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Start > > -> Wo finde ich geeignete Urteile zum Thema Erwerbsminderungsrente ?

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 12.02.2018, 15:26   #1
FrauRossi
Elo-User/in
 
Registriert seit: 07.08.2016
Beiträge: 151
FrauRossi
Standard Wo finde ich geeignete Urteile zum Thema Erwerbsminderungsrente ?

Wenn ich nach Gerichtsurteilen googel, dann finde ich ausschließlich Urteile, wo die Erwerbsminderungsrente abgelehnt wurde, auch in weiteren Distanzen.

Was ich suche sind Urteile, wo die Erwerbsminderungsrente bewilligt wurde.
Also zb jemand hat Erwerbsminderungsrente beantragt, diese wurde abgelehnt und jedoch vor Gericht wurde sie dann bewilligt.

Ich hab mir echt die Finger wund gegoogelt und in den meisten gängigen Urteile- Portalen waren diese Urteile nicht zu finden.

Oder so veraltet, dass es noch um die alte Form der Rente ging.

Wer hilft?
Ich finde Gerichtsurteile sehr hilfreich, weil man daran oft sieht, was schiefgegangen ist, wenn sie nicht bewilligt wird.
Nun wollte ich aber gern mal lesen, wenn was gutgegange ist.
FrauRossi ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 12.02.2018, 15:52   #2
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 21.453
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wo finde ich geeignete Urteile zum Thema Erwerbsminderungsrente ?

Hier mal ein Beispiel zum Thema:

Zitat:
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat entschieden, dass einem Versicherter, der aufgrund einer starken Sehstörung weder selbst Auto fahren noch gefahrlos öffentliche Verkehrsmittel nutzen oder mittlere Strecken zu Fuß zurücklegen kann, ein Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung zusteht. Nach Auffassung des Gerichts kann der Mann seine Arbeitsstelle nicht mehr zumutbar erreichen.

Quelle:
Urteile > Erwerbsminderungsrente, die zehn aktuellsten Urteile < kostenlose-urteile.de

Wenn du zum Beispiel bei Tante Google das hier als Suchbegriff eingibst, kommt du auf einige Links: "Urteile Erwerbsminderungsrente anerkannt"
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung

Geändert von Seepferdchen (12.02.2018 um 16:09 Uhr)
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Alt 12.02.2018, 19:29   #3
Doppeloma
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 30.11.2009
Ort: Insel Rügen
Beiträge: 10.112
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Info AW: Wo finde ich geeignete Urteile zum Thema Erwerbsminderungsrente ?

Hallo Frau Rossi,

Zitat:
Was ich suche sind Urteile, wo die Erwerbsminderungsrente bewilligt wurde.
Also zb jemand hat Erwerbsminderungsrente beantragt, diese wurde abgelehnt und jedoch vor Gericht wurde sie dann bewilligt.
Einige Beispiele hat dir ja @Seepferdchen schon genannt und beschrieben wie du vielleicht mehr dazu finden kannst, hier geht es aber meist um bestimmte "Sonderfälle" (bei Wege-Unfähigkeit z.B.), die mal gerichtlich durch ein Urteil so entschieden wurden.

Zitat:
Wer hilft?
Ich finde Gerichtsurteile sehr hilfreich, weil man daran oft sieht, was schiefgegangen ist, wenn sie nicht bewilligt wird.
Nun wollte ich aber gern mal lesen, wenn was gutgegange ist.
Dein Wunsch ist verständlich aber letztlich sind das auch nur "Einzelfall-Urteile" und das wirkliche "Problem" liegt ganz wo anders.

In den meisten Fällen gibt es gar kein Urteil wenn die DRV am Gericht doch noch zum Einlenken gezwungen wird (meist nach den gerichtlichen Begutachtungen erst), denn es werden dann "Vergleiche" geschlossen, damit die DRV KEIN Urteil kassiert und den Prozess offiziell verliert ...

Solche Fälle gibt es sehr häufig und wurden auch hier im Forum schon beschrieben, ich selbst gehöre auch dazu ...
Am SG musste die DRV (auf Forderung des Richters, nach den Gerichtsgutachten) einen Vorschlag zur Berentung machen und damit war das Verfahren dann zwar zu meinem Vorteil aber OHNE Urteil abgeschlossen.

So vermeidet die DRV dann "in letzter Minute" noch, dass sie wohl viele weitere Gerichts-Verfahren verlieren würde wenn es diese Möglichkeit nicht geben würde.

Ich habe ja Kontakte zu vielen (inzwischen) EM-Rentnern und Antragstellern die noch immer kämpfen müssen ... die "Erfolge" beruhen zum großen Teil am SG dann auf einem Vergleich ... das kann man natürlich nirgendwo öffentlich nachlesen.

Ist sicher auch von der DRV so "gewollt", darum sieht die Statistik zu den Gerichtsverfahren (wegen EM-Rente) auch viel besser aus, als die Realität ...
Diese ganzen Verfahren wurden dann "als nie stattgefunden" mit Rücknahme der Klage beendet ... erscheinen also als "bewilligte EM-Renten" irgendwann ganz "unschuldig" in der DRV-Statistik.

Welche Nerven (und weitere Gesundheit) das den Antragsteller gekostet hat und wie lang das Verfahren bis dahin war, erkennt ja daran Keiner mehr ...
Wenn es am Gericht einen Vergleich gibt, sind es im Prinzip immer die gleichen Fehler der DRV.

Es wurde nicht gründlich genug der Gesundheitszustand / die Erwerbsfähigkeit (auch durch Anfragen bei den behandelnden Ärzten / Beachtung und Würdigung von Akut-Klinikberichten) geprüft und meist nur mittels eigener Reha-Berichte und eigener DRV-Gutachten der Antrag schon abgelehnt.

Was davon meist zu halten ist, weißt du ja schon selber sehr gut ... es gibt auch für die Antragsteller nicht den konkreten "Fehler", den man nur "vermeiden" muss, um mit Sicherheit ohne Probleme die EM-Rente zu bekommen ...

MfG Doppeloma
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Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 12.02.2018, 19:40   #4
Muzel
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Standard AW: Wo finde ich geeignete Urteile zum Thema Erwerbsminderungsrente ?

Auf dieser Internetseite findest du ganz viele Urteile zu deinem Thema.
SGB BRD
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Wer Rechtschreibfehler findet, kann sie behalten.
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Alt 12.02.2018, 21:25   #5
Muzel
Forumnutzer/in
 
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Standard AW: Wo finde ich geeignete Urteile zum Thema Erwerbsminderungsrente ?

Mir fällt noch ein, dass die Uni-Bibliothek ein geeigneter Fundort darstellt. Du brauchst nicht eingeschrieben zu sein. Die ganzen Zeitschriftensammlungen darfst du sowieso nicht ausleihen aber einsehen. Sie enthalten immer Kommentare zu den Urteilen, was das Verständnis enorm erleichtert. Du kannst auch Bezahldatenbanken benutzen, dazu brauchst du aber aber einen Benutzerausweis. Den bekommst du so weit ich weiß problemlos.
Gib nicht auf. Wenn du nicht mehr arbeiten kannst, dann ist das so,. du musst nur die Gegenpartei überzeugen und dir dafür die nötige Munition besorgen.
SG Urteile befinden sich auch auf den Justizdatenbanken der einzelnen Bundesländer.
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Alt 13.02.2018, 01:13   #6
Doppeloma
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Ausrufezeichen AW: Wo finde ich geeignete Urteile zum Thema Erwerbsminderungsrente ?

Hallo Muzel,

mal ergänzend zu dem Link den du oben schon eingestellt hast habe ich versucht das etwas einzugrenzen, natürlich ohne die 25 Seiten mit Urteilen zur Rente wegen Erwerbsminderung schon komplett durchgelesen zu haben.

Entscheidungen · E-SGB

Dafür fehlt mir auch sicher die erforderliche Dauer-Konzentration, ich denke aber dass sich meine bisherige Vermutung / Einschätzung bestätigen wird und es überwiegend Urteile gegen die Antragsteller sein werden, denen die EM-Rente auch am Gericht letztlich noch verweigert wurde.

Daher auch meist mein Rat die Klage lieber zurück zu nehmen wenn das laufende Verfahren keine Aussichten mehr auf Erfolg hat und nach Sammeln "neuer medizinischer Munition" bald einen neuen Antrag zu stellen.

So hat es zumindest auch bei Männe dann geklappt, der das 1. Verfahren aufgeben musste ...
"Weil sich Richter und Beklagte (DRV) bereits einig waren" ... als die Verhandlung am SG gerade begonnen hatte ...

Solche Verfahren fallen dann auch als "nicht stattgefunden" aus der Statistik, bzw. gehen in die Zahlen der Ablehnungen mit ein.

Die wichtigste Basis in diesem Verfahren ist und bleibt (meist) eine lange, durchgehende AU- Bescheinigung und behandelnde Ärzte (möglichst auch Fachärzte) die voll hinter ihrem Patienten und diesem Antrag stehen ...

MfG Doppeloma
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Alt 13.02.2018, 19:52   #7
Muzel
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Standard AW: Wo finde ich geeignete Urteile zum Thema Erwerbsminderungsrente ?

Ich kann mir nicht alle Entscheidungen an einem Abend durchlesen wegen meines GdS. Dazu sind es zu viele. Ich studiere ungefähr 2 an einem Abend durch.
Ich ziehe die Geschichte bis zum Verfassungsgericht durch.
Ich habe vor dem BVG nur gewonnen, weil ich alle Entscheidungen gelesen hatte. Mein Anwalt wollte, dass ich aufgebe. Er wollte nicht einmal, dass ich klage.
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Alt 14.02.2018, 14:13   #8
saurbier
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Standard AW: Wo finde ich geeignete Urteile zum Thema Erwerbsminderungsrente ?

Hallo Muzel,

Zitat:
Ich habe vor dem BVG nur gewonnen, weil ich alle Entscheidungen gelesen hatte.
was bitte soll das für ein Gericht sein.

Die Abkürzung BVG bezeichnet doch eher das Bundesversorgungsgesetz, oder.

Klar kannst du alle Urteile und Entscheidungen zur EMR lesen, nur dann wünsche ich dir mal viel Spass, denn das sind tausende und aber tausende die da im laufe der jahre so zusammen gekommen sind.

Sowas ist nach meiner Auffassung auch eher unnötig, denn im laufe der Jahre ändern auch Richter mal ihre Auffassung.

Da wäre es allenfalls interessant sich die Urteile seitens des BSG und bestenfalls noch der LSG anzuschauen.

Aber schon bei den Urteilen der LSG muss man genau darauf achten, dass diese auch der Konstellation des eigenen Falles so ziemlich nahe kommen.

Ich bin aktuell auch wieder damit beschäftigt, denn mein eigener Fall (Rückforderung einer Rentenüberzahlung bei nachträglicher Aufhebung der Teil-EMR bei Gewährung der volle EMR) belegt inzwischen, dass es unzählige gleichgeartete Fälle gibt die zumindest meist durch die LSG zugunsten der Kläger entschieden wurden. Inzwischen gibt es auch ein positives Urteil seitens des BSG und ein weiteres Verfahren ist dort anhängig.

Dennoch sind alle Fälle unterschiedlich, denn mal geht es Verfahrenfehler, mal um falsche Anwendung von Gesetzen etc. und dazu kommen dann auch die unterschiedlichsten Klägerkonstellationen, welche mal gerade erst die Teil-EMR erhielten oder schon seit Jahren eine bezogen, mal aus der Reha heraus gleich vorschnell die Teil-EMR bekamen die nach wenigen Monaten dann in eine volle EMR gewandelt wurde.

Ich hab hier so um die 20 Urteile (SG / LSG) liegen und schon da wundert man sich über die grundsätzlich unterschiedliche Auffassung der Richter. Die einen meinen man darf nicht schlechter gestellt werden wie früher (Westrichter), die anderen (Sachsen Richter und nur "die") sehen keinen Nachteil darin wenn man auf diese Weise in den Ruin getrieben wird.

In einem sind sich jedoch alle einig, dass Urteil auf welches sich die DRV immer wieder seit Jahren beruft, hat nichts aber gar nichts damit zu tun, denn dabei ging es nur um eine Leistungserstattung unter den Leistungsträgern.

Und im Fall von FrauRossi sieht die Sache dann ja auch nochmals etwas anders aus.

Da scheint mir die Auffassung von Doppeloma eher schon der bessere Weg.

Wenn ich um eine volle EMR klage und die Richter deuten mir an, dass ich kaum eine Chance habe, dann wäre es weit besser die Sache abzubrechen. Eine Klagerücknahme bedeutet ja nicht, dass man später mit wohlmöglich weit besseren Aussichten nochmals klagen kann.

Nach meinen eigenen Erfahrungen verschlechtert sich mit zunehmenden Alter die Gesundheit zumeist eh, damit dürften sich dann auch die Chancen bei einer neuerlichen Klage erhöhen.


Grüße saurbier
saurbier ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.02.2018, 15:00   #9
Muzel
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Ich meine Bundesverwaltungsgericht.
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