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Start > > -> Kann die Reha-Klinik einfach rückwirkend den Entlassungsbericht ändern, wie sie will?

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Alt 04.04.2018, 18:23   #1
HermineL
Elo-User/in
 
Registriert seit: 04.09.2017
Beiträge: 309
HermineL HermineL HermineL HermineL
Standard Kann die Reha-Klinik einfach rückwirkend den Entlassungsbericht ändern, wie sie will?

Hallo,

hoffe das sich damit jemand auskennt.
Ich wurde vor 5 Monaten aus der Reha arbeitsunfähig entlassen. Die Leistungsfähigkeit im Bezugsberuf ist unter 3 Stunden und dauerhaft arbeitsunfähig. Auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt besteht ein Leistungsvermögen von über 6 Stunden für leichte und mittelschwere Arbeiten nach erfolgreich absolvierter Leistung zur Teilhabe.

Soweit so gut. Nun kaspert die DRV aber rum und ich habe Klage eingelegt. Heute erreicht mich ein Schriftsatz vom Gericht in dem die DRV ausführt ich wäre auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sofort über 6 Stunden einsetzbar da die Rehaklinik auf Anfrage der DRV die Aussage im Entlassungsbericht zurückgenommen hat. Nach 5 Monaten !!!

Kann das rechtlich in Ordnung sein ?
Mir erscheint das so als ob die DRV da Druck auf die Klinik ausgeübt hat. Die können doch nicht einfach rückwirkend den Entlassungsbericht ändern wie sie wollen oder ?
HermineL ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2018, 19:02   #2
Muzel
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 15.12.2008
Beiträge: 11.551
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Standard AW: Entlassungsbericht der Reha-Klinik

Du brauchst als 1. Akteneinsicht und die würde ich bei der DRV einfordern. Dann würde ich als 2. bei der Reha-Klinik nach hören bevor ich schriftlich vorgehen würde.
__

Wer Rechtschreibfehler findet, kann sie behalten.
Muzel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2018, 19:09   #3
FrauRossi
Elo-User/in
 
Registriert seit: 07.08.2016
Beiträge: 154
FrauRossi
Standard AW: Entlassungsbericht der Reha-Klinik

Kannst du etwas ausführlicher Berichten?

Du hast Antrag auf Leistungen zur Teilhabe gestellt und das wurde abgelehnt?

Oder wie?

Der Abschlussbericht ist nur eine Empfehlung.
FrauRossi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2018, 19:19   #4
HermineL
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 04.09.2017
Beiträge: 309
HermineL HermineL HermineL HermineL
Standard AW: Entlassungsbericht der Reha-Klinik

Zitat von FrauRossi Beitrag anzeigen
Du hast Antrag auf Leistungen zur Teilhabe gestellt und das wurde abgelehnt?

Oder wie?

Der Abschlussbericht ist nur eine Empfehlung.
Es wurde noch nicht abgelehnt aber die DRV zieht es wie gewohnt in die Länge und der Richter macht Druck. Daraufhin hat die die DRV den Reha-Träger kontaktiert und dieser hat dann die Aussage im Bericht das keine Leistungsfähigkeit ohne LTA-Maßnahme besteht zurückgenommen.
Das der Bericht nicht bindend ist weiß ich aber nach allem was ich lese fällt es der DRV vor Gericht schwer gegen Ihre eigenen Gutachten zu argumentieren. In der Regel stellen die Richter das dann in Frage. Besser wenn es erst gar nicht drin steht.

Das nur zum Verständnis. Wichtig ist mir ob die Reha-Einrichtung dies einfach nach 5 Monaten ändern kann und dann auch noch ohne mich darüber zu informieren.
HermineL ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2018, 19:27   #5
FrauRossi
Elo-User/in
 
Registriert seit: 07.08.2016
Beiträge: 154
FrauRossi
Standard AW: Entlassungsbericht der Reha-Klinik

Moment.....

Wenn du noch gar nicht weißt, ob die LTA abgelehnt wird, wozu denn die Aufregung?

Den Rehabericht hast du ja ( hoffentlich). Eine Änderung im Nachhinein dürfte rechtlich nicht korrekt sein. Lass dir bitte den geänderten Rehabericht zusenden und gucke, wie es wirklich drin steht.

Was meinst du mit „der Richter macht Druck“. Welcher Richter, in welchen Zusammenhang?

Bevor es zu Gericht geht, brauchst du erstmal die schriftliche Ablehnung deines LTA Antrages, dann gehst du in begründeten Widerspruch in Bezug auf die geänderten Abschlussberichte.

Wann hast du den LTA Antrag gestellt? Das dauert auch.
FrauRossi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2018, 19:32   #6
Curt The Cat
Redaktion
 
Benutzerbild von Curt The Cat
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: in der Stadt mit x
Beiträge: 7.126
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Standard AW: Kann die Reha-Klinik einfach rückwirkend den Entlassungsbericht ändern, wie sie will?

Moinsen HermineL ...!

Ich war mal so frei und hab' den Titel Deines Fadens etwas abgerundet. Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage ist immer freundlich und soviel Zeit sollte sein - ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11
Zitat:
11. Themen/Threads erstellen
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder Entlassungsbericht der Reha-Klinik, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 110! Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


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Curt The Cat ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2018, 19:39   #7
HermineL
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 04.09.2017
Beiträge: 309
HermineL HermineL HermineL HermineL
Standard AW: Kann die Reha-Klinik einfach rückwirkend den Entlassungsbericht ändern, wie sie will?

@FrauRossi

wieso der ganze Vorgang schon beim SG ist spielt für meine Frage erst einmal keine Rolle. Als Reaktion auf die Klage hat die DRV die Klinik kontaktiert und diese hat die Empfehlung das die Leistungsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt erst wieder nach einer Weiterbildung oder Umschulung gegeben ist zurückgenommen.

Erfahren habe ich dies heute aus einem Schriftsatz der DRV an das SG den ich in Kopie erhielt. Ich hatte davon keine Kenntnis auch nicht von Seiten der Reha-Klinik.

Die einzige Frage um die es im Moment geht ist ob diese rückwirkende Änderung rechtlich haltbar ist. Es entsteht hier bei dem Vorgehen der DRV zumindest der Anschein das man Druck auf die Klinik ausgeübt hat um mir die entsprechenden Leistungen verwehren zu können. Um in meinem Schriftsatz darauf zu reagieren ist es für mich wichtig zu wissen ob diese Vorgehensweise rechtlich überhaupt haltbar ist.
HermineL ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2018, 20:00   #8
FrauRossi
Elo-User/in
 
Registriert seit: 07.08.2016
Beiträge: 154
FrauRossi
Standard AW: Kann die Reha-Klinik einfach rückwirkend den Entlassungsbericht ändern, wie sie will?

1. die DRV hat sowieso die Möglichkeit, dir die LTA zu verwehren. Ganz gleich was im Abschluss Bericht steht.

2. Nichts desto trotz ist ein Abschlussbericht ein Dokument. Sobald du beide (!) Abschlussberichte in der Hand hast, sollte du dagegen vorgehen. Es kann auf gar keinen Fall rechtlich korrekt sein, dass zwei Verschiedene Abschlussberichte im Umlauf sind.
FrauRossi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2018, 20:10   #9
HermineL
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 04.09.2017
Beiträge: 309
HermineL HermineL HermineL HermineL
Standard AW: Kann die Reha-Klinik einfach rückwirkend den Entlassungsbericht ändern, wie sie will?

Ob es einen zweiten Bericht gibt weiß ich nicht. Wie gesagt stand im Schriftsatz nur das die Klinik diese Aussage "zurückgenommen" hat. Mehr nicht.
Das mir Leistungen auch versagt werden können ist mir schon klar aber mit dem Entlassungsbericht sowie mit Gutachten Dachdecker und Therapeut die konform mit dem Reha-Bericht gehen das ohne eine Anpassungsmassnahme in Form einer Umschulung/Weiterbildung derzeit kein Leistungsvermögen besteht stehen meine Chancen bei Gericht derzeit gar nicht so schlecht. Bin auch weiterhin AU.

Ich kann mir ehrlich gesagt nicht vorstellen das, je nach Bedarf der DRV, eine zuvor eindeutige Gutachterliche Bewertung auf einmal nachdem eine Klage anhängig ist zurückgenommen wird.

Das hat doch eindeutig ein Geschmäckle. Die Frage ist nur wie es rechtlich aussieht.
HermineL ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2018, 21:28   #10
Zerberus X
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Benutzerbild von Zerberus X
 
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Ort: Bayern im Norden
Beiträge: 856
Zerberus X Zerberus X Zerberus X
Standard AW: Kann die Reha-Klinik einfach rückwirkend den Entlassungsbericht ändern, wie sie will?

Zitat von HermineL Beitrag anzeigen
Hallo,

hoffe das sich damit jemand auskennt.
Ich wurde vor 5 Monaten aus der Reha arbeitsunfähig entlassen. Die Leistungsfähigkeit im Bezugsberuf ist unter 3 Stunden und dauerhaft arbeitsunfähig. Auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt besteht ein Leistungsvermögen von über 6 Stunden für leichte und mittelschwere Arbeiten nach erfolgreich absolvierter Leistung zur Teilhabe.
Und mehr auch nicht.

War doch hier schon klar: https://www.elo-forum.org/schwerbehi...gangsgeld.html
__

Der Neid ist der stille Applaus der Kleingeister.
Zerberus X ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2018, 21:56   #11
HermineL
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Registriert seit: 04.09.2017
Beiträge: 309
HermineL HermineL HermineL HermineL
Standard AW: Kann die Reha-Klinik einfach rückwirkend den Entlassungsbericht ändern, wie sie will?

Hat damit gar nichts zu tun. Das ist längst erledigt.

Hier geht es einzig um die nachträgliche Änderung und ob diese rechtlich abgedeckt ist. An diesem Sachverhalt zu dem der Richter nun eine Stellungnahme haben möchte ändert der alte Trööt und deine jetzige Aufwärmung nicht.

Wenn keiner weiß wie das rechtlich aussieht dann ist das so und ich muss sehen wie ich mich dazu äußere. Aber verweisen auf andere geklärte Dinge oder Hinweise wie das die DRV ablehnen kann sind bei der eindeutigen Fragestellung wenig hilfreich. Es wäre sehr nett wenn man sich auf die Fragestellung beschränken würde.
HermineL ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.04.2018, 23:14   #12
MissRuhrpott
Elo-User/in
 
Registriert seit: 15.12.2013
Beiträge: 581
MissRuhrpott MissRuhrpott MissRuhrpott MissRuhrpott MissRuhrpott
Standard AW: Kann die Reha-Klinik einfach rückwirkend den Entlassungsbericht ändern, wie sie will?

Wie das rechtlich zu bewerten ist weiß ich leider auch nicht,
Du solltest aber einmal versuchen herauszufinden,
ob für diese nachträgliche Änderung aktuelle ärztliche Befundberichte angefordert wurden,
bzw auf welcher belegbaren Grundlage das geschehen ist.

Sollte sich diese 'neue' Beurteilung im Verfahren schädlich für Dich auswirken,
kannst Du nur mit Fakten dagegenhalten.

Wirst Du denn nicht vom einem Anwalt vertreten?
Der wüßte jetzt was zu tun ist.
Aber ich hoffe mal für Dich,daß die Frist für die Stellungnahme ausreichend ist.
__


MissRuhrpott ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.04.2018, 01:43   #13
Doppeloma
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Frage AW: Kann die Reha-Klinik einfach rückwirkend den Entlassungsbericht ändern, wie sie will?

Hallo HermineL,

Zitat:
Ich wurde vor 5 Monaten aus der Reha arbeitsunfähig entlassen. Die Leistungsfähigkeit im Bezugsberuf ist unter 3 Stunden und dauerhaft arbeitsunfähig. Auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt besteht ein Leistungsvermögen von über 6 Stunden für leichte und mittelschwere Arbeiten nach erfolgreich absolvierter Leistung zur Teilhabe.
Hast du diesen Reha-Bericht vorliegen ???

Zitat:
Soweit so gut. Nun kaspert die DRV aber rum und ich habe Klage eingelegt. Heute erreicht mich ein Schriftsatz vom Gericht in dem die DRV ausführt ich wäre auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sofort über 6 Stunden einsetzbar da die Rehaklinik auf Anfrage der DRV die Aussage im Entlassungsbericht zurückgenommen hat. Nach 5 Monaten !!!
Gegen welche "Kasperei" du nun Klage eingereicht hast wäre schon wichtig, dass die DRV sich nicht nach den Empfehlungen einer Reha-Klinik richten muss, ist dir ja bereits bekannt, also was bitte möchtest du denn jetzt gerichtlich durchsetzen ???

Zitat:
Kann das rechtlich in Ordnung sein ?
So lange du selber nicht mal weißt was da nun (angeblich) korrigiert wurde (nach Rücksprache mit der Klinik), kann man dir das auch nicht beantworten, die DRV wird ja dem Gericht gegenüber ihre Angaben auch schriftlich belegen müssen.

DU hast als Kläger Anspruch auf komplette Akteneinsicht (beim Sozialgericht) und wenn die DRV solche Behauptungen aufstellt (aus welchem Grund auch immer), dann kannst du schriftliche Belege dafür verlangen ... erzählen / behaupten können die ja viel.

Zitat:
Mir erscheint das so als ob die DRV da Druck auf die Klinik ausgeübt hat. Die können doch nicht einfach rückwirkend den Entlassungsbericht ändern wie sie wollen oder ?
Bisher ist doch gar nicht klar, ob es einen "geänderten" Bericht wirklich gibt und der "Druck" auf die Klinik ist doch (eigentlich) überflüssig, weil die DRV den Reha-Bericht / die Empfehlungen ohnehin nicht "übernehmen" muss.

Wenn dir der damalige Bericht zur Verfügung steht, dem Gericht (im besten Falle schon VON DIR eingereicht wurde), dann wird das Gericht auch einen Nachweis dafür von der DRV verlangen was da nun (und warum) nach 5 Monaten geändert wurde ...

Ich halte das Gericht (im Falle einer nachweislichen Änderung zu deinem Nachteil) auch für Fähig die Rechtmäßigkeit von erfolgten Änderungen dann selbst einzuschätzen ...

Letztlich ist es so, dass auch ein Gericht zunächst mal "Stellungnahmen" der DRV nur an dich (als Klägerin) weiterleitet, damit du das beurteilen kannst / sollst was da stimmen könnte und was nicht ...

Mein Reha-Bericht wurde damals auch OHNE meine Stellungnahme / Beschwerde an das Sozial-Gericht gegeben, obwohl man (die DRV) mir doch schriftlich versichert hatte, dass die IMMER untrennbar mit dem Bericht zusammen weitergegeben wird ...

Ich habe das Fehlende dann aus meinen eigenen Unterlagen für das Gericht ergänzt, das war sicher nicht sehr vorteilhaft für die Glaubwürdigkeit der DRV in meinem EM-Renten-Verfahren.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 05.04.2018, 04:40   #14
FrauRossi
Elo-User/in
 
Registriert seit: 07.08.2016
Beiträge: 154
FrauRossi
Standard AW: Kann die Reha-Klinik einfach rückwirkend den Entlassungsbericht ändern, wie sie will?

Ich kann mich da Doppeloma nur anschließen.

Soweit ich richtig gelesen hab, hast du den Antrag auf Teilhabe noch gar nicht gestellt?

Und da regst du dich jetzt schon auf, ob der womöglich abgelehnt wird?

Stelle ihn doch erstmal.
Und dann sehe weiter.

Leistung zur Teilhabe kann auch manchmal einfach nur ein neuer Bürostuhl sein nach einer LWS Operation. Das ist die DRV oft gar nicht wehrhaft, selbst wenn es nicht im Rehabericht steht.

Ich habe das Gefühl, du greifst hier viel zu weit vor.

Mit notwendigen Teilhabeleistungen ist es oft gar nicht soooooo schwer ( ok bei einer Umschulung schon).

Selbst wenn im Rehabericht die Aussage zurückgenommen ist, kannst du es ausgiebig Begründen in deinen Antrag.

Als Beispiel: meine Bekannte ist Kindergärtnerin und hat ein neues Kniegelenk. So, das ist problemlos verheilt, standen auch keine Maßnahmen im Abschlussbericht. Nur dieses ewige Bücken im Kindergarten ist für das neue Kniegelenk nicht der Hit. Nun sitzt sie in einer 12 monatigen Weiterbildung, so dass sie mehr Verwaltung machen kann. Es war gar nicht schwer. Die DRV hat das schnell eingesehen und gleich bewilligt, nachdem sie konkret die Problematik dargelegt hat.
FrauRossi ist offline   Mit Zitat antworten
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