun -> welche Urteile nehmen und ist Definition "Erhebliche Gefährdung der Erwerbsfähigkeit" zutreffend, oder bringt das Nachteile?
Minderung ist ja im Bezugsberuf festgestellt (unter 3 Std.)
Widersprüchlich ist halt, dass ich gleichzeitig voll arbeiten könnte.
Mein Hausarzt versteht das auch nicht.

Angehängte Dateien
Dateityp: txt Allg. AM Bezugsberuf SG Stralsund.txt (3,7 KB, 11x aufgerufen)
Dateityp: txt Allgem. ArbM.Bezugsberuf LSG BB Verweis auf SG Stralsund.txt (6,1 KB, 7x aufgerufen)
Dateityp: txt LTA SG- LSG Urteile.txt (7,5 KB, 9x aufgerufen)
Dateityp: txt BSG.txt (3,3 KB, 6x aufgerufen)
Dateityp: pdf Erwerbsfähigkeit im SGB VI und Urteile.pdf (41,3 KB, 15x aufgerufen)

Geändert von entoma (13.09.2018 um 14:05 Uhr)
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Alt 14.09.2018, 20:53   #2
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Standard AW: Ablehnung Antrag auf LTA - DRV Bund - Verweis auf allgemeinen Arbeitsmarkt

Einer LTA-Entscheidung wird immer ein Bezugsberuf zu Grunde gelegt. Der Bezugsberuf ist die Tätigkeit die das Erwerbsleben der letzten Jahre geprägt hat nach gängiger Rechtsauffassung der LTA-Träger. Allerdings ist das rechtlich aktuell sehr umstritten und aktuell läuft dazu ein Verfahren vor dem BSG in Kassel:

Vorinstanz:
LSG Berlin-Brandenburg, 03.12.2015 - L 8 R 1033/14
BSG - B 5 R 1/16 R (anhängig)

Die Vorinstanz stellt in dem Fall hier auf die letzte Erwerbstätigkeit ab andere SG's haben das aber anders gesehen, wenn die letzten Erwerbstätigkeit lange her ist und auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verwiesen. Bei dem Lebenslauf würde ich auch auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt abstellen. Im Reha-Entlassungsbericht wird die Leistungsbeurteilung immer auf die letzte Erwerbstätigkeit abgestellt, diese muss aber nicht automatisch der Bezugsberuf sein der einer LTA-Entscheidung zu Grunde und eine Reha-Entlassungsbericht hat keine Verbindlichkeit für die DRV, da können dir hier einige Geschichten von erzählen.

Solange das BSG hier nicht abschließend entschieden hat zum "Thema Bezugsberuf" wird die DRV wohl nicht ihre Rechtsauffassung ändern. Das

Was soll ihnen hier eigentlich LTA im konkreten Einzelfall bringen? Welche Leistungen streben sie an?

Geändert von Interesierter (14.09.2018 um 21:15 Uhr)
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Alt 14.09.2018, 22:24   #3
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Standard AW: Ablehnung Antrag auf LTA - DRV Bund - Verweis auf allgemeinen Arbeitsmarkt

Vielen Dank! Mein Danke Button funktioniert nicht.
Hat mir sehr geholfen.
Leider bin ich inzwischen auch auf dieses erschreckende Ergebnis gekommen. Musste das im Hirn erst alles sortieren. Waren so viel Infos die letzten Tage.

Wenig Chance, dass die noch was investieren. Bin Mitte 50.

Sehr frustrierend :(
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Alt 15.09.2018, 12:04   #4
entoma
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Standard AW: Ablehnung Antrag auf LTA - DRV Bund - Verweis auf allgemeinen Arbeitsmarkt

Eine Frage noch. Sie scheinen sich gut auszukennen.

Was ich nicht verstehe. In vielen Urteilen wird auf § 33 SGB IX (alt) verwiesen. Unter welchem § dies im neuen SGB IX steht habe ich noch nicht gesucht.

Bei teilweiser/voller Minderung <3 Std. - z. B. in der letzten Tätigkeit - gilt also immer auch SGB IX ?
§ 2
Zitat:
Menschen mit Behinderungen sind Menschen, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren an der gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate hindern können. Eine Beeinträchtigung nach Satz 1 liegt vor, wenn der Körper- und Gesundheitszustand von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweicht. 3Menschen sind von Behinderung bedroht, wenn eine Beeinträchtigung nach Satz 1 zu erwarten ist.
Wäre das die Definition von "Gefährdung der Erwerbsfähigkeit"?

Ich werde trotzdem einen Widerspruch schreiben und es mit o.g. LSG Urteil und BSG B 5 RJ 15/05 R https://openjur.de/u/169148.html
versuchen. Den Rest soll dann der Anwalt machen.

Was ich erreichen möchte?
Dass ich eine Schulung/Auffrischung bekomme, bzw. überhaupt mal richtig festgestellt wird, wie leistungsfähig ich wirklich bin.
Das erfolgte in der Reha nämlich nicht.
Was ich außer Aushilfsjobs überhaupt noch machen kann.
Selbst zahlreiche Bewerbungen auf ungelernte Tätigkeiten blieben erfolglos.
Ohne aktuelle Kurse/neues Wissen hat man ja keine Chance.

Ich kann mich mental schwer einschätzen. Gegen früher hat da vieles stark abgenommen. Konzentration, Merkfähigkeit....

Ganztags zu arbeiten fühle ich mich definitiv nicht in der Lage, nach so langer Zeit.
Vor der letzten Tätigkeit bis Ende 2014 (teilzeit) hatte ich 2013 eine ganztags Tätigkeit in einem Callcenter. Da wurde mir nach 3 Monaten gekündigt. Ich brachte wohl nicht genug Leistung.

Meine Alternativen?
  • Weiter frustriert sein über Absagen und Druck vom Amt, was mich ja krank machte.
  • EU und in Sozialhilfe rutschen
  • Umschulung, Weiterbildung oder Qualifizierung die meine Chancen erhöhen einen anständigen Job zu bekommen

Letzteres wäre mir am liebsten.
Sind ja noch 12 J. bis zur Rente! Ich finde das lohnt sich.
Die wollen das Eintrittsalter evtl. ja noch weiter erhöhen.
Einerseits ist man zu alt um gefördert zu werden, andererseits soll man länger arbeiten.
Wenn es ums Zahlen geht, wird meist gegen die Leute entschieden.
Rosinenpickerei, wie es gerade passt.
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Alt 16.09.2018, 09:35   #5
entoma
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Standard Maschineller Ablehnungsbescheid, kein Ermessen erkennbar - formal fehlerhaft?

Hallo,

Habe Ablehnungsbescheid von DRV bekommen.
Keine Unterschrift, kein Name, keine ausreichende Begründung.
Kontaktangaben: Adresse DRV, Tel. und Fax Nrn. und allgemeine E-Mail drv@drv-bund.de

Zitat:
Ihrem Antrag können wir nicht entsprechen...

Begründung:
LTA können erbracht werden, wenn die persönlichen und versicherungsrechlichen Voraussetzungen erfüllt sind
-> ist korrekt, aber "können" ist falsch

Nach § 10 SGB VI sind die pers. Voraussetzungen erfüllt wenn
-> Hier folgt korrekte Wiedergabe Gesetzestext.

Ihre Erwerbsfähigkeit ist nicht erheblich gefährdet oder gemindert, weil Sie in der Lage sind, eine zumutbare Beschäftigung auf dem Allgemeinen Arbeitsmarkt weiterhin auszuüben.

Nächte Seite RmB, wo und wie man Widerspruch erheben kann.

Mit freundlichen Grüßen
Deutsche Rentenversicherung Bund
Danke entoma

Wäre folgende Widerspruchsbegründung korrekt?

Zitat:
Sehr geehrter maschineller Standard-Ablehnungsbescheid der DRV Bund,

Ihre Begründung, dass LTA erbracht werden „kann“ geht fehl, da der Gesetzestext sinngemäß falsch und irreführend wiedergegeben wird.
Ihre o.g., falsch zitierte Passage „kann“ bezieht sich auf die alte Fassung des § 9 SGB VI.
Im § 9 SGB VI - in der am 14.12.2016 geltenden Fassung (geändert durch Artikel 1 G. v. 08.12.2016 BGBl. I S. 2838) - wurde die „Kannleistung“ in Abs. 2 in eine sog. „Sollvorschrift“ geändert. Ebenso wurde § 1 Abs. 1 Nr. 1 dahingehend ergänzt, dass auch vorbeugende Maßnahmen hinzu getreten sind.
§ 9 Abs. 2. SGB VI in der aktuell geltenden Fassung lautet:
„Die Leistungen nach Absatz 1 sind zu erbringen, wenn die persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind.“

Daher ist das Ermessen eingeschränkt.
Der Bescheid ist auch nicht hinreichend begründet und somit ermessensfehlerhaft.
Es ist nicht erkennbar, welche Überlegungen, wesentliche, tatsächliche und rechtlichen Gründe der Entscheidung zu Grunde liegen. Es wird nicht dargelegt, warum meine Erwerbsfähigkeit nicht erheblich gefährdet sein soll. Bei der Ermessensprüfung, bzw. Ablehnung eines Antrages sind alle bekannten und entscheidungserheblichen Tatsachen, sowie die individuelle Situation einzubeziehen und zu berücksichtigen.

2. Der Versagungsbescheid wirkt auf mich wie ein kategorisches, standardisiertes Ablehnungsscheiben. Es bestehen berechtigte Zweifel an der Bestimmtheit und Form des Verwaltungsaktes.
Weder Unterschrift, Namenswiedergabe des Behördenleiters, seines Vertreters oder seines Beauftragten sind enthalten.
Dies ist gem. Abs. 5 S. 1 nur entbehrlich bei Verwaltungsakten, die mit Hilfe automatischer Einrichtungen erlassen werden. Da bei einem Ablehnungsbescheid zwingend Ermessen anzuwenden ist, kann dies nicht automatisiert erfolgen und scheint formell fehlerhaft.
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Alt 16.09.2018, 12:12   #6
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Standard AW: Maschineller Ablehnungsbescheid, kein Ermessen erkennbar - formal fehlerhaft?

Ich würde das anders angehen.

Fristwahrenden Widerspruch einlegen und erstmal die Stellungnahme des sozialmedizinischen Dienstes der DRV anfordern. Erst wenn die vorliegt, Begründung des Widerspruches entsprechend nachreichen.
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Viele Grüße aus Hannover
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Alt 16.09.2018, 15:40   #7
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Standard AW: Ablehnung Antrag auf LTA - DRV Bund - Verweis auf allgemeinen Arbeitsmarkt

Wieso machst Du da 2 Threads auf?

https://www.elo-forum.org/allgemeine...ehlerhaft.html
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Viele Grüße aus Hannover
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Alt 16.09.2018, 17:00   #8
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Standard AW: Ablehnung Antrag auf LTA - DRV Bund - Verweis auf allgemeinen Arbeitsmarkt

Die Bescheide werden durch die EDV erstellt und sind immer ohne Unterschrift gültig. Du glaubst doch nicht selbst, dass so ein Standardtbescheid von Hand geschrieben wird. Die DRV Bund hat 30 Mio versicherte wie lange sollen dann die Bearbeitungszeiten werden?

Du erfüllst für die DRV nicht die persönlichen Voraussetzungen für LTA und das hat nichts mit Ermessen zu tun. Hier ist ja auch eher der Bezugsberuf streitig und da musst du erst mal argumentieren gegen die DRV. Solange wie da der allgemeine Arbeitsmarkt zu Grunde gelegt wird als Bezugsberuf gibt's keine LTA-Bewiligung.

@ Kerstin

Es geht um den Bezugsberuf. Es ist hier schwer was dazu zu schreiben, da wir den Lebenslauf nicht wirklich kennen.
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Alt 16.09.2018, 17:21   #9
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Standard AW: Ablehnung Antrag auf LTA - DRV Bund - Verweis auf allgemeinen Arbeitsmarkt

Trotzdm muss es eune sozialmedizinische Beurteilung geben.Der SB kann sich ja nicht aus den Fingern saugen, was noch geht und was nicht.

Und ich hattte selber schon 2 FAälle, wo mir die Stellungnahme des sozialmedizinischen Dienstes der DRV extrem weitergeholfen hat.

Bei mir selber war der Sozialmedizinische Dienst von total falschen Voraussetzungen ausgegengen, weil sie schlicht ein Wort in den Unterlagen überlesen hatten. Das konnte ich widerlegen und es wurde ein neues Gutachten erstellt.

Bei mener Bekannten war es jetzt so, dass für eine Reha die Wunschklinik angeblich nicht geeignet war. Der Sozailmedizinische Dienst hatte das Gegenteil geschrieben. Widerspruch eingelegt und jetzt findet die Reha in der Wunschklinik statt.

Die SBs sind ka keie Ärzte und schreiben das quasi nur ab vom sozialmedizinischen Dienst. Deshalb ist diese Stellungnahme extrem wichtig.
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Viele Grüße aus Hannover
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Alt 16.09.2018, 17:55   #10
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Standard AW: Ablehnung Antrag auf LTA - DRV Bund - Verweis auf allgemeinen Arbeitsmarkt

Was nützt hier die Leistungsbeurteilung? Dann kann drin stehen was will, solange der allgemeine Arbeitsmarkt als Bezugsberuf steht, bleibt es bei einer LTA-Ablehnung.

Die SB hat allgemeinen Arbeitsmarkt als Bezugsberuf festgelegt und damit ist die DRV fein raus. Was nützt der Themenerstellerin das Leistungsbild in dem Fall? Die DRV lehnt ab weil irgendeine Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch geht und deshalb die Erwerbsfähigkeit nicht gefährdet ist. Ich glaube nicht mal, dass in dem Fall ein Leistungsbild erstellt wird bei der DRV.

Ihn Ihren Fällen ging es sicherlich nicht um den Bezugsberuf?
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Alt 16.09.2018, 17:59   #11
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Standard AW: Ablehnung Antrag auf LTA - DRV Bund - Verweis auf allgemeinen Arbeitsmarkt

Auch diese Festellung, dass irgendwas noch geht, kann nicht vom SB getroffen werden, sondern nur vom sozialmedizinischen Dienst.

Woher soll bitt eine SB ohne medizinische Ausbildung das wissen?
__

Viele Grüße aus Hannover
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Alt 16.09.2018, 18:57   #12
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Standard AW: Ablehnung Antrag auf LTA - DRV Bund - Verweis auf allgemeinen Arbeitsmarkt

Sie kennen die internen Abläufe der DRV leider nicht. Ein Leistungsbild wird nur erstellt, bei einem bewilligten LTA-Fall. Vorher kreuzt ein Arzt nur ja oder nein an auf die Frage Erwerbsfähigkeit im Bezugsberuf gefährdet oder nicht.

Im vorliegenden Fall ist aber nicht das Leistungsbild das Problem sondern der festgelegte Bezugsberuf und den legt die SB fest.

Ich würde mir eher mal die ganze Akte zur Akteneinsicht in die nächste AuB-Stelle schicken lassen und dann den Widerspruch begründen zum Bezugsberuf.
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Alt 16.09.2018, 19:34   #13
Kerstin_K
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Standard AW: Ablehnung Antrag auf LTA - DRV Bund - Verweis auf allgemeinen Arbeitsmarkt

Von mir aus auch die ganze Akte.

Aber ohne Arzt = Sozaialmedizinischer Dienst der DRV geht es nicht. Ob der Jetzt ein komplettes Leistungsbild erstellt oder nur beurteilt ob Bezugsberuf ja oder nein, spielt jeine Rolle, am sozialmedizinischen Dienst der DRV führt kein Weg vorbei.

Und genau an der Stelle habe ich auch auch schon Undinge erlebt:

Karftfahrzeugholfe, behinderungsbedingte Zusatzausstattung: SB schreibt: lait Aussage unseres medozinischen Dienstes nicht erforderlich. Ich schaue in die Stellungnahme und stelle fest: Zu genu diesem Teil der Zusatzausstattung hate der soialmedizinische Dienst gar keie Aussage getroffen, weil das schlicht vergessen wurde!

Mir sage bitte keiner, dass ich die Abläufe bei der DRV nicht kenne. Ich habe schon so manche Schlacht gene den Laden geschlagen und meistens ging ich als Sieger daraus hervor.
__

Viele Grüße aus Hannover
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Alt 17.09.2018, 09:06   #14
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Standard AW: Ablehnung Antrag auf LTA - DRV Bund - Verweis auf allgemeinen Arbeitsmarkt

Erst mal vielen Dank für die Anteilnahme, tut mir gut.
Ich kann leider keine Danke vergeben, da das trotz aktiviertem JavaScript nicht funktioniert

Fühlt euch bedankt!


Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Ich würde das anders angehen.

Fristwahrenden Widerspruch einlegen und erstmal die Stellungnahme des sozialmedizinischen Dienstes der DRV anfordern. Erst wenn die vorliegt, Begründung des Widerspruches entsprechend nachreichen.
Wie bekommt man die? Wo muss man die anfordern oder beantragen?
Im Widerspruchsbescheid?

Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Weil diese Frage auf rein verwaltungsrechtliche grundsätzliche Dinge gerichtet war. Also ob meine Einschätzung der Verwaltungsvorschriften und die Begründung korrekt ist.
Ich hätte das auch allgemein formulieren können. Dann hätte keiner gemerkt, dass es um den selben Fall geht.
Ich wollte diesen Thread eigentlich sauber halten.
Dass hier nur auf die Problematik der §§ die die LTA betreffen (9 u.10 SGB VI) besprochen wird.
Das andere ist ein Nebenschauplatz. Aber auch wichtig für mich.

Zitat von Interesierter Beitrag anzeigen
Die Bescheide werden durch die EDV erstellt und sind immer ohne Unterschrift gültig. Du glaubst doch nicht selbst, dass so ein Standardtbescheid von Hand geschrieben wird. Die DRV Bund hat 30 Mio versicherte wie lange sollen dann die Bearbeitungszeiten werden?
Aber doch bitte nicht bei Ablehnungsbescheiden!! Die haben die da Ermessen anzuwenden und dies muss auch im Bescheid begründet werden. Das hat nichts mit Massenbescheiden zu tun!
Die können doch nicht mit Standardschreiben kommen und einfach alles erst mal ohne genaue Begründung ablehnen.
Darm wollte ich das formale ja im anderen Thread separat klären.

Zitat:
Du erfüllst für die DRV nicht die persönlichen Voraussetzungen für LTA und das hat nichts mit Ermessen zu tun.
Aber natürlich, die müssen das doch begründen.

Zitat:
Hier ist ja auch eher der Bezugsberuf streitig und da musst du erst mal argumentieren gegen die DRV. Solange wie da der allgemeine Arbeitsmarkt zu Grunde gelegt wird als Bezugsberuf gibt's keine LTA-Bewiligung.
Genau das hätte aber im Bescheid erklärt werden müssen. Eine pauschale Aussage reicht da nicht.

Ich habe auch inzw. neue Richtliniender DRV gefunden wo geregelt ist, dass gerade nicht auf den allg. AM verwiesen werden darf.
So einfach scheint das also nicht zu sein.

Zitat:
Leitlinien zur Rehabilitationsbedürftigkeit für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
2.3.1 Letzte berufliche Tätigkeit („Bezugsberuf“)
In Abhängigkeit von den Anforderungsmerkmalen im so genannten Bezugsberuf ist zu prüfen, ob die bei dem Versicherten festgestellten gesundheitlichen Einschränkungen seine Leistungsfähigkeit in diesem Beruf erheblich gefährden oder mindern und daher Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erforderlich sind.
Der Bezugsberuf wird verwaltungsseitig festgelegt anhand der erzielten Berufsabschlüsse und der durch berufliche Tätigkeiten erworbenen Kenntnisse. Sollte der berufliche Werdegang verschiedene Tätigkeiten aufweisen, so entspricht der Bezugsberuf nicht zwangsläufig der letzten beruflichen Tätigkeit, sondern wird im Einzelfall aus der Dauer der verschiedenen Tätigkeiten, spezifischen Fachausbildungen und beruflichen Qualifizierungen ermittelt.
Ist kein Bezugsberuf zu ermitteln, wird auf die Anforderungen des „allgemeinen Arbeitsmarktes“ (unter Berücksichtigung der beruflichen Belastungsmerkmale im gesamten bisherigen Berufsleben des behinderten Menschen) abgestellt.
Ich habe ja 2 Berue und war in jedem ca. 10 J tätig. Letzte Tätigkeit bezog sich auf Erstberuf. Und für diesen bin ich lt. Entlassungsbericht unter 3 Std.
Reha hat letzte Tätigkeit in Bezug zu meinem Erstberuf gesetzt.
Zitat:
@ Kerstin
Es geht um den Bezugsberuf. Es ist hier schwer was dazu zu schreiben, da wir den Lebenslauf nicht wirklich kennen
Das verstehe ich. Den möchte ich hier aber nicht näher ausbreiten.

Aber mit den weiteren Antworten im thread komme ich ja schon ein großes Stück weiter. Danke dafür!!
entoma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.09.2018, 09:22   #15
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Standard AW: Ablehnung Antrag auf LTA - DRV Bund - Verweis auf allgemeinen Arbeitsmarkt

Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Trotzdm muss es eune sozialmedizinische Beurteilung geben.Der SB kann sich ja nicht aus den Fingern saugen, was noch geht und was nicht.
Die SBs sind ka keie Ärzte und schreiben das quasi nur ab vom sozialmedizinischen Dienst. Deshalb ist diese Stellungnahme extrem wichtig.
Also muss bereits von diesem SmD eine Stellungnahme vorliegen?
Bekommt man die nicht automatisch? Passiert das alles mal wieder hinter dem Rücken des Patienten?

Zitat von Interesierter Beitrag anzeigen
Was nützt hier die Leistungsbeurteilung? Dann kann drin stehen was will, solange der allgemeine Arbeitsmarkt als Bezugsberuf steht, bleibt es bei einer LTA-Ablehnung.
Genau das müssen die doch aber begründen. In der Ablehnung steht nicht mal was vom Bezugsberuf und warum und wie der festgelegt wurde.

Es ist ein Unding, dass die einfach schreiben, sie sind noch Leistungsfähig, gibt nix, fertig. Rechtsgrundlagen müssen da schon genannt werden.

Zitat:
Die SB hat allgemeinen Arbeitsmarkt als Bezugsberuf festgelegt und damit ist die DRV fein raus.
Das widerspricht aber dem Rechtsstaatsprinzip und auch Ämter haben sich an Gesetze und Verwaltungsvorschriften des SGB zu halten.

Zitat:
Ich glaube nicht mal, dass in dem Fall ein Leistungsbild erstellt wird bei der DRV.
Das hat ja die Reha erstellt. Zum Glück habe ich ein Schreiben, wo die quasi zugeben, dass diese >6 Std. sofort leistungsfähig nicht stimmt.

Es wurde intensive Weiterbehandlung stationär empfohlen. klinik hat nach Recherche Richtlinien nicht eingehalten. Die hätten einen gezielten Nachsorgeplan machen müssen und das auch in die Wege leiten.
Mir hat man gar nichts gesagt und gemacht. Darum stellte ich auf Verdacht mal den LTA Antrag, weil das auch im Entlassungsbericht drin stand.

Zitat:
Ihn Ihren Fällen ging es sicherlich nicht um den Bezugsberuf?
Das scheint ja genau die Frage zu sein, im Zusammenhang mit dem Verweis auf den allg. AM.
Oder habe ich da was falsch verstanden?
Ich blicks halt nicht so ganz, die Abläufe und Vorschriften.

Zitat von Interesierter Beitrag anzeigen
Sie kennen die internen Abläufe der DRV leider nicht. Ein Leistungsbild wird nur erstellt, bei einem bewilligten LTA-Fall. Vorher kreuzt ein Arzt nur ja oder nein an auf die Frage Erwerbsfähigkeit im Bezugsberuf gefährdet oder nicht.
Es gibt oft Fälle, wo letzte Tätigkeit unter 3 Std. und allgemein > 6 Std.
Das sagt aber nicht zwingend was aus:

Zitat:
Leitfaden Entlassungsbericht

Fall 6: Aufgehobenes Leistungsvermögen in der ausgeübten Tätigkeit, Empfehlungen von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Die Entlassung erfolgt arbeitsunfähig mit aufgehobenem Leistungsvermögen in der derzeit ausgeübten Tätigkeit und mit einem Leistungsvermögen für andere Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von 6 Stunden und mehr.
Positives Leistungsvermögen:
Belastbarkeit besteht für mittelschwere körperliche Arbeiten, ständig im Stehen, Gehen und Sitzen, alle
Schichtdienstformen.
Negatives Leistungsvermögen:
Leistungseinschränkungen bestehen hinsichtlich relevanter Gefährdungs- und Belastungsfaktoren.
Zeitlicher Umfang:
6 Stunden und mehr

Besteht bei Abschluss der Rehabilitation ein aufgehobenes Leistungsvermögen in der bisher ausgeübten Tätigkeit, können bei einem Leistungsvermögen von 6 Stunden und mehr für andere Tätigkeiten Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Betracht kommen. Im Sinne einer zügigen Leistungserbringung ist der Reha-Fachberater so früh wie möglich einzubeziehen.
früh wie möglich einzubeziehen.
Das wurde von der Klinik ja auch empfohlen, aber eben gar nichts gemacht!!

also erst stationäre Weiterbehandlung zur Stabilisierung, dann Rehaberatung wegen LTA.
Gemeldet hat sich niemand, man hat mich total allein gelassen.

Zitat:
Im vorliegenden Fall ist aber nicht das Leistungsbild das Problem sondern der festgelegte Bezugsberuf und den legt die SB fest.
Das wäre ja noch schöner!! Wenn SB das felstlegen und nicht Ärzte.
Selbst wenn, gibt es hierzu Richtlinien und die hat sie mir im Ablehnungsbescheid zu nennen, damit ich das prüfen kann.
Zitat:
Ich würde mir eher mal die ganze Akte zur Akteneinsicht in die nächste AuB-Stelle schicken lassen und dann den Widerspruch begründen zum Bezugsberuf.
Was ist eine AuB-Stelle?

Die Akte dann am besten an meinen Hausarzt?
Sonst kostet mich das ja Unmengen an Geld für die Kopien.

Kann man eigentlich auch bei der klinik die Unterlagen anfordern, wie deren Nachsorgeplan aussah und was die veranlasst haben?
Da wäre der zeitliche Ablauf nämlich auch wichtig.

Nunja, die Reha schönt ihre Dokumentation eh. Haben mir ein nicht frei zugelassenes Medi verschrieben und das durch einen Fehler in 4 Facher dosis gegeben. Lad 2 Tage platt. Hätte schwer ins auge gehen können, da es zusätzlich wegen meinem Blutdruck auch noch kontraindiziert war.
Da steht in der doku (konnte ich mir heimlich fotografieren) auch nicht alles drin!! Im Gegenteil im Bericht steht ich hätte das Medi verweigert und ich wäre an der Fehldosierung schuld gewesen!"
Ging also einiges schief bei mir :(
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Alt 17.09.2018, 10:00   #16
Kerstin_K
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Standard AW: Ablehnung Antrag auf LTA - DRV Bund - Verweis auf allgemeinen Arbeitsmarkt

Die Stellungnahme des sozialmedizinischen Dienstes der DRV kannst Du anfordern. Dasist nix wildes, meistens nur ein Ankreuzformular.

Die DRV sträubt sich da gerne ein bisschen, bei meiner bekannten haben sie erstmal gefragt, ob sie nicht die Akte in der Auskunfts- und Beratungsstelle einsehen will (AuB-Stelle), dan wer die Kopierkosten übernimmt, dann wollten sie doch keine Kopierkosten, dann kam ein Brief, bei dem man leider die Anlage vergessen hat und schliesslich hatten wir die drei oder vier Blätter und stellten fest, dass genau die Stelle, auf die es ankam, in der Kopie kaum lesbar war.

Bei mir selber habe ich 2 Jahre gekämpft, bis ich die 6 Seiten endlich vollständig vorliegen hatte.

Da muss man also ein bische hartnäckig sein.
__

Viele Grüße aus Hannover
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Alt 17.09.2018, 10:40   #17
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Daaanke!!
Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Die Stellungnahme des sozialmedizinischen Dienstes der DRV kannst Du anfordern. Dasist nix wildes, meistens nur ein Ankreuzformular.
Und die wird immer gemacht, wenn man einen Antrag stellt?
Und wie kommt der SmD auf die Einschätzung? Schaut der sich die Entlassungsberichte und psychol. Gutachten an?
Immerhin wurde ja LTA empfohlen von den Kliniken. Aber klar, wenn es ums Zahlen geht, lehnen die immer erst mal ab.

Zitat:
Die DRV sträubt sich da gerne ein bisschen, bei meiner bekannten haben sie erstmal gefragt, ob sie nicht die Akte in der Auskunfts- und Beratungsstelle einsehen will (AuB-Stelle), dan wer die Kopierkosten übernimmt, dann wollten sie doch keine Kopierkosten, dann kam ein Brief, bei dem man leider die Anlage vergessen hat und schliesslich hatten wir die drei oder vier Blätter und stellten fest, dass genau die Stelle, auf die es ankam, in der Kopie kaum lesbar war.
Was die zusendung des psych. GA betraf, ging das bei mir anstandslos. Auch kostenfrei bei ca. 14 Seiten.

Zitat:
Bei mir selber habe ich 2 Jahre gekämpft, bis ich die 6 Seiten endlich vollständig vorliegen hatte.
Das motiviert *gg* *schreck*

Zitat:
Da muss man also ein bische hartnäckig sein.
Kann ich durch meinen Ämterhass inzw. ganz gut.
Mein Hausarzt ist auch toll, vielleicht kann der mich unterstützen.

Weißt du wie die Chancen stehen, an die Akten der Klinik ran zu kommen?
Wegen dem angeblichen Qualitätssicherungsgedöns, müsste die DRV ja auch Zugang zum Ablauf der Nachsorge haben. Denn das ist zwingend vorgeschrieben in den Richtlinien der DRV.
Vielleicht geht auch was über die Schiene, dass die Reha Klinik keine Nachsorge eingeleitet hat.

Ansonsten hilft wohl nur, weiter AU zu sein, um zu untermauern, dass man Untersützung braucht?
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Alt 17.09.2018, 10:46   #18
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Standard AW: Ablehnung Antrag auf LTA - DRV Bund - Verweis auf allgemeinen Arbeitsmarkt

Ich melde mich heute Abend nochmal bei Dir. Muss jetzt erstmal ein bisschen arbeiten.
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Alt 18.09.2018, 10:57   #19
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Standard AW: Ablehnung Antrag auf LTA - DRV Bund - Verweis auf allgemeinen Arbeitsmarkt

Sorry, dass ich mich gestern nicht mehr gemeldet habe, aber ich hatte überaschend Besuch.

Immer wenn irgend etwas medizinisch beurteilt werden muss bei der DRV, kommt der sozialmedizinischen Dienst ind Spiel. Es gibt sogar Leute die sagen, dass dort die Entscheidungen geroffen werden und nicht bei den SBs. Stimmt insoweit, dass die SBs ja keine Ärzte sind und deshalb sich, was die medizinischen Sachverhalte betrifft, deshalb nicht darüber hinwegsetzen dürfen.

Beim Sozialmedizinischen Dienst der DRV laufen alle medizinischen Unterlagen zusammen, also das was man selber einreicht, von der DRV beantragte Gutachten und Befundberichte, Reha Berichte. Aus diesen Informationen bildet der Sozialmedizinische Dienst sich dann ein Gesamturteil. Dabei wird manchmal sogr vom Urteil der begutachtenden Ärte abgewichen.

Eigentlich unterschreibt man ja auch mit jedem Antrag bei der DRV eie umfassende Schweigepflichtentbindung. Damit könnte die DRV Befindberichte von alen Ärzten, die man angegeben hat einholen. In der Praxis ist die DRV da sehr faul. Entweder man bekommt die Formulare zugeschickt und wir aufgefordert, die Befundberichte selber von den Ärzten einzusammeln oder die Ärzte werden erst gar nich angeschrieben.

Deshalb ist es immer wichtig, mit abzufragen, was in de Beurteilung mit eingeflossen ist. Die meisten Fehleinschätzungen dürften dadurch passieren, dass der medizinische Sachverhalt einfach nicht umfassend ermittelt wird. Ist gerade bei meiner Bekannten passiert: Medizinische Reha beantragt und Befundbericht des Hausarztes mitgeschickt. Fachärzte im Antrag angegeben und von der Schweigepflicht entbunden. Diese wurden nicht angeschrieben. Deshalb entstand ein falsches Bild und es wuurde eine völlig unpassende Rehaklinik zugewiesen. Zum Glück konnten wiir das mittels Widerspruch beheben.
__

Viele Grüße aus Hannover
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Alt 18.09.2018, 11:37   #20
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Standard AW: Ablehnung Antrag auf LTA - DRV Bund - Verweis auf allgemeinen Arbeitsmarkt

Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Sorry, dass ich mich gestern nicht mehr gemeldet habe, aber ich hatte überaschend Besuch..
Ich bitte dich! Seit wann müssen sich freiwillige Helfer entschuldigen ;)
Ich bis sehr froh über deine Hilfe!!
Zitat:
Immer wenn irgend etwas medizinisch beurteilt werden muss bei der DRV, kommt der sozialmedizinischen Dienst ind Spiel.
Beim Sozialmedizinischen Dienst der DRV laufen alle medizinischen Unterlagen zusammen, also das was man selber einreicht, von der DRV beantragte Gutachten und Befundberichte, Reha Berichte. Aus diesen Informationen bildet der Sozialmedizinische Dienst sich dann ein Gesamturteil.
Also nach Aktenlage. Hmm, dann habe ich mir evtl. selbst ins Knie geschossen, weil ich einen ausführlichen Lebenslauf zum Antrag gegeben habe.
Das mit dem Bezugsberuf ist anscheinend der springende Punkt bei mir.
Zitat:
oder die Ärzte werden erst gar nich angeschrieben.
Mein HA wurde nicht angeschrieben. Ich denke, die nehmen die vorl. Gutachten und Entlassungsberichte.

Zitat:
Deshalb ist es immer wichtig, mit abzufragen, was in de Beurteilung mit eingeflossen ist. Die meisten Fehleinschätzungen dürften dadurch passieren, dass der medizinische Sachverhalt einfach nicht umfassend ermittelt wird.
Darum habe ich vor, noch ergänzende Infos zu liefern. Z. B. was bei der Reha schief lief, dass die z. B. keine Nachsorgeplanung mit mir besprochen haben, wie es in den Richtlinien steht.
Die haben zwar Irena veranlasst, aber nur weil ich danach fragte!!
Auf den letzten Drücker am letzten Tag.
Aber empfohlen haben sie vorzugsweise stationäre Weiterbehandlung.

Auch wegen 6 Std. + Einschätzung stimmt was nicht, dagegen protestierte ich, steht aber nicht im Entlassungsbericht.
Habe aber Schreiben der Klinik, woraus sich ergibt, dass da uneinheitlich beurteilt wurde. Naja führt etwas zu weit.
Könnte aber aus meiner Sicht für Beurteilung meiner Situation wichtig sein.

An Anwalt komme ich nicht vorbei.
Gleichzeitig hat mich das JC zum ÄD geschickt.
Das GA ist fertig, aber ich wollte es vorher haben, nicht erst wenn ich zum pAp gehe.
Mein Fehler war wohl mich nach der Reha nicht wieder AU zu schreiben.

Meist pack ich es nicht zum Arzt zu gehen, einfach kein Antrieb und LMAA Einstellung. Wenn das Kind dann im Brunnen ist, komme ich teilweise in die Pötte und schiebe Panik, reagiere über.

Bin jetzt aber wieder AU.
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