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Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 23.06.2017, 01:11   #1
Flora83
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Registriert seit: 18.02.2017
Beiträge: 14
Flora83
Standard Muss das Jobcenter Fahrtkosten zur Maßnahme übernehmen

Hallo ich bin Rollstuhlfahrerin und muss demnächst eine Maßnahme die 8 km von meinem Wohnort entfernt ist antretten. Da ich kein Auto habe und es mit Bus und Bahn schwierig ist, bräuchte ich ein Taxi. Würde des Jobcenter zumindest einen Teil der Kosten übernehmen?
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Alt 23.06.2017, 01:57   #2
Doppeloma
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 30.11.2009
Beiträge: 9.207
Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Frage AW: Muss das Jobcenter Fahrtkosten zur Maßnahme übernehmen

Hallo Flora83,

Zitat:
Hallo ich bin Rollstuhlfahrerin und muss demnächst eine Maßnahme die 8 km von meinem Wohnort entfernt ist antretten.
Was ist denn das für eine Maßnahme, hat die irgendeinen ernsthaften Sinn für dich oder sollst du nur "aus der Statistik" verschwinden ... wurde dir (schriftlich) erklärt WARUM das gut für GENAU dich sein soll ???

Gibt es eine EGV (die du unterschrieben hast ?) oder eine verbindliche Zuweisung für diese Maßnahme, etwas mehr Info und vielleicht das (anonymisierte) Einstellen der Unterlagen dazu könnte helfen ...

Zitat:
Da ich kein Auto habe und es mit Bus und Bahn schwierig ist, bräuchte ich ein Taxi. Würde des Jobcenter zumindest einen Teil der Kosten übernehmen?
Wie schwierig ist es denn tatsächlich mit Bus und Bahn, hast du Fahrpläne, weißt du wie lange du jeweils (eine Strecke) unterwegs sein würdest und ob das überhaupt "zumutbar" wäre von den Gesamt-Umständen, hat der SB zu berücksichtigen wenn du auf den Rollstuhl angewiesen bist.

Oder geht dein SB davon aus, dass du per Rollstuhl (bei Wind und Wetter) diese 8 Kilometer 2 Mal täglich zurücklegen sollst ???

Das JC MUSS die Fahrtkosten zu einer Maßnahme generell übernehmen und hat besondere Umstände aus Gründen von Krankheit und Behinderung zu berücksichtigen ... ansonsten bist du nicht verpflichtet an dieser Maßnahme teilzunehmen.

Taxi-Kosten (zum Besuch von Maßnahmen) sind in der Regel (und im Regelsatz des SGB II) nicht vorgesehen aber wenn es keine andere Möglichkeit gibt, musst du die VORHER schriftlich (gut begründet und nachweislich) aus dem Vermittlungs-Budget beantragen.

Ehe das JC dafür keine schriftliche Zustimmung gegeben hat, diese Kosten für den gesamten Zeitraum der Maßnahme zu übernehmen kannst du eben leider NICHT daran teilnehmen.

Ob dir diese Maßnahme generell überhaupt zumutbar (nach § 10 SGB II) "angeboten" wurde, kann man ohne nähere Informationen dazu nicht beurteilen.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

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Doppeloma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2017, 15:10   #3
Flora83
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Registriert seit: 18.02.2017
Beiträge: 14
Flora83
Standard

Mir wurde schriftlich überhaupt nicht mitgeteilt warum ich die Maßnahme machen soll.Nur müdlich wurde sie mir gestern im Gespräch so zu sagen aufgedrückt. Ich hatte zwar diesmal jemand mit bei, nur wir hatten uns leider zu wenig abegsprochen und dann hat die den auch etwas platt gemacht. Die Maßnahme wurde mit vorgeschlagen da ich zweifel an dem amtsärztlichen Gutachten angemeldet habe und soll meine Erwerbsfähigkeit klären laut SB. Eine EGV hab ich leider unterschrieben da ich nicht wusste das man des verweigern darf. Allerdings das sie nur bis 31.01.2017 gültiig ist die Dame hat die jetzt mündlich verlängert in dem sie sagte '' Wir lassen das jetzt mal so stehen.'' Darf die dass?

Ich soll der Dame jetzt bis Dienstag bescheid geben ob ich mich dort angemeldet hab, wenn nicht bekäme ich wieder einen Termin.

Angehängte Dateien
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Geändert von Doppeloma (23.06.2017 um 16:39 Uhr) Grund: Du hast 60 Minuten Zeit deine Beiträge zu ändern oder zu ergänzen, ein neuer Beitrag für 1 Satz war also überflüssig
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Alt 23.06.2017, 16:37   #4
Doppeloma
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Registriert seit: 30.11.2009
Beiträge: 9.207
Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Ausrufezeichen AW: Muss das Jobcenter Fahrtkosten zur Maßnahme übernehmen

Hallo Flora83,

Zitat:
Mir wurde schriftlich überhaupt nicht mitgeteilt warum ich die Maßnahme machen soll.Nur müdlich wurde sie mir gestern im Gespräch so zu sagen aufgedrückt.
Das ist aber so nicht zulässig, du hast einen Anspruch darauf zu erfahren warum du eine bestimmte Maßnahme machen sollst und wie sie dich in Arbeit bringen soll, zudem ist auch zu klären wie du dort hin und wieder zurück kommen sollst.

Das ist Aufgabe deiner SB und wenn sie dazu auch nichts weiß und deine gesundheitlichen Besonderheiten nicht beachtet, dann ist das gar nicht "zumutbar" nach § 10 SGB II.

In deiner EGV findet sich dazu nur "allgemeines Gelaber" und eine EGV die bereits abgelaufen ist KANN man nicht mündlich für weiter gültig erklären (wollen).

Wann bitte hast du die denn nun unterschrieben (gestern mit Gültigkeit bis Januar 2017 ???) und warum weißt du noch nicht, dass man Verträge überhaupt NICHT unterschreiben muss, wenn man das nicht will ???

Zitat:
Ich hatte zwar diesmal jemand mit bei, nur wir hatten uns leider zu wenig abegsprochen und dann hat die den auch etwas platt gemacht.
In welcher Weise hat die SB deinen Beistand "platt gemacht", setzt euch zusammen und schreibt ein Gedächtnis-Protokoll so lange die Erinnerungen noch frisch sind an den Termin, dann bitte BEIDE unterschreiben !!!

Dann solltest du dich mal in Nürnberg beschweren wenn dein Geld (lt-Auszug von der BA kommt (schau bitte mal nach), ein Beistand der sich "platt machen lässt" im Termin ist ungefähr so sinnvoll und hilfreich, wie gar kein Beistand ... trotzdem ist es jetzt ein (wichtiger) Zeuge für den Ablauf des Gespräches mit deiner SB.

Sichere dir diese "Zeugen-Aussage" schriftlich, ehe dein Beistand sich auch an nichts mehr erinnern kann oder will ...

Zitat:
Die Maßnahme wurde mit vorgeschlagen da ich zweifel an dem amtsärztlichen Gutachten angemeldet habe und soll meine Erwerbsfähigkeit klären laut SB.
Trotzdem ist nicht erkennbar WAS genau in dieser Maßnahme gemacht werden soll, zudem steht in der EGV, dass du einen "Vermittlungs-Gutschein" einlösen sollst ... hast du denn einen bekommen, wie sollst du denn dem MT bitte nachweisen können, dass die SB verlangt dort teilzunehmen ...

Da steht doch kein Beginn, keine Maßnahmedauer usw. das ist doch alle nur "heiße Luft" ... eine Maßnahme auf "Gutschein" kannst du dir aussuchen (musst du aber nicht) und eine andere Maßnahme MUSS dir zugewiesen werden ... das ist aber dann ein Extra-Bescheid ...

Dann wieder die Hinweise darauf, dass deine Erwerbsfähigkeit erst zu klären ist, wer soll das denn bitte machen, der MT ist dafür nicht zuständig ... das ist so ein gequirlter MÜLL was da drin steht, sowas unterschreibt man doch nicht ...

Zitat:
Eine EGV hab ich leider unterschrieben da ich nicht wusste das man des verweigern darf.
Du sollst ja auch nichts "verweigern", du willst den Vertrags-Vorschlag (eine EGV ist ein Vertrag) erst prüfen oder auch überprüfen lassen, ob das so in Ordnng ist, darauf hast du einen Rechtsanspruch, ehe du deine Unterschrift gibst für Dinge die gar nicht zulässig sind oder die du gar nicht richtig verstanden hast.

Zitat:
Allerdings das sie nur bis 31.01.2017 gültiig ist die Dame hat die jetzt mündlich verlängert in dem sie sagte '' Wir lassen das jetzt mal so stehen.'' Darf die dass?
Nein, das darf sie NICHT und es hat auch überhaupt KEINE Bedeutung was sie dazu "erzählt" ein abgelaufener Vertrag ist ungültig, das kann man mündlich auch nicht ändern oder verlängern.

Viel Ahnung scheint sie auch nicht zu haben von dem was sie da macht ... wahrscheinlich hat sie auch nicht die geringste Ahnung was sie mit dir überhaupt anfangen soll ...

Zitat:
Ich soll der Dame jetzt bis Dienstag bescheid geben ob ich mich dort angemeldet hab, wenn nicht bekäme ich wieder einen Termin.
Dann soll sie warten und dir einen neuen Termin schicken (ich nehme mal an, das hast du auch nicht schriftlich bekommen, mit der Info bis Dienstag ?), es gibt keinen Grund dich bei einer Maßnahme anzumelden, wenn du keine weiteren Unterlagen dazu bekommen hast ... und gar nicht weißt was du da überhaupt sollst und wie du dort hin kommen sollst.

Für einen neuen Termin solltest du dir mal einen Beistand besorgen, der sich NICHT von der SB schon selbst "aus der Fassung bringen lässt" , hast du Fahrtkosten zum JC ???

Dann nimm gleich einen (formlosen) Antrag mit und verlange die Erstattung auch dieser Fahrtkosten oder kommst du da ohne Öffis hin alleine mit dem Rollstuhl, ansonsten haben die das zu bezahlen wenn du (schriftlich) eingeladen wirst ???

MfG Doppeloma
__

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Doppeloma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2017, 20:03   #5
Flora83
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Beiträge: 14
Flora83
Standard AW: Muss das Jobcenter Fahrtkosten zur Maßnahme übernehmen

Erstmal vielen dank für die Rückmeldung.
Nein die hat mir auch für die Veinbarung das ich des bis Dienstag erledigt haben soll nichts gegeben. Ich muss leider zugeben das ich im Umgang mit denen aus Unwissenheit und Angst mir schon einiges hab gefallen. Die Trulla drückt mich immer in die Defensive in dem die mir wörtlich sagt '' sagen sie uns doch was wir machen sollen.'' Ich hab sogar den Fehler gemacht dass ich mich von denen hab Anrufen lassen. Also die Tante konnte mir auf meine Nachfrage eigentlich auch nicht sagen was des ist nur dass sie damit meine Erwerbsfähigkeit abklären lassen will unabhängig vom Jobcenter laut ihrer Aussage was ja ein witz ist. Nen neuen Termin würde ich gerne verzichten da ich mich erstmal nach nem anderen Beistand umsehen müsste. Ich hatte jetzt vor ein Schreiben aufzusetzen in dem drinsteht, dass ich erstmal die Löschung meiner tel. nach § 84 SGB X verlange und dass ich darauf hinweise das die EGV nicht mehr gültig ist. Vobei ich mir vorstellen könnte dass die auf den Zusatz und nach Vereinbarung der da oben steht verweisen wird. Und des mit der Maßnahem da muss ich noch überlegen was ich da am besten schreibe.
Flora83 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.06.2017, 21:20   #6
Pixelschieberin
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Standard AW: Muss das Jobcenter Fahrtkosten zur Maßnahme übernehmen

Fang an, strategisch zu denken - und - bei übergriffigen Machtspielchen Dienst nach Vorschrift zu machen.
Immer korrekt, stets bemüht, den Gesetzen Genüge zu tun.

- Hast du eine schriftliche Einladung - mit ZULÄSSIGEM Meldegrund - erhalten?
Nein?
Solange bleibt dein Hintern besser daheim und kurvt nicht unnötig in der Gegend rum.
Wie wolltest du sonst - besonders im Streitfall - deine Fahrtkosten geltend machen?
Wir wollen doch nicht diskutieren müssen, sollte dreist behauptet werden, du seist aus Jux und Dollerei bei dem SB deines Vertrauens erschienen, hättest womöglich etwas gründlich mißverstanden.
Die Fahrt/en kannste deshalb selber blechen.

- Hast du einen Verwaltungakt (VA) - nach gescheiterter EGV-Neuverhandlung - erhalten?
Nein?
Dann hast du (noch) keine Sonderverpflichtungen.
Nur die, denen du dich mit AlG-Antragsstellung unterworfen hast.
Da die teilweise so wischi-waschi formuliert sind wie ein Reiseprospekt, muß dem dummen HE stets genau mitgeteilt werden, WAS verlangt wird.
Und das schriftlich.
Zur gerichtsverwertbaren Form gäbe es auch noch was zu sagen - aber - nicht so viel auf ein mal.

Sollte die vom SB ins Auge gefaßte Verpflichtung etwas anderes sein als bereits gesetzlich geregelt, müßte der HE dem mit Unterschrift - zum Bleistift unter einer EGV - zustimmen.

Maßnahmen gehören zu Sonder-Mitwirkungs-Aufgaben, denen du entweder freiwillig - per Unterschrift - zustimmst oder sie fremdbestimmt - per Verwaltungsakt/Zuweisung - aufgebrummt bekommst.
Im zweiten Fall kannst du dich glaubhafter zur Wehr setzen.
Hast du jedoch brav unterschrieben, war der MÜNDIGE Bürger mit der Vereinbarung einverstanden und die Nicht-Befolgung der Inhalte kann mit Sanktionen geahndet werden.
Möglichkeit einer Ausflucht: NICHTS beim Träger unterzeichnen.

- Hast du eine schriftliche Aufforderung/Zuweisung bekommen, daß du bei Drücker-Träger XY bis dann-und-dann vorstellig zu werden hast?
Nein?
Dann warte darauf und streue deinen Sand nur schippchenweise ins geölte Amigo-Getriebe.
Wie das gehen kann, wirst du im Tibetanischen Gebetsmühlen-Text finden. (**)

Desweiteren empfehle ich jedem, der mit der Sozial-Mafia zu tun bekommt, sich mit Techniken der Manipulationsabwehr vertraut zu machen.
Und zwar vertiefend.
Die meisten deiner Kontrahenten sind mit NLP-Wassern gewaschen.
Diese schwarzen Techniken werden ohne mit der Wimper zu zucken angewandt.

(**)
Da im Zusammenhang mit sinnbefreiten=unerwünschten Maßnahmen stets die selben Fragen hochgewühlt werden, kopiere ich aus einem Post mit passenden Querverweisen.

Es gibt zu tun.
Sobald die Schularbeiten gemacht sind, können eigene Strippen gezogen und kluge Fragen an JC-SBs gestellt werden.

Such dir die für dich passenden Highlights aus dem Pfeilköcher:
Verfasser AnonNemo:
- Verhalten beim Träger - Maßnahmeabwehr
- Erklärung, warum kein Vertrag beim Träger unterschrieben wurde - es sei bereits alles geregelt -
- Vermittlungsgutschein und das Bewerben bei privaten Dienstleister - ZAF
- Bewerbungsbemühungen, Jobbörse, anonymes Profil, Referenznr, ZAF abwehren
- Vermittlungsvorschlag (VV), Jobbörse, anonymes Profil, Referenznr, ZAF abwehren

Verfasser Ozymandias:
- Keine Sanktion bei Arbeitsangeboten eines Maßnahmeträgers
- VA mit AGH-Zwang - Antwortschreiben
- VA, Datenfreigabezwang an MT macht VA rechtswidrig
- Maßnahmenverweigerung lt SG Berlin nicht sanktionierbar
- Maßnahme länger als EGVA - nicht zulässig
- Argumente gegen Maßnahme in VA

Verfasser Schikanierter:
- Wie bestimmt muss ein Angebot einer Massnahme sein, um unanfechtbar zu sein?
- Angebot einer Maßnahme ist i.d.R. ein VA und nicht vorbereitendes Verwaltungshandeln
- Maßnahmezuweisung wird gekonnt auseinandergenommen

***

Hier ein Faden des Users "Simor", der sich dem Thema sehr gewitzt stellte.
Einer seiner smart-ass-Schachzüge:
SOFORT sämtliche FREIWILLIG erteilten "Einverständniserklärungen" bezüglich seiner Datenverwurstung zurückzunehmen. (Widerruf)

Wer (noch) nichts zurückzunehmen=zu widerrufen hat, VERBIETET vorsorglich.
Konkrete Verbote hinsichtlich Datenverwurstung durch Dritte können ebenfalls vorsorglich gegenüber JC UND Trägern ausgesprochen werden.
Wem die Datenverwurstung via VA aufs Auge gedrückt wurde, widerspricht zeitnah.
Vorlagen findest du im Forum.

Alles schriftlich und nachweisbar auf den Weg bringen.
Versteht sich.
__

Mostly harmless...
„Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht.“ (A. Lincoln)
„Der Elo geht so lange zum JC, bis er bricht." (Aus unveröffentlichten Werken des Ozymandias)
Pixelschieberin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2017, 00:41   #7
Flora83
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 18.02.2017
Beiträge: 14
Flora83
Standard AW: Muss das Jobcenter Fahrtkosten zur Maßnahme übernehmen

Vielen Dank für die Tipps.
Flora83 ist offline   Mit Zitat antworten
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