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Alt 02.05.2017, 10:27   #1
funksoul
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funksoul
Standard Aufforderung vom JC - Ich soll EM-Rente beantragen - Möchte aber Reha machen

Hallo Forumsbesucher.

Ich bin seit über einem Jahr in psychiatrischer Behandlung, und auch während dieser
Zeit krankgeschrieben. Bis auf ca. 2-3 Monate war ich nicht krankgeschrieben, da
wir das einfach verpennt hatten.


Ich hab nun auch vom JC einen Aufforderung bekommen EM-Rente zu beantragen.
Deren Urteil - ich kann nicht mehr als 3 Stunden arbeiten. Aus meiner Sicht Blödsinn.


Im Gegenteil, ich habe sogar vor eine berufliche Reha zu machen. War auch schon
bei einem Reha-Anbieter namens "beta Reha 89" zur Infoveranstaltung, und danach
zu einem persönlichen Gespräch, um festzustellen ob dieses Reha-Angebot das
Richtige für mich ist. Das hab ich gemacht, bevor das JC-Schreiben kam.
Morgen habe ich einen Info-Termin bei einem weiteren Anbieter, dem BFW.


Nun hat das JC zwei Stolpersteine eingebaut, damit sie nicht mehr zahlen müssen.

- 01 Ich hab 2 Wochen Zeit EM-Rente zu beantragen - tue ich das nicht, macht das JC
das für mich - und die Zahlung wird eingestellt

- 02 Ich soll mich um eine Reha bemühen, und habe auch eine allgemeine Mitwirkungspflicht
das die Dinge in Gang kommen. Wirke ich nicht mit, wird die Zahlung eingestellt.


Soweit so gut.
Punkt 02 habe ich somit, aus meiner Sicht schon mal erfüllt.
Nun habe ich habe aber zu Punkt 01 noch ein paar Fragen.

No.1
Dem Schreiben vom JC liegt einen Antwortzettel bei, wo ich ankreuzen kann:
- Habe Rente beantragt
- Habe keine Rente beantragt, weil ...

Würde es als Antwort ausreichen: habe keine Rente beantragt, weil ich eine
berufliche Reha machen möchte und mich durchaus in der Lage sehe wenigstens
für 3-6 Stunden zu arbeiten?
---> Um mir erstmal etwas Zeit zu verschaffen

No.2
Bin ich letzten Endes gezwungen doch einen EM-Renten-Antrag zu stellten?

Grundsätzlich wäre das ja kein Problem, da ja der Arzt der RV sicherlich zu
einem anderen Urteil kommen würde, und dieses Urteil würde ja das JC-Urteil
entkräften.

Nun gibt es aber einen Haken. Ich bin mir nicht 100% sicher, aber bei mir
könnte die 3/5 Regelung (auch als Belegung bekannt) greifen. Das könnte
ja bedeuten, dass ich keinen Anspruch auf Alg2 und EM-Rente hätte, und
dass ich meinen Status "nicht-mehr-als-3h" nicht mehr los werde.

No.3
Kann ich trotz 3/5 Regelung bei der RV eine Untersuchung bekommen, die
mich voraussichtlich von dem "3h Status" befreit - oder kann ich mit Hilfe
meines Therapeuten dagegen vorgehen?



Schonmal vielen Dank im Voraus, freue mich auf eure Antworten.
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Alt 03.05.2017, 01:40   #2
Doppeloma
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Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Frage AW: Aufforderung vom JC - Ich soll EM-Rente beantragen - Möchte aber Reha machen

Hallo funksoul,

Zitat:
Grundsätzlich wäre das ja kein Problem, da ja der Arzt der RV sicherlich zu einem anderen Urteil kommen würde, und dieses Urteil würde ja das JC-Urteil entkräften.
So ganz blickt man bei deinen Infos und Fragen nicht durch, wurdest du nun aufgefordert eine Reha zu beantragen oder eine EM-Rente und wer hat denn (medizinisch, vorzugsweise durch eine Untersuchung) festgestellt, dass du nicht mehr Erwerbsfähig sein sollst ???

Wenn man eine Reha beantragt und damit Erfolg haben will, dann DARF man gar nicht voll Erwerbsgemindert sein, dann kann man auch eine berufliche Reha nicht bewältigen.
Eine längere AU (= vorübergehende Arbeits-Unfähigkeit) bedeutet auch nicht zwangsläufig Erwerbsgemindert (nach dem Rentenrecht) zu sein, das sind "zwei verschiedene Schuhe", auch wenn die JC das gerne anders sehen möchten.

Also Beides (Reha UND Rente) zu beantragen gleichzeitig, ist schon mal völlig sinnfrei.

Je nach Alter und eingezahlten Beiträgen kann die DRV schon zuständig sein für berufliche Reha-Maßnahmen, es genügt nicht ganz wenn du dir da selber was ausgesucht hast und das am Ende Keiner bezahlen will ... irgendein JC-"Gutachten" (wo dich scheinbar nicht mal ein Arzt überhaupt gesehen hat) genügt dafür nicht.

Zitat:
Nun gibt es aber einen Haken. Ich bin mir nicht 100% sicher, aber bei mir könnte die 3/5 Regelung (auch als Belegung bekannt) greifen. Das könnte ja bedeuten, dass ich keinen Anspruch auf Alg2 und EM-Rente hätte, und dass ich meinen Status "nicht-mehr-als-3h" nicht mehr los werde.
Was bitte meinst du damit, ich ahne / vermute, dass du die Ansprüche auf EM-Rente meinen könntest die durch 36 Monate Pflichtversicherung in den letzten 5 Jahren (vor Eintritt einer Erwerbsminderung) erfüllt sein müssen, um einen Geld-Anspruch auf EM-Rente zu haben ???

Kommt ja drauf an was du bis zum JC noch an Pflichtversicherungszeiten bei der DRV hattest, für eine Reha (von der DRV bezahlt) sind meiner Kenntnis nach deutlich längere Versicherungszeiten erforderlich, vielleicht magst du uns ja verraten wie alt du bist und was du bisher schon beruflich so gemacht hast.

Denn eine Umschulung wird in der Regel nur aus rein gesundheitlichen Gründen bewilligt (weil man nachweislich die bisherige Tätigkeit gesundheitlich nicht mehr machen kann und darf) und bezahlt, ab einem gewissen Alter mögen die Kostenträger da gar nicht mehr ran.

Mit voller EM (Erwerbsfähig UNTER 3 Stunden) bekommt man überhaupt keine berufliche Reha bewilligt, ist also ziemlich durcheinander was du schreibst.

Mit dem JC hat der (eventuelle) Geld-Anspruch auf eine EM-Rente gar nichts zu tun, die wollen dich einfach nur loswerden, wer dann letztlich zahlen muss (DRV und/ oder Rentenkasse) ist denen völlig egal ...

Zitat:
No.3
Kann ich trotz 3/5 Regelung bei der RV eine Untersuchung bekommen, die
mich voraussichtlich von dem "3h Status" befreit - oder kann ich mit Hilfe
meines Therapeuten dagegen vorgehen?
Wenn du Reha- oder EM-Rente beantragst werden zunächst sowieso deine erforderlichen Versicherungszeiten geprüft, reichen die für eine Geldrente nicht aus lässt dich die DRV in der Regel auch nicht auf deiner Erwerbsfähigkeit untersuchen.

Das JC könnte dann versuchen dich in die Sozial-HILFE abzuschieben, noch hat ja dann Niemand wiedersprochen, dass du (angeblich) Erwerbsgemindert sein sollst.
Das Sozial-AMT (SGB XII) will aber in der Regel auch NICHT zahlen müssen ohne Gutachten der DRV (die wissen zu genau, was die JC-"Gutachten" wert sind) und kann das dann selbst anfordern um eine Leistungspflicht für dich ablehnen zu können.

Bis dahin ist das JC verpflichtet weiter deinen Lebensunterhalt zu sichern, wer dich eventuell umschulen / weiterbilden würde ist aktuell aus deinen Informationen noch nicht erkennbar.

Was soll dein Therapeut da richten können, was der meint dürfte ALLEN sozialen Behörden (JC/ Sozial-AMT und DRV) ziemlich egal sein, die haben ALLE ihre eigenen Gutachter und die beurteilen dich so wie es der "Dienstherr" gebrauchen kann, um nicht zahlen zu müssen.

Die Erfahrungen hier besagen aber eher, dass man im ALG II angekommen wenig Aussichten hat beruflich noch wieder "auf die Beine zu kommen", es sei denn man schafft es irgendwann selbst, sich wieder einen Job zu suchen in dem man arbeiten könnte.

Die JC - SB setzen eher alles daran, dich an einen anderen "Zahlmeister" abgeben zu können, an deiner ernsthaften Förderung und Arbeitsvermittlung sind die nicht wirklich intereressiert, die bringen ja nicht mal gesunde ELOs wieder in Arbeit.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 04.05.2017, 08:34   #3
funksoul
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funksoul
Standard AW: Aufforderung vom JC - Ich soll EM-Rente beantragen - Möchte aber Reha machen

Erstmal danke für die Antwort.

Zur Info, ich bin 40 Jahre alt.
Ich versuch das nochmal alles zu entwirren.

Schreiben vom JC:
"Sehr geehrter Herr x,
es wird davon ausgegangen, dass Sie außerstande sind, für einen Zeitraum von mehr
als 6 Monaten unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes
mindestens 3 Stunden täglich erwerbstätig zu sein."


- JC-Arzt hat nach Aktenlage entschieden, ohne mich persönlich zu begutachten
- ich habe keinen Anspruch mehr auf Alg2
- JC will mich somit loswerden


Schreiben vom JC:
"Gemäß § 44a SGB II (...) fordere ich Sie auf, innerhalb von 2 Wochen nach Zugang
dieses Schreibens - (...) - Leistungen zur Rehabilitation zu beantragen und die
geforderten ergänzenden Angaben zu machen.

Sie sind verpflichtet, einen Antrag auf vorrangige Leistungen zu stellen, sofern dies
zur Vermeidung, Beseitigung, Verkürzung oder Verminderung der Hilfebedürftigkeit
erforderlich ist."


- Hier geht es meines Erachtens tatsächlich nur darum, dass ich aufgefordert werde
eine Reha bei der RV zu beantragen. Was aber wiederum dem Urteil des JC-Arztes
widersprechen würde.


Schreiben vom JC:
"Sollten sie den Antrag bei der RV nicht stellen, so ist das JC berechtigt den Antrag
für sie zu stellen, und die Entscheidung über die Bewilligung von Leistungen zur
Sicherung des Lebensunterhalts gemäß § x wegen fehlender Hilfebedürftigkeit
aufzuheben."


- Das meinte ich mit Stolperstein. Stelle ich keinen Antrag (wohl immer noch in
Bezug auf Reha), macht das das JC für mich und Alg2 wird gestrichen.


Schreiben vom JC:
"Wenn Sie den Antrag auf Leistungen zur Rehabilitation bzw. Rente gestellt
haben, sind Sie gem. § x gegenüber der RV verpflichtet, an den Feststellungen
zur Erwerbsfähigkeit mitzuwirken. Er wird sie zu einer ärztlichen Untersuchung
auffordern (...). Kommen Sie ihrer Mitwirkungspflichten gegenüber der RV nicht
rechtzeitig nach, wird mir die RV dies mitteilen. Die Entscheidung über die
Bewilligung (...) wegen fehlender Hilfebedürftigkeit aufzuheben."


- Jetzt mit neuen Infos, erscheint mir dieser Abschnitt nur als Wiederholung.

- So wie es aussieht, soll ich tatsächlich nur eine Reha bei der RV beantragen.
Dieses "bzw. Rente" hat mich nur irre gemacht.
Auch die Aussage von meinem Therapeuten, eine Reha bräuchte ich nicht,
da eine "Tagesklinik oder ähnliches" für mich nicht in Frage kommen würde.

- Mittlerweile weiß ich aber, dass eine "berufliche Reha" (also Reintegration in
den allgem. Arbeitsmarkt) wohl auch als Reha-Maßnahme gilt.

-------------------

Alles in allem, will mich das JC auf jeden Fall loswerden. Wenn ich keine
(so wie ich das hoffentlich jetzt richtig verstanden habe) EM-Rente beantragen
muss, bleibt auch erstmal die 3/5-Regelung für mich außen vor.

Außerdem hab ich heute auch noch einen Termin beim SoVD, mit denen
kann ich das hoffentlich unmissverständlich klären.

Mir gehts in erster Linie darum, dass ich den Antwort-Zettel der ans JC
zurück geht, ich keinen Fehler mache, so dass die mir die Zahlung
einstellen. Deswegen meine panische Reaktion.

MfG
funksoul ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.05.2017, 18:56   #4
Muzel
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Registriert seit: 15.12.2008
Beiträge: 11.090
Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel
Standard AW: Aufforderung vom JC - Ich soll EM-Rente beantragen - Möchte aber Reha machen

Eine Leistung auf Teilhabe ist eine Rehabilitationsmaßnahme, so steht es ausdrücklich im Reha-Antrag. Du kannst den stellen und bist deiner Mitwirkungspflicht nachgekommen. Im Antrag wirst du auch gefragt, wer dich dazu aufgefordert hat. Den Antrag kannst du der DRV zu faxen. Ich würde das Aufforderungsschreiben des JC und die Stellungnahme des JC-Arztes beifügen. Dem JC schickst du dann das Faxprotokoll.
__

Wer Rechtschreibfehler findet, kann sie behalten.
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